Tagespolitik allgemein

Manche hätten als Kind besser ihren Großeltern zuhören sollen. In meinem Fall mussten zwei meiner Großeltern kurz nach dem Krieg vor den Sowjets flüchten, und in ihren Erzählungen kam durchaus rüber wie extrem traumatisch das für sie war (meine Oma hat sogar ein Buch über dieses Trauma geschrieben). Deutsche die selber Flucht suchen, das kann sich heute keiner mehr vorstellen, deswegen grassiert immer mehr die Empathielosigkeit.

"Echte" Flüchtlinge in Deutschland sind schwarz-weiss und außerdem hatten die alle kein Smartphone und keine Nike-Turnschuhe. :klugs
Menschen vergessen halt sehr gerne sehr schnell. In Deutschland wird die Geschichte von Flucht und Vertreibung am Ende des 2. Weltkrieges seit Jahrzehnten wahlweise verkitscht, verklärt und dramatisiert, oft alles gleichzeitig.
Die eigene Fluchterfahrung hindert dann oft nicht daran, andere Flüchtlinge aus anderen Zeiten herabzuwürdigen, weil deren Erfahrung natürlich weitaus weniger schlimm ist, als die eigene, und die ja eh nur kommen, um hier Bürgergeld und Weiber abzugreifen.
Ironischerweise schlug den Flüchtlingen aus dem Osten Deutschlands mitunter von ihren "Brüdern und Schwestern" in West- und Mitteldeutschland die gleiche Ablehnung entgegen, die heutzutage Flüchtlinge z.B. aus dem Nahen Osten erfahren müssen. In der Geschichte der Bundesrepublik gilt die Aufnahme von Millionen Vertriebener heute als Erfolgsgeschichte für eine gelungene Integration, was aber allenfalls mittel- oder langfristig so zu sehen ist.. Oftmals waren die Vertriebenen im Westen alles andere als gerne gesehen, wurden als "Polacken" und "Zigeuner" beschimpft, mit denen man sich besser nicht einlässt.; und das waren idR Leute, die die gleiche Hautfarbe und Sprache hatten, und über eine zumindest ähnliche Sozialisation verfügten.

C.
 
Angeblich soll die Pager Explosión der Auftakt eines grösseren Krieges/offensive sein.
Bin nun gespannt wie die Hissbollah reagieren wird.
**
Die Pager-Explosionen wären erst zu einem späteren Zeitpunkt geplant gewesen, wie drei US-Beamte gegenüber «Axios» sagen. Demzufolge hatten zwei Hisbollah-Mitglieder kürzlich Bedenken wegen der Pager geäussert. Man habe sich deshalb dazu entschieden, die Detonationen jetzt auszulösen, um nicht zu riskieren, dass der Plan auffliegt: «Es war ein ‹use it or lose it›-Moment.»
Ein ehemaliger israelischer Beamter erklärte gegenüber «Axios», dass Israel eigentlich geplant hatte, die explodierenden Pager als Eröffnungsschlag in einem umfassenden Krieg mit der Terrorgruppe zu verwenden.

**

Edit der Moderation:

Quelle nachträglich eingefügt. Ich schätze, auch in der Schweiz gibt es ein Urheberrecht, das es zu achten gilt. ;)
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Meiner Meinung nach geht Israel inzwischen deutlich zu weit. Bei den Pagern war ja nicht klar wer sie bekommt, wodurch auch (vermutlich) viele Unbeteiligte getroffen wurden.
Sollte langsam mal internationale Konsequenzen für die Kriegstreiber dort haben.
Das sehe ich anders. Es heißt, dass die Pager spezifisch für Mitglieder der Hisbollah bestellt wurden, der Mossad davon Wind bekam und genau diese Lieferung dann manipuliert hat (mittlerweile geht man von Sprengstoff aus). Eine Möglichkeit, Terroristen mit weniger Kollateralschäden zu töten oder zu verletzen, gibt es wohl kaum - bei Einsätzen von Spezialeinheiten am Boden oder bei Luftangriffen ist die Gefahr, dass genuin Unbeteiligte zu Schaden kommen, weitaus höher. Es wurden hier nicht wahllos irgendwelche Pager manipuliert, in der vagen Hoffnung, dass es schon die Richtigen treffen würde, sondern genau die Exemplare, die von Terroristen für Terroristen bestellt, geliefert und verwendet wurden.


Kriegstreiberei betreibt in der Region traditionell nicht Israel, da es genau weiß, dass jeder bewaffnete Konflikt sein letzter sein könnte. Wenn Organisationen wie Hamas und Hisbollah die Waffen strecken, ist Frieden. Wenn Israel die Waffen streckt, gibt es danach kein Israel mehr.
 
Meiner Meinung nach geht Israel inzwischen deutlich zu weit.

Grundsätzlich halte ich diese skalpellartigen Operationen des Mossad für deutlich effektiver als den Einsatz von Spezialeinheiten oder Drohnen. Unschuldige hat es dabei gewiss nicht getroffen. Wenn der iranische Botschafter im Libanon seine Klötze behalten will, sollte er halt keinen Hisbollah-Pager in der Tasche haben.

Ich stimme aber zu, dass der internationale Druck auf Netanjahu und seine Schergen unbedingt zunehmen muss. Diese Menschen klammern sich inzwischen so sehr an die Macht, dass sie lieber im Nahen Osten Amok laufen, als endlich Konsequenzen zu tragen wie echte Männer. Israel befindet sich seit bald einem Jahr im Kriegszustand und jetzt will man auch noch 'ne zweite Front im Norden eröffnen. Und was man vielleicht auch nicht unerwähnt lassen sollte: Die USA füllen den Israelis die Warenhäuser bis zur Decke, während Zelensky buchstäblich um jede einzelne Artilleriegranate und Boden-Luft-Rakete betteln muss, damit die russischen Horden irgendwann aufhören sein Volk zu massakrieren.
 
