Tagespolitik allgemein

Ben schrieb:
Eben. Ich würde mir ja auch wünschen, dass das UK in der EU bleibt, aber niemand kann wirklich glauben, dass ein zweites Referendum die Lage irgendwie klären oder überhaupt nur entspannen könnte.
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Ich denke schon das ein zweites Referendum helfen würde, es müssten nur zwei Fragen gestellt werden, 1. Soll der Brexit wirklich gemacht werden, 2. Welcher Brexit soll es werden, May's Deal, (Grenze in Irland) Johnson's abgewandelte Version (Grenze im Irischem Meer), oder No Deal.

Dann kann sich danach niemand Beklagen. Dieses Trauerspiel läuft schon viel zu lange, und das nur wegen eines nicht bindenden Referendum das 48/52 aus ging, und die meisten wohl nicht mal wirklich wußten über was sie abstimmen, da die Remainer eine Viel zu schwache Kampagne gefahren sind, und die Brexetiers dreist gelogen haben, mit Wahlversprechen von denen sie wußten das sie nicht erfüllbar sind.
Aber dieses Ausmaß das es inzwischen angenommen hat, damit hat bestimmt niemand gerechnet. Nicht Cameron, nicht Farage, noch May, weder Johnson.
 
Lennynero schrieb:
Der Austritt tritt mit dem Austrittsabkommen in Kraft oder eben zwei Jahre danach. Es sei denn die Frist wird verlängert. Man kann ggf. bei der Verschiebung mitgeben, dass das die letzte Verschiebung ist, aber es gibt keine rechtliche Grundlage daraus zu konstruieren, dass die EU den Antrag zurück nimmt.
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Doch, die gibt es:

https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-eugh-urteil-1.4246582

Deswegen habe ich auch auf das konkludente Verhalten des Unterhauses hingewiesen. Und das sagt:

Vor zwei Jahren "ja".
Dieses Jahr schon zwei Mal "nein".

Und warum? Weil die Zeit für so ein monströses Verfahren vorne und hinten einfach nicht reicht, wenn man so viele Schäden, wie nur möglich, vermeiden will.
 
icebär schrieb:
Von Zurückweisung habe ich nie was geschrieben. Sondern ich sprach davon, dass ein drittes Begehr zur Fristverlängerung eben als Rücknahme von Artikel 50 interpretiert werden sollte.
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Und meine Anmerkung war, dass das das EU Recht nicht hergeben würde und eine Rücknahme von Artikel 50 und eine Zurückweisung wären doch de facto das Gleiche.

icebär schrieb:
Lennynero schrieb:
Der Austritt tritt mit dem Austrittsabkommen in Kraft oder eben zwei Jahre danach. Es sei denn die Frist wird verlängert. Man kann ggf. bei der Verschiebung mitgeben, dass das die letzte Verschiebung ist, aber es gibt keine rechtliche Grundlage daraus zu konstruieren, dass die EU den Antrag zurück nimmt
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Doch, die gibt es:

https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-eugh-urteil-1.4246582
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Auch wenn eine andere Option schöner wäre, die EU kann da eben nicht einfach etwas interpretieren.

Und damit ist doch meine Anmerkung, dass das EU Recht das nicht hergibt zutreffend?
 
Lennynero schrieb:
Und meine Anmerkung war, dass das das EU Recht nicht hergeben würde und eine Rücknahme von Artikel 50 und eine Zurückweisung wären doch de facto das Gleiche.
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Nein.
Wenn das britische Unterhaus wieder und wieder verlängern will ist das eine Sache.
Wenn die EU dagegen einem Verlängerungsbegehr widerspräche, dann stünde dies im Widerspruch zum oben verlinkten Urteil. Gegen seinen Willen darf das UK gar nicht raus geworfen werden.

Die Frage ist mittlerweile, ob die EU wiederholtes Zeitschinden Großbritanniens dulden muss, obwohl man regelmäßig davon ausgehen kann, dass eine erneute Fristverlängerung beantragt werden wird, der man ohnehin stattgeben muss.
 
icebär schrieb:
Nein.
Wenn das britische Unterhaus wieder und wieder verlängern will ist das eine Sache.
Wenn die EU dagegen einem Verlängerungsbegehr widerspräche, dann stünde dies im Widerspruch zum oben verlinkten Urteil. Gegen seinen Willen darf das UK gar nicht raus geworfen werden.

