Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Frag Rambo!
Der Besitz von Kriegswaffen ohne Genehmigung ist immer ein Verbrechen und wird mit min. einem Jahr Haft bestraft; im vorliegenden Fall geht's aber wohl nicht bloß um eine AK-47, sondern um mehrere Waffen. Ob der Mann da noch mit einer Bewährung rauskommt, ist schwer zu sagen. Einen besonders positiven Leumund scheint er ja schon mal nicht zu haben.
Den frag' ich gar nichts!
Ian Dice
Semiaktiv
Das find ich genauso daneben. Klar, wenn ein Rapper - alles, was die sagen, ist bekanntlich ernstzunehmen... nicht - in einem Werbe-Foto, das mit lustigem Kommentar versehen ist, ne Knarre hält, ist die natürlich 100%-ig echt. MUSS man wissen!
Bald kreisen über nem Badesee Hubschrauber, von denen sich Kampftaucher ins Planschbecken abseilen, weil ein Kind ne Wasserpistole dabei hat und der D-Day mit Quietscheentchen nachgespielt wurde.
Ernsthaft? Schon mal was von Amokläufern gehört? Stell dir mal vor, wenn ein solcher mit einer Waffe posiert und dem nicht nachgegangen wird. Am Ende will ich mal nicht hören, wie groß die Kritik wäre...
Und ein Werbefoto ist natürlich ungleich harmlos
Ist ja nur Werbung für seine Band. Und Ja, vielleicht ist seine Vorstrafe wegen Bandenkriminalität ja auch nur Werbung für seinen Gangster Rap 
Ich vermute auch mal, das im Planschbecken eher ein U-boot auftauchen würde. Hätte ungleich mehr Stiel
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Die Rechtsextremisten in Ungarn kommen zusammen auf fast 70%. Richtig traurig für Europa.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Es reicht möglicherweise sogar zu einer 2/3 Mehrheit.
Orbans eigene Partei erzielte bis jetzt 48,5%.
Damit wurde er klar bestätigt.
Die vage Hoffnung, dass sich gegen ihn noch kurzfristig starke Gegenlager formieren könnten, war offensichtlich nicht gerechtfertigt. Man wird sehen, welche Auswirkungen das auf Ungarn und Europa hat. Ich bin ja der Meinung, dass sich ein weltpolitisch und weltwirtschaftlich unbedeutendes Land wie Ungarn damit nur ins eigene Fleisch schneiden kann.
Ja, im Amt bestätigt ist er eindeutig. Allerdings kann es von Natur aus keine demokratische Legitimation geben, eine Demokratie zu demontieren. Ich fürchte nur, dass dieses Wahlergebnis als Freibrief verstanden werden wird, genau das zu tun. Wieder ein Land am Rand Europas, das auf eine Wahl-Autokratie zusteuert.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Der hatte doch die ganze Zeit über eine 2/3 Mehrheit,oder war das bei der vorletzten Wahl ?
Und da hat er die Demokratie auch nicht demontiert.
Doch, er hat genau damit begonnen. Viele Schritte, die er in den letzten Jahren eingeleitet hat, haben die Qualität der ungarischen Demokratie deutlich verringert. Diesen Kurs kann er jetzt fortsetzen.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Was hat er denn gemacht ?
Zum Beispiel bemängeln die "Reporter ohne Grenzen" seit Jahren starke Einschränkungen der ungarischen Pressefreiheit.
Zudem hat das Verfassungsgericht es sehr schwer, seinen Kontrollaufgaben gegenüber einer Regierung bzw. Regierungspartei nachzukommen, die dank ihrer Mehrheit jedes ihrer Gesetze direkt in der Verfassung verankern kann und von dieser Möglichkeit auch rege Gebrauch macht. Gewaltenverschränkung bzw. Checks&Balances ade.
Dass EU-Recht geflissentlich ignoriert wird, z.B. bei der Umsetzung von Flüchtlingsverteilungsschlüsseln, ist auch keine Ausnahme mehr.
