Was unsere Zeitenwende hier angeht, sollten wir mal einen Gang höher schalten . Die Wehrpflicht muss wieder her, man sollte sogar darüber nachdenken sich (Deutschland) mit Atomwaffen zu bestücken.
In Amerikas Schoß war es lange gemütlich, aber Europa muss sich selber verteidigen können im Notfall .
1. Deutschland hat den Atomwaffensperrvertrag der UN unterzeichnet und müsste aus diesem erst einmal aussteigen. Das wäre ein Fanal weit über Europa hinaus und ist nicht notwendig, da man a) mit den USA, Frankreich und dem Vereinigten Königreich gleich drei NATO-Partner mit eigenen Nuklearwaffen hat und b) im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO im Ernstfall bereits Zugriff auf Nuklearwaffen möglich ist.
Eine der am schlechtesten aufgestellten und organisierten Armeen innerhalb der NATO nuklear zu bewaffnen ist ein Rezept für vieles, aber nicht für Erfolg - was man in Deutschland mit konventionellen Waffensystemen nicht hinbekommt, wird man mit Nuklearwaffen garantiert auch nicht hinbekommen. Die dafür notwendigen Mittel würden zudem an anderer Stelle im Verteidigungssektor fehlen. Wichtiger wäre z. B., dass man die Beschaffung der F-35-Kampfjets für die nukleare Teilhabe nicht in den Sand setzt.
2. Bei der Wehrpflicht verhält es sich ähnlich. Man müsste für ihre Reaktivierung enorme Mittel in die Hand nehmen, und das mit fragwürdigen Erfolgsaussichten. Wichtiger als das wäre es, die Reserve der Bundeswehr zu stärken, die Personalgewinnung drastisch zu verbessern (man kann momentan kaum die 183.000 Soldatinnen und Soldaten halten, von den angestrebten 203.000 ganz zu schweigen) und die absolut erbärmliche höhere Führung (Stichwort Beschaffungswesen) loszuwerden. Der Fisch stinkt vom Kopf her, und das seit Jahrzehnten. Wenn die Bundeswehr gut aufgestellt, finanziert und ausgerüstet ist und ein moderner, gesellschaftlich angesehener Arbeitgeber ist, wird sie mehr als attraktiv genug sein, um die sicherheitspolitischen Anforderungen der Gegenwart und Zukunft stemmen zu können. Die stärkere Integration in eine europäische Verteidigung, wie sie z. B. mit den Niederlanden praktiziert werden, kann gerne ausgebaut werden - das bringt weitere Vorteile.
3. Die Schweiz ist ein irreführendes Beispiel. Das Aufgabenprofil der Schweizer Streitkräfte und die politische Lage sind ganz andere und trotz Wehrpflicht ist der Gesamtzustand dort gerade im Bezug auf Einsatzbereitschaft nicht unbedingt viel besser.
4. Im Bezug auf die Ukraine macht sich gerade wieder ein übertriebener Pessimismus breit, der mich an die frühen Phase des Krieges erinnert, als es hieß, Kiew würde binnen weniger Tage fallen und der Westen sich heraushalten, während Putin Fakten schafft. Solange die russischen Erfolge in Meter gemessen werden und einen so hohen Blutzoll fordern, und solange zumindest Teile der westlichen Unterstützung weiter fließen, ist die Ukraine gut aufgestellt und hat realistische Chancen, ihr zurückgewonnenes Territorium zu halten und in Zukunft weiteres zurückzuerobern.
