Debakel in Kiel

Jeder hat es wohl mitbekommen,daß Heide Simonis auch im vierten Wahlgang keine Mehrheit für ihre Wiederwahl zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein bekommen hat.
Ich persönlich kann mich da einer gewissen Schadenfreude nicht erwehren,da
es eigendlich schon eine Frechheit war,überhaupt als Wahlverlierer weiterregieren zu wollen.Sicher,das ist alles legal,und so etwas ist auch schon oft vorgekommen,sogar schon bei einer Bundestagswahl,aber die dumme Arroganz,die manche Sozialdemokraten nach der eingendlich verlorenen Landtagswahl an den Tag legten(z.B. Herr Müntefering"Jetzt müssen es wieder die machen,die es können"),war eigendlich eine Schande.Das der Abweichler aus wahrscheinlich aus den Reihen der SPD kommt bezeichnet Herr Müntefering in vorbildlicher demokratischer Weise als "Verrat"
Wie sehr Frau Simonis an ihren Stuhk klebt,zeigt die Tatsache,daß sie sich nach drei Abfuhren noch ein viertes Mal der Wahl gestellt hat,und wohl auch ihren Verzicht,den sie gestern verkündet hat,heute wohl wiederrufen hat.

Ich bin gespannt,wie es dort weitergeht

Es war allerdings von Anfang an klar, dass der SSW eine rot-grüne Regierung toleriert, wie schon bei den letzten Wahlen. Das ist bloss in der Presse untergegangen, weil die Stimmen nie ausschlaggebend waren. Der SSW hat seit jeher eine SPD freundliche Politik gemacht.
Eine andere Möglichkeit als die Minderheitenregierung habe ich auch von vorn herein ausgeschlossen. Mal ehrlich? Ampel? Oder Schwarz-Gelb-Grün? Dass der SSW, der ja immerhin eine eigene Politik macht die CDU regierung toleriert ist ebenso abgehoben.
Eine grosse Koalition haben beide Volksparteien schon vor der Wahl strikt abgeleht, da würde ich mich als Wähler schon eher verarscht fühlen.
Ich denke am demokratischten wären Neuwahlen, obwohl dann vermutlich viele SSW-Wähler, die dem SSW nur die Stimme gaben, um die SPD abzustrafen, und sie trotzdem an der Regierung zu halten, wieder zurück zu SPD und Grünen springen würden (Ich kenne viele, die es so gamacht haben. Darum sind die Sitzzahlen des SSW vor zwei Wahlen auch so in die Höhe geschossen. Die hatten sonst jahrelang immer nur einen). Das Ergebnis wäre vermutlich kaum anders.

Ich möchte den Herrn Carstensen übrigens auch nicht als Ministerpräsidenten, trotzdem stimme ich deiner Einschätzung von Frau Simonis mittlerweile voll zu.

Ich finde es gut, dass die Wahl gescheitert ist.
Die haben nicht die Mehrheit und sollten demnach auch nicht regieren. Und die Person Heide Simonis sagt mir auch nicht zu.
Ich bin zwar auch nicht wirklich für Carstensen, aber das wäre vielleicht die bessere Option für Schleswig-Holstein.

Jedenfalls gilt mein Dank dem standhaften Abweichler der uns Schleswig-Holsteinern Heide Simonis erpart hat.

So wie es momentan aussieht, wird es wohl die grosse Koalition bei uns, in der dann so gut wie garnichts mehr geht. Obwohl nach neuesten Berichten die SPD jetzt wohl wieder Rot-Gelb mit Duldung anstrebt...
Das kann eigentlich nichts werden.
Also Bitte, Bitte, Bitte, mit Zucker obendrauf: Neuwahlen! Wenn da nicht wieder ein so beknacktes Ergebnis bei rauskommt, hat wenigstens keiner das Gefühl beschissen zu werden.
Ich weiss sowieso seit einigen Jahren nicht mehr, was ich guten Gewissens wählen kann. Die Situation in SH ist meiner Meinung nach symptomatisch für die Gesamtsituation in Deutschland.
Überspitzt formuliert stimmt niemand mehr für eine Volkspartei, sondern nur noch gegen eine andere Volkspartei.

