Tagespolitik allgemein

Also ich habe dieses Gedicht heute zum ersten Mal gelesen. Und sorry,ich kann da keine Satire erkennen.Das ist schon massiv beleidigend.
Jetzt können wir natürlich sagen das ein Staatspräsident über solchen Dingen stehen sollte,aber Herr Erdogan tut es eben nicht. Auch hat er ja die Möglichkeit Klage gegen der Verfasser einzureichen jenseits dieses überlebten Paragraphen. Was er ja auch getan hat.
Frau Merkel hat die Sache m.E.n. elegant gelöst.
Sie hat nicht die Pressefreiheit und die Meinungsfreihei "geopfert",sondern sie hat den Fall dahin überwiesen wo er in einem Rechtsstaat am besten aufgehoben ist. Bei der unabhänigen Justitz.
Jetzt wird wohl ein Gericht darüber zu befinden haben wie das Werk zu werten ist. Und dessen Urteil muß auch Herr Erdogan akzeptieren denn noch gelten in der BRD die Gesetze unseres Rechtsystems und noch befinden hier unabhänige Gerichte was Recht ist und was nicht
 
Ich denke immer noch, man kann das Gedicht nur im Zusammenhang mit der Extra3 Vorgeschichte und der damit verbundenen Aussage Böhmermanns zur Satire und Meinungsfreiheit sehen. Ebenso spielt natürlich die Darbietung in seiner Sendung eine Rolle.

Wenn man nur rein das Gedicht liest, würde ich es ebenfalls als beleidigend und geschmacklos einstufen. Ansonsten ist es schon Satire oder ein Mahnender Finger in Richtung der Medienunterdrückung Erdogans.

Die Frage ist eher, spielt das für die Gerichte überhaupt eine Rolle?
 
Ben schrieb:
Ja, natürlich, denn anders sind internationale Militäroperationen, ab einer bestimmten Größe und zeitlichen Länge, überhaupt nicht zu bewerkstelligen. Die USA besitzen zwar, vor allem durch die US Navy und das US Marine Corps, die weltweit größte Fähigkeit zur Machtprojektion, aber auch Flugzeugträger und amphibische Angriffsschiffe verfügen eben nur über begrenzte Kapazitäten.
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Ok wenn du weißt, dass jede einzelne Basis notwendig ist dann möchte ich das mal glauben.

Ben schrieb:
Und so lange gerade die europäischen Staaten nicht Willens oder in der Lage sind, ihre militärischen Kapazitäten signifikant zu erhöhen, sollten wir froh darüber sein, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika weltweite Operationsfähigkeiten zu leisten bereit sind.
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Lass mich mal andere Sicht darlegen.
Nehmen wir mal an, dass alle Staaten darauf bedacht sind ihren Einfluss und damit ihr Macht auszuweiten. Legt man diese Sicht auf die aktuelle geopolitische Situation, dannn sind die USA als der Staat die Ausweitung seiner Macht am erfolgreichsten bewerkstelligt. Natürlich sind USA nicht das einzige Land. Besonders Russland und China arbeiten daran Einfluss nicht nur zu erhalten, sondern auch auszudehnen. Aktuell sehen wir wie diese Länder an verschiedenen Orten aufeinandertreffen. Die Folge sind bewaffnete Konflikte, weil die Staaten nicht aufhören können/wollen ihren Einfluss auszuweiten. Im schlimmst Fall kommt es zu einer direkten Konfrontation zwischen 2 der großen.
Das ist eine globale Sicht, die ethische Aspekte außer acht lässt.

Die Frage aber lautet: Wenn eine solche Machtausdehnung seitens verschiedener Länder so gefährlich sein, wie verhindert man es dann?
Natürlich ist die Antwort darauf nicht einfach, aber ich möcht mal einen kleinen Ansatz geben. Der Gedanke hinter der oben beschriebenen Sicht ist, dass die Länder dieser Welt in Anarchie zueinander stehen, weil es keine übergeordnete Macht. gibt. Natürlich können Länder auch miteinander koopieren, aber auch das erweist sich , wie wir aktuell in der EU sehen, als schwierig.
Die Lösung ist also in der Theorie eine supranationale Organisation, die in der Lage wäre die Staaten im Zaum zu halten. Davon sind wir natürlich meilenweit entfernt, aber trotzdem ein lohnenswertes Ziel.
 
