Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
D
Deak
Gast
Handys sind genauso schnell verschwunden, "verloren" oder entsorgt wie Ausweispapiere, sobald es zu Kontrollen kommt.
Gene
Man, look at all those colors
Die Diskussion und Implemetierung kommt sowieso zu spärt Dann werden die Kontrollen vielleicht auch noch im Vorraus angesagt und die Handys sind dann schnell weg und oder geschrottet...
Luther Voss
Bald wieder in der Goldversion
Schon vor dem 23. Mai 2013?
So jetzt
https://www.google.de/amp/m.faz.net...brennen-autos-14888543.amp.html?client=safari
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Im generellen, nein, da man dann eine ganze Gruppe unter Generalverdacht stellt. Wenn ein Anfangsverdacht besteht und man sich den Beschluss vom Richter holt, sehe ich da keine Probleme.
D
Deak
Gast
Es wäre in meinen Augen kein Generalverdacht, sondern ein weiterer Punkt einer Überprüfung der Herkunft von Asylsuchenden. So wie Lindner es äußert, käme es nur in Frage wenn "es Anhaltspunkte für bewusste Täuschung gebe oder Flüchtlinge die Kooperation mit den Behörden verweigerten." Ich finde das legitim. Wenn sich ein deutscher Staatsbürger bei dem Verdacht einer Straftat gegenüber der Polizei nicht ausweisen kann, muss er zur weiteren Identitätsprüfung mit zur Wache.
Gene
Man, look at all those colors
Den Anfangsverdacht das sich ISIS und affiliierte Mitglieder unter den "Flüchtlingen" verstecken und so in Europa einschleussen will, hat man vom ersten Tag an als dumme Verschwörungstheorie und Mist abgetan und mehrfach als eine Unwahrheit abgestemptelt. Spulen wir nicht mal 2 Jahre vor, und es bewahrheitet sich.
Zuletzt bearbeitet:
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Nö, tuts nicht.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Was ja dann unter einen Anfangsverdacht fallen würde. Einen konkreten Grund für solche Maßnahmen und Untersuchungen sollte es nämlich immer geben. Ist dies nicht der Fall, wäre es halt schon Generalverdacht, von wegen du bist Flüchtling, ergo haben wir das Recht deine Privatsphäre zu missachten um unsere Sicherheit zu gewährleisten.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Die Identität des Telefonbesitzers lässt sich doch überhaupt gar nicht vernünftig ermitteln, indem man im Gerät selbst herumschnüffelt? Ich selbst speichere doch nicht meine eigenen Kontaktdaten in meinem Telefon ab, die weiß ich auswendig. 
Mal ganz davon abgesehen, dass Besitzer (=derjenige, der das Telefon in der Hand hält) und Eigentümer (= derjenige, der den Telefonvertrag abgeschlossen hat und mit der Telefonnummer in Verbindung gebracht werden kann) gar nicht dieselbe Person sein müssen.
Mal ganz davon abgesehen, dass Besitzer (=derjenige, der das Telefon in der Hand hält) und Eigentümer (= derjenige, der den Telefonvertrag abgeschlossen hat und mit der Telefonnummer in Verbindung gebracht werden kann) gar nicht dieselbe Person sein müssen.
D
Deak
Gast
Aber es geht ja nicht um das Thema der Sicherheit, sondern darum feststellen zu können, welche Staatsangehörigkeit diese Person inne hat. Um somit Leistungserschleichungen zu unterbinden oder Abschiebeverfahren geltend zu machen. Wenn sich als netter Nebeneffekt noch herausstellt, dass jemand Kontakte zum IS pflegt, dann ist das natürlich ein kleiner Bonus für weitere rechtmäßige Verfahren.
Count Flo
weiser Botschafter
Sicher ?
Der eine in Würzburg war Flüchtling und hat sich nachher leider als Terrorist betätigt. Und der Ansbach ebenso.
Edit: Und nicht zu vergessen Amis Amri,da war ich mir vorhin nicht so sicher.
Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Dass bei einer Million Flüchtlingen auch ein paar Straftäter dabei sind, erklärt sich von selbst.
David Somerset
Dr. rer. nat.
http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-war-idUSKBN15G40M
Stimmt doch gar nicht.
Von Oktober 2015:
Es gebe immer wieder Hinweise von Geheimdiensten, dass sich Extremisten etwa des Islamischen Staates (IS) oder anderer islamistischer Organisationen unter den Migranten befänden, sagte de Maiziere am Freitag nach einem Besuch beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden. Jedem Hinweis werde intensiv nachgegangen. Die Sorge, dass unter den Menschen welche seien, die Anschläge in Deutschland planten, habe sich aber bislang nicht bewahrheitet. "Aber möglich ist eine solche Gefahr natürlich immer", sagte der CDU-Politiker.
http://de.reuters.com/article/fl-chtlinge-deutschland-sicherheit-idDEKCN0RW1BF20151002
Wer hat wo diese Möglichkeit ausgeschlossen?
Gene
Man, look at all those colors
In der breiten Öffentlichkeit und Medien gab sich zuvor ein anderes Bild.
