Horatio d'Val
Ritter der Kokosnuss
Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich ein Gegner der Europäischen Union bin und sie - zumindest in ihrer jetzigen Form und den daraus resultierenden Folgen - absolut ablehne, besonders was die wirtschaftlichen Konsequenzen der momentanen Entwicklung angeht (1). Darüber hinaus habe ich mir auch schon immer Gedanken gemacht, was sie für den normalen Bürger bisher gebracht hat, rein praktisch und im alltäglichen Leben.
Leider komme ich für mich zu dem Schluss, dass sie für den normalen Bürger zwar etliche Veränderungen gebracht hat, dieser aber genau betrachtet in der Regel negative Auswirkungen hatten. Je "kleiner" der Bürger, umso weniger bringt ihm die EU.
Der normale Bürger hat - was man eigentlich von einer Demokratie erwarten sollte - so gut wie keine Einflussmöglichkeit auf die politische Führung der Union. Zwar wird durch die Bevölkerung ein EU-Parlament gewählt, dieses ist aber im Vergleich zu nationalen Parlamenten eher ein harmloser Papiertiger mit erstaunlich wenig Macht (auch wenn es in letzter Zeit einen dezenten Trend dagegen gab).
Die national Souveränität wurde in der Regel aufgeweicht und ausgehöhlt, ohne das die jeweilige Bevölkerung eine Einflussnahme daraus ausüben konnte. Oft genug wurde selbst gegen die Meinung der Bevölkerungsmehrheit durch die Politik eine Entscheidung gefällt. Und auch wenn bspw. das deutsche Grundgesetz keine Volksabstimmung vorgesehen ist, halte ich eine solche "Souveränitätsaufweichung" ohne eine solche Abstimmung für illegal und verfassungsfeindlich, da "wir" die Volksvertreter nicht gewählt haben, um Deutschland (oder die jeweilige Nation) "abzuwickeln", sondern zu stärken bzw. zu regieren. Die EU-Verfassung hätte bspw. rechtlich "über" dem Grundgesetz gestanden, wenn es diese auch nicht außer Kraft gesetzt hätte.
Interessant in dem Zusammenhang, dass die einzige Länder, in denen es zu einem Referendum kam auch die Länder waren, die den Verfassungsentwurf abgelehnt haben. Man muss den Franzosen und Niederländern dankbar sein. Denn nachdem die dortige Ablehnung bekannt war, haben die Politiker schnell dafür gesorgt, dass die noch ausstehenden Ratifizierungen ausgesetzt wurden (insgesamt 7 - davon 6 Volksabstimmungen in diversen Varianten). Weitere Ablehnungen zeichneten sich nämlich ab.
Anstatt allerdings über die Gründe für die französischen und niederländischen Ergebnisse zu reflektieren, wurde hauptsächlich darüber gejammert, was das ja für eine Katastrophe wäre......
Ein weiteres (Parade)Beispiel hierbei ist der glorreiche Euro.
Sicherlich eine feine Sache in der Theorie, EU-weit mit gleichem Zahlungsmitteln einkaufen zu können, ohne Geld zu wechselnden Währungskursen umtauschen zu müssen. Aber jeder von uns weiß, dass das Volk (zumindest in Deutschland) mit dieser neuen Währung gnadenlos über den Tisch gezogen wurde. Von den Verantwortlichen zwar stets geleugnet, ist es aber nur allzu offensichtlich, dass der einfache Bürger seitdem deutlich weniger Geld in der Tasche hat, da man bei der Währungsumstellung die Gelegenheit genutzt hat, die Teuerungsrate lustig anzuziehen. Meine Familie und mein Bekanntenkreis ist sich darin absolut einig, dass seitdem mind. 20% weniger Geld zur Verfügung steht (2).
Der Bürger wurde ja bekanntlich nicht gefragt.
Meine Frage nun an euch - was hat die EU wirklich gebracht bzw. wie steht ihr dieser in meinen Augen rein wirtschaftlichen Vereinigung gegenüber (3)? Wie denkt ihr, hat sich die EU entwickelt, in weit hat sie genützt und geschadet und wie ist die Abwägung dabei zu sehen?
(1) Verstärkt wurde mein Standpunkt in den letzen Tagen erst recht durch die Geschehnisse rund um die Schließung des Bochumer Nokia-Werkes und die Rolle, die die EU mit ihrer Subventionspolitik und der wirtschaftspolitischen Entwicklung meiner Meinung nach darin spielt. Immerhin wird mein Bruder dadurch seinen Job verlieren.
(2) Sicherlich kann man den schwarzen Peter an die Wirtschaft geben. Aber die Politik hat ja nicht einmal Ansatzweise zu lasten der einfachen Bürger versucht, so etwas zu verhindern.
