Tagespolitik allgemein

Cacau schrieb:
@Aurelian : Also ich sehe da auch für die FDP keinen Vorteil drin, sich mal wieder zum Steigbügelhalter für einen auch noch ungewollten CDUler zu machen.
Aber es könnte am Ende tatsächlich darauf hinauslaufen, dass die CDU Grün-Schwarz blockt, die SPD die Deutschland-Koalition verweigert und die FDP nicht in die Ampel will. Könnte also noch sehr spannend werden.
Bei der AfD bin ich mir recht sicher, dass die sich wird in der deutsche Politik festsetzen können. Ja, sie hat die Landtagswahlen ohne große Inhalte erfolgreich gestaltet. Das heißt aber nicht, dass sie keine in petto hätte. Warten wir diesbezüglich aber erstmal den Bundesparteitag ab, der glaube ich im April stattfinden soll. Dort wird das neue Grundsatzprogramm abgestimmt, womit das Ganze dann denke ich auch mehr Konturen erhalten sollte.
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Eine Deutschland-Koalition hat sich ja mittlerweile erledigt, auch wenn die FDP gewollt hätte. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob und mit welchem Konzept die FDP in diese Koalition gegangen wäre, allerdings gehe ich mal stark davon aus, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit ein wenig gelernt hat. Diese Koalition wäre mit Sicherheit mindestens zu Anfang eine sehr unbeliebte gewesen, aber sie wäre legitim und 5 Jahre sind eine lange Zeit, um einen Stimmungsschwung zu erzeugen oder zumindest darauf zu hoffen.

Was die Rolle der AfD angeht: sie hat definitiv enorme Achtungserfolge erzielt, aber ich bleibe zunächst dabei, dass sie ab dem Zeitpunkt, ab dem die Flüchtlingskrise an medialer Präsenz stark abbaut, an Zuspruch verlieren wird - zumindest in Westdeutschland.
 
Bemerkenswerterweise hat ein Wahlforscher in der Tageszeitung heute die Niederlagen der CDU und SPD eben nicht auf die Flüchtlingskrise zurückgeführt. Belege für diese These seien die enormen Stimmgewinne von Kretschmann, der ja Merkels Politik ausdrücklich mit unterstützt, und dass Julia Klöckner und Guido Wolf abgestraft wurden, und das nicht trotz sondern gerade wegen ihrer Distanzierung von Merkel.
 
Zuletzt bearbeitet:
Aurelian schrieb:
Was die Rolle der AfD angeht: sie hat definitiv enorme Achtungserfolge erzielt, aber ich bleibe zunächst dabei, dass sie ab dem Zeitpunkt, ab dem die Flüchtlingskrise an medialer Präsenz stark abbaut, an Zuspruch verlieren wird - zumindest in Westdeutschland.
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Für diesen Fall hat man doch schon vorgesorgt:

http://www.focus.de/politik/videos/...llt-das-will-die-afd-wirklich_id_5357092.html

Nach Raus-aus-dem-Euro und Flüchtlingen will man forthin durch überzogene Hetze gegen den Islam für die nötige mediale Aufmerksamkeit sorgen.

Aurelian schrieb:
Diese Koalition wäre mit Sicherheit mindestens zu Anfang eine sehr unbeliebte gewesen, aber sie wäre legitim und 5 Jahre sind eine lange Zeit, um einen Stimmungsschwung zu erzeugen oder zumindest darauf zu hoffen.
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Die Mehrheit in BaWü will allerdings offensichtlich einen Ministerpräsident Kretschmann. CDU-Kandidat Wolf ist hier nicht sonderlich beliebt und es trauen ihm auch nicht gerade viele zu, das Amt des MP ausfüllen zu können. Selbst in seiner eigenen Partei ist er nicht unumstritten, besonders nach dem Wahlausgang. Würde die FDP jetzt helfen ihn auf's Schild zu heben, dann könnte sie die gerade erst zurückgewonnenen Wähler schnell wieder verlieren. Das sieht man in der FDP-Führung offenbar genauso, und wird nun wohl versuchen in der Opposition das verlorene Profil weiter zu schärfen.

C.
 
