Forenbetreiber in Gefahr?

Darth Arthious

Darth Arthious

dagegen
Ich dachte echt, ich lese nicht recht!!

heise.de schrieb:
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren ? eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)
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Und hier wurde das Anwaltsschreiben veröffentlicht:
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html


DAS ist wirklich auch eine Methode, Geld zu machen. :mad:
Mal sehen, wie viele Nutzer hier bald ihren Nick ändern müssen ^^
 
Na dann werde ich mir mal schnell meinen Namen eintragen lassen, bevor Boris Becker mir den wegschnappt. *ganzschnellzumAnwaltrenn* :D . Müsste eine Firma, wenn ich mich jetzt z.B. Darth Kaufhof nenne nicht froh sein, dass ich kostenlos für sie Werbung mache. Schlecht natürlich, wenn dann die Beiträge von Darth Kaufhof sich nicht mit den Idealen des Konzerns vereinbaren lassen. :rolleyes:
 
So was bescheuertes!!! :mad: Die sind wirklich nur auf Geld aus!!! :mad:

Hätte nicht eine freundliche e-mail á la:

"Sehr geehrter Herr xxx,

wir mussten feststellen, dass sie ein von uns rechtlich geschützten Namen als Nickname verwenden.

Wir bitten sie ihren Nickname unverzüglich zu ändern, ansonsten müssen wir mit rechtlichen Schritten gegen sie vorgehen.

freundlichst, xxx"

an den Benutzer völlig ausgereicht???

Aber Nein! Gleich radikal Anzeige mit einer saftigen Bearbeitungsgebühr. "Der Benutzer hat einen Fehler gemacht, hat sich vorher nicht ausgibig informiert, den ziehn wir jetzt das Geld aus der Tasche!!!" --> Geldgierige Bürokraten!

Ich erkundige mich mal ob hinter Gungar irgendwo ein (TM) steht. Wenn ja, würd ich gern meinen Benutzernamen in "nsdklöaghj bdsökj" abändern!
 
Gungar schrieb:
Ich erkundige mich mal ob hinter Gungar irgendwo ein (TM) steht. Wenn ja, würd ich gern meinen Benutzernamen in "nsdklöaghj bdsökj" abändern!
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Davon würde ich abraten. nsdklöaghj bdsökj (TM) ist ein finnischer Klopapierhersteller und deren Anwaltskanzlei versteht keinen Spass :D

(Sorry, musste sein ^^)

Die Geschichte erinnert mich auch an einen Fall, den es vor wenigen Jahren mal gab.
Da wurden doch die Clans "Nationale Allianz" und "Internationale Allianz" (fragt mich nicht, was die überhaupt gespielt haben) von Allianz-Konzern abgemahnt. Konnte ich genauso wenig verstehen.
Aber soweit ich mich erinnere war das damals ne halbwegs gütliche Einigung ohne ihnen gleich mal über 5000 ? Anwaltsgebühr abzuverlangen.
 
Ich wusste es, Calvin Klein wird mich fertig machen... :(

Aber mal ehrlich, irgendetwas läuft hier doch verdammt falsch... irgendwie muss für gesorgt werden, dass die rechtliche Grauzone Internet etwas genauer definiert wird (oder dass allgemeines Verständnis der bestehenden Reglementierungen besteht), damit so etwas in Zukunft nicht weiter vorkommt.
 
Och hatte auch schon so einen lustigen Fall.

Auf meiner Webseite sind unter anderen die Abenteuer unser Rollenspielrunde niedergeschrieben. Einer meiner Spieler hatte so einen typischen 0/8/15 Amerikanischen namen, sowas wie Hans Meier hier in Deutschland ist.

Irgendwan bekamm ich dann ne E-Mail von nen Typen der mich darauf hinwies er sei der einzige in Deutschland mit einen solchen Namen und ich sollte das doch bitte ändern.

Hab dann ihn freundlich darauf hingewiesen das ich

a) erst mal einen Ausweis sehen will, weil da könnt ja jeder daher kommen

b) es sich um ein Spiel handelt und es nur ein Alltäglicher Name ist und er nicht weit damit kommen wird

c) wenn seine Kunden denken er würde wirklich Zombies und so killen (darum ging es im Spiel) ich an seiner Stelle mir ernsthaft Sorgen um seine Kunden machen würde

d) das Spiel spielt in NewOrleans, womit jeder der etwas genauer liesst unmöglich auf ihn zurückschliessen kann

hab nie wieder was von ihm gehört.