(3) Wer sich mal die gescheiterte EU-Verfassung angehen hat, wird festgestellt haben, dass der Schwerpunkt eindeutig auf dem wirtschaftlichen Aspekt ausgerichtet war und nicht - wie ein Verfassung hauptsächlich sein sollte - die Grundsätze einer sozialen und gesellschaftlichen Ordnung festlegt
Leider komme ich für mich zu dem Schluss, dass sie für den normalen Bürger zwar etliche Veränderungen gebracht hat, dieser aber genau betrachtet in der Regel negative Auswirkungen hatten. Je "kleiner" der Bürger, umso weniger bringt ihm die EU.
Der normale Bürger hat - was man eigentlich von einer Demokratie erwarten sollte - so gut wie keine Einflussmöglichkeit auf die politische Führung der Union. Zwar wird durch die Bevölkerung ein EU-Parlament gewählt, dieses ist aber im Vergleich zu nationalen Parlamenten eher ein harmloser Papiertiger mit erstaunlich wenig Macht (auch wenn es in letzter Zeit einen dezenten Trend dagegen gab).
Die national Souveränität wurde in der Regel aufgeweicht und ausgehöhlt, ohne das die jeweilige Bevölkerung eine Einflussnahme daraus ausüben konnte. Oft genug wurde selbst gegen die Meinung der Bevölkerungsmehrheit durch die Politik eine Entscheidung gefällt. Und auch wenn bspw. das deutsche Grundgesetz keine Volksabstimmung vorgesehen ist, halte ich eine solche "Souveränitätsaufweichung" ohne eine solche Abstimmung für illegal und verfassungsfeindlich, da "wir" die Volksvertreter nicht gewählt haben, um Deutschland (oder die jeweilige Nation) "abzuwickeln", sondern zu stärken bzw. zu regieren. Die EU-Verfassung hätte bspw. rechtlich "über" dem Grundgesetz gestanden, wenn es diese auch nicht außer Kraft gesetzt hätte.
Interessant in dem Zusammenhang, dass die einzige Länder, in denen es zu einem Referendum kam auch die Länder waren, die den Verfassungsentwurf abgelehnt haben. Man muss den Franzosen und Niederländern dankbar sein. Denn nachdem die dortige Ablehnung bekannt war, haben die Politiker schnell dafür gesorgt, dass die noch ausstehenden Ratifizierungen ausgesetzt wurden (insgesamt 7 - davon 6 Volksabstimmungen in diversen Varianten). Weitere Ablehnungen zeichneten sich nämlich ab.
Anstatt allerdings über die Gründe für die französischen und niederländischen Ergebnisse zu reflektieren, wurde hauptsächlich darüber gejammert, was das ja für eine Katastrophe wäre......
Ein weiteres (Parade)Beispiel hierbei ist der glorreiche Euro.
Sicherlich eine feine Sache in der Theorie, EU-weit mit gleichem Zahlungsmitteln einkaufen zu können, ohne Geld zu wechselnden Währungskursen umtauschen zu müssen. Aber jeder von uns weiß, dass das Volk (zumindest in Deutschland) mit dieser neuen Währung gnadenlos über den Tisch gezogen wurde. Von den Verantwortlichen zwar stets geleugnet, ist es aber nur allzu offensichtlich, dass der einfache Bürger seitdem deutlich weniger Geld in der Tasche hat, da man bei der Währungsumstellung die Gelegenheit genutzt hat, die Teuerungsrate lustig anzuziehen. Meine Familie und mein Bekanntenkreis ist sich darin absolut einig, dass seitdem mind. 20% weniger Geld zur Verfügung steht (2).
Der Bürger wurde ja bekanntlich nicht gefragt.
Meine Frage nun an euch - was hat die EU wirklich gebracht bzw. wie steht ihr dieser in meinen Augen rein wirtschaftlichen Vereinigung gegenüber (3)? Wie denkt ihr, hat sich die EU entwickelt, in weit hat sie genützt und geschadet und wie ist die Abwägung dabei zu sehen?
(1) Verstärkt wurde mein Standpunkt in den letzen Tagen erst recht durch die Geschehnisse rund um die Schließung des Bochumer Nokia-Werkes und die Rolle, die die EU mit ihrer Subventionspolitik und der wirtschaftspolitischen Entwicklung meiner Meinung nach darin spielt. Immerhin wird mein Bruder dadurch seinen Job verlieren.
(2) Sicherlich kann man den schwarzen Peter an die Wirtschaft geben. Aber die Politik hat ja nicht einmal Ansatzweise zu lasten der einfachen Bürger versucht, so etwas zu verhindern.
(3) Wer sich mal die gescheiterte EU-Verfassung angehen hat, wird festgestellt haben, dass der Schwerpunkt eindeutig auf dem wirtschaftlichen Aspekt ausgerichtet war und nicht - wie ein Verfassung hauptsächlich sein sollte - die Grundsätze einer sozialen und gesellschaftlichen Ordnung festlegt
