Was mich gestern wieder am meisten gestört hat war, dass Frau Merkel gleich wieder einen Rückzieher von ihren eigenen Beschlüssen macht sobald sie merkt dass diese nicht gut aufgenommen werden. Wirklich erst etwas beschließen, was total blöd, aber vielleicht notwendig sein mag, und dann wieder das Fähnchen im Wind sein. Das geht mir irgendwie derzeit am meisten auf die Nerven, dieser Mangel an konsequenten Entscheidungen.
Naja, man muss Merkel zumindest zugute halten, dass, wäre es nach ihr gegangen, die Maßnahmen von Anfang an wesentlich schärfer ausgefallen wären. Bremsklötze waren zumeist die Ministerpräsidenten der Länder, die entweder von vorneherein vielen Dingen ablehnend gegenüberstanden, oder sich hinterher schlicht weigerten, die Beschlüsse in ihrem Land umzusetzen.
Der eine Tag "Osterruhe" hätte jetzt eh nicht viel gebracht, und war juristisch nicht haltbar. Diesen geplant zu haben war mE noch peinlicher, als ihn wieder zu kassieren.
Ein Jahr in der Pandemie und politisch hat sich nichts getan, nur von einer Kurzfristigen Entscheidung zur nächsten.
Das Kind ist in den Brunnen gefallen, ohne Frage, aber nicht erst jetzt, sondern bereits letzten Sommer, als man die Zeit mit niedriger Inzidenz verschlafen, und sich auf eine Mischung als "wird schon nicht so schlimm werden" und Impfstart verlassen hat. Konzepte für Schulöffnungen, Konzepte für eine Teststrategie und damit verbundene Erleichterungen: Fehlanzeige.
Wenn jetzt die Radikalen Parteien von Rechts und Links, sowie die Spaßpartei FDP die Vertrauensfrage ins Spiel bringen, könnte man unter normalen Umständen dem fast zustimmen, da die Regierung in Rekordzeit wirklich alles verbockt hat, was es zum Verbocken gab (Lockdown Light und Impfdebakel kommen noch obendrauf). Aber abgesehen davon, dass das Misstrauensvotum ohnehin kaum Chancen hätte durchzukommen, wäre es jetzt der absolute Wahnsinn in der größten Staatskrise nach 1945 die Regierung komplett handlungsunfähig zu machen, zumal in 6 Monaten ohnehin eine Bundestagswahl ansteht.
Im Saarland hat man beschlossen, dass das alles doch gar nicht so schlimm ist:
https://www.spiegel.de/politik/deut...ostern-a-84997ad0-0e69-4a9f-adfc-ff6075883c85
Ab dem 6. April soll da der Lockdown zurückgefahren werden. Die Datenlage lässt so eine Entscheidung total sinnvoller Weise auch zu:
Naja, es wird ja nicht einfach nur der Lockdown aufgehoben, sondern man will es endlich mal mit einer Teststrategie versuchen, was der einzig gangbare Weg ist. Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleister brauchen eine Perspektive, und die Menschen ebenso, und das Saarland bietet sich als kleinstes Flächenland für einen entsprechenden Modellversuch an.
Dieser startet ja auch nach Aussage in dem Artikel erst dann, wenn der Wert stabil unter 100 liegt.
C.