@Drüsling: Aber sollte es nicht möglich sein mit dem Ergebnis eine Regierung zu bilden? Diese Kompetenz sollten die Herren und Damen schon haben.
Aber ich stimme dir zu, denn mir fällt auch keine wirklich gute Lösung für dieses Problem ein.

@Modal Nodes

Ich weiß nicht,ich bin noch nicht so überzeugt,daß die Union die nächsten Bundstagswahl gewinnt.Sollte es allerings so kommen,dann hast Du natürlich Recht,dann wird der ewige Kreislauf von vorne beginnen.
Vorallem deshalb,weil man sehr schnell feststellen wird,daß die Bedingungen für den "kleinen Mann" unter einer schwarz-gelben Regierung noch schlechter werden

Detch schrieb:

@Drüsling: Aber sollte es nicht möglich sein mit dem Ergebnis eine Regierung zu bilden? Diese Kompetenz sollten die Herren und Damen schon haben.
Aber ich stimme dir zu, denn mir fällt auch keine wirklich gute Lösung für dieses Problem ein.

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Das ist ja grade das Problem. Dank des Sitzverteilung haben beide Koalitionen keine Mehrheit, und der SSW wird nun eben nie im Leben die CDU dulden.
Es liefe als tatsächlich auf eine Minderheitenregierung hinaus, die ein wackerer SPD-Abgeordneter jedoch scheinbar strikt ablehnt.
Neuwahlen sind die einzige Möglichkeit die Situation zum Frieden aller zu retten.
Wenn bei den momentanen Ergebnissen die SPD regiert, fühlt sich zu recht die CDU beschissen, wenn die CDU regiert fühlt sich die SPD beschissen (auch irgendwie zu recht, da die Mehrheit der Wähler für die gemeinsame Politik der SPD, Grüne und SSW sind), und wenn beide regieren fühlt sich der Wähler(also zumindestens ich) zu recht beschissen.

@Jedihammer: Du nimmst mir die Worte aus dem Mund!

Es ging hier allein um Machterhalt und nicht um den Wählerwillen!

Zwar sind die sogen. "Antidänischen Ressentiments" und Morddrohungen gegen Frau Spoorendonk nicht hinnehmbar, aber den Unmut mancher Leute kann ich durchaus verstehen.

Frau Simonis hat voll einen auf die 12 gekriegt, was sehr hart ist, aber irgendwo auch verständlich. Vielleicht hätte der "Verräter" (welch ein Demokratieverständnis...) aber vorher mal auf sein problem hinweisen sollen...

Vielleicht ist ne große Koalition mal wirklich das Beste für Schleswig-Holstein. Zumindest als Alternative zu einer parlamentarischen Blockadepolitik.

Was ist nur hier im Norden los? Erst wird die Bastion Hamburg mit Hilfe eines Rechtspopulisten zum Einsturz gebracht und jetzt muss Heide ihren Hut nehmen... (Natürlich wird alles angemessen kommentiert, denn die roten Ratten haben ja nichts anderes verdient... )

Und wenn man sich die Themen mal ansieht, die SH vor der Wahl am meisten bewegt haben, so waren es an erster Stelle bundespolitische Themen, die für den Absturz der SPD verantwortlich waren- von daher tut mir Heide gleich doppelt leid.

Aber wenigstens weiß Carstensen jetzt, wie sich Ortwin Runde damals nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg gefühlt haben muss... damals nämlich, als ein Freiherr Ole von Beust mit 26 Prozent der Stimmen Erster Bürgermeister wurde. Wie Jedihammer bereits erwähnte, Regierungen ohne den Wahl"sieger" sind längst salonfähig, tolerierte Minderheitenregierungen in Skandinavien übrigens ebenfalls. Dass die Situation nun so verfahren ist, ist traurig... im Zweifelsfall würde ich mich Drüslings Meinung anschließen, dass eine Neuwahl von Nöten ist. Eine starre große Koalition bringt dem Land überhaupt nichts.

Ich hab mir schon gedacht, dass es knapp wird, aber 4 Wahlgänge hätte ich nicht erwartet.
In TV-Total wurde das Thema glaub ich auch behandelt.

