Tagespolitik allgemein

Ein Angriff aufs Mutterland könnte die Russen auch einen bzw das Gegenteil erreichen was man wollte. Das Narrativ vom Ukrainsichen Aggresor kann man so natürlich auch ausschmücken. Grundsätzlich aber sicher Sinvoll um den Feind zu schaden. Ich traue der Ukraine auch zu nicht gierig und überheblich zu werden und Ihre Linien nicht zu fest auszudünnen.
 
Merz' Brandmauer zur AfD scheint dünner als ein Blatt Papier zu sein:


In diesem Zusammenhang ist auch interessant, dass einige CDUler anscheinend bei einer Konferenz einer rechts-konservativen Kommunikationsagentur auf der Gästeliste steht, die unter anderem aktiv Kontakte zur Harriet Foundation ("Project 2025") pflegt:


Grüße,
Aiden
 
Das Verbot des Magazin Compact ist teilweise aufgehoben.
 
Aha, man lässt dieser Logik zufolge dann jetzt auch Verbrecher gewähren, weil die sich die meiste Zeit nicht daneben benehmen? So was bescheuertes. :crazy

Lucke, Petry und Meuthen haben zwar schon in aller Öffentlichkeit die Erfahrung gemacht, dass man Rechtsradikale wie Höcke, Krah und Co. politisch nicht "einfangen" kann, aber das heißt noch lange nicht, dass die CDU diese Erfahrung nicht auch noch einmal selbst erleben darf! Bestimmt wird es dann ganz, ganz anders. /s

Grüße,
Aiden
 
Merz' Brandmauer zur AfD scheint dünner als ein Blatt Papier zu sein:


In diesem Zusammenhang ist auch interessant, dass einige CDUler anscheinend bei einer Konferenz einer rechts-konservativen Kommunikationsagentur auf der Gästeliste steht, die unter anderem aktiv Kontakte zur Harriet Foundation ("Project 2025") pflegt:


Grüße,
Aiden

Mich überrascht beides nichts.
Leider ist nicht jeder Konservative so Prinzpientreu wie unser Jedi hier.
 
Ich hab versucht diesen Beitrag zu verstehen, er erschließt sich mir überhaupt nicht.

Es ließen sich in den Veröffentlichungen zwar "Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde" erkennen. Auch lasse sich aus vielen Beiträgen "eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen" herauslesen. Zweifel bestünden jedoch, ob dies alles derart prägend sei, dass das Compact-Verbot verhältnismäßig sei. So gebe es in dem Magazin mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit "in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-verbot-aufgehoben-102.html

Die Begründung ist meiner Ansicht nach in sich widersprüchlich. Hier wird in einer unverständlichen und bizarren Weise Recht mit Unrecht aufgewogen und daraus dann knallhart geschlossen, dass es Verhältnismäßig sei, wenn man gegen Menschengruppen hetzt und die BRD doof findet, solange man das nur in großen Mengen belanglosen Gelabers versinken lässt.
 
Hab das Blatt nie gelesen, aber in anderen Rechtsbereichen gilt da ja auch die Verhältnismäßigkeit.

Wenn ich mit meiner Pommesbude Steuern hinterziehe, dann muss ich nach- oder Strafe zahlen, aber mir wird ja nicht sofort das Geschäft weggenommen. Es sei denn eben, der einzige Zweck der Bude ist Steuerbetrug.

Das wird jetzt geklärt. Find ich in Ordnung.
 
Compact ist ein unerträgliches Schmierblatt, soviel sollte klar sein. Aber ich hatte gleich meine Zweifel, ob das Verbot durchdacht und wasserdicht umgesetzt wurde. Die Hürden für ein Totalverbot von Presseerzeugnissen, besondes von politischen Magazinen und Tageszeitungen liegen in Deutschland aus Gründen sehr hoch, und sei der Inhalt auch noch so abstoßend. So ist zB eine Vorausindizierung bei Tageszeitungen und politischen Zeitschriften nicht möglich.
Ich würde diesem Drecksblatt keine Träne nachweinen, verschwände es endgültig vom Markt, aber mit der ganzen Aktion hat man der rechtsextremen Szene zwei Wochen vor wichtigen Landtagswahlen einen unfassbaren Erfolg beschert. :crazy

C.
 
Merz' Brandmauer zur AfD scheint dünner als ein Blatt Papier zu sein:


In diesem Zusammenhang ist auch interessant, dass einige CDUler anscheinend bei einer Konferenz einer rechts-konservativen Kommunikationsagentur auf der Gästeliste steht, die unter anderem aktiv Kontakte zur Harriet Foundation ("Project 2025") pflegt:


Grüße,
Aiden
Das Verbot des Magazin Compact ist teilweise aufgehoben.

Beides Zeichen dafür wie Faso und Rechtsextremisten Geil Deutschland 2024 immer noch (wieder) ist.

Bin echt an einem Punkt wo ich für mich in Deutschland keine Zukunft mehr sehe.
 
Hab das Blatt nie gelesen, aber in anderen Rechtsbereichen gilt da ja auch die Verhältnismäßigkeit.
Vor allem da jede Zeitung, jeder Verein, jede Partei eine Amalgamierung von Meinungsbeiträgen ist. Die Entscheidung des Gerichts ist vor allem ein Schuss vor den Bug der Behörden bis zum Hauptsacheverfahren mögliche Lücken in der Argumentation zu schließen. Lieber so als wenn es im Hauptsacheverfahren dann vollends zur Offenbarung kommt.
 
Glaubt doch niemand wirklich dass das Compact Magazin in Deutschland verboten wird. Solange die nicht wortwörtlich auf jeder Seite den "Sturz der Demokratie und die Tötung von Politikern" fördern hat die deutsche Judikative und Legislative haben doch nicht den arsch in der Hose gegen AFD und ihre Satelliten vorzugehen.
 
Beim Verbot von "linksunten" hatte das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls keine Bedenken. Da hat das Vereinsrecht auch gegriffen und zwar trotz der Pressetätigkeiten bei Indymedia. Nicht nachzuvollziehen, dass hier nun ein anderer Maßstab angelegt wird. Vor allem weil das Gericht eben überhaupt gar nicht verneint, dass Verbotsgründe gegen Compact vorliegen würden.
 
"Das im Juli von Bundesinnenministerin Nancy Faeser verfügte sofortige Verbot der rechtsextremen Zeitschrift Compact wurde teils vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht gab dem Antrag der Herausgeber des Magazins, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung wiederherzustellen, in bestimmten Maße statt, wie das Gericht in Leipzig mitteilte. Damit kann das Blatt vorerst wieder erscheinen. Eine endgültige Entscheidung über ein Verbot wird im Hauptsacheverfahren fallen. Alles spricht laut der Mitteilung des Gerichts dafür, dass die Verbotsverfügung formell rechtmäßig ist. Ob sich das Magazin aber gegen den Verbotsgrund richtet, gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu verstoßen, könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden."

Ich glaube, es wäre gut, nicht gleich die Flinte ins Korn zu werfen. Es ist nicht das erste Mal, dass eine solche Entscheidung eines Gerichts ein Wink mit dem Zaunpfahl ist, für das Hauptsacheverfahren nachzubessern. In einem Rechtsstaat ein normales Verfahren, und man muss sich meiner Ansicht nach von dem panischen "Alles, was man gegen Rechtsextremismus (oder anderen Extremismus) tut, hilft den Rechtsextremen!" lösen. Diese Leute gibt es so oder so, und am ehesten profitieren sie davon, wenn man sie gewähren lässt.
 
Ich bin ja ungern der miese Peter, aber wie man an der aktuellen Lage im Osten der Ukraine sieht ist die russische Armee noch nicht am ende.