Jetzt sind im Libanon Walkie-Talkies explodiert. Am Ende haben die ganzen Verschwörungstheoretiker also doch recht und alle elektronischen Geräte töten.

 
In Brandenburg haben sich mal wieder Rechte, Neo-Faschisten und Identitäre zu einem (geheimen) Seminar getroffen, um gemeinsam über Umsturzpläne zu diskutieren:


Der rechte Thinktank Metapol, der (unter anderem) von ehemaligen NPDlern betrieben wird und rechte Influencer wie Erik Ahrens hofiert, scheint sehr gut in der Szene - von AfD bis Heimat/NPD und Freie Sachsen - vernetzt zu sein.

Grüße,
Aiden
 
Ich vermute Israel plant da was grösseres. Ob man die Hisbollah nun auch Frontal angreifen will ?

Israel wird in diese Richtung gar nichts tun. Netanjahu wird eher so lange zündeln, bis entweder Hisbollah oder der Iran selbst die Initiative ergreifen, um die USA hereinzuziehen und die zumindest den konventionellen Part des Kriegs zu großen Teilen führen zu lassen.
 
Die AfD scheiterte heute mit einer Klage vorm Bundesverfassungsgericht. Das Gericht bestätigte, dass es in einer Demokratie legitim ist, einen Kandidaten nicht zum Vorsitzenden eines Ausschusses zu wählen:


Grüße,
Aiden
 
BVerfG: "[...] Vor dem Hintergrund einer Reihe von Vorfällen, die zu erheblichen Irritationen in der allgemeinen Öffentlichkeit, aber auch der Fachöffentlichkeit geführt hatten, kam die Ausschussmehrheit zu dem Schluss, der Vorsitzende des Rechtsausschusses werde sein Amt nicht in einer den Anforderungen des Amtes entsprechenden Weise ausüben und durch seine Person die Ausschussarbeit belasten. [...]"

simplified BVerfG:

1726744416256.png


:braue
 
Die Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah nehmen an Heftigkeit zu.
Die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit dem Einsatz von Bodentruppen steigt täglich.
Und dieses Mal heißt der Rav-Aluf nicht Dan Halluz.
 
Ich habe mir bei der Wahlprognose vorhin folgende Frage gestellt:

Warum gibt es überhaupt Bundestagswahlen? Sind die nicht auf eine Art überflüssig?
Was wäre, wenn man einfach die Verteilungen der einzelnen Wahlkreise/Landesparlamente auf den Bundestag hochrechnen würde, z.B. nach Population im prozentualen Verhältnis.

Problem wäre vielleicht mangelnde Kontinuität, andererseits würden kleinere Veränderungen durch eine Länderwahl gar nicht so sehr ins Gewicht fallen? Es sei denn die Kanzlerpartei würde ihre Mehrheit verlieren.
Andererseits wäre die Zusammensetzung damit auch immer aktueller als am Ende der Bundeslegislatur.

Gibt es föderale Staaten wo es ein solches System gibt, bzw. gibt es einen Namen dafür? Ist das aus weiteren Gründen eine komplett abwegige Vorstellung?
 
Ich finde die gesonderte Wahl zum Bundestag schon richtig und wichtig. Es gibt Landesthemen und es gibt Bundesthemen. Nur weil ich mit einer Partei auf Landesebene übereinstimme heißt das nicht, dass ich auch ihre Ansichten in der Bundespolitik teile. Würde man einfach nur die Ergebnisse der Landtagswahlen auf den Bund übertragen, dann käme der Landespolitik einer meiner Ansicht nach unangemessen große Bedeutung zu.
 
Andererseits wäre die Zusammensetzung damit auch immer aktueller als am Ende der Bundeslegislatur.
In einer parlamentarischen Demokratie ist genau dies auch nicht gewollt.
Die Abgeordneten werden für 4 Jahre gewählt und müssen - theoretisch - auch mal realistische Zeiträume haben, Projekte aus ihrem Wahlprogramm umzusetzen.
Und es sollte ganz gewiss nicht sein, dass seriöse Projektarbeit durch sich ständig wechselndes Personal kaum mehr möglich sein wird.
In dem Falle ist es andersherum zum Sprichwort: Veränderung wäre Stillstand.
 
Ich habe mir bei der Wahlprognose vorhin folgende Frage gestellt:

Warum gibt es überhaupt Bundestagswahlen? Sind die nicht auf eine Art überflüssig?
Was wäre, wenn man einfach die Verteilungen der einzelnen Wahlkreise/Landesparlamente auf den Bundestag hochrechnen würde, z.B. nach Population im prozentualen Verhältnis.

Problem wäre vielleicht mangelnde Kontinuität, andererseits würden kleinere Veränderungen durch eine Länderwahl gar nicht so sehr ins Gewicht fallen? Es sei denn die Kanzlerpartei würde ihre Mehrheit verlieren.
Andererseits wäre die Zusammensetzung damit auch immer aktueller als am Ende der Bundeslegislatur.

Gibt es föderale Staaten wo es ein solches System gibt, bzw. gibt es einen Namen dafür? Ist das aus weiteren Gründen eine komplett abwegige Vorstellung?

Dann hätten wir quasi eine Räterepublik. Danke, nein.
 
Zurück
Oben