Furcht vor Einzug der DVU und NPD in die Parlamente

Befürchtungen über weiteres Erstarken der NPD


Berlin - Nach dem Erstarken der rechtsextremistischen NPD bei der Saarland-Wahl sind Befürchtungen über noch bessere Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg laut geworden. Die NPD habe sich an die Anti-Hartz-Kampagne der PDS gehängt und profitiere mächtig davon, sagte der Dresdner Parteienforscher Werner Patzelt dem "Hamburger Abendblatt". Ein Erfolg der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen am 19. September sei daher wahrscheinlich. Die NPD schaffte am vergangenen Sonntag bei der Saarland-Wahl aus dem Stand vier Prozent.

"Falsche Signale an die Investoren"

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Gillo (CDU) warnte in der "Leipziger Volkszeitung": "Wenn rechtsradikale Kräfte den Sprung ins Parlament schaffen, senden wir die falschen Signale an internationale Investoren." Der Sprecher des Dresdner Prozessor-Herstellers AMD, Jens Drews, sagte dem Blatt, der Einzug der NPD in den Landtag hätte gravierende Folgen für die Wirtschaft. "AMD ist darauf angewiesen, weltweit die besten Mitarbeiter nach Dresden zu holen. Die müssen sich wohl fühlen und hier gerne leben."

"Gefährlicher Nährboden"

Der Vizechef des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Hans-Jürgen Doll, sagte den "Stuttgarter Nachrichten": "Wir erleben ein Wiedererstarken der rechten Szene." Als Grund nannte er den Streit der etablierten Parteien über die Sozialreformen der Bundesregierung: "Die politische Großwetterlage ist ein gefährlicher Nährboden für die extremistischen Parteien geworden."

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm bezeichnete das Abschneiden der NPD im Saarland als "nicht wirklich überraschend", zog aber andere Schlüsse als sein Kollege aus Baden-Württemberg. "Das Wahlergebnis im Saarland bedeutet aber keine dauerhafte Stärkung der Partei. Ich sehe nicht, dass die NPD nun in größerem Stil neue Mitglieder gewinnt", sagte Fromm dem Berliner "Tagesspiegel".

Thierse gegen Verbot echtsextremistischer Parteien

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) forderte die Politiker auf, die Reformen noch sorgfältiger zu erläutern. "Nichts anderes hilft", sagte er der "Berliner Zeitung". Denn rechtsextremistische Parteien erzielten ihre Erfolge, indem sie die sozialen Ängste und Unsicherheiten der Wähler schürten und ausnutzten. "Sie treten nicht mehr mit Baseball-Schlägern und Glatzköpfen in Erscheinung, sondern sie geben sich brav." Ein Verbot dieser Parteien lehnte er aber ab. "Ich glaube nicht, dass es politischen Sinn macht, solche Verfahren zu betreiben."

Auch Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hält einen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot derzeit für nicht sinnvoll. Derartige Diskussionen seien "müßig", sagte er der "Leipziger Volkszeitung". "Der juristische Weg zu einem Verbot der NPD ist nicht ein für alle Mal versperrt, aber er ist durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erheblich erschwert." (sa/dpa)>

Quelle : Aol Startseite


Die Politikforscher und die etablierten Parteien befürchten,daß die beiden Rechtsextremen Parteien DVU und NPD am 19.09. in zwei Länderparlamente einziehen könnten.Was galubt ihr,schaffen diese beiden "Parteien" es ?
Ist das überhaupt wichtig ?

Ich glaube nicht,daß diese beiden "Parteien" die 5% Hürde überspringen.
Und selbst wenn,es wäre ohnehin ohne jede Bedeutung.

Jedihammer schrieb:

Ich glaube nicht,daß diese beiden "Parteien" die 5% Hürde überspringen.
Und selbst wenn,es wäre ohnehin ohne jede Bedeutung.

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So betrachte ich diese Sachlage ebenfalls.
5 % - das ist auf Deutsch gesagt ein Muckenschiss, den es in der Vergangenheit in vielen Parlamenten gegeben hat. Ist aus solch geballter politischer Inkompetenz, wie sie DVU und NPD auweisen jemals eine echte "Bedrohung" entstanden?
Also, bitte.