Neben der von Aurelian erwähnten Deutschland-Koalition ist auch die Ampel in BaWü offenbar vom Tisch. Bleibt die Frage, ob die CDU sich zum Juniorpartner machen lässt.
In Sachsen-Anhalt soll Mitte der Woche über die KeniaAfghanistan-Koalition verhandelt werden. Zentraler Streitpunkt dürfte die Flüchtlingspolitik sein.
Super finde ich, dass Malu Dreyer im Land mit sozial-liberaler Tradition - RLP - auf die Ampel setzt. Die große Koalition sei dagegen nur eine "Notlösung". Eine Einigung gerade zwischen FDP und Grünen wird aber knifflig.

Personell ist zu vermelden, dass die Vorsitzenden der Linken und der SPD in S-A abgetreten sind. Klöckner scheint hingegen in RLP im Amt zu bleiben.
 
Cacau schrieb:
Neben der von Aurelian erwähnten Deutschland-Koalition ist auch die Ampel in BaWü offenbar vom Tisch. Bleibt die Frage, ob die CDU sich zum Juniorpartner machen lässt.
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Was wäre die Alternative? Neuwahlen? Ich glaube darauf will sich angesichts des Ergebnisses auch niemand einlassen.

http://www.focus.de/regional/nach-w...l-kontrollorgan-fuer-afd-sein_id_5358420.html

Pegida als Kontrollorgan für die AfD... das ist ja in etwa so, wie die SA als Kontrollorgan für die NSDAP. Vielleicht erleben wir ja noch einen Bachmann-Putsch. :facep:

C.
 
Crimson schrieb:
Für diesen Fall hat man doch schon vorgesorgt:

http://www.focus.de/politik/videos/...llt-das-will-die-afd-wirklich_id_5357092.html

Nach Raus-aus-dem-Euro und Flüchtlingen will man forthin durch überzogene Hetze gegen den Islam für die nötige mediale Aufmerksamkeit sorgen.
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Definitiv wird die AfD auf diese Pferde setzen, aber das haben schon vorher andere versucht. Es muss schon eine entsprechende Mischung aus politischer Agitation/Demagogie und tagespolitischer Relevanz vorhanden sein, damit am Ende Rekordergebnisse wie am Sonntag stehen. In Sachsen-Anhalt bzw. dem Osten allgemein spielt natürlich die prekäre strukturelle Arbeitslosigkeit mit ein, welche der AfD wie auch der Linken als Lebenselixier dienen kann, selbst wenn die Titelseiten irgendwann nicht mehr mit Vorfällen wie in Köln oder sich stetig übertrumpfenden Zahlen von neuen Flüchtlingen vollgepackt werden. Andernorts sehe ich das nach dem heutigen Stand noch nicht so dramatisch.

Wir haben es in der letzten Legislaturperiode und auch zuvor erlebt, dass Parteien, die zur richtigen Zeit einen Nerv treffen, beachtliche Erfolge einfahren können. Nimmt das Interesse der Bevölkerung ab, wird es auch für die AfD schwieriger, mal ganz abgesehen von der Tendenz solcher Parteien, während ihrer Zeit im Landtag fleißig Selbstdemontage zu betreiben.

Man muss sie definitiv ernst nehmen und darf unter keinen Umständen die Herausforderung scheuen, aber die nächste etablierte Partei sehe ich in der AfD noch nicht.

Crimson schrieb:
Die Mehrheit in BaWü will allerdings offensichtlich einen Ministerpräsident Kretschmann. CDU-Kandidat Wolf ist hier nicht sonderlich beliebt und es trauen ihm auch nicht gerade viele zu, das Amt des MP ausfüllen zu können. Selbst in seiner eigenen Partei ist er nicht unumstritten, besonders nach dem Wahlausgang. Würde die FDP jetzt helfen ihn auf's Schild zu heben, dann könnte sie die gerade erst zurückgewonnenen Wähler schnell wieder verlieren. Das sieht man in der FDP-Führung offenbar genauso, und wird nun wohl versuchen in der Opposition das verlorene Profil weiter zu schärfen.
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Im Nachhinein ist das für die FDP sicherlich auch die klügere Entscheidung, zumal sie nicht gerade überdeutlich in den Landtag eingezogen ist. Was eine Regierung Wolf bedeutet hätte, lässt sich m.E. schwierig einschätzen, denn 5 Jahre sind eine lange Zeit, da kann verdammt viel kippen. Selbst wenn alle Koalitionäre in den Umfragen zunächst in den Keller rauschen, bleibt halt fraglich, ob die Wähler in 5 Jahren auch noch auf Rache aus sind. Da steht und fällt mit der Regierungsarbeit.