Das sind sehr bedenkliche Schritte, und da Orban durch diese Wahl leider kein Signal zum Umdenken bekommen hat, ist nicht abzusehen, wohin das am Ende führt. Eine Stärkung der demokratischen Prozesse in Ungarn wird jedenfalls nicht das Ergebnis sein. Da wird eher eine Richtung eingeschlagen, die zu einem System wie in Russland oder der Türkei führt, wo Medien, Gerichte und Wahlen im Grunde nur dem Machterhalt dienen.
Zudem hat das Verfassungsgericht es sehr schwer, seinen Kontrollaufgaben gegenüber einer Regierung bzw. Regierungspartei nachzukommen, die dank ihrer Mehrheit jedes ihrer Gesetze direkt in der Verfassung verankern kann und von dieser Möglichkeit auch rege Gebrauch macht. Gewaltenverschränkung bzw. Checks&Balances ade.
Dass EU-Recht geflissentlich ignoriert wird, z.B. bei der Umsetzung von Flüchtlingsverteilungsschlüsseln, ist auch keine Ausnahme mehr.
Das sind sehr bedenkliche Schritte, und da Orban durch diese Wahl leider kein Signal zum Umdenken bekommen hat, ist nicht abzusehen, wohin das am Ende führt. Eine Stärkung der demokratischen Prozesse in Ungarn wird jedenfalls nicht das Ergebnis sein. Da wird eher eine Richtung eingeschlagen, die zu einem System wie in Russland oder der Türkei führt, wo Medien, Gerichte und Wahlen im Grunde nur dem Machterhalt dienen.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Das EU-Parlament empfiehlt jetzt ein Sanktionsverfahren. Richtig so.
Mad Blacklord
weiser Botschafter
Sanktionen gegen ein EU Mitglied, ich weiß ja von verschiedenen Strafmaßnahmen, aber ich glaub das ist ein Novum.
Wahrscheinlich ist Ungarn auch nur ein Wackelkandidat der früher oder später aus der EU ausschreiten wird wenn sie den jetzigen Kurs weiter fahren.
Ich weiß nur gerade nicht, ob man ein EU Mitglied überhaupt von EU Seite aus ausschließen lassen kann, oder ob sie selber austreten müssen wie die Briten.
Das gleiche Verfahren läuft bereits gegen Polen, es ist also keineswegs ein Novum.
Eine Möglichkeit zum Rauswurf aus der EU ist meines Wissens nicht vorgesehen, aber die Verträge bieten Möglichkeiten, Mitgliedsstaaten in einem letzten Schritt von nahezu allen Gestaltungsmöglichkeiten auszuschließen.
Eine Möglichkeit zum Rauswurf aus der EU ist meines Wissens nicht vorgesehen, aber die Verträge bieten Möglichkeiten, Mitgliedsstaaten in einem letzten Schritt von nahezu allen Gestaltungsmöglichkeiten auszuschließen.
Ich denke, solange es Geld gibt und man noch Gleichgesinnte hat (Stichwort Visegrad), wird Ungarn nicht so schnell die EU verlassen. Bislang hat sich die Kommission diesbezüglich ja auch eher als Papiertiger erwiesen.
Richtig. Der Lisabonner Vertrag sieht keinen Ausschluss aus der EU vor. Man kann nur freiwillig austreten.
Grüße,
Aiden
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Ich bin schwer entäuscht von Russlands Streitkräften und vorallem der Regierung in Moskau.
Wer so die Klappe im Vorfeld aufreist und dann gar nichts tut verliert ganz,ganz massiv sein Gesicht i.m.A.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Was hätten sie tun sollen? Militärische Konfrontation mit den USA, FR und GB?
Ich bin mir sicher, dass Russland vorab über die Ziele informiert waren und dort keine Russen waren.
Das in den letzten Tagen war nur eine Show inklusive dieses Militärschlages.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Zumindest versuchen sollen die eine oder andere CM abzuschiessen wie es getönt wurde.
Laut aktueller Meldungen war es dieses Mal nicht der Fall.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Das würde mich doch sehr überraschen, da man auf militärischer Ebene in einem engen Austausch ist.
Darth Stassen
kein "echter Fan"™
Nach Angaben der syrischen Streitkräfte wurden insgesamt 16 Raketen abgefangen.
Aber auf die Reaktion Russlands bin ich jetzt auch gespannt.