Egal welche Probleme die Russen auch haben, sie wirken sich nicht so sehr aufs Schlachtfeld aus wie man es gerne hätte.
Ich will ja nicht behaupten, dass Russland am Ende ist. Russland macht minimale Fortschritte an der Ostfront. Nur zahlt man dafür auch einen hohen Preis an Menpower. Das ist in der Russischen/Sowjetischen Kriegsführung nicht unbedingt neu. Das war schon in beiden Weltkriegen so. Russland müsste mit dem Ressourcenreichtum, welchen es unbestritten hat, mindestens unter den Topwirtschaftsnationen sein. Nur sind die weitreichende Korruption und das Oligarchentum ein gewaltiger Hemmschuh. Putin umgibt sich selbst mit Jasagern und hat m.E. gar keine Ahnung in welchem Zustand sich sein Militär tatsächlich befindet. Ich glaube aber auch, dass er an zu kompetenten Militärs gar nicht interessiert ist. Dafür fürchtet er wohl einen möglichen Putsch, durch einen zu fähigen und beliebten hochrangigen Offizier. Die Ukraine hat man definitiv unterschätzt und auch alles auf den Überraschungseffekt gesetzt. Natürlich wird die Ukraine nur überleben, wenn der Westen diese konsequent unterstützt.
Rüstungstechnisch ist mein Respekt vor Russland arg eingebrochen. Die AK-47 ist so ziemlich das einzige wirklich taugliche Gerät, welches RU/SU je produziert hat. Selbst der legendäre T-34 Panzer war eher Masse als Klasse. Kein schlechter Panzer, aber auch nicht die riesige Innovation.
Vielleicht waren die Atom-U-Boote gut gebaut, aber wenn man sieht, was damals mit der Kursk geschah, bezweifle ich deren technische Einsatzbereitschaft. Rückblickend glaube ich, dass man damals Hilfe abgelehnt hat, damit niemand sieht wie kaputt das russische Militär ist. Damals hätte ich gesagt, Russland will verhindern, dass der Westen Innovationen ausspioniert.
Und schlussendlich hat dieser Krieg nur dazu geführt, dass man endgültig der Vorratskeller für China wird.
Man muss abwarten ob diese Offensiv Taktik eher schadet als nutzt. Kriege auf russischen Boden gehen erfahrungsgemäß für den Kriegsgegner selten gut aus. Aber vielleicht beschleunigt es wenigstens das Ende des Krieges, sei es dass die Ukraine sich eine gute Verhandlungsposition für Friedensverhandlungen sichert, sei es dass der Ukraine jetzt bald die Puste ausgeht und man kapitulieren muss.
Man sollte aber bedenken, dass z.B. das Deutsche Reich in beiden Kriegen an mehreren Fronten gekämpft hat. Im WK I hat Russland m.E. eine vernichtende Niederlage erlitten. Auch den Krieg gegen Polen danach hat man verloren. In Russland wird auch gern vergessen, dass man den WK II nicht allein gewonnen hat. Die Unbesiegbarkeit Russlands sehe ich nicht.
Ich sehe keinen Krieg in der Geschichte in dem Russland wirklich herausragend abgeliefert hat. Man hat Ausdauer und Leidensfähigkeit gezeigt, aber der Preis war immer hoch.

Technisch gesehen gab es in Russland sicher immer hohes Potential. Eine Nation, die es ins Weltall geschafft hat, hat sicher etwas großartiges erreicht. Andererseits sind viele Dinge auch Potemkinsche Dörfer, wie die MiG-25, Su-57, Su-75, MiG-41 oder der T-14.

Ich bin weit davon entfernt, ein Experte wie @Jedihammer zu sein, der sicher ein fundierteres Wissen über Russland hat, aber den mächtigen "Russischen Bären" sehe ich nicht.
 
Ich will ja nicht behaupten, dass Russland am Ende ist. Russland macht minimale Fortschritte an der Ostfront. Nur zahlt man dafür auch einen hohen Preis an Menpower. Das ist in der Russischen/Sowjetischen Kriegsführung nicht unbedingt neu. Das war schon in beiden Weltkriegen so. Russland müsste mit dem Ressourcenreichtum, welchen es unbestritten hat, mindestens unter den Topwirtschaftsnationen sein. Nur sind die weitreichende Korruption und das Oligarchentum ein gewaltiger Hemmschuh. Putin umgibt sich selbst mit Jasagern und hat m.E. gar keine Ahnung in welchem Zustand sich sein Militär tatsächlich befindet. Ich glaube aber auch, dass er an zu kompetenten Militärs gar nicht interessiert ist. Dafür fürchtet er wohl einen möglichen Putsch, durch einen zu fähigen und beliebten hochrangigen Offizier. Die Ukraine hat man definitiv unterschätzt und auch alles auf den Überraschungseffekt gesetzt. Natürlich wird die Ukraine nur überleben, wenn der Westen diese konsequent unterstützt.
Rüstungstechnisch ist mein Respekt vor Russland arg eingebrochen. Die AK-47 ist so ziemlich das einzige wirklich taugliche Gerät, welches RU/SU je produziert hat. Selbst der legendäre T-34 Panzer war eher Masse als Klasse. Kein schlechter Panzer, aber auch nicht die riesige Innovation.
Vielleicht waren die Atom-U-Boote gut gebaut, aber wenn man sieht, was damals mit der Kursk geschah, bezweifle ich deren technische Einsatzbereitschaft. Rückblickend glaube ich, dass man damals Hilfe abgelehnt hat, damit niemand sieht wie kaputt das russische Militär ist. Damals hätte ich gesagt, Russland will verhindern, dass der Westen Innovationen ausspioniert.
Und schlussendlich hat dieser Krieg nur dazu geführt, dass man endgültig der Vorratskeller für China wird.

