Nazi-Parolen nur in deutscher Sprache strafbar.

Jedihammer

Jedihammer

Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Ähnlich wie im "Hakenkreuzfall" hat der BGH in Sachen "Nazi-Symbole" bzw. "Neo.Nazi-Sprache" ein Urteil gefällt, welches ich nicht nachvollziehen kann.
Der BGH hat jetzt in einem Grundsatzurteil endschieden, daß Nazi-Parolen wie z.B. "Blut und Ehre" in deutscher Sprache grundsätzlich verboten sind.
Übersetzt ins Englische, also "Blood and Honour" ist der Spruch jedoch nicht automatisch verboten.
Ich bin kein Jurist, aber versteht das jemand ?


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,642217,00.html
 
klingt nach einem weiteren total Sinnlosen Richtspruch...

Wenn man zB nach Amerika guckt wo ein Teil der Bevölkerung Rechts ist und ständig mit Parolen und Liedern durch die Straßen ziehen, und keinen stört es?
Aber wenn man hier rumrennt und nur ein falsches Wort benutzt wird man gleich verhaftet.
Gab doch mal eine Feuerwehr die auf ihren T-Shirts "... aber trotzdem Hart wie Kruppstahl" stehen hatte, und die wurden dann mit Geldstrafen belegt wennnicht sogar Suspendiert.

Wiedermal ein totales Anti-Deutschland Gesetz meiner Meinung nach!

JK
 
Wollte man Übersetzungen in geläufige Sprachen als strafwürdig einstufen, weil der Inhalt der Parolen weithin verstanden werde, "dann würden wir uns auf ein Hase-und-Igel-Spiel einlassen" - weil die entsprechenden Gruppen dann auf weniger verbreitete Sprachen ausweichen würden. "Rechtsklarheit hätte man so nicht", sagte der Richter.
 
Jedi Knight schrieb:
Wiedermal ein totales Anti-Deutschland Gesetz meiner Meinung nach!
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Es ist kein Gesetz, sondern ein Grundsatzurteil.:klugs

Was ich nicht verstehe ist die Unterscheidung in Sprachen, ganz gleich was der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung gesagt hat.
Entweder ist etwas verboten, oder es ist nicht verboten.

Sonst könnte ich ja wohl auch in Zukunft jemand in einer anderen Sprache beleidigen, und dies wäre dann nicht strafbar.
 
Irgendwie verstörend. Verbietet man jetzt die Idee hinter einer Parole, oder nur die Formulierung im Deutschen? Kann das nicht so ganz nachvollziehen.
Aber ich bin ohnehin kein Freund von Verboten in dieser Richtung. Hat was von Augen zu und ignorieren. Eine gefestigte Demokratie (whä, dass ich sowas mal schreiben würde) hat solche Verbote eigentlich gar nicht nötig.
 
Jedihammer schrieb:
Was ich nicht verstehe ist die Unterscheidung in Sprachen, ganz gleich was der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung gesagt hat.
Entweder ist etwas verboten, oder es ist nicht verboten.

Sonst könnte ich ja wohl auch in Zukunft jemand in einer anderen Sprache beleidigen, und dies wäre dann nicht strafbar.
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Das ist halt ein Problem mit Abstraktionslayern.

Man kann in der Zahl 18 oder 88 einfach nur die Zahl 18 oder 88 sehen. In den "richtigen" Kreisen mit dem "richtigen" Insiderwissen wird aus der 18/88 aber plötzlich ein AH/HH, was wiederum für Adolf Hitler/Heil Hitler steht. Will man deshalb jetzt Zahlen oder Hamburger Kennzeichen verbieten?

Oder die berüchtigten Lonsdale-Shirts, die man unter der Jacke so trägt, dass nur das (NSDA) rausguckt.

Und so ist es dann auch mit Sprachen. Wenn in einer Gruppe Deutscher jemand den Spruch "Jedem das Seine" fallen lässt, ist garantiert einer dabei, der entsetzt seine Zähne einzieht. Sag im Englischen "To each his own" und du wirst nur zustimmendes Nicken bekommen, weil es eine Standardfloskel ist.
 
