Tagespolitik allgemein

@Ben

Danke für die Quellen.
Das ist natürlich etwas anderes als nur die Behauptung des Autors.

Natürlich behaupten "die" es und nicht "dir" oder du. :p ;)

Da habe ich übrigens einen tollen bericht heute in der "Jungen Welt" gelesen.
Da wird die Holdomor schlicht weg geleugnet.
So sind die Herrschaften vom Kommunismus.
Alles wird geleugnet weil man ja zu den Guten gehört.


Das die neuste Idee des Sultans angeht,so wurde dieser Schritt schon länger erwartet und verwundert mich jetzt nicht übermäßig.
 
Der übrigens auch von Deutschland nicht als Völkermord anerkannt wird. Das wäre meines Erachtens aber ebenso überfällig, wie es bspw. die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern war.


Wie ist denn das eigendlich rein rechtlich ?
Hat die BRD als Staat den Völkermord an den Armeniern mit dieser Bundestagsresolution anerkannt oder war das nur eine Willenserklärung des Bundestages ?


P.S. Mit Völkermorden hat es die JW ohnehin nicht so.
Der Völkermord von Srebreniza wurde in dieser Zeitung schin geleugnet,der Völkermord in Kambodscha den USA zu geschoben usw.usf.
 
Beides. Wenn es keine unabhängige Justiz gibt, muss man ja den eigentlichen Richter also den Machthaber auffordern, das schließt aber nicht aus zu einer unabhängigen Justiz zu mahnen, die schließlich gibt es ja erst, wenn der Machthaber aufhört Leute ins Gefängnis zu stecken oder in Verfahren zu zwingen, die ihm nicht zusagen. Entsprechend gibt es auch erst eine unabhängige Justiz, wenn die Leute aus den Gefängnissen raus sind, die dort wegen des Sultans Willkür drinstecken.
 
Stimmt so nicht. Heiko Maas z.B. ist nicht Mitglied des Bundestags.

Ok einer kontrolliert sich selbst nicht :D

Das hier ist etwas,was mich immer wieder den Kopf schütteln läßt :

http://www.spiegel.de/politik/deuts...eder-bei-parteitag-in-dortmund-a-1154093.html

Auf der einen seite wird in der Türkei eine unabhänige Justitz angemahnt.
Auf der anderen Seite fordert Mister 100% der Präsident der Türkei soll sich in laufende Verfahren einmischen.

Ja was denn Martin ?

Da die Leute zu Unrecht im Gefängnis sitzen, aus Sicht der SPD, darf man ihnen auch keinen Prozess machen.
 
Hat jemand von euch gestern Schröders Rede gehört ?


Und hat jemand die Rede von Martin Schulz gehört ?

Ich verstehe den Aufstand in der UNION nicht und gebe ausnahmsweise Mal mit Thoams Oppermann einem Sozi Recht ( so und jetzt los @Seth Caomhin und @Cedrax Farlander in die Kirche und für das Wunder beten. Jedihammer lobt einen Sozi :D;):D). Herrgott es ist Wahlkampf und dazu gehört auch in einer Demokratie mal ein derber Angriff des Herausforderers gegen den Amtsinhaber. Und was hat Schulz denn jetzt schlimmes gesagt ?
Er hat Angela Merkel nicht als Person beleidigt oder ist aus der Rolle gefallen.
Er hat im Wahlkampf eine politische Aussage gemacht von der er selber weiß das sie Schwachsinn ist. Na und ?
Es ist Wahlkampf.
Ich mag Mister 100% nicht wie bekannt ist.
Aber bitte liebe UNION,der Mann macht gerade seinen Job. Also mal den Ball wegen solch einer Bagatelle flach halten.
Frau Merkel ist nicht heilig.
 
Ich muss mir eben mal die Brille putzen.. hmm, nein das Lob ist immer noch da. Kann doch nicht sein, vielleicht sollte ich mir mal die Augen lasern lassen. :P
Kann ansonsten nur zustimmen. Was Schulz bzw. allgemein von Seiten der SPD gesagt wird ist ja auch nicht verkehrt (und meines Wissens auch nicht das erste Mal), dass man sich halt stellenweise wirklich dem Wahlkampf entzieht und eine "Alles ist supi, weil Mutti ist supi" schiene fährt. Die Formulierung war etwas wie du sagst etwas derber aber das ist ja fern davon, dass man alà Trump Gefängnis für die Kontrahentin fordert (oder zumindest andeutet). Ich mag übrigens persönlich Schulz auch nicht sonderlich. Ich respektiere und unterstütze durchaus einige politische Ansichten aber die Person strahlt für mich eine unfassbare Arroganz aus, die mir zuwider ist. Nichts desto trotz, es ist Wahlkampf und da sollte man statt "mi, mi, mi die haben was gemeines gesagt" lieber versuchen argumentativ dagegen zu halten.
 