Vorstellen könnte ich es mir schon.Viele Wähler dieser Parteien sind sehr Jung und haben meist eine schlechte Schulausbildung hinter sich!!!!Ich sehe häufig Leute die sich im Bus, Bahn mit unqualifizierten Ausagen rühmen,NPD muss wieder an macht gewinnen ,. schei** Ausländer etc. ich will hoffen das sowas nicht passiert! Aber wir sind auf den besten Wege dort hin!!!
Man sollte auch diesen 5% große Beachtung schencken,nächstes mal sind es dann wieder mehr,bis sie schließlich an der Macht sind!!!! Die Befürchtungen beziehen sich auf die Zukunft!!!

Wer nicht wählt,wählt auch!!!
Ihr müsst sie wählen um sie zu erhalten.-Demokratie-

Hmmm... einerseits wäre es natürlich nicht schön, wenn rechte Parteien in Landtage einzögen. Allerdings erinnere ich mich an eine Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, wo die DVU 13 Prozent bekam. Dann haben sie eine Legislaturperiode lang ihre Inkompetenz zeigen dürfen und traten soweit ich weiß 2002 nicht mal mehr an... Erinnere mich noch an das Interview mit der Spitzenkandidatin 98... auf jede Frage antwortete sie nur mit "Ich danke unseren Wählern".

Jedihammer schrieb:

Was galubt ihr,schaffen diese beiden "Parteien" es ?

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Wenn es mit den "Großpartein" so weitergeht hätten solche Vereine wie die NPD eine reelle Change..

Der Pöbel wählt eben meistens die Partei mit den besten Sprüchen...

Vor dehnen braucht man keine angst zu haben, die können einfach nicht Regieren und zerstreiten sich auch schnell komme ja aus dem Bundesland wo die DVU mal an der macht war. Da gabs ein regelrechtes Chaos in der Partei die haben sich am ende ziemlich zerstritten die meisten haben die e nur aus Protest gewählt.

GrafSpee schrieb:

Vor dehnen braucht man keine angst zu haben, die können einfach nicht Regieren und zerstreiten sich auch schnell komme ja aus dem Bundesland wo die DVU mal an der macht war. Da gabs ein regelrechtes Chaos in der Partei die haben sich am ende ziemlich zerstritten die meisten haben die e nur aus Protest gewählt.

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Sorry aber wer einmal an der macht ist,bleibt dort auch erst etwas!!!
Denn Spruch:Solange es schwach ist,gehe dagegen vor,alles andere macht es stark!Kennst du wohl nicht?!

k-vader schrieb:

Sorry aber wer einmal an der macht ist,bleibt dort auch erst etwas!!!
Denn Spruch:Solange es schwach ist,gehe dagegen vor,alles andere macht es stark!Kennst du wohl nicht?!

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Warum mußt Du es immer gleich so übertreiben.
Erstens ist der Einzug in ein Länderparlament keine Macht.
Und zweitens werden diese Parteien niemals so stark werden,daß sie witrkliche Macht erreichen.

Übertrieben ist das,für heute und morgen vielleicht,aber in absehbarer Zukunft nicht!!!
Wenn ich mir die Jugend anseh vorallem so meine Jahrgänge,oh man alles potentiele anhänger der Partei!!! Tragen Springer und finden es klasse so eine Partei zu wählen!!!!

k-vader schrieb:

Sorry aber wer einmal an der macht ist,bleibt dort auch erst etwas!!!
Denn Spruch:Solange es schwach ist,gehe dagegen vor,alles andere macht es stark!Kennst du wohl nicht?!

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Ich hab den einzug der DVU in das Landesparlament aus nächster nähe miterlebt, also kannst du mit noch so tollen sprüchen kommen das wird an meiner Meinung nichts ändern das so ein einzug zwar schlecht fürs Image währe aber sie auf die Politik kaum einfluss haben wird. Als die DVU im Landesparlament war gabs jedenfalls immerwas zu lachen so dämlich wie die sich angestellt haben.

Also die DVU hat in Brandenburg schon bei den letzten Wahlen die 5% geschafft und sitzt im Landtag. Na ja, wenn über die Hälfte der Dorfbewohner rechte Parteien wählt ist das ja klar, falls die überhaupt zur Wahl gehen. Viel mehr stört mich die Tatsache, dass die SED, ähm ich meine PDS, so viele Stimmen bekommt. Aber zum Glück werden wohl CDU und SPD weiter in Brandenburg regieren *hoff*

Sorry falls ich für dich unverständlich bin! Du magst erlebt haben wie die DVU sich blamiert hat!!! Aber einer von der HS. der sich nicht für Politik interessiert dann zu den Wahlen geht und es cool findet so eine Partei zu wählen!!
Solche Menschen sind die Wähler zumindest ein Großteil der Stimmen für die DVU etc.!!!!!