Aber ja, Kretschmann hat ein deutliches Votum gekriegt, keine Frage.
 
Bei den gestrigen Vorwahlen in den USA hat Donald Trump vier Staaten gewonnen. Wenn jetzt kein Wunder mehr passiert oder eine juristische Spitzfindigkeit dann wird er wohl der Kandidat der Republikaner, zumal ja jetzt bei den Vorwahlen das Prinzip "The Winner takes it all" gilt.Ich muß ehrlich gesagt zugeben das ich dies für absolut unmöglich gehalten habe.Aber jetzt haben die Republikaner wohl das Monster an der Backe das sie selbst geschaffen haben. Und viele aus der Partei flehen bereits "Meister helft.Die Geister die ich rief.ich werd sie nicht mehr los."
Marco Rubio hat aufegeben.Der Sohn kubanischer Einwanderer,den viele als Hoffungsträger gesehen haben zieht sich aus dem Kampf zurück.

Bei den Demokraten hat Clinton alle fünf Staaten gewonnen und den linken Sozialromantiker Sanders deklassiert.Hier dürfte der Laden gelaufen sein,insbesondere deshalb weil Clinton auch die Unterstützung der meisten Superdelegierten hat.

@Dark Igel
Das ich so veehement gesagt und geglaubt habe das Trump niemals auch nur Kandidat wird und ich mich mit ziemlicher Sicherheit geirrt habe nagt stark an meiner Ehre und an meinem Ruf mich in der Politik recht gut auszukennen.
Um meine Ehre wieder herzustellen stelle ich die Prognose auf das Donald Trump niemals Präsident wird.
Sollte er es doch werden komme ich persönlich in den Pott,überreiche Deiner Frau einen Strauß Blumen,knie vor Dir nieder und erkenne an das Du einen besseren politischen Blick hast als ich:D:D;)

Gilt die Wette ?:p
 
Ich kann echt nicht verstehen, was man sich im Lager er Republikaner denkt oder erhofft. So wie es aussieht spaltet dieser Mann nicht nur das Land, sondern auch seine eigene Partei. Sollte er wirklich Präsidentschaftskandidat werden gehe ich fast sicher von einem Sieg Clinton's aus. Trump ist für viele Wählergruppen wie Schwarze, Latinos Frauen usw., einfach keine Option, so dass sich viele für das kleinere Übel entscheiden werden.

C.
 
Jedihammer schrieb:
Bei den Demokraten hat Clinton alle fünf Staaten gewonnen und den linken Sozialromantiker Sanders deklassiert.Hier dürfte der Laden gelaufen sein,insbesondere deshalb weil Clinton auch die Unterstützung der meisten Superdelegierten hat.
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Trotzdem hat sie ihren Vorsprung nur um magere 0,5% ausgebaut. Sie bleibt die wahrscheinlichee Kandidatin, aber über die Ziellinie ist sie noch nicht.

Jedihammer schrieb:
Das ich so veehement gesagt und geglaubt habe das Trump niemals auch nur Kandidat wird und ich mich mit ziemlicher Sicherheit geirrt habe nagt stark an meiner Ehre und an meinem Ruf mich in der Politik recht gut auszukennen.
Um meine Ehre wieder herzustellen stelle ich die Prognose auf das Donald Trump niemals Präsident wird.
Sollte er es doch werden komme ich persönlich in den Pott,überreiche Deiner Frau einen Strauß Blumen,knie vor Dir nieder und erkenne an das Du einen besseren politischen Blick hast als ich:D:D;)
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Ich muss mich gerade so hart zurückhalten.

Nur soviel: Trump kann noch verhindert werden, wenn er bis zum Parteitag keine +50% der Delegierten auf sich vereinigen kann. Dann würde sich aber das verhasste Etablishment noch mehr Unmut aufladen.

Crimson schrieb:
So wie es aussieht spaltet dieser Mann nicht nur das Land, sondern auch seine eigene Partei. Sollte er wirklich Präsidentschaftskandidat werden gehe ich fast sicher von einem Sieg Clinton's aus.
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Sehe ich nicht so eindeutig. Wenn das wahrscheinlichste Duell zwischen Clinton und Trump zustande kommt, dann würde mich ein Sieg von Trump nicht überraschen.
 
