Lord Kyp Durron
Botschafter
Quelle : T-online
BAföG-Ämter kontrollieren Studenten-Konten
Zehntausende Studierende und Schüler sollen in den vergangenen Jahren insgesamt mehrere Millionen Euro BAföG-Gelder zu Unrecht bezogen haben. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" soll in den Jahren 2001 und 2000 etwa jeder fünfte Empfänger in seinen Förderanträgen bewusst oder unwissentlich falsche Angaben über seine tatsächlichen Vermögensverhältnisse gemacht haben.
Ermittlungen wegen Sozialbetrugs
Dies habe eine bundesweite Überprüfung aller etwa 300.000 Empfängern von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz durch das Bundesamt für Finanzen (BaFin) und die Ämter für Ausbildungsförderung ergeben, schreibt die Zeitung. Mehrere tausend Studierende und Schüler seien bereits von den BAföG-Ämtern aufgefordert worden, zu Unrecht erhaltene Beihilfen zurückzuzahlen. Darüber hinaus ermittelt die Justiz dem Bericht zufolge gegen zahlreiche BAföG-Empfänger wegen Sozialbetrugs. In mehreren hundert Fällen seien Bußgelder von mehr als tausend Euro verhängt worden.
Abgleich mit dem Freistellungsantrag
Bei der Überprüfung seien BAföG-Anträge mit den entsprechenden Freistellungsaufträgen für Bankguthaben und mit den Zinseinkünften verglichen worden, die beim Bundesamt für Finanzen zentral erfasst werden. Dabei seien tausende BAföG-Bezieher ermittelt worden, deren Vermögen und Zinseinkünfte über den gesetzlichen Höchstgrenzen gelegen hätten.
Teilweise korrektes Verhalten
Der Leiter des Münchner BAföG-Amts, Wolff Wölffing, in dessen Bereich 2000 Beanstandungen registriert worden seien, sagte der Zeitung jedoch, dass nicht in allen Fällen ein Sozialbetrug vorliegen müsse. "Die Antragsteller können sich durchaus korrekt verhalten und nur deshalb zu hohe Zinsen erhalten haben, weil ihnen beispielsweise Zinsen für mehrere Jahre gesammelt gutgeschrieben wurden", erklärte er. Viele Eltern hätten zudem eigenes Vermögen bei den Kindern "geparkt", für das diese dann Zinsen erhielten. Auch könnten Zinsen für Vermögen gezahlt worden sein, das bei der Antragstellung bereits verbraucht gewesen sei.
Mehr als zehn Millionen Euro zu Unrecht gezahlt
Allein in Berlin wurden dem Bericht zufolge jedoch auch nach Abzug solcher Fälle mehr als 1.600 Studierende ermittelt, die Vermögen verschwiegen hätten. An sie seien nach Berechnungen des BAföG-Amtes mehr als zehn Millionen Euro zu Unrecht gezahlt worden, die inzwischen zurückgefordert und größtenteils auch zurückgezahlt worden seien. In Brandenburg belaufe sich der Schaden auf 2,7 Millionen Euro.
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Also langsam wirds echt witzlos.........
Wegen Sowas investiert der Staat Zeit und Geld um den armen studenten was auszuwischen.
Aber wenn mal wieder ein Unternehmer 10Millis einfach so Hinterzieht. Das fällt denen natürlich nicht auf da wird dann auch nix gemacht.
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BAföG-Ämter kontrollieren Studenten-Konten
Zehntausende Studierende und Schüler sollen in den vergangenen Jahren insgesamt mehrere Millionen Euro BAföG-Gelder zu Unrecht bezogen haben. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" soll in den Jahren 2001 und 2000 etwa jeder fünfte Empfänger in seinen Förderanträgen bewusst oder unwissentlich falsche Angaben über seine tatsächlichen Vermögensverhältnisse gemacht haben.
Ermittlungen wegen Sozialbetrugs
Dies habe eine bundesweite Überprüfung aller etwa 300.000 Empfängern von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz durch das Bundesamt für Finanzen (BaFin) und die Ämter für Ausbildungsförderung ergeben, schreibt die Zeitung. Mehrere tausend Studierende und Schüler seien bereits von den BAföG-Ämtern aufgefordert worden, zu Unrecht erhaltene Beihilfen zurückzuzahlen. Darüber hinaus ermittelt die Justiz dem Bericht zufolge gegen zahlreiche BAföG-Empfänger wegen Sozialbetrugs. In mehreren hundert Fällen seien Bußgelder von mehr als tausend Euro verhängt worden.
Abgleich mit dem Freistellungsantrag
Bei der Überprüfung seien BAföG-Anträge mit den entsprechenden Freistellungsaufträgen für Bankguthaben und mit den Zinseinkünften verglichen worden, die beim Bundesamt für Finanzen zentral erfasst werden. Dabei seien tausende BAföG-Bezieher ermittelt worden, deren Vermögen und Zinseinkünfte über den gesetzlichen Höchstgrenzen gelegen hätten.
Teilweise korrektes Verhalten
Der Leiter des Münchner BAföG-Amts, Wolff Wölffing, in dessen Bereich 2000 Beanstandungen registriert worden seien, sagte der Zeitung jedoch, dass nicht in allen Fällen ein Sozialbetrug vorliegen müsse. "Die Antragsteller können sich durchaus korrekt verhalten und nur deshalb zu hohe Zinsen erhalten haben, weil ihnen beispielsweise Zinsen für mehrere Jahre gesammelt gutgeschrieben wurden", erklärte er. Viele Eltern hätten zudem eigenes Vermögen bei den Kindern "geparkt", für das diese dann Zinsen erhielten. Auch könnten Zinsen für Vermögen gezahlt worden sein, das bei der Antragstellung bereits verbraucht gewesen sei.
Mehr als zehn Millionen Euro zu Unrecht gezahlt
Allein in Berlin wurden dem Bericht zufolge jedoch auch nach Abzug solcher Fälle mehr als 1.600 Studierende ermittelt, die Vermögen verschwiegen hätten. An sie seien nach Berechnungen des BAföG-Amtes mehr als zehn Millionen Euro zu Unrecht gezahlt worden, die inzwischen zurückgefordert und größtenteils auch zurückgezahlt worden seien. In Brandenburg belaufe sich der Schaden auf 2,7 Millionen Euro.
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Also langsam wirds echt witzlos.........
Wegen Sowas investiert der Staat Zeit und Geld um den armen studenten was auszuwischen.
Aber wenn mal wieder ein Unternehmer 10Millis einfach so Hinterzieht. Das fällt denen natürlich nicht auf da wird dann auch nix gemacht.
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