Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Bolschewist.(volle Deckung)
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Du meinst das dritte Verbotsverfahren, welches quasi eingestellt wurde. Zwei sind davor eben gescheitert und die AfD würde so etwas mehr nutzen als die NPD.
Schade, die Details dazu hätten mich dann doch schon interessiert.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Es gab nur zwei Verbotsverfahren gegen die NPD.
Das Verfassungsgericht hatte allerdings zunächst die Eröffnung eines Verbotsverfahren abgelehnt weil es den Verdacht hatte es seien zu Viele V Leute in den oberen Rängen der NPD.
Danke für die Richtigstellung! Ihr habt natürlich recht, es gab nur zwei Verbotsverfahren. Da hat mir die Erinnerung einen Streich gespielt.
Mit den herkömmlichen Mitteln allein, die Justiz und Verwaltung zur Verfügung haben, wird man das Problem "AfD" (eigentlich Neo-Faschismus) nicht aus der Welt schaffen können. Hier ist die gesamte Gesellschaft gefragt.
Man sollte m.E. auch nicht außer Acht lassen, dass das anfängliche Verharmlosen dieser Partei (sowie deren Stammwählerschaft) auch eine Ursache für den jetzigen Erfolg ist. Über Jahre konnte diese Partei ungehindert rote Linien überschreiten und die Grenze des Sagbaren mehr und mehr nach Rechts verschieben.
Darüber hinaus müsste auch die Politik viel stärker in die Kritik genommen werden. Während Deutschland in den letzten zwanzig Jahren von einer Krise in die nächste geriet, haben zuerst die Merkel-Kabinette (fast) alles ausgesessen und nun fetzt sich - vor allem Dank Lindner und aufgrund von Scholz' Rückgratlosigkeit - die amtierende Koalition gefühlt täglich. Den durch die Merkel-Jahre angelaufenen Reformstau bekommt man so nicht gelöst...
Grüße,
Aiden
Man sollte m.E. auch nicht außer Acht lassen, dass das anfängliche Verharmlosen dieser Partei (sowie deren Stammwählerschaft) auch eine Ursache für den jetzigen Erfolg ist. Über Jahre konnte diese Partei ungehindert rote Linien überschreiten und die Grenze des Sagbaren mehr und mehr nach Rechts verschieben.
Darüber hinaus müsste auch die Politik viel stärker in die Kritik genommen werden. Während Deutschland in den letzten zwanzig Jahren von einer Krise in die nächste geriet, haben zuerst die Merkel-Kabinette (fast) alles ausgesessen und nun fetzt sich - vor allem Dank Lindner und aufgrund von Scholz' Rückgratlosigkeit - die amtierende Koalition gefühlt täglich. Den durch die Merkel-Jahre angelaufenen Reformstau bekommt man so nicht gelöst...
Grüße,
Aiden
Aztlan
Ciudadano de Aztlan. Guerrero del Ejército Azteca
Neueste Meldungen zufolge war es also doch die Ukraine...Ist natürlich mit Vorsicht zu geniessen.
www.euronews.com
Ukraine behind Nord Stream pipeline sabotage, report claims
A report by the US outlet Wall Street Journal claims Kyiv concocted the plan to blow up the pipeline bringing Russian gas to Germany in May 2022, citing four anonymous Ukrainian military sources. #EuropeNews
www.euronews.com
Ich frage mich ganz im Ernst, wie sich Teile der westlichen Öffentlichkeit und Sicherheitsbehörden so verrennen können. Das halbe Dutzend Ukrainer an Bord der Segelyacht Andromeda sollen ohne Taucherglocke, Tauchroboter, Mini-Uboot oder Dekompressionskammer (auf nichts davon deuten Hinweise hin oder passt in ausreichender Form auf die Yacht) in die notwendige Tiefe getaucht, die Sprengung präpariert und dann wieder aufgetaucht sein. Blöd nur, dass die dann alle tot sein müssten, weil bei dieser Tiefe beim wieder Auftauchen unvermeidlich Taucherkrankheit auftritt, und zwar in vollem Ausmaß. Hart im Nehmen sind die Ukrainer, das zeigen sie jeden Tag, aber die Gesetze der Biologie können sie meines Wissens nach nicht außer Kraft setzen.