Crimson schrieb:
Ich kann echt nicht verstehen, was man sich im Lager er Republikaner denkt oder erhofft. So wie es aussieht spaltet dieser Mann nicht nur das Land, sondern auch seine eigene Partei. Sollte er wirklich Präsidentschaftskandidat werden gehe ich fast sicher von einem Sieg Clinton's aus. Trump ist für viele Wählergruppen wie Schwarze, Latinos Frauen usw., einfach keine Option, so dass sich viele für das kleinere Übel entscheiden werden.

C.
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Das ist auch genau das,was ich an Trump selber nicht verstehe.
So einem Finanzmenschen wie ihm muß ich doch einfach unterstellen das er alles andere als blöd ist. Das muß er doch sehen das er sich für die Leute unwählbar macht. Und der normale weiße US-Bürger reicht schon lange nicht mehr aus um zum Präsidenten gewählt zu werden.
 
Jedihammer schrieb:
Das ist auch genau das,was ich an Trump selber nicht verstehe.
So einem Finanzmenschen wie ihm muß ich doch einfach unterstellen das er alles andere als blöd ist. Das muß er doch sehen das er sich für die Leute unwählbar macht. Und der normale weiße US-Bürger reicht schon lange nicht mehr aus um zum Präsidenten gewählt zu werden.
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Ich habe auch gehört, dass er ja auch schon mit einigen Unternehmungen pleite gegangen ist. Also ob er so der Finanz"Experte" ist, bleibt zumindest anzuzweifeln. Auch hat er ja damals seine ersten 200 Millionen von seinem Daddy geerbt und sie sich nicht selbst erarbeitet.
 
Jedihammer schrieb:
@Dark Igel
Das ich so veehement gesagt und geglaubt habe das Trump niemals auch nur Kandidat wird und ich mich mit ziemlicher Sicherheit geirrt habe nagt stark an meiner Ehre und an meinem Ruf mich in der Politik recht gut auszukennen.
Um meine Ehre wieder herzustellen stelle ich die Prognose auf das Donald Trump niemals Präsident wird.
Sollte er es doch werden komme ich persönlich in den Pott,überreiche Deiner Frau einen Strauß Blumen,knie vor Dir nieder und erkenne an das Du einen besseren politischen Blick hast als ich:D:D;)

Gilt die Wette ?:p
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Abgemacht . :-D

Ich glaube aber auch nicht das er Präsident wird , ausser der Klu Klux Klan hat mehr Mitglieder als Schwarze im Land . ^^
Wenn er aber alleine schon Kandidat wird dann ist das schon eine Hausnummer.
 
Jedihammer schrieb:
Bei den Demokraten hat Clinton alle fünf Staaten gewonnen und den linken Sozialromantiker Sanders deklassiert.Hier dürfte der Laden gelaufen sein,insbesondere deshalb weil Clinton auch die Unterstützung der meisten Superdelegierten hat.
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Das Rennen ist aber immer noch nicht gelaufen, die gewählten Deligierten verteilen sich nämlich wie folgt.
1132 für Clinton und 818 für Sanders, die Superdelogierten die nicht gewählt sind, da liegt Clinton mit 462 zu 26 unweigerlich vorne. Jetzt kommen aber bald die für die Presidentschaftswahl entscheidenden Demokratischen Staaten dran, und laut Umfragen liegt dort Sanders wohl sogar ziemlich gut, sogar vor Clinton. Das Rennen geht also noch weiter. Und wenn es dazu kommen sollte das die gewählten Delegierten sich zu einer Mehrheit bei Sanders anhäufen, kann es immer noch sein, dass die ungewählten Superdeligierten ihre Meinung noch ändern können.

Luther Voss schrieb:
Ich habe auch gehört, dass er ja auch schon mit einigen Unternehmungen pleite gegangen ist. Also ob er so der Finanz"Experte" ist, bleibt zumindest anzuzweifeln. Auch hat er ja damals seine ersten 200 Millionen von seinem Daddy geerbt und sie sich nicht selbst erarbeitet.
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Wegen seiner Trump-University gehört er eigentlich sogar wegen Betrugs ins Gefängnis.
 