DJ Doena schrieb:
Und so ist es dann auch mit Sprachen. Wenn in einer Gruppe Deutscher jemand den Spruch "Jedem das Seine" fallen lässt, ist garantiert einer dabei, der entsetzt seine Zähne einzieht. Sag im Englischen "To each his own" und du wirst nur zustimmendes Nicken bekommen, weil es eine Standardfloskel ist.
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Wie ist das eigentlich mit "Jedem das Seine" im Zusammenhang mit Nazi-Parolen. Das wurde zwar bei Buchenwald von den Nazis verwendet, wurde aber nicht von diesen geprägt und ist in seiner eigentlichen Bedeutung ja alles andere als negativ.

Da zeigt sich finde ich das Problem mit derartigen Parolen am stärksten, die Nazis haben einige Sprüche und Symbole regelrecht vergewaltigt und in ihr Gegenteil verkehrt. Wie soll man damit dann aber umgehen? Wenn Neonazis plötzlich "soziale Gerechtigkeit" als Parole für Sozialdarwinismus verwenden würden, müsste man dann allen Linken dessen Verwendung verbieten? Das hat schon etwas perverses.
 
Hey, die Nazis haben auch das Wort "und" benutzt... das hätte ich bitte auch gleich mit auf der Liste :o Dazu "hätte", "ich", "bitte", "auch", "gleich"
"mit"!

Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die deutsche Sprache als Ganzes verboten wird, weil sie damals gesprochen wurde :crazy
Das wird wirklich immer surrealer...
 
man man man das ist jetzt so lange her und bloß weil ein kleiner machthungriger diktator sche**** verzapft hat heißt dass noch lange nicht dass 60 jahre später jeder deutsch der in einem satzt das die worte blut und ehre verwenden gleich ein nazi ist
 
Auf die Gefahr hin, aus dem Forum zu fliegen:

Aber durch diese Rechtsprechung hat dieser tote ****** sogar heute noch Macht über den deutschen Staat ...
 
Minza schrieb:
Hey, die Nazis haben auch das Wort "und" benutzt... das hätte ich bitte auch gleich mit auf der Liste :o Dazu "hätte", "ich", "bitte", "auch", "gleich"
"mit"!

Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die deutsche Sprache als Ganzes verboten wird, weil sie damals gesprochen wurde :crazy
Das wird wirklich immer surrealer...
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Solltest du da eventuell gerade an Neusprech denken ;)

Wenn man sich die Sache nüchtern anschaut, ist das eigentlich ganz logisch, sofern man sich überhaupt damit abfindet, dass gewisse Parolen und Symbole der Nazi Zeit bei uns verboten sind.
So ist es nun mal Fakt, dass wenn jemand "Blut und Ehre" sagt, er sich eindeutig auf die HJ bezieht.
In einem anderen Land muss die direkte Übersetzung, also "Blood and Honour", nicht unbedingt damit in Verbindung stehen. So gibt es genug Filme, Spiele etc. mit "Blood and Honour" im Titel, die einfach ein martialisches Bild vermitteln wollen, aber keinen Bezug zum Nationalsozialismus haben.
Wollte man in Deutschland nun auch Übersetzungen der verbotenen Parolen verbieten, müsste man wegen der Rechtsgleichheit auch diese Filme/Spiele verbieten, obwohl sie keinen NS Bezug haben. Das ist sicher nicht im Interesse des Gesetzgebers.
 
Batou schrieb:
So ist es nun mal Fakt, dass wenn jemand "Blut und Ehre" sagt, er sich eindeutig auf die HJ bezieht.
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Ist das wirklich Fakt? Oder gibt es vielleicht noch die Möglichkeit, daß er sich nicht darauf beziehen will und vielleicht ganz andere Gedanken hat... ich verstehe, daß gewisse Satzgebilde einfach einen miesen Beigeschmack haben, aber man kann das auch wirklich übertreiben. Wenn ich meine D&D Kriegerin im Kampfesrausch "Blut und Ehre für Cromshell!" schreien lasse, will ich doch nicht mit Nazis in einen Topf geworfen werden o_O
 
Genau daran habe ich heute auch gedacht Minza. Dieses ganze Vorgehen gegen dieses ach so Nazimässige ist eher ein Vorgehen gegen das Deutsche an sich. Zur deutschen Kultur gehört nun einmal die Deutsche Sprache samt aller ihrer Wörter, von Heil über Blut bis Ehre und natürlich auch der ganzen Runen.
Wenn Blut und Ehre mit Nazis in Verbindung gebracht werden, dann ist das wohl eher die Schul der deutschen Politik. Symbole und Wörter zu verbieten sind doch bescheuert. Sorry ich kann es nicht anders sagen aber man muss in Deutschland ja dauernd fürchten irgendwie in der Rechten Ecke zu landen, nur weil man sich Dinge bedient die auch schon die Nazis hatten, einfach nur weil blöderweise halt die Nazis eben Deutsche waren und dieselbe Sprache gesprochen haben wie wir.
 