Kann absolut sein, dass sie die Umgebung ausgespäht haben. Kann absolut sein, dass zumindest Überlegungen oder Planspiele im Raum standen. Aber wenn in dem Zeitraum, in dem Nordstream gesprengt wurde, ein russisches Spezialschiff mit Mini-Uboot und deaktiviertem Transponder in der Gegend operiert und die Russische Föderation durch die Zerstörung um erhebliche Strafzahlungen und Versicherungssummen für die Lieferdrosselung herumkommt und der Ukraine die Schuld in die Schuhe schieben kann (die Pipeline war für die RF ohnehin wertlos, weil zu diesem Zeitpunkt klar war, dass Deutschland sich definitiv von den Gaslieferungen gelöst hatte), ist für mich eindeutig, was wahrscheinlich ist und was schlicht technisch nicht möglich.
www.bbc.com
Kann absolut sein, dass sie die Umgebung ausgespäht haben. Kann absolut sein, dass zumindest Überlegungen oder Planspiele im Raum standen. Aber wenn in dem Zeitraum, in dem Nordstream gesprengt wurde, ein russisches Spezialschiff mit Mini-Uboot und deaktiviertem Transponder in der Gegend operiert und die Russische Föderation durch die Zerstörung um erhebliche Strafzahlungen und Versicherungssummen für die Lieferdrosselung herumkommt und der Ukraine die Schuld in die Schuhe schieben kann (die Pipeline war für die RF ohnehin wertlos, weil zu diesem Zeitpunkt klar war, dass Deutschland sich definitiv von den Gaslieferungen gelöst hatte), ist für mich eindeutig, was wahrscheinlich ist und was schlicht technisch nicht möglich.
Nord Stream: Report puts Russian navy ships near pipeline blast site
A documentary reports Russian naval ships were located near the site of the Nord Stream explosions.
www.bbc.com
Ich frage mich ganz im Ernst, wie sich Teile der westlichen Öffentlichkeit und Sicherheitsbehörden so verrennen können. Das halbe Dutzend Ukrainer an Bord der Segelyacht Andromeda sollen ohne Taucherglocke, Tauchroboter, Mini-Uboot oder Dekompressionskammer (auf nichts davon deuten Hinweise hin oder passt in ausreichender Form auf die Yacht) in die notwendige Tiefe getaucht, die Sprengung präpariert und dann wieder aufgetaucht sein. Blöd nur, dass die dann alle tot sein müssten, weil bei dieser Tiefe beim wieder Auftauchen unvermeidlich Taucherkrankheit auftritt, und zwar in vollem Ausmaß. Hart im Nehmen sind die Ukrainer, das zeigen sie jeden Tag, aber die Gesetze der Biologie können sie meines Wissens nach nicht außer Kraft setzen.
Kann absolut sein, dass sie die Umgebung ausgespäht haben. Kann absolut sein, dass zumindest Überlegungen oder Planspiele im Raum standen. Aber wenn in dem Zeitraum, in dem Nordstream gesprengt wurde, ein russisches Spezialschiff mit Mini-Uboot und deaktiviertem Transponder in der Gegend operiert und die Russische Föderation durch die Zerstörung um erhebliche Strafzahlungen und Versicherungssummen für die Lieferdrosselung herumkommt und der Ukraine die Schuld in die Schuhe schieben kann (die Pipeline war für die RF ohnehin wertlos, weil zu diesem Zeitpunkt klar war, dass Deutschland sich definitiv von den Gaslieferungen gelöst hatte), ist für mich eindeutig, was wahrscheinlich ist und was schlicht technisch nicht möglich.
Nord Stream: Report puts Russian navy ships near pipeline blast site
A documentary reports Russian naval ships were located near the site of the Nord Stream explosions.
Möglich scheint es schon zu sein:
Nord-Stream-Anschläge: Was wir wissen - und was nicht
Seit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines vor einem Jahr laufen weltweit Ermittlungen, Journalisten gehen Spuren nach und versuchen die Tat zu rekonstruieren. Was ist bisher bekannt - und welche Fragen sind noch offen? Ein Überblick.
