Tagespolitik allgemein

Auf der Arbeit im Ort war die Sirene mehr als nur laut...
Sie wichtig ich das finde, so sehr Gänsehaut bekomme ich und frage mich, wie das auf Menschen wirken muss, die einen Krieg erlebt und den Bombenalarm gehört haben.
 
Hier in der Schweiz werde jedes Jahr die Sirenen getestet. Das ist total normal bei uns. Bringt auch wirklich was, da man nur dann sieht, resp. hört, welche Anlagen funktionieren und welche nicht.
 
Interessant finde ich, dass diese ganzen Warn-Apps zusammengebrochen sind. Auf die kann man sich im Notfall also nicht verlassen.

Und das Sirenensystem scheint in den 90ern vielerorts abgebaut worden sein und nicht wieder aufgebaut.

Man könnte jetzt sagen: egal, im Notfall informieren such die Leute gegenseitig. Aber ich erinnere mich noch an den 9.11. Ich hab das Mittags im TV gesehen und dachte, nun weiss das die ganze Welt. Ich rufe Abemds meine Eltern an und die sitzen im Restaurant und haben nix mitbekommen.

Gut. Es war nur ein Test. Aber ich hoffe, man zieht daraus Konsequenzen.
 
In Frankfurt gibt es nur noch in drei Stadtteilen Sirenen. Weil da große Chemiewerke stehen.
Ich dachte heute kommt das volle Programm wie es früher normal war.
Wie wir hörten hörten wir nichts.
Ich habe in der Schule noch lernen müssen die verschiedenen Signale der Sirenen zu unterscheiden. Ich hätte gerne mal gewusst ob ich es noch hinbekommen könnte.
Bei uns im Ort soll aber eine Sirene ertönt sein.
 
Nussknacker schrieb:
Interessant finde ich, dass diese ganzen Warn-Apps zusammengebrochen sind. Auf die kann man sich im Notfall also nicht verlassen.
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NINA funktioniert zumindest bei mir noch nie richtig. Ich hab's jetzt schon ne Weile, sicher 2 Jahre, denke ich, aber die Warnungen kamen nie pünktlich rein. Bei ner Unwetterwarnung nicht so schlimm, das ist ja eh vage, aber bei giftigen Verbrennungen, was wir auch schon hier hatten, etwas ungeschickt. Hab's dann immer aus dem Netz erfahren... oft kam dann ne Meldung mittendrin oder hinterher. Nicht Sinn der Sache.
 
Mit Sirenen habe ich hier in Berlin nicht gerechnet. ;) Die in der Heimat funktionieren alle, da gibt es jeden Mittwoch um 18 Uhr einen Test. Schade ist wirklich, dass die Katastrophen-Apps den traffic nicht ausgehalten haben. Ist im Ernstfall dann natürlich eher weniger gut.
Aber dafür sind ja solche Tests da. :zuck:
 
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Eli Vanto schrieb:
Die Notwendigkeit mag früher größer gewesen sein, aber ein vollständiger Rückbau ist dann vielleicht übertrieben.
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Mit dem Zerfall der Sowjetunion ist der Hauptdaseinsgrund für diese Sirenen entfallen. Siehe auch: https://www.wn.de/Muensterland/Krei...at-vier-Saeulen-Das-Comeback-der-Alarmsirenen

Dazu kommt halt, dass Sirenen in Städten nur begrenzt Sinn machen, da in diesen die Feuerwehren hauptamtlich organisiert sind und permanent besetzte Wachen vorherrschend sind. Auf dem Land hat sich dagegen das Modell der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehren durchgesetzt und Material und Fahrzeuge kommen dort in sog. Gerätehäusern unter, also Gebäuden ohne permanente Personalbesetzung.

Und vor diesem Hintergrund ist der Rückbau von Sirenen durchaus nachvollziehbar, zumal die Dinger eben auch die gesamte Bevölkerung zu Tages- und Nachtzeiten mitalarmieren.
 
Israel schließt heute in Washington mit zwei weiteren arabischen Staaten Abkommen.
Und die arabische Liga lehnt einen Antrag der Palästinenser ab, der diese Verträge verurteilen und für nichtig erklären soll.
 
https://www.spiegel.de/politik/ausl...4Rw5zi2RS1mt_RgOhDtW4T7qaCo2iJcaGiIGx3giT8C3s

Meine Abscheu vor diesem islamistischen Terrorregime erreicht neue Grenzen. Und angesichts der Anzahl dadurch zerstörter Leben (kenne so manche Betroffene) sage ich deutlich, nicht ohne gewissen Stolz: niemals war ich dermaßen moralisch und intellektuell degeneriert, es wissentlich oder willentlich auch nur mit einem einzigen Cent unterstützt bzw dessen Schandtaten in unverschämter Art verteidigt, ignoriert oder relativiert zu haben. Pfui Teufel!
 
Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Supreme Court, ist im Alter von 87 Jahren an den Folgen ihres Bauchspeicheldkrebs gestorben. Sie galt als liberale Ikone in den USA, als Kämpferin für Frauen- und Minderheitsrechten.

Donald Trump wird es sich leider nicht nehmen lassen, die aktuelle Mehrheit der Republikaner im Senat zu nutzen und einen weiteren konservativen Richter in den Supreme Court zu hieven. Damit wird er wahrscheinlich eine konservative Rechtssprechung des Supreme Courts auf Jahre zementieren und ein wesentliches seiner Wahlziele von 2016 erfüllen. Drei der neun Richter am Supreme Court wären dann durch Trump ernannt worden.
 
RBG ist eine der wenigen Richterinnen des Supreme Curts die man wirklich nicht missen will, speziell zum jetzigem Zeitpunkt. Damit kann Trump nun den dritten vierten Obersten Richter bestimmen und das Gleichgewicht weiter ins Rechte Spektrum rücken, dabei wäre es wirklich nötig wieder ein Gleichgewicht in der Mitte zu finden. Mit einem Gericht das neutraler und weniger Politikgesteuert ist. Aber das ist nun mal eines der vielen Probleme in den USA, wo ich einfach sagen muss, dass das deutsche System zum Glück besser ist, zwar sicherlich nicht perfekt, aber wesentlich besser und moderner als das der USA.
 
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Mad Blacklord schrieb:
RBG ist eine der wenigen Richterinnen des Supreme Curts die man wirklich nicht missen will, speziell zum jetzigem Zeitpunkt. Damit kann Trump nun den dritten vierten Obersten Richter bestimmen und das Gleichgewicht weiter ins Rechte Spektrum rücken, dabei wäre es wirklich nötig wieder ein Gleichgewicht in der Mitte zu finden. Mit einem Gericht das neutraler und weniger Politikgesteuert ist. Aber das ist nun mal eines der vielen Probleme in den USA, wo ich einfach sagen muss, dass das deutsche System zum Glück besser ist, zwar sicherlich nicht perfekt, aber wesentlich besser und moderner als das der USA.
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Wer ist denn der vierte Richter ? Trump hat doch erst zwei nominiert. Das wäre jetzt der dritte Richter.

Übrigens sollte man hier zwei Dinge nicht übersehen. Zum einen nominiert der Präsident einen Kandidaten der dann vom vom Justitzauschuss des Senats geprüft und befragt wird.
Dann muss der Senat zustimmen. Schon hier kann der Präsident nicht machen was er will.

Zum anderen ist es bekannt das selbst konservative Richter des Supreme Court sich sehr,sehr oft politisch neutral verhalten und ihre Urteile nach der Verfassung sprechen.

Übrigens ist es in der BRD ähnlich. Da haben die Parteien ein Vorschlagsrecht was Richter am Bundesverfassungsgericht angeht.
 
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@Jedihammer

Es gibt immer wieder Entscheidungen, die unter den Mitgliedern des Supreme Courts kontrovers diskutiert werden. Und so manche Minderheitsmeinung der Vergangenheit war ihrer Zeit voraus und wurde später zur Mehrheitsmeinung. Oliver Wendell Holmes argumentierte beispielsweise zu seiner Zeit häufig aus einer Minderheitenposition. Heute sind seine damaligen Argumentationen bekannter als die Argumentation der damaligen Mehrheitsfraktion.

Die kontroversen Fälle in der Geschichte des Supreme Courts zeigen, dass Sachverhalte von den Richtern unterschiedlich beurteilt werden können (Gewichtung der Argumente) und somit die persönliche politische Ausrichtung eines Richters sehr wohl eine Rolle spielen kann.

Natürlich gibt es anderseits immer wieder Fälle, in der Richter sich dann doch anders entschieden haben, als man es bei ihrer Benennung hätte vermuten können.

Zuletzt gelang es den vier liberalen Richtern unter Bader Ginsburg manchmal den Vorsitzenden Richter, John Roberts, noch auf ihre Seite zu ziehen. So stoppten sie mehrere Vorhaben Donald Trumps. Ab nun können die Verhältnisse am Supreme Court kippen, da liberale Argumentationen noch stärker zur Minderheitsmeinung werden.

Richtig, der Senat muss Trumps Kanditaten*innen absegnen. Der Senat ist aber mehrheitlich republikanisch. Und die aktuellen republikanischen Senatoren verfolgen konservative Interessen. Insofern wird der zukünftige Supreme Court mit hoher Wahrscheinlichkeit konservativere Entscheidungen treffen.
 
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