Aber ich fand es witzig wie sich manche Leute bei Dingen anstellen und alles versuchen nur um Geld oder so zu bekommen.
 
Diese Abmahntypen sind ja nix neues.Gibts schon seit Jahren im Net.Die spekulieren halt darauf das unbedarfte User einfach zahlen.Tatsache ist das ohne entsprechendes Gerichtsurteil niemand irgendjemand etwas zahlen muss.
Jeder Richter dem ein solcher Fall auf den Tisch flattert würde sich vor Lachen in die Ecke legen.
 
Ich glaube ich tick nicht richtig.
Da fehlen mir echt die Worte...
Diese Kerle sind so falsch und lächerlich,
nur um ein bisschen Geld einzuheimsen...
Schlimmer als Worunkelparasiten.
 
Und was passiert dann bei mir?
Verklagt mich das russische Militär?
Oder die Filmfirma die die Rechte an Blade 2 hat?

Absurd...
Eine Warnung hätte gereicht.
 
So wie ich das sehe, ist der Markenname nur ein Patent-Troll, der sowieso nie in Verwendung gerät...

Streit um Patent-Trolle gabs auch schon bei ebay wegen des "Sofortkauf"-Button. Natürlich in den USA, aber es ist mit Sicherheit kein Einzelfall, dass Patente nur angemeldet werden, um andere zu schädigen:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60465

Woher sollte der Forenuser auch wissen, dass es eine derartige Marke gibt?

Also wenn der Kläger damit durchkommt fall ich echt vom Glauben ab.

Habt ihr den Brief der Kanzlei gelesen?

Anhand der Useranzahl und der geschriebenen Beiträge im Forum, bestimmt die Kanzlei die Anwaltsgebühren, denn es sind ja immerhin 31.000 User angemeldet und somit schon durch diesen Markennamen "umworben" worden...


Was für ein Schwachsinn... :mad:
 
Scud schrieb:
Und was passiert dann bei mir?
Verklagt mich das russische Militär?
Oder die Filmfirma die die Rechte an Blade 2 hat?

Absurd...
Eine Warnung hätte gereicht.
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Ihr versteht da etwas falsch. Nicht der User mit dem umstrittenen Namen wurde mit einer Klage bedroht sondern der Besitzer des Forums. In unserem Fall würde also Sparki auf der Anklagebank landen weil er nicht darauf geachtet hat, dass keiner der 7000 Nutzer einen markenrechtlich geschützten Namen benutzt.

riker schrieb:
Diese Abmahntypen sind ja nix neues.Gibts schon seit Jahren im Net.Die spekulieren halt darauf das unbedarfte User einfach zahlen.Tatsache ist das ohne entsprechendes Gerichtsurteil niemand irgendjemand etwas zahlen muss.
Jeder Richter dem ein solcher Fall auf den Tisch flattert würde sich vor Lachen in die Ecke legen.
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Ganz so einfach ist es leider nicht. Es gibt durchaus Richter, die solchen absurden Klagen zustimmen wenn sich die Anwälte geschickt genug verhalten.
Wenn man Pech hat und an so einen gerät, hat man bei einem Streitwert von 100.000 ? ein ziemliches Problem...

Schwierig ist es auch, wenn man sich mit großen Firmen auseinandersetzt. Die haben einfach den längeren Atem. Da wird der Prozess von ihren Anwälten jahrelang durch sämtliche Instanzen geschleift und so gut es geht in die Länge gezogen, bis dem Gegner das Geld ausgeht (die Anwaltskosten usw haben es die lange Zeit über ja ganz schön in sich). Da hat man als durchschnittlich verdienender Privatmensch keine Chance. Das hat uns zumindest die Anwältin, die uns die Vorlesung in IT-Recht gegeben hat, so erzählt.
 
Tjaa... dann sollte sich Sparki mal ransetzen... und immer aufpassen...

Moment mal... ich melde mir einfach ein Patent auf den Namen Dath Arthious *hockguck* an und verklag Sparki und Arthi noch mit dazu ^^
 
Ausgegorener Blödsinn. Ich stimme Riker zu, das is Abmahnabzocke erster Kajüte !!!
Man kann GANZ SICHER NICHT einen Forenbetreiber für die Namen seiner Kunden verantwortlich machen. Das einzigste was ein Betreiber machen kann, ist explizit im Anmeldungsformular drauf hinzuweisen, das man aufpassen soll, welche Nicks man wählt.
Ausserdem......welchem Vergehen hat sich der Betreiber eigentlich strafbar gemacht ?
WENN, dann müsste man die User abmahnen, da dies aber n ziemlicher Aufwand ist (Kosten/Nutzen Relation dürfte ziemlich aus den Fugen geraten, ausserdem sind die Forenuser zu 99 % anonym), hat sich dieser Abzockanwalt en einfachsten Weg gewählt....den Betreiber, der ja per Impressum und Denic Eintrag leicht zu identifizieren ist.