Aber mal von den technischen Voraussetzungen abgesehen, stelle ich mir da auch die Frage: Cui bono?
Die Ukraine hat(te) nicht viel von einer Zerstörung von Nord Stream 2, denn schon damals war klar, dass Deutschland seine Versorgung anderweitig absichert und, zumindest mittelfristig, keine sichere westliche Partnerschaft mit Russland fortbestehen wird. Würden die Ukraine und Polen aus "Rache" und mit einem "Wir haben es euch gesagt!" auf den Lippen solch ein Risiko eingehen? Nein, eher nicht.
Russland hätte - wie du schon richtig schreibst - allein aufgrund von Strafzahlungen ein Interesse daran, die Pipelines zu beschädigen. Aber vielleicht hätte man im Kreml noch ein ganz anderes Interesse, welches man mit AfD und BSW schon eine ganze Weile durchzusetzen versucht: Die Unterstützung der deutschen Bevölkerung, und somit am Ende der deutschen Regierung, für die Ukraine zu mindern. Und was könnte das besser mindern als ein Sabotageangriff der Ukraine auf gewissermaßen Deutschland.
Ich gehe weiterhin nicht davon aus, dass die ukrainische Regierung dahinter steckt. Sollte der Kreml etwas damit zu tun haben, ist das einzig überraschende daran, dass man sich diesmal wohl nicht so stümperhaft angestellt hat.
EDIT: Und legt man jetzt noch Ockhams an, was ist dann wohl wahrscheinlicher und welcher Aufwand ist geringer? Eine kleine Segelyacht, die von Rostock über Rügen auf die Ostsee schippert und riskiert erwischt zu werden oder ein für solche Einsätze spezialisiertes russisches Tauchschiff?
Zuletzt bearbeitet:
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Die Pipeline ist vermutlich nur deswegen gerade in die Medien zurück gezerrt worden, weil die Ukraine seit nunmehr zwei Wochen weitestgehend unbehelligt in der Region Kursk operiert und dort bereits drei strukturell wichtige Brücken über den Seym zerstört hat, die für den Nachschub der russischen Truppen im Osten der Ukraine relevant sind.
Wer Nord Stream nun jetzt wirklich gesprengt hat, könnte derzeit echt nicht NOCH uninteressanter sein...
Wer Nord Stream nun jetzt wirklich gesprengt hat, könnte derzeit echt nicht NOCH uninteressanter sein...
Solche Nachrichten sind halt auch Munition für die russischen U-Boote AfD und BSW. Drei Landtagswahlen sowie die Bundestagswahl im nächsten Jahr bauen da genug Druck auf.
Grüße,
Aiden
Count Flo
weiser Botschafter
Stimmt schon. Aber in einem Jahr kann noch viel passieren was die AfD und BSW angeht.
Natürlich. Solche Nachrichten lassen aber erst einmal jene lauter werden, die sich gegen eine Unterstützung der Ukraine aussprechen. Und da Politiker gerne auf Meinungsumfragen schauen und den lauten Stimmen Gehör schenken, kann das die Bewilligung weiterer Zusagen zumindest verzögern.
Die Bundesregierung ist in den letzten zwei Jahren ja schon öfters als Hemmnis aufgefallen.
Grüße,
Aiden
Clyde_
Botschafter
"Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz aktuell jeweils 26 Prozent für Friedrich Merz wie für Olaf Scholz entscheiden. Das ist jeweils ein Punkt weniger als in der Vorwoche. 46 Prozent der Befragten gaben an, sich für keinen der beiden entscheiden zu können. Der Rückhalt von Scholz bei den SPD-Anhängern bleibt mit 71 Prozent weiterhin deutlich größer als der von Merz bei den Anhängern der Unionsparteien mit 59 Prozent." - Quelle N-TV
Interessante Zahlen, aber gerade bei Merz bestätig sich damit schon ein wenig das Gefühl das ich habe: Die CDU tanzt ihm auf der Nase rum, er ist kein starker Parteivorsitzender denn sich viele gewünscht haben. Er setzt sich in seiner eigenen Partei nicht durch und wirkt auch sonst schwach, was er wohl weiß und versucht mit populistischen Worten zu überdecken.