Die Frage ist mittlerweile, ob die EU wiederholtes Zeitschinden Großbritanniens dulden muss, obwohl man regelmäßig davon ausgehen kann, dass eine erneute Fristverlängerung beantragt werden wird, der man ohnehin stattgeben muss.
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Das interpretiere ich definitiv anders, denn der Text ist da schon eindeutig: Austritt ist gültig mit Austrittsvertrag (ist nicht passiert) oder Ablauf der Frist von zwei Jahren. Diese wurde verlängert, aber am Ende der Verlängerung steht entweder der Austritt oder eben eine weitere Verlängerung. Und UK würde nicht "gegen seinen Willen" die EU verlassen, der Antrag wurde gestellt und der Austrittswille damit recht eindeutig bekundet. Es steht den Briten offen diesen vertraglich zu regeln, zurückzuziehen oder einfach passieren zu lassen.

Auch die EU muss das Zeitschinden nicht hinnehmen, hätte man der Verlängerung nicht zugestimmt, wären die Briten am Freitag draußen gewesen (was ja durch den Aufruf von Art 50 der Wille der Briten war).
 
Clyde_ schrieb:
Von Papen meinte mal man würde Hitler so fest einrahmen das er schnell politisch erledigt wäre.
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Auch wenn das historisch richtig ist.
Aber Du weißt selber das dies heute eine andere Situation ist.
Die Demokratie ist in Deutschland heute fest verankert. Und auch die Staatsorgane stehen heute fest zur freiheitlichen,demokartischen Grundordnung.
Die Republik von Weimar hatte keine Verteidiger. Das ist heute anderst.Und auch die Gesellschaft ist anderst.
Wir haben heute kein erzkonservatives Offizierkorps welches nur auf eiinen Mann wie Hitler gewartet hat.
Wir haben heute eine Justiz die fest auf dem Boden des GG steht.Wir haben heute kein erzkonservatives Beamtentum mehr.
Die Verteidiger die 1933 gefehlt haben sind heute im Überfluss da.Wir haben heute keinen durch und durch demokratiefeindlichen Präsidenten mit der Machtfülle eines Reichspräsidenten.


Aber ich habe heute gelernt das wir im PSW zwei Propheten haben.:D

Da hätten wir zum einen @Ben der vor ein paar Wochen vorher gesagt hatte,das die EU GB wieder eine verlängerung gewährt. Heute geschehen.
Zum anderen hätten wir da @Cedrax Farlander der noch gestern vorher gesagt hat das die UNION mit der LINKE in Thüringen sprechen wird. Heute angekündigt.
 
Jedihammer schrieb:
Die Demokratie ist in Deutschland heute fest verankert. Und auch die Staatsorgane stehen heute fest zur freiheitlichen,demokartischen Grundordnung.
Die Republik von Weimar hatte keine Verteidiger. Das ist heute anderst.Und auch die Gesellschaft ist anderst.
Wir haben heute kein erzkonservatives Offizierkorps welches nur auf eiinen Mann wie Hitler gewartet hat.
Wir haben heute eine Justiz die fest auf dem Boden des GG steht.Wir haben heute kein erzkonservatives Beamtentum mehr.
Die Verteidiger die 1933 gefehlt haben sind heute im Überfluss da.Wir haben heute keinen durch und durch demokratiefeindlichen Präsidenten mit der Machtfülle eines Reichspräsidenten.
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Ich denke, das trifft im Wesentlichen zu. Allerdings würde das aus meiner Sicht einen solchen Prozess nur verlangsamen, aber nicht unbedingt aufhalten. Das alles macht Entwicklungen wie 1933 unwahrscheinlicher, aber nicht unmöglich. Bei den aktuellen Entwicklungen muss man auch bedenken, dass es den Menschen in Deutschland verhältnismäßig gut geht. Wenn wir eine wirtschaftliche Situation bekommen wie Anfang der 30er Jahre, sieht das nochmal ganz ganz anders aus.
 