Mad Blacklord schrieb:
Und wenn es dazu kommen sollte das die gewählten Delegierten sich zu einer Mehrheit bei Sanders anhäufen, kann es immer noch sein, dass die ungewählten Superdeligierten ihre Meinung noch ändern können.
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Die werden sich ganz genau überlegen, ob sie den Frust der Basis noch weiter erhöhen, zumal viele von Sanders Anhängern bereits angekündigt haben, dass sie Clinton nicht wählen würden.
 
Mad Blacklord schrieb:
Das Rennen ist aber immer noch nicht gelaufen, die gewählten Deligierten verteilen sich nämlich wie folgt.
1132 für Clinton und 818 für Sanders, die Superdelogierten die nicht gewählt sind, da liegt Clinton mit 462 zu 26 unweigerlich vorne. Jetzt kommen aber bald die für die Presidentschaftswahl entscheidenden Demokratischen Staaten dran, und laut Umfragen liegt dort Sanders wohl sogar ziemlich gut, sogar vor Clinton. Das Rennen geht also noch weiter. Und wenn es dazu kommen sollte das die gewählten Delegierten sich zu einer Mehrheit bei Sanders anhäufen, kann es immer noch sein, dass die ungewählten Superdeligierten ihre Meinung noch ändern können.
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Es ist immer noch die Hoffnung linker Schwärmer in aller Welt das Sanders es noch umbiegen könnte.
Aber dies halte ich nicht für Real.In einem Staat in dem selbst eine Krankerversicherung als Kommunistmus angesehen wird hat ein linker Spinner wie Sanders keine Möglichkeit Präsident zu werden.
Ich bezweifle das die Demokraten den selben Fehler machen werden wie die Republikaner und einen Kandidaten ins rennen schicken werden der niemals gewinnen kann.
 
Die Umfrage haben bisher ergeben, dass Sanders sehr gute Chancen hat und ziemlich beliebt ist. Bessere Chancen als Clinton, weshalb die Demokraten bisher mit Clinton einen völlig unvernünftigen und gefährlichen Kurs fahren. Das Land, was Krankenversicherung für Kommunismus hat, hat auch ein Volk dass sozialgerechteren Ideen schon immer aufgeschlossen gegenüber Stand. Es ist ein Mythos, dass die USA nur aus sozialdarwinistischen Konservativen bestehen würde.
 
Seth Caomhin schrieb:
Die Umfrage haben bisher ergeben, dass Sanders sehr gute Chancen hat und ziemlich beliebt ist.
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Das bezweifle ich. Mit den Vorstellungen die Sanders hat braucht er in gewißen Staaten gar nicht anzutreten.Da hat Clinton weitaus bessere Möglichkeiten.

Seth Caomhin schrieb:
Bessere Chancen als Clinton, weshalb die Demokraten bisher mit Clinton einen völlig unvernünftigen und gefährlichen Kurs fahren.
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Ich sehe für Clinton keine Gefahr.Vorallem wenn der Gegner wie zu erwarten ist Trump heissen sollte.


Seth Caomhin schrieb:
Das Land, was Krankenversicherung für Kommunismus hat, hat auch ein Volk dass sozialgerechteren Ideen schon immer aufgeschlossen gegenüber Stand. Es ist ein Mythos, dass die USA nur aus sozialdarwinistischen Konservativen bestehen würde.
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Ich habe auch nie behauptet das alle dort so sind.
Aber die Mehrheit der Amerikaner reagiert sehr empfindlich auf alles was von der Bundesregierung kommt. Und solche Dinge wie die Krankenversicherung wird von sehr vielen sehr,sehr kommunistisch gesehen.
 
David Somerset schrieb:
Das werden sie sich noch überlegen....gegen Trump.
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Oder werden direkt zu Trump überlaufen.....

Seth Caomhin schrieb:
Bessere Chancen als Clinton, weshalb die Demokraten bisher mit Clinton einen völlig unvernünftigen und gefährlichen Kurs fahren.
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Clinton ist in den USA relativ unbeliebt was nicht zuletzt an ihren zahlreichen Skandalen. Einer davon, die E-Mail-Affäre, könnte ihr sogar noch eine Anklage einbringen.
Außerdem gilt selbst bei Wählern der Demokraten als unauthentisch.
Darauf wird sich der Gegenkandidat einschießen. Da Trump der wahrscheinliche Gegenkandidat ist, wird es schwer für Hillary, da Trump einfach der bessere Performer ist und keine scheu haben ganz tief unter die Gürtellinie zu gehen. Das kommt offenbar bei einigen an.
 
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