Bundesregierung 7. August 2015
http://www.zeit.de/politik/deutschl...taat-fluechtlinge-deutschland-bundesregierung
https://www.welt.de/politik/deutsch...eise-auf-Terroristen-unter-Fluechtlingen.html
BND-Interview am 7. September 2015
Das sich Fakten und Hinweise langsam angehäuft hatten, war keine Überraschung.
Man hat ISIS unterschätzt.
Man hat die Flüchtlingskrise und in all ihrer Konsequenz unterschätzt und kleingespielt, mit dem Motto
"Wir schaffen das"
Bundesregierung 7. August 2015
http://www.zeit.de/politik/deutschl...taat-fluechtlinge-deutschland-bundesregierung
https://www.welt.de/politik/deutsch...eise-auf-Terroristen-unter-Fluechtlingen.html
BND-Interview am 7. September 2015
Das sich Fakten und Hinweise langsam angehäuft hatten, war keine Überraschung.
Man hat ISIS unterschätzt.
Man hat die Flüchtlingskrise und in all ihrer Konsequenz unterschätzt und kleingespielt, mit dem Motto
"Wir schaffen das"
David Somerset
Dr. rer. nat.
Aber wer hat denn nun diese Möglichkeit ausgeschlossen? Wenn es dieses Bild gab, dann muss es doch entsprechende Artikel oder Berichte geben, die dieses Bild begründet haben.
Im ersten Link wird auf eine konkrete Anfrage an die Bundesregierung eine konkrete Anfrage gegeben, die zu diesem Zeitpunkt auch richtig war. Das Gleiche im zweiten Link, in dem zudem noch darauf hingewiesen wird, dass es durchaus die Möglichkeit gibt dass Terroristen die bestehenden Schleuserstrukturen nutzen könnten.
Nirgends wird impliziert, dass diese Möglichkeit in Europa einzusickern Mist oder eine Verschwörungstheorie sei.
Genau. Da man die Möglichkeit eben nie ausgeschlossen hat.
Zumal es bei den in Deutschland tätigen Attentätern mit Flüchtlingshintergrund (Würzurg und Berlin) auch die Frage im Raum steht, ob sie sich nicht erst in Europa radikalisiert haben. Eine Gefahr die übrigens in meinem Link weiter oben auch angemerkt wird.
Oder man hat sie überdramatisiert, je nachdem wo man hinhört.
Zuletzt bearbeitet:
Gene
Man, look at all those colors
Melissa Fleming von der UNHCR hat ausgeschlossen das es Terroristen unter den Flüchtlingen gibt.
6. November - Keine Hinweise -
http://www.bayerische-staatszeitung...kel/maer-vom-fluechtlings-fundamentalist.html
Richtig. Und nur zu diesem Zeitpunkt. Auf alle anderen Hinweise und Befürchtungen um 2014 schon hat man nur in "Kenntniss" genommen. Anfang 2015 hat ISIS damit offen gedroht. Man war noch eher zu diesem Zeitpunkt in den Medien irrtiert und besorgt das entgegengesetzte Stimmen ISIS-Infiltratoren im Flüchtlingsstrom als real(isierbar) und plausibel sahen. Der Aufruf dieser Strategie ist nicht neu. 2011 hat Gadaffi damit schon gedroht in Hinweis darauf das die Destabilisierung seines Landes und anderer Staaten einen Ansturm auf Europa mitsichbringt.
6. November - Keine Hinweise -
http://www.bayerische-staatszeitung...kel/maer-vom-fluechtlings-fundamentalist.html
Zuletzt bearbeitet:
David Somerset
Dr. rer. nat.
Ich soll jetzt suchen, oder? Google ergab da erstmal nichts...
Genau so wurde es kommuniziert. Nirgends finde ich irgendeinen Hinweis darauf, dass von staatlichen Stellen oder den Medien diese Erkenntnis als über diesen Zeitraum heraus gelten sollte.
Und Ausdruck dieser Irritierung sind welche Artikel? Oder um mal wieder die Frage zu stellen die im Raum steht: Welcher Journalist oder Entscheidungsträger hat ausgeschlossen, dass diese Möglichkeit besteht?
„Wir haben derzeit keine konkreten Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen Terroristen sind“ - Chef des Bundesnachrichtendiensts, Gerhard Schindler
„Bisher hat sich keiner dieser Hinweise irgendwie bewahrheitet“ - Bundesinnenminister Thomas de Maizière
Derzeit, bisher... Klingt für mich als würde man da irgendwie bewusst eine endgültige Aussage vermeiden, weil man die Möglichkeit nicht ausschließen kann und will.
Ich bin mir ziemlich sicher, den Braindrain niemals als die Ursache benannt zu haben. Gleichwohl wird sich die Sicherheitslage in Afghanistan aber nun einmal auch nicht verbessern, wenn es keine Eliten gibt, die der Bevölkerung andere Möglichkeiten bieten als ein Leben in den Reihen der Taliban oder ein Auskommen als Opium- und Cannabisbauern. Die Bekämpfung dieses Symptoms kann nicht warten, bis man die ursächliche Erkrankung erfolgreich behandelt hat.