Clyde_ schrieb:
Bei der PDS hatte die cdu nie Probleme damit diese als kommunisten im Wahlkampf zu bezeichnen oder hart anzugehen. Das fehlt bei der AfD komplett. Da fährt die CDU ne harmlosen Kurs und einige von ihnen - die Werteunion - will mit der AfD ins Bett.
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Die Aussage, ein hartes Angehen der AfD durch die CDU fehle "komplett", müsste man dieser Stelle bitte mit Belegen untermauern. Tatsächlich ist die AfD in und außerhalb von Wahlkämpfen von der CDU mehrfach scharf kritisiert worden. Eine kleine Auswahl.

https://www.spiegel.de/politik/deut...nennt-bjoern-hoecke-einen-nazi-a-1293076.html

https://www.br.de/nachrichten/bayer...vorstellbar-parteifreund-widerspricht,RgBoVst

https://www.swr.de/swraktuell/CDU-S...bot-mit-AfD,cdu-koalitionsverbot-afd-100.html

Leider gibt es in der Tat Stimmen in der Union, die diese strikte Ablehnung nicht teilen, aber daraus zu folgern, dass die Union als Ganzes die AfD nicht ablehne, ist mindestens fragwürdig. Und ob es falsch war oder ist, dass man die PDS mit ihren Positionen wie "demokratischer Sozialismus" (was ist das und wo ist mein Einhorn?) und ihrem (nicht ausschließlich, aber stark vertretenen) Personal von SED-Mitgliedern, IM, Stasi-Mitarbeitern und Leuten aus radikalen westdeutschen Bünden und Bewegungen als "rote Socken" bezeichnet, nun, da habe ich so meine Zweifel.

Die CDU sollte nicht mit der Linkspartei eine Koalition bilden. Sie darf auf keinen Fall eine Koalition mit der AfD bilden. Für bürgerliche, liberale und konservative Parteien verbietet sich das. Ob eine Kooperation mit der Linkspartei auf thüringischer Landesebene in Sachfragen in Ordnung ist, nun, das kann man wohl mit Bauschmerzen akzeptieren, aber ich finde es interessant, dass hier geschrieben wurde, dass sich die CDU aus alten Denkmustern lösen und auf die Linkspartei zubewegen müsse. Und umgekehrt?
 
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Jedihammer schrieb:
Aber ich habe heute gelernt das wir im PSW zwei Propheten haben.:D

Da hätten wir zum einen @Ben der vor ein paar Wochen vorher gesagt hatte,das die EU GB wieder eine verlängerung gewährt. Heute geschehen.
Zum anderen hätten wir da @Cedrax Farlander der noch gestern vorher gesagt hat das die UNION mit der LINKE in Thüringen sprechen wird. Heute angekündigt.
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Also für diese Vorhersagen hätte ich jetzt auch keine Kristallkugel gebraucht. xD
 
Was ist denn das jetzt für ein Rumgeeiere bei der UNION ?
Wor der Wahl : Keinesfalls mit der LINKE.
Am Wahlabend : Dito.
Am Tag nach der Wahl : Gespräche mit der LINKE.
Heute : Keine Koalition mit der LINKE .

Was denn jetzt ?
 
Das war doch nicht wirklich überraschend oder? AKK und Merkel werden Herrn Mohring kräftig auf die Finger gehauen haben und aus Parteiraison ist der Mann wieder auf Kurs gebracht.
 
Jedihammer schrieb:
Was denn jetzt ?
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Wie @Riker das schon geschrieben hat, da wird die Parteizentrale zurück gepfiffen haben.

Man darf da extremst gespannt sein. Noch krasser finde ich eigentlich die F.D.P., die offensichtlich überhaupt kein Interesse daran hat zu regieren, solange die Bedingungen nicht optimal sind. Klar können die sich darauf berufen lieber gute Oppositionsarbeit denn schlechte Regierungsarbeit zu machen... aber wenn man sich die Wahlergebnisse so anschaut, läft es de facto auf "nicht regieren" hinaus. Und das in einer Partei, deren Klientel sich gerne als "Macher" sehen, sollte zu denken geben.
 
Jedihammer schrieb:
Was ist denn das jetzt für ein Rumgeeiere bei der UNION ?
Wor der Wahl : Keinesfalls mit der LINKE.
Am Wahlabend : Dito.
Am Tag nach der Wahl : Gespräche mit der LINKE.
Heute : Keine Koalition mit der LINKE .

Was denn jetzt ?
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So wie ich das sehe, kann es nur auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen. Man geht als Union keine Koalition mit der Linken ein, würde aber eine Regierung stützen, welche sich themenabhängig Mehrheiten suchen muss. Aus meiner Sicht nicht sie schlechteste Lösung.
 