Allgemein ist meine Meinung diese: Wenn eine Partei weniger Stimmen hat als einen andere, warum soll sie dann an der Macht bleiben?
Das "handeln" mit den Sitzen wirkt ja fast schon albern.

Ich komme aus Bayern und dort ist die Situation etwas klarer. Auch wenn ich davon nicht so begeistert bin.

Hinterhältiger Dolchstoß" ?

Kiel - Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gibt auf. Sie stelle sich nicht mehr zur Wahl, kündigte sie am Freitagmittag in der SPD-Fraktion an. "Ich werde für ein Amt nicht mehr zur Verfügung stehen", sagte Simonis. "Gegen offene Messer zu kämpfen ist nicht leicht, aber in der Politik manchmal notwendig. Gegen einen hinterhältigen Dolchstoß jedoch gibt es keine Abwehrmöglichkeiten", sagte Simonis zu den Vorgängen vom Donnerstag.

In vier Wahlgängen keine Mehrheit

Die SPD-Politikerin zog damit die Konsequenz aus dem Wahldesaster vom Donnerstag. Simonis hatte im Landtag in vier Wahlgängen keine Mehrheit bekommen, weil ihr aus dem Lager von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) eine Stimme fehlte. Simonis blieb aber mit ihrer rot-grünen Regierung geschäftsführend im Amt.

Rot-grüne Minderheitsregierung geplant

Die 61-Jährige hatte sich Bedenkzeit erbeten. Sie wollte ursprünglich eine vom SSW unterstützte rot-grüne Minderheitsregierung bilden, nachdem es bei der Landtagswahl am 20. Februar für eine Neuauflage von Rot-Grün allein nicht gereicht hatte.

Carstensen will große Koalition

Eine große Koalition hatte die seit 1993 amtierende Simonis immer wieder abgelehnt. Im Gegensatz dazu setzte sich CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen vehement für eine Regierung aus CDU und SPD ein. Er bekam bei der Ministerpräsidentenwahl alle 34 Stimmen von CDU/FDP und damit eben so viele Stimmen wie Simonis.

Lang anhaltender Applaus

Am Vormittag hatte es bereits Anzeichen für einen Rücktritt gegeben: Sie bedankte sich bei den Mitarbeitern der Staatskanzlei für die langjährige Zusammenarbeit - und schilderte erstmals, was sie nach dem für sie blamablen Wahldebakel empfindet. Sowohl bei ihrer Ankunft als auch beim Verlassen des Raumes sei sie mit lang anhaltendem Applaus bedacht worden, berichtete ein Mitarbeiter der Staatskanzlei.

Simonis: "Von hinten erschossen"

Simonis habe bedauert, dass sie "von hinten erschossen" worden sei, ihr sei es lieber, "wenn sie dem Gegner in die Augen sehen kann", sagte der Mitarbeiter. Das Zusammentreffen mit ihrem Stab sei ergreifend gewesen, Simonis habe "Größe gezeigt". (sa/dpa/AP)

Quelle : AOL


Endlich!!!!!!
Nach fast 90 Jahren hat nun Gott sei Dank auch die SPD ihre Dolchstoßlegende.
(Man möge meinen Sarkasmus erkennen)

"Verloren haben nicht die tapferen Truppen der SPD-Abgeordneten und Parteibonzen, nein es waren die Defätisten und Panikmacher in den eigenen Reihen!"

Also wenn man da nicht an gewissen Zeiten erinnert wird... Es tut mir wirklich Leid für ("Pattex-")Heide, dass sie nicht in der Lage ist einzusehen, dass es Zeit für sie ist abzutreten. Aber das hat sich ja abgezeichnet, dass es so kommen musste. Ich habe in unserer Zeitung gelesen, dass ihr in einer Talkshow auf die Frage, ob sie eine große Koalition akzeptiere, heraußgerutscht sei: "Aber wo bleibe denn dann ich?"
Ich weiß ja nicht wie ihr das seht, aber meiner Meinung nach spricht das doch für eine gewisse "Machtgeilheit"!

naja große koalition find ich garnich so schlecht... alleine krichts keine der beiden GROßEN parteien hin , also solln ses zusammenmachen .... ne spass bei seite... ich schließe mich jedihammer an

Jedihammer schrieb:

Endlich!!!!!!
Nach fast 90 Jahren hat nun Gott sei Dank auch die SPD ihre Dolchstoßlegende.
(Man möge meinen Sarkasmus erkennen)

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Das war auch mein erster Gedanke nach Simonis Spruch.