Sollte jedenfalls, ansonsten wäre die Kunstfreiheit ja tatsächlich tot. Wenn der Kontext irrelevant wird, kann es Satire nicht mehr geben und das Gedicht stand ja in diesem Fall auch nicht für sich. Daher zweifle ich auch ernsthaft daran, dass man hier eine falsche Tatsachenbehauptung oder Verleumdung anführen könnte, da Böhmermanns Sendung bzw. dieser Teil der Sendung, eindeutig humoristisch geprägt ist und nicht etwa eine Nachrichtenmeldung.
 
Seth Caomhin schrieb:
Sollte jedenfalls, ansonsten wäre die Kunstfreiheit ja tatsächlich tot. Wenn der Kontext irrelevant wird, kann es Satire nicht mehr geben und das Gedicht stand ja in diesem Fall auch nicht für sich. Daher zweifle ich auch ernsthaft daran, dass man hier eine falsche Tatsachenbehauptung oder Verleumdung anführen könnte, da Böhmermanns Sendung bzw. dieser Teil der Sendung, eindeutig humoristisch geprägt ist und nicht etwa eine Nachrichtenmeldung.
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Aber sind nicht auch der Kunstfreiheit Grenzen gesetzt ?
Heißt es nicht immer das meine Freiheit dort endet wo sie andere einschränkt ?
 
Sicher aber die Rechte von Personen des öffentlichen Lebens sind auch von grundauf eingeschränkt, sonst würde es keine Karikaturen mehr geben. Erdogan hätte sehr gute Chancen und auch mein vollstes Verständnis, wenn die Bild, die Bunte oder die Freizeit Revue "Erdogan fickt Ziegen!" titeln würde oder wenn Böhmermann in einer Sendung dies ernsthaft unterstellt hätte aber weder das eine oder das andere ist der Fall.
 
Jedihammer schrieb:
Aber sind nicht auch der Kunstfreiheit Grenzen gesetzt ?
Heißt es nicht immer das meine Freiheit dort endet wo sie andere einschränkt ?
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Die rein liberale Lehre unterscheidet da noch zwischen reden und handeln. Reden ist demnach unbegrenzt möglich (,,Freedom of Speech´´). Die Handlungsfreiheit ist begrenzt, wenn es andere einschränkt.
In Deutschland haben wir im Gegensatz zu den USA, aber keine Redefreiheit, sondern eine Meinungsfreiheit. In den USA wäre also das Gedicht juristisch gesehen einwandfrei genauso wie rassistische Äußerungen.
Im Fall Böhmermann ist jetzt die Frage, ob es sich um Kunst unabhängig von Qualität handelt oder nur eine Beleidigung. Unter Umständen wird es zu einer Rechtgüterabwägung kommen.
 
Cedrax Farlander schrieb:
[...] die in der Lage wäre die Staaten im Zaum zu halten. Davon sind wir natürlich meilenweit entfernt, aber trotzdem ein lohnenswertes Ziel.
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Ach, weißte... wohin soll uns denn so ein Vortrag in dieser Diskussion führen? Ich weiß ja, dass du einem politischen Spektrum angehörst, in welchem man allem was mit Militär zu tun hat, grundsätzlich skeptisch gegenübersteht und der Meinung ist, dass schon alles gut wird, so lange man bloß die Waffenexporte stoppt und schön mit allen redet - aber wo ist die richtige inhaltliche Auseinandersetzung mit meiner Aussage? Weltfriede wäre zwar die Lösung für alle sicherheitspolitischen Schwierigkeiten, aber auf der Ebene brauchen wir gar nicht zu diskutieren.
 
Ben schrieb:
Ach, weißte... wohin soll uns denn so ein Vortrag in dieser Diskussion führen? Ich weiß ja, dass du einem politischen Spektrum angehörst, in welchem man allem was mit Militär zu tun hat, grundsätzlich skeptisch gegenübersteht und der Meinung ist, dass schon alles gut wird, so lange man bloß die Waffenexporte stoppt und schön mit allen redet - aber wo ist die richtige inhaltliche Auseinandersetzung mit meiner Aussage?
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Nun dann lass es mich so sagen. Das Gleichgewicht des Schreckens, welches du preferierst führt langfristig zu keinem Ergebnis, das die Kriegsgefahr minimiert, sondern erhöht. Außerdem habe ich dir doch indirekt rechtgegeben, wenn ich sage, dass eine Lösung, wie ich sie mir vorstelle, aktuell eine Utopie ist.
 
Cedrax Farlander schrieb:
Das Gleichgewicht des Schreckens, welches du preferierst führt langfristig zu keinem Ergebnis, das die Kriegsgefahr minimiert, sondern erhöht.
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Ich präferiere keineswegs ein Gleichgewicht des Schreckens, ich präferiere lediglich eine realistische Sicherheitspolitik und die sieht nun mal so aus, dass es nicht in Europas Interesse liegen kann, dass die USA ihr Verteidigungsbudget noch weiter zusammenstreichen, solange wir Europäer nicht im Gegenzug bereit sind, unsere militärischen Kapazitäten drastisch zu erhöhen.
 