Man sollte aber bedenken, dass z.B. das Deutsche Reich in beiden Kriegen an mehreren Fronten gekämpft hat. Im WK I hat Russland m.E. eine vernichtende Niederlage erlitten. Auch den Krieg gegen Polen danach hat man verloren. In Russland wird auch gern vergessen, dass man den WK II nicht allein gewonnen hat. Die Unbesiegbarkeit Russlands sehe ich nicht.
Ich sehe keinen Krieg in der Geschichte in dem Russland wirklich herausragend abgeliefert hat. Man hat Ausdauer und Leidensfähigkeit gezeigt, aber der Preis war immer hoch.

Technisch gesehen gab es in Russland sicher immer hohes Potential. Eine Nation, die es ins Weltall geschafft hat, hat sicher etwas großartiges erreicht. Andererseits sind viele Dinge auch Potemkinsche Dörfer, wie die MiG-25, Su-57, Su-75, MiG-41 oder der T-14.

Ich bin weit davon entfernt, ein Experte wie @Jedihammer zu sein, der sicher ein fundierteres Wissen über Russland hat, aber den mächtigen "Russischen Bären" sehe ich nicht.

Vergiss nicht das der Krieg in Polen während des russischen Bürgerkriegs stattfand und nur ein Teil der Truppen dort eingesetzt werden konnte.
Das Russland im WK 1 so verherrende Niederlagen erleiden musste lag daran das die zaristischen offiziere eben noch einen Krieg kämpften den es so seit 100 jahren nicht mehr gab und das Interesse der Bauern mehr ihren Feldern in der Heimat galt als auf fremden Feld zu sterben.
Sie hatten nichts wofür es sich lohnte zu kämpfen. Im Zuge der Revolution wurden gern mal zaristische Offiziere von ihren Truppen erledigt.

Die Dinge haben sich geändert. Sie liegen nicht mehr wie damals.

Glaub mir, mich freut nichts mehr als wenn ukrainische Panzer über den Roten Platz fahren würden und Selensky auf dem Roten Platz Putin den nackten Arsch versohlt (ich mein das wörtlich, nichts wäre demütigender für Putin als das), aber die Tatsache ist das wir zwei gleichwertige Armeen haben. Die Front im Osten steht und hält, die Russen machen mit ihren massiven Einsatz von Material und Menschenleben Fortschritte, wenn auch nur minimale - aber diese Fortschritte gepaart mit der Tatsache das den Russen, trotz aller Verluste, weder Menschen noch Panzer wirklich auszugehen scheinen, wirkt sich auf die Moral der Ukrainer aus, und fataler, auf die der Staaten die der Ukraine Waffen usw liefern. Putin spekuliert darauf das wir Kriegsmüde werden, die Ukraine nicht mehr mit Waffen versorgen, und dann wäre es nur noch eine Frage der Zeit bis die Russische Armee ihren Durchbruch erringt.
 
Vergiss nicht das der Krieg in Polen während des russischen Bürgerkriegs stattfand und nur ein Teil der Truppen dort eingesetzt werden konnte.
Das Russland im WK 1 so verherrende Niederlagen erleiden musste lag daran das die zaristischen offiziere eben noch einen Krieg kämpften den es so seit 100 jahren nicht mehr gab und das Interesse der Bauern mehr ihren Feldern in der Heimat galt als auf fremden Feld zu sterben.
Sie hatten nichts wofür es sich lohnte zu kämpfen. Im Zuge der Revolution wurden gern mal zaristische Offiziere von ihren Truppen erledigt.