Du bist nicht unverständlich ich kann mit deinen argumenten nurnicht viel anfangen, die meisten die Rechts wählen würden gehen e nicht zur wahl. Wenn eine Rechte Partei mal viele stimmen bekommt dann sind das die Protestwähler der anderen Parteien derzeit sieht es e so aus als wenn sich nu die Stimmen der SPD wähler bei den anderen Parteien wiederfinden.

GrafSpee schrieb:

Du bist nicht unverständlich ich kann mit deinen argumenten nurnicht viel anfangen, die meisten die Rechts wählen würden gehen e nicht zur wahl. Wenn eine Rechte Partei mal viele stimmen bekommt dann sind das die Protestwähler der anderen Parteien derzeit sieht es e so aus als wenn sich nu die Stimmen der SPD wähler bei den anderen Parteien wiederfinden.

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Also ehemals treue SPDler wählen aus Protest entweder die CDU oder gehen erst garned zur Wahl ( aber nicht gewählt ist auch gewählt... ).

Hmm ich glaube nicht das die DVU oder NPD über 5% kommt und wenn das sind ihre Mandaten im Paralament so gering das sie was anrichten können. In Bremen haben wir einen von der DVU in der Bügerschaft sitzen weil in Bremerhaven die DVU über 5% Hörde kam.

Aber ich als SPD Mitglied wähle eh wieder die SPD. Weil die Cdu labertt nur rum und am Ende passiert auch nichts.

Ich find da schon bedenklich, dass die rechten Parteien wieder stärker werden.
Alles fängt mal klein an.
Hitler hat doch auch erst nur in München im Bürgerbräu Keller geredet und nachher die ganze Welt in einen Krieg gelenkt.
Wenn sich beiden großen Partien weiter so dämlich anstellen und ncihts auf die Reihe kriegen, könnte das bald wieder ein ernstes Problem werden.
Die hohe Arbeitslosigkeit und drohende Perspektivlosigkeit kann einen da schon reintreiben.
Ich wüsste im Moment wirklich nciht wen ich wählen würde. Natürlich nicht so'ne NPD Idioten oder so, aber auch bei den großen sagt mir keine zu.

Die Repuplikaner und die NPD hatten ihre stärksten Tage doch schon längst. Mal sind Situationen da, wo halt mehr rechts gewählt wird. Von daher glaube ich nicht, dass es zum neuen Aufstieg der Radikalen kommt.

Normalerweise hätte man alles richtig gemacht würde es die NPD schon garnichtmehr geben, NPD und die PDS haben derzeit das thema Hartz IV entdeckt aber auch das wird sich irgendwann erledigt haben.

Ich glaube man sollte sich zunächst einmal vor Augen halten, daß nicht 5% der Wahlberechtigten im Saarland die NPD gewählt haben, sondern nur 5% von denen die überhaupt zur Wahl gegangen sind. Bei einer Wahlbeteiligung von 55% sind 5% Stimmen eben leichter zu erreichen.

In Brandenburg und Sachsen dürfte es noch schlimmer mit der Wahlbeteiligung aussehen, denn die politischen Parteien in diesem Land sind im Osten schon lange unten durch. Es wählen also nicht mehr Leute rechtsextreme Parteien, sondern weniger Leute überhaupt.

Zum Wiedererstarken der PDS - wenn sich die Menschen von den großen Volksparteien verraten und abgeschoben fühlen, wenn diese Parteien keine wirkliche Präsenz zeigen außerhalb des Wahlkampfs und wenn die PDS dann nun eine Basisarbeit macht die sogar von einem Hamburger Politikforscher als beispielhaft genannt wird, dann sollte sich keiner wundern wenn die PDS die SPD in der Wählergunst überholt.

DVU und NPD sind schon übel. Ich wäre eher dafür, dass die Reps mal ein paar Stimmen mehr bekommen. Und falls jetzt großes Meckern kommt: Die Reps sind nicht radikal, also nicht mit der NPD oder DVU zu vergleichen

Dass mit der PDS was oben erwähnt wurde, find ich auch mist. Die werden viel zu viel gewählt. Das ist eine Parteien die man überhaupt nicht braucht, schon allein weil sie die Ex-SED ist, sagt ja alles. ^^