Ich denke gar nicht, dass wir sie erhöhen müssen. Deutschland kann ja soviel wie es will investieren, das nützt nichts solange die Europäer nicht einheitlich agieren können. Wenn schon, bräuchte es eine EU Armee aber dafür ist die Einigkeit ja nicht da und ohne Einigkeit, funktioniert man auch auch nicht wirklich als Block und solange wird man wohl oder übel die USA eben auch brauchen.
 
Solange es Verteidigungsminister gibt, die ihren Doktortitel verlieren und vorher noch schwerwiegende Entscheidungen im Bezug auf die Wehrpflicht treffen durften, welche bis zum heutigen Tage nicht rückgängig gemacht wurden, solange muss man sich auch vom Sultan der Türkei an der Nase herum führen lassen.

So widerwillig ich dieses Statement auch abgebe, aber die Abschaffung Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland hat nach außen tatsächlich nur Schwäche suggeriert. Und zwar deutlich, deutlich mehr, als es die Ermächtigung eines ausländischen Strafverlangens je könnte, um mal die beide Diskussionsfäden des Tages jetzt in einen künstlichen Sachzusammenhang zu bringen.
 
Ich habe nichts davon mitbekommen, dass das im Ausland irgendwer als Schwäche wahrgenommen hätte aber ich denke das ist etwas, was man ruhig in Kauf nehmen konnte. Die Wehrpflicht war sexistisch und hat die Zeit vieler junger Männer verschwendet, von denen sowieso schon nur ein Bruchteil geeignet war, was wiederum für Ungleichheit sorgte, da diejenigen die nicht fit genug waren problemlos Ausbildung und Studium absolvieren konnten. Die Abschaffung wäre vermutlich fragwürdig in einer Zeit, in der die Nachbarn ihre Muskeln spielen lasen und sowieso jeder drauf wartet, dass morgen der Krieg beginnt aber abseits davon? In einer ernsthaften Auseinandersetzung wären die Wehrdienstleistenden doch sowieso nur Drohnenfutter.
 
icebär schrieb:
So widerwillig ich dieses Statement auch abgebe, aber die Abschaffung Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland hat nach außen tatsächlich nur Schwäche suggeriert. Und zwar deutlich, deutlich mehr, als es die Ermächtigung eines ausländischen Strafverlangens je könnte, um mal die beide Diskussionsfäden des Tages jetzt in einen künstlichen Sachzusammenhang zu bringen.
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Inwiefern? Dass die Wehrpflicht Auslaufmodell darstellt, ist mittlerweile europaweiter Trend. Würde ich auch für Österreich befürworten, wo man immer noch völlig sinnlos aus dem Berufs-/Ausbildungsleben herausgerissen wird, um (fast ausnahmslos) unterbezahlte Sklavendienste zu verrichten.

Und in Ländern wie der Türkei (deren Expansionsbestreben sich ohnehin eher gen Osten richtet), betrachtet man unsere Zivilisation wenn schon aus ganz anderen Gründen als......"dekadent". ;)
 
Ich glaube, die Aussetzung der Wehrpflicht hat der Reputation Deutschlands als zuverlässiger Partner besonders gegenüber den osteuropäischen Staaten weitaus weniger geschadet als die erschreckenden Mängel bei Ausrüstung und Technik und die Weigerung der Bundesregierung, diese zu beheben (Stichworte Einsatzbereitschaft Luftwaffe, Drohnen-Beschaffung, etc.). Großbritannien und Frankreich schaffen es auch ohne Wehrpflicht bedeutend besser, mit dem Verteidigungsbudget was zu machen und ihre Bündnisverpflichtung auch glaubwürdig erfüllen zu können, also kann es nicht hauptsächlich an der Wehrpflicht liegen.
 
Seth Caomhin schrieb:
Deutschland kann ja soviel wie es will investieren, das nützt nichts solange die Europäer nicht einheitlich agieren können.
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Der große Rahmen ist die NATO und die entsprechenden Strukturen, um im Verteidigungsfall einheitlich agieren zu können, sind innerhalb der NATO vorhanden. Auch außerhalb der NATO gibt's durchaus Kooperation zwischen den EU-Staaten (z.B deutsch-französische Brigade, EU-Battlegroups). Natürlich, wäre eine noch engere Verzahnung nationaler Streitkräfte wünschenswert, eine EU-Streitmacht würde ich sogar explizit begrüßen, aber das würde schon mal zwingend voraussetzen, dass Großbritannien in der EU bleibt.