Nach dem alle im Bundestag vertretenen oder vormals vertretenen Parteien als Koalitionsbedingung die Ehe für Alle formuliert haben oder es zumindest absehbar ist, hat Angela Merkel ihre Position angepasst und ist für eine "Gewissensentscheidung":
http://www.spiegel.de/politik/deuts...n-der-cdu-zur-ehe-fuer-alle-ab-a-1154555.html

"Sie sei aber "ein bisschen bekümmert", dass dieses Thema nun Gegenstand von "Parteitagsbeschlüssen und plakativen Dingen" sei."

Da ist man wohl eher bekümmert, dass da plötzlich so ein Thema aus dem "Nichts" gekommen ist, mit dem alle Parteien gut fahren und wo man sich in Windeseile eingestehen muss, allein dazustehen. Na ja abgesehen vielleicht von der AfD aber die steht eben auch für die Union außer Frage.
 
Da ist man wohl eher bekümmert, dass da plötzlich so ein Thema aus dem "Nichts" gekommen ist, mit dem alle Parteien gut fahren und wo man sich in Windeseile eingestehen muss, allein dazustehen

Und es ist vor allem ein Thema, wo man nicht einfach Hände falten und Mutti macht das schon predigen kann. Da kommt man dann eben doch mal in Zugzwang.

@Jedihammer Wer bist du und was hast du mit dem echten Jedihammer gemacht!?
 
Ich verstehe den Aufstand in der UNION nicht und gebe ausnahmsweise Mal mit Thoams Oppermann einem Sozi Recht ( so und jetzt los @Seth Caomhin und @Cedrax Farlander in die Kirche und für das Wunder beten. Jedihammer lobt einen Sozi :D;):D).

ich tu einfach mal so, als sei das nicht passiert. :D

Oppermann ein Sozi...na gut lass wir das.

Ach Frau Merkel selber hat zu den Angriffen schon selbst Schwamm drüber gesagt, von daher viel künstliche Wahlkampfaufregung um nichts.
In der Union gibt es auch genug Sprücheklopfer, die gerne gröbsten Unsinn von sich geben.
 
Wie schön wäre es doch, wenn man das Wochenende mit einem positivem Wahlergebnis beginnen könnte?
Sehr überraschend, diese Wendung, aber allein die Hoffnung, dass sich mein Leben schon diese Woche nachhaltig zum besseren Verändern könnte treibt mir die Tränen in die Augen!
Es war nur eine Frage der Zeit, aber so schnell?
Bitte, Bitte, Bitte, ich hab die Maße für den Anzug schon nehmen lassen :D
 
Ich hoffe sehr, dass es nun so schnell und reibungslos wie möglich geht. Natürlich ist das ganze politische Taktierei, weil die Union in die Ecke gedrängt wurde und innerhalb der Union auch schon lange nicht mehr alles so eindeutig ist aber who cares? Die Chance ist endlich da, dass jeder Bürger, jeden anderen in gegenseitigen Einverständnis mit allem drum und dran ehelichen darf. Ich hoffe Freitag kann gefeiert werden!

Ich bin allerdings gespannt, ob die Union eigentlich die nächste Zeit noch was anderes kann als sich so Mimosenhaft zu verhalten.
 
Mimosen gab es doch vor allem bei den jüngsten Wahlverlierern.

Die Frage ist halt, ob das Thema wirklich noch so große Wellen schlägt. Vielleicht ist es für die Union sogar besser, dass das Thema jetzt abgefrühstückt wird, als wenn es in die Verhandlungsmasse der nächsten Koalitionsverhandlungen einfließt.
 
Vielleicht ist es für die Union sogar besser, dass das Thema jetzt abgefrühstückt wird, als wenn es in die Verhandlungsmasse der nächsten Koalitionsverhandlungen einfließt.

Yo. Ich glaube auch nicht, dass Frau Merkel nur so zufällig 'ne andere Haltung zum Thema hat erkennen lassen. Dafür weiß die mittlerweile viel zu gut, wie der Hase läuft. Aber, was stört's? War doch sowieso langsam überfällig, vor allem wo's inzwischen sogar in Irland erlaubt ist.
 
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