Ich denke.....vor einem Gericht steht diese Sache auf Extrem wackeligen Füßen......
 
Darth Arthious schrieb:
Schwierig ist es auch, wenn man sich mit großen Firmen auseinandersetzt. Die haben einfach den längeren Atem. Da wird der Prozess von ihren Anwälten jahrelang durch sämtliche Instanzen geschleift und so gut es geht in die Länge gezogen, bis dem Gegner das Geld ausgeht (die Anwaltskosten usw haben es die lange Zeit über ja ganz schön in sich). Da hat man als durchschnittlich verdienender Privatmensch keine Chance. Das hat uns zumindest die Anwältin, die uns die Vorlesung in IT-Recht gegeben hat, so erzählt.
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Klar das Markenfirmen immer ein Auge darauf haben was mit Ihren rechtlich geschützten Namen gemacht wird.Sieht man ja schon bei Lucasfilm. Das ist aber auch ein ganz anderes Kaliber,vor kurzem ging der WDR massiv gegen eine Fansite vom kleinen Maulwurf vor. Obwohl der Pagebetreiber mehrere male den Künstler um eine Genehmigung bat,und dieser sich einfach nicht äusserte.
Statt sich über kostenlose Werbung zu freuen,denn besagte Site war absolut nicht kommerziell und als Fanpage deutlich gekennzeichnet,wurde hier ein ambitioniertes Fanprojekt abgewürgt.
Schade das solche Dinge immer mehr um sich greifen.
 
Riker schrieb:
Klar das Markenfirmen immer ein Auge darauf haben was mit Ihren rechtlich geschützten Namen gemacht wird.Sieht man ja schon bei Lucasfilm. Das ist aber auch ein ganz anderes Kaliber,vor kurzem ging der WDR massiv gegen eine Fansite vom kleinen Maulwurf vor. Obwohl der Pagebetreiber mehrere male den Künstler um eine Genehmigung bat,und dieser sich einfach nicht äusserte.
Statt sich über kostenlose Werbung zu freuen,denn besagte Site war absolut nicht kommerziell und als Fanpage deutlich gekennzeichnet,wurde hier ein ambitioniertes Fanprojekt abgewürgt.
Schade das solche Dinge immer mehr um sich greifen.
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So was nennt man "Sich ins eigene Fleisch schneiden"......
Es ist schon traurig, wie hart einige "Leute" mit Fans umgehen.......
 
Ich weiss nicht, aber ich wäre dafür bei sowas einfach den Firmen einen Riegel vorzuschieben. Es sollte doch ein Recht geben auf Fansein und Fandarstellung. Solange man nicht Negativ wird (wobei man ja auch als Fan sich kritisch bemerkbar machen kann, auch auf Seiten) sollte man Ihnen freie Hand lassen und solange sie es nicht kommerziell nutzen. Das aber irgendjemand rechtlich mit dem Nickname Erfolg hat, wage ich auch ehrlich zu bezweifeln, das ist doch bescheuert.
 
da wir im PSW ja einige Juristen habe, wüsst ich gern mal von denen,
- wie sehr die Geschichte Hand und Fuß hat?
- und wie das weitere Verfahren aussehen würde?
 
alpha7 schrieb:
da wir im PSW ja einige Juristen habe, wüsst ich gern mal von denen,
- wie sehr die Geschichte Hand und Fuß hat?
- und wie das weitere Verfahren aussehen würde?
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Also ein wirklicher Jurist bin ich nicht, aber ein bisschen was von Markenrecht weiß ich auch.
Vor einem Richter würde die Sache vermutlich (ich betone: vermutlich!) scheitern weil das Forum nicht kommerziell genutzt wird und (entgegen der Behauptung der Anwaltskanzlei) mit dem strittigen Markennamen nicht geworben wird.

EDIT: Ich warte ja immernoch gespannt auf ein Kommentar vom Haarigen Untier zu der Sache :D
 
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