Gerade wenn ich so an die Ostdeutschen Landesfürsten denke, an einen gewissen aus Sachen besonders, scheint es Merz an Durchsetzungsvermögen zu fehlen, auch daran die Brandmauer gegen die Nazis zu halten.
Kohl hätte die Herren antreten lassen und Backpfeifen verteilt.
Interessante Zahlen, aber gerade bei Merz bestätig sich damit schon ein wenig das Gefühl das ich habe: Die CDU tanzt ihm auf der Nase rum, er ist kein starker Parteivorsitzender denn sich viele gewünscht haben. Er setzt sich in seiner eigenen Partei nicht durch und wirkt auch sonst schwach, was er wohl weiß und versucht mit populistischen Worten zu überdecken.
Gerade wenn ich so an die Ostdeutschen Landesfürsten denke, an einen gewissen aus Sachen besonders, scheint es Merz an Durchsetzungsvermögen zu fehlen, auch daran die Brandmauer gegen die Nazis zu halten.
Kohl hätte die Herren antreten lassen und Backpfeifen verteilt.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Wer bist Du und was hast mit Clyde gemacht?
Clyde_
Botschafter
Ich bins immer noch, die CDU und ich werden niemals Freunde werden, aber ich kann dennoch die Leistungen des ein oder anderen CDU-Politikers würdigen.
Kohl hätte sich sicher niemals auf der Nase rumtanzen lassen.m
Count Flo
weiser Botschafter
Der hätte es nie zugelassen das die CDU jetzt da steht wo sie jetzt verweilt.
Ich bins immer noch, die CDU und ich werden niemals Freunde werden, aber ich kann dennoch die Leistungen des ein oder anderen CDU-Politikers würdigen.
Kohl hätte sich sicher niemals auf der Nase rumtanzen lassen.m
Kohl war absoluter Patriarch, in vielen Teilen fast schon Regionalistisch, herablassend und respektlos und hatte etwas gegen Ausländer (in erster Linie natürlich Gastarbeiter, speziell Türken, CDU-Wahlprogramm: "Deutschland ist kein Einwandererland!"). Er war nicht nur machthungrig, er wusste wie er diese Macht erhalten kann, er war herablassend und beleidigend gegenüber der freien Presse, die ihn zu kritisieren versuchte, er war zutiefst korrupt und hatte - ähnlich wie Friedrich Merz - das sexistische Frauenbild der 50er auch noch in den 90ern (und vermutlich auch heute noch..) inne. Kohl hatte nichts dagegen an Hilfsorganisationen von Ex-SS-Leuten zu spenden und fand Paul Hausser (Generaloberst der SS) ganz "anständig", generell war es wohl in Kohls Interesse einen Schlussstrich unter die NS-Zeit zu ziehen.
Helmut Kohl und seine(!) Union war mit die Ursache für viele Probleme die wir heute haben. War er an der friedlichen Wiedervereinigung beteiligt? Ja, und das muss man ihm hoch anrechnen. Aber was danach im Osten passierte, oder viel mehr nicht passierte, geht auch auf seine Kappe und dem Machthunger seiner Partei.
Helmut Kohl wäre sicher keine feste Brandmauer gegen die AfD bei diesen Wahlprognosen, ganz im Gegenteil befürchte ich..
Helmut Kohl und seine(!) Union war mit die Ursache für viele Probleme die wir heute haben. War er an der friedlichen Wiedervereinigung beteiligt? Ja, und das muss man ihm hoch anrechnen. Aber was danach im Osten passierte, oder viel mehr nicht passierte, geht auch auf seine Kappe und dem Machthunger seiner Partei.
Helmut Kohl wäre sicher keine feste Brandmauer gegen die AfD bei diesen Wahlprognosen, ganz im Gegenteil befürchte ich..
Seitdem ich mich für Politik interessiere, also seit ca 1996, war die Begrenzung der Einwanderung doch immer der Running Gag, der bei tagesschau und co thematisiert wurde. Tatsächlich bezweifle ich dass die Leute in der Ära Kohl besser als „Brandmauer“ gegen Rechts geeignet gewesen wären. Man darf ja auch nicht vergessen dass auch ein Friedrich Merz Ziehkind von Kohl war.