Die Dinge haben sich geändert. Sie liegen nicht mehr wie damals.

Glaub mir, mich freut nichts mehr als wenn ukrainische Panzer über den Roten Platz fahren würden und Selensky auf dem Roten Platz Putin den nackten Arsch versohlt (ich mein das wörtlich, nichts wäre demütigender für Putin als das), aber die Tatsache ist das wir zwei gleichwertige Armeen haben. Die Front im Osten steht und hält, die Russen machen mit ihren massiven Einsatz von Material und Menschenleben Fortschritte, wenn auch nur minimale - aber diese Fortschritte gepaart mit der Tatsache das den Russen, trotz aller Verluste, weder Menschen noch Panzer wirklich auszugehen scheinen, wirkt sich auf die Moral der Ukrainer aus, und fataler, auf die der Staaten die der Ukraine Waffen usw liefern. Putin spekuliert darauf das wir Kriegsmüde werden, die Ukraine nicht mehr mit Waffen versorgen, und dann wäre es nur noch eine Frage der Zeit bis die Russische Armee ihren Durchbruch erringt.

Nun im WK I standen die Dinge schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs nicht zum Besten. Den Russen fehlte es damals an zeitgemäßen Waffen. Was die militärische Kompetenz, der Offiziere betrifft, will ich nicht urteilen. Da fragst du besser @Jedihammer . Erfolge konnte man, wenn überhaupt nur gegen die noch schlechter geführte K.u.K.-Armee erzielen. Zumal man sich im Russsisch-Japanischen Krieg auch ein blaues Auge geholt hatte. Überraschend schnell war man im WK I nur in der Mobilmachung.

Außerdem sollte man nicht vergessen, dass man vieles auch "Väterchen Frost" verdankt hat bzw. weit überdehnte Fronten. Ich denke nicht, dass die Ukraine den Fehler begeht, die Fronten so massiv zu überdehnen. Natürlich ohne westliche Hilfe wird die Ukraine nur schwer überleben, falls überhaupt. Und ja der Krieg kann noch Jahre gehen. Würde mich nicht überraschen, wenn das bis 2028 dauert, ohne einen klaren Sieger zu sehen. Die Panzer werden wohl nicht ausgehen, wohl aber kompetente Besatzungen, die diese bedienen. Wichtig wäre Luftüberlegenheit für die Ukraine, zumindest im Bereich des eigenen Territoriums. Erst, wenn kombinierte Angriffe an Luft und Land gibt wird es wohl zu Ende gehen. Es müssten halt dann auch genug adäquate Flugzeuge und trainiertes Personal geben.
 
Wieder mal der Beleg dafür dass die Zahl der Idioten immer mehr zunimmt. Jetzt verüben schon Atomkraft-Befürworter Sabotage Akte.


„Nach Angaben eines Polizeisprechers befindet sich eine unbefugte Person im Sperrbereich um die Kühltürme „in einer gewissen Höhe“, etwa zehn Meter, auf einem Strommast. Spezialkräfte mit besonderer Qualifikation für Höhenrettung seien im Einsatz. Der Mann weigert sich, den Strommast zu verlassen. Er soll aus der Atomkraft-Befürworterszene stammen, so sagte es ein Polizeisprecher der Süddeutschen Zeitung."
 
Wieder mal der Beleg dafür dass die Zahl der Idioten immer mehr zunimmt. Jetzt verüben schon Atomkraft-Befürworter Sabotage Akte.




Gut, also. Mein Plan steht fest.
Ich wander zum Südpol aus.
Eis, Schnee, Pinguine - was will man mehr?
Und du brauchst keinen Kühlschrank, einfach die tiefkühlpizze vors Haus legen.

Dieses Volk hier wird doch wirklich immer bescheuerter...
Wann genau wurde dieser Verdummungsvirus eigentlich freigesetzt, und von wem?
Anders kann ichs mir langsam nicht mehr erklären.
 
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