Also ich finde momentan ist es in jedem Land/Staat fast sch*** egal was man wählt, es kommt eh immer nur auf's selbe raus: So lange wie möglich dabei bleiben um so viel Kohle wie möglich abzusahnen...

Bestes Beispiel war Polen bei den Wahlen 2001. Da ist die regierende Partei komplett raus geflogen (hat die Prozenthürde net gepackt) und die Opposition is an die Macht gekommen. Es hat sich aber trotzdem nichts oder nicht viel geändert.

Ich sehe, zumindest in Deutschland und Polen, keinen Unterschied mehr zwischen den "großen Parteien". Das sind alles die selben Gauner, die den anderen immer die Schuld in die Schuhe schieben wollen, wenn was schief gegangen ist. Mehr ist das bei den Politikern doch nicht mehr. Da ist es auch egal ob die großen Parteien zusammen regieren würden, oder net. Vielleicht würde das ja sogar was bringen, da sie sich dann jemand anderen suchen müssten, den sie für alles verantwortlich machen könnten...

Dass Simonis nun zurückgetreten ist (???), da wurde es langsam Zeit zu. Ein Mal kann ja noch vorkommen, dass keine Mehrheit entsteht, aber wenn das beim 2. Mal auch so ist, sollte man sich doch Gedanken machen und spätestens dann beim 3. Mal sich verabschieden. Naja, man sollte meinen erwachsene Menschen hätten wenigstens ein wenig Stolz, aber dieses Verhalten bestärkt mich in der Ansicht, dass 90% der Politiker sich eh nur nach dem Wind drehen...

Bin gespannt was sich da noch so weiter draus ergibt...

Ich bin auch mal auf die NRW-Wahlen gespannt...

Weg mit Patex-Heide... hab das ja als Flensburger hautnah erlebt, schon alles sehr peinlich.. wird Zeit für den Regierungswechsel

Man sollte diesem Abweichler in Kiel die Füße küssen für seine Standhaftigkeit.

Und ich möchte nicht wissen, was für einem Druck dieser Herr oder diese Dame von den SPD-Oberen zu spüren bekommen hätte, wenn die fragliche Person vorher offen ihre Ablehnung einer Rot-Grünen Minderheiten-Regierung gezeigt hätte. Was Leute wie Müntefering bereit sind für den Machterhalt zu tun geht auf keine Kuhhaut.

Modal Nodes schrieb:

Obwohl ich mir keine neue CDU-geführte Landesregierung wünsche, muss ich schweren Herzens Jedihammer zustimmen. Wenn es an der Zeit ist zu gehen, soll man gehen, Frau Simonis.

Und seit diese Frau zusammen mit der Pfälzer Antwort auf Jabba the Hutt so vehement die GEZ-Gebühr für PC's forderte, kann sie von mir aus hingehen wo die Kieler Sprotten wachsen...

Zur Landtagswahl allgemein:
Es ist doch so wie es immer war: Ein Bundesland nach dem anderen fällt an die CDU. Bei den nächsten Bundestagswahlen gewinnt wahrscheinlich die CDU mit Merkel, Wulf, wemauchimmer. Dann werden die Leute (wieder) sehen, dass die es auch nicht besser können und die Arbeitslosenquote sich kaum bewegt.
Und dann werden nach und nach wieder viele Bundesländern an die SPD gehen. Und so wiederholt sich das Spiel ewig...

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Naja, sehe ich nicht ganz so. Ich befürchte schlimmeres. Die großen Parteien werden bei uns in Deutschland immer mehr Einbußen hinnehmen ( müssen )
Kleinere Parteien werden stärker und neue kleine Parteien kommen hinzu.

Wenn das so weiter geht haben wir bald italienische Verhältnisse.