Eli Vanto schrieb:
So wie ich das sehe, kann es nur auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen. Man geht als Union keine Koalition mit der Linken ein, würde aber eine Regierung stützen, welche sich themenabhängig Mehrheiten suchen muss. Aus meiner Sicht nicht sie schlechteste Lösung.
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Eine Minderheitsregierung ist in der Sache m.E.n. die schlechteste aller Lösungen.

Und sollte die UNION das machen,dann ist das auch nichts anderes als eine Unterstützung der LINKE.
Dann will ich aber von der UNION nichts mehr hören von Ypsilanti und dem Lügen was den Umgang mit der LINKE angeht.
Und ich maße mir nicht an zu sagen ob ein solches Verhalten dem Land Thüringen schadet oder nutzt. Dafür weiß ich zuwenig über den Zustand in Thüringen und ob es dem Land nutzt. Da bin ich ehrlich,ich bin hier viel zu sehr Ideologe. Mit der LINKE und den GRÜNEN arbeitet man als angeblich konservative Partei nicht zusammen. Weder in der einen noch in der anderen Variante.
Wenn die UNION es machen will,soll sie es machen.
Aber wie gesagt,dann soll die UNION auch den Mund halten wenn die Sozen mit der LINKE selbst im Bund zusammenarbeitet.
Und will soll bloß den Mund halten wenn noch mehr Konservative zur AfD wechseln.

Riker schrieb:
Das war doch nicht wirklich überraschend oder? AKK und Merkel werden Herrn Mohring kräftig auf die Finger gehauen haben und aus Parteiraison ist der Mann wieder auf Kurs gebracht.
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ich weiß nicht inwieweit die beiden Damen im Osten noch den Finger auf den Spitzenleuten haben.
 
Jedihammer schrieb:
Eine Minderheitsregierung ist in der Sache m.E.n. die schlechteste aller Lösungen.

Und sollte die UNION das machen,dann ist das auch nichts anderes als eine Unterstützung der LINKE.
Dann will ich aber von der UNION nichts mehr hören von Ypsilanti und dem Lügen was den Umgang mit der LINKE angeht.
Und ich maße mir nicht an zu sagen ob ein solches Verhalten dem Land Thüringen schadet oder nutzt. Dafür weiß ich zuwenig über den Zustand in Thüringen und ob es dem Land nutzt. Da bin ich ehrlich,ich bin hier viel zu sehr Ideologe. Mit der LINKE und den GRÜNEN arbeitet man als angeblich konservative Partei nicht zusammen. Weder in der einen noch in der anderen Variante.
Wenn die UNION es machen will,soll sie es machen.
Aber wie gesagt,dann soll die UNION auch den Mund halten wenn die Sozen mit der LINKE selbst im Bund zusammenarbeitet.
Und will soll bloß den Mund halten wenn noch mehr Konservative zur AfD wechseln.
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Ich verstehe deine Bedenken, sehe aber keine andere Möglichkeit. Neuwahlen werden das Problem nicht beseitigen. R2G hat keine Mehrheit, Schwarz-Blau auch nicht. Die FDP wird weder den Linken noch der AfD zu irgendwas verhelfen. Davon abgesehen, halte ich das AfD-Führungspersonal für zu intelligent und abgezockt, als dass irgendjemand erhobenen Hauptes aus dieser Koalition rauskommen könnte. Für mich bleibt nur übrig, dass die aktuelle Regierung im Amt bleibt und sich Mehrheiten zusammensuchen muss.
 
Neuwahlen wären in der Tat die schlechteste Lösung. Ich gehe auch von einer Minderheitenregierung aus. Das ist politisch gesehen durchaus interessant, aber für Thüringen leider keine Ideallösung.
 
Banthapudu schrieb:
Neuwahlen wären in der Tat die schlechteste Lösung. Ich gehe auch von einer Minderheitenregierung aus. Das ist politisch gesehen durchaus interessant, aber für Thüringen leider keine Ideallösung.
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Ich finde, Minderheitsregierungen werden allgemein zu negativ gesehen. Da muss sich eine Regierung tatsächlich mit anderen Positionen inhaltlich auseinandersetzen. Bei einer Mehrheitsregierung dient das Parlamant doch nur zum Ja-Sagen. Ausgehandelt wird alles von den Parteichefs.
 
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