@Batou
Du sprichst da etwas nicht gerade unwesentliches an.

Batou schrieb:
In einem anderen Land muss die direkte Übersetzung, also "Blood and Honour", nicht unbedingt damit in Verbindung stehen. So gibt es genug Filme, Spiele etc. mit "Blood and Honour" im Titel, die einfach ein martialisches Bild vermitteln wollen, aber keinen Bezug zum Nationalsozialismus haben.
Wollte man in Deutschland nun auch Übersetzungen der verbotenen Parolen verbieten, müsste man wegen der Rechtsgleichheit auch diese Filme/Spiele verbieten, obwohl sie keinen NS Bezug haben. Das ist sicher nicht im Interesse des Gesetzgebers.
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Damit findet diese Parole unter anderer Verwendung wieder ihren Weg in die deutsche Sprache. Und damit würde ich sagen, ist dieser

Batou schrieb:
So ist es nun mal Fakt, dass wenn jemand "Blut und Ehre" sagt, er sich eindeutig auf die HJ bezieht.
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monokausale Zusammenhang aus der Welt geschaffen. Gerade in der Jugend wird man wohl eher an ein Spiel, einen Film oder ein Buch denken, wenn das ausgesprochen wird. Dabei muss übrigens der Konsument das nichtmal übersetzt haben. Übersetzungen ins deutsche kommen tatsächlich vor. So z.B. in Warcraft wo einige Orkische Helden "Blut und Ehre" rufen, wenn sie in die Schlacht ziehen (und da soll mal irgendwer bitte nen Zusammenhang mit der HJ konstruieren).

Wer sich worauf bezieht, kann m.E. nur einer mit absoluter Gewissheit sagen, und das ist die Person selbst.
 
Ich würde allerdings mal annehmen, daß bei der Verwendung solcher Schlagworte wie "Blut und Ehre" oder auch "Jedem das Seine" etc. der entsprechende Zusammenhang gegeben sein muß, damit das strafrechtliche Relevanz erhält. "Blut und Ehre" in einem Fantasyfilm oder Spiel, in dem nichtmal Nazis vorkommen wird sicher anders bewertet, als in Frakturschrift auf einem Pulli, der über einen einschlägig bekannten Online-Shop zu erwerben ist.
"Jedem das Seine" ist übrigens in der lateinischen Ausprägung "suum cuique" bis heute das Motto der Feldjäger der Bundeswehr. ;)

C.
 
Was soll daran schlechter sein?

Btw: Ich wusste garnicht, dass "Jedem das seine" einen nationalsozialistischen Hintergrund hat. Ich benutze diese Redewendung des öfteren. Bisher hat mich aber noch niemand als Nazi beschimpft.
 
Seth Caomhin schrieb:
von Heil über Blut bis Ehre und natürlich auch der ganzen Runen.
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Zumal auch das Wort "Heil" im deutschen Sprachgebrauch eine lange Tradition hat,
und lediglich von den Nazis benutzt wurde.
Petriheil für die Fischer, Weidmannsheil für die Jäger, Bergheil für die Bergsteiger uswusf.
Oder die ehemalige "Nationalhymne" des Kaiserreiches "Heil Dir im Siegerkranz"

Ganz zu schweigen vom Vorkommen in der christlichen Lehre.
Jesus ist der "Heiland", der Heil gebarcht hat.

Mast3r Ken0bi schrieb:
Btw: Ich wusste garnicht, dass "Jedem das seine" einen nationalsozialistischen Hintergrund hat. Ich benutze diese Redewendung des öfteren. Bisher hat mich aber noch niemand als Nazi beschimpft.
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Der Spruch stand über dem Eingang des KLs Buchenwald.
Allerdings hat dieser Spruch lateinische Wurzeln.
Neben dem von Crimson erwähnten Motto der Feldjäger war der Spruch u.a. auch das Motto des preussischen Schwarzen Adler Ordens.
 
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