Seth Caomhin schrieb:
In einer ernsthaften Auseinandersetzung wären die Wehrdienstleistenden doch sowieso nur Drohnenfutter.
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Nun, die Aussetzung der Wehrpflicht hat durchaus ein Problem geschaffen. Aufgaben, die früher von Wehrpflichtigen erledigt wurden, fallen jetzt logischerweise in das Aufgabenfeld von Zeit- und Berufssoldaten, während die Bundeswehr gleichzeitig personell eingedampft wurde. Ich würde die Abschaffung bzw. Aussetzung der Wehrpflicht nicht grundsätzlich infrage stellen, doch die Folgen wurden innerhalb der damaligen Bundesregierung wohl einfach unterschätzt oder bewusst in Kauf genommen.
 
Das Problem bei der Wehrpflicht war, dass die Aussetzung mit einer strukturellen Neuorganisation zusammengefallen ist, die vor allem eine Reduzierung von Kosten zum Ziel hatte. Hinzu kommen eklatante Fehler bei der finanziellen Planung.
Die Wehrpflicht ist überholt, eine Berufsarmee ist das Ziel, im Weitblick billiger (zumindest bei gleichem Aufgabenspektrum...wobei das auch umgestellt wird bzw. wurde) und effizienter. Dafür muss man aber erst mal Geld in die Hand nehmen um das entsprechende Umfeld zu schaffen, dazu gehört auch das Berufsbild des Soldaten zu stärken, vor allem wenn es um den finanziellen Aspekt geht.
 
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Ben schrieb:
Der große Rahmen ist die NATO und die entsprechenden Strukturen, um im Verteidigungsfall einheitlich agieren zu können, sind innerhalb der NATO vorhanden. Auch außerhalb der NATO gibt's durchaus Kooperation zwischen den EU-Staaten (z.B deutsch-französische Brigade, EU-Battlegroups). Natürlich, wäre eine noch engere Verzahnung nationaler Streitkräfte wünschenswert, eine EU-Streitmacht würde ich sogar explizit begrüßen, aber das würde schon mal zwingend voraussetzen, dass Großbritannien in der EU bleibt.
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Klar etwaige Strukturen gibt es natürlich aber letztendlich bleibt es bei vielen verschiedenen Ebenen, wohingegen man bei einer EU-Streitmacht, dann tatsächlich eine Armee, eine Marine ect. hätte, wobei hier auch auf politischer Ebene Einigung notwendig wäre, denn ein einheitliches Militär nützt auch nichts, wenn es dann doch dutzende Parlamente gibt, die erst Mal abstimmen müssten und wenn dann noch Wünschen nach direkter Demokratie nachgegeben würde und dann auch noch mal ein Parlament, mal eine Bevölkerung mal so oder mal so abstimmt.. nun ja. Unter dem Strich bleibt es halt bei Kooperation die ganz nett ist aber auch nicht mehr.

Nun, die Aussetzung der Wehrpflicht hat durchaus ein Problem geschaffen. Aufgaben, die früher von Wehrpflichten erledigt wurden, fallen jetzt logischerweise in das Aufgabenfeld von Zeit- und Berufssoldaten, während die Bundeswehr gleichzeitig personell eingedampft wurde. Ich würde die Abschaffung bzw. Aussetzung der Wehrpflicht nicht grundsätzlich infrage stellen, doch die Folgen wurden innerhalb der damaligen Bundesregierung wohl einfach unterschätzt oder bewusst in Kauf genommen.
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Ja aber war die Bundeswehr jetzt soviel besser aufgestellt als es die Wehrpflicht noch gab und wenn ja, wem hätte das was genutzt? Schon zu Zeiten des kalten Krieges wären die Wehrpflichtigen im nuklearen Feuer verdampft, bevor die Verstärkung der alten gekommen wäre und na ja, inwiefern jetzt diejenigen die vor zehn, zwanzig Jahren mal ein paar Monate Soldat gespielt haben in einem aktuellen Konflikt wirklich zu gebrauchen sind, kann man denke ich auch Infrage stellen. Klar ist es nicht schön, wenn man plötzlich sehr viel weniger Leute hat und Aufgaben die früher die Wehrpflichtigen erledigt haben, nun von einem selbst erledigt werden müssen aber unter dem Strich ist das Problem ja nicht unliebsame Aufgaben und weniger Soldaten als viel mehr marode Technik/Ausrüstung.
 
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