Tagespolitik allgemein

Crimson schrieb:
Die Springer-Schmierblätter haben einen erheblichen Anteil am Scheitern der Ampel, und mit ihrer negativen und teils zynischen Berichterstattung von Tag 1 gegen diese Koalition geschossen.

C.
Zum Vergrößern anklicken....

Du sagst es.
Ihre Hetze, gerade gegen Habeck, hat ja auch dafür gesorgt das der Mann von den Bauern, als er auf der Fähre mit seiner Familie saß, bedroht wurde.
Die Bild ist und bleibt ein Organ der Niedertracht, der Lüge und des Verrats an der Demokratie.

Zum Wahltermin:
Will die Cdu wirklich, als christliche Partei, Wahlkampf über Weihnachten?
Würde ich die CDU wählen, wär das schon ein Grund für mich sie dieses mal nicht zu wählen.

Die CDU sagt doch immer das Deutschland zu erst kommen müsse. Nun liebe CDU, jetzt habt ihr die Chance zu beweisen das ihr es ernst meint (und ich glaube unter einem anderen CDU Vorsitzenden, würden sie dies auch Beweisen, aber nicht unter Merz).
Welche Themen stehen denn im Bundestag noch zur Abstimmung an?
Einmal gehts um unser Rentenniveau.
Um das Paket für die Wirtschaft und besonders für die Autoindustrie um Arbeitsplätze zu sichern
und natürlich um die Ukraine.

Das sind drei Themen die uns alle, unabhängig unserer politischen Meinungen, betreffen.
Merz versuch Scholz zu erpressen und auf das folgende Trommelfeuer der Springerpresse zu warten (das kommen wird und das dafür sorgen soll das Scholz lange vor dem Januar die Vertrauensfrage zu stellt) zeigt einfach mal wieder klar das wir alle, egal ob CDU Wähler oder nicht. Egal ob Unternehmer oder Arbeitnehmer Merz egal sind.
Es geht nur um ihn und seine Kanzlerschaft.

Der Brüning-Verschnitt will Kanzler werden?
Dann handel mal Staatsmännisch Merzilein.
Stimm mit der CDU für diese Punkte ab, stimmst du dagegen zeigst du nur und die aktuelle CDU was für ein kleinlicher, machtgeiler sauhaufen sie geworden ist und wie egal dir in Wahrheit die Menschen hier sind. (nicht das ich die CDU jemals anders wahrgenommen hätte...)
Zeig das dir die Menschen, die Wirtschaft tatsächlich wichtiger sind als für dich das Amt des Kanzlers.
Zeig einmal größe.
Warte bis zum Januar, mute den Wahlkämpfern, den Menschen in diesem Land keinen Wahlkampf über Weihnachten zu.

Wenn er das schon nicht kann, wie soll er dann Deutschland regieren können?
 
Springer war mit entscheidend, ja. Aber man darf die russischen Bots auf FaceBook und X halt nicht unterschätzen. Man darf auch gespannt sein ob Elon Musk jetzt Ruhe gibt oder ihm langweilig genug ist sich in den deutschen Wahlkampf einzumischen. Ich fürchte ja eher letzteres.
 
Bei all der berechtigten Kritik an Springer, sollte man die FDP da aber auch kein bisschen aus der Verantwortung nehmen. Schuld am Ampel-Aus ist in erster Linie die Partei, die seit Wochen Oppositionsarbeit in der Regierung macht, blockiert und querschießt. Dürr, Kubicki, Djir-Sarai, Lindner und Co. dürfen sich da selbst an die Nase fassen. Im Glücksspiel würde man sagen: "Verzockt!"

Ich kaufe CL die Opferrolle deshalb kein bisschen ab. Okay, vielleicht war er am Ende doch ein wenig überrascht, dass das Handeln Konsequenzen hat und Scholz mit dieser Deutlichkeit spricht.
 
Clyde_ schrieb:
Das sind drei Themen die uns alle, unabhängig unserer politischen Meinungen, betreffen.
Merz versuch Scholz zu erpressen und auf das folgende Trommelfeuer der Springerpresse zu warten (das kommen wird und das dafür sorgen soll das
Zum Vergrößern anklicken....
Ja zu dem und zu allem anderen, was du geschrieben hast, aber leider ist es nicht nur die Springerpresse. Ich kann SPON+ nicht lesen (daher verlinke ich nicht), aber die Überschrift des Leitartikels ist schon heftig daneben mMn. "Mehr Anstand verdient..." Mehrere Nummern kleiner geht es wohl nicht. Sollte das jemand gelesen haben und ich da was falsches interpretieren, kann man mich gerne aufklären.

SPON+ Leitartikel Überschrift: "Deutschland braucht Neuwahlen so schnell wie möglich. Olaf Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen – und Neuwahlen so hinauszögern. Der Zeitplan ist absurd. Die Bürgerinnen und Bürger haben mehr Anstand verdient."
Zum Vergrößern anklicken....
 
Steven Crant schrieb:
Bei all der berechtigten Kritik an Springer, sollte man die FDP da aber auch kein bisschen aus der Verantwortung nehmen. Schuld am Ampel-Aus ist in erster Linie die Partei, die seit Wochen Oppositionsarbeit in der Regierung macht, blockiert und querschießt. Dürr, Kubicki, Djir-Sarai, Lindner und Co. dürfen sich da selbst an die Nase fassen. Im Glücksspiel würde man sagen: "Verzockt!"

Ich kaufe CL die Opferrolle deshalb kein bisschen ab. Okay, vielleicht war er am Ende doch ein wenig überrascht, dass das Handeln Konsequenzen hat und Scholz mit dieser Deutlichkeit spricht.
Zum Vergrößern anklicken....

Niemand nimmt die FDP aus der Verantwortung raus. Die haben doch dem Springerkonzern bei jeder Gelegenheit, um gegen die Regierung zu hetzen, die Hand gehalten und dafür gesorgt das iher Blockiererei nicht zur Sprache kommt.

Lindner ist der, der das Ende der Ampel zu verantworten hat, er ist auch mitverantwortlich für die wirtschaftliche Krise in der wir uns befinden weil er die Schuldenbremse zu etwas ausgerufen hat, was in seinem Weltbild wohl die höchste Stellung hat.
Der Staat hat immer in wirtschaftlichen schweren Zeiten Geld locker gemacht.
Es den Armen - Lindners Plan war an die Renten und das Bürgergeld zu gehen - die Bonzen aber um Milliarden zu entlasten, kann eine SPD und die Grünen nicht mittragen.

Wir haben eine Staatsverschuldung von, ich glaube 64%, 66%? (nagelt mich nicht fest ich kenn die Zahl nicht mehr genau, tendiere aber zu den 64%), die niedrigste Staatsverschuldung der Industrieländer und was haben wir davon?
Ein kaputtes Gesundheitssystem
Eine Bahn die im Arsch ist
Brücken die zusammen stürzen
Schulen die Schimmeln und durch die es regnet.
Eine Wirtschaft die am Boden liegt (ja die Gründe hierfür sind vielfälltiger, aber Geld vom Staat durch Infrastrukturprojekte wie "Brücken die nicht zusammen stürzen, Schule ohne Schimmel, oder schnelles Inet für alle würde eben helfen... außer du bist VW und setzt drauf E Autos nur für Leute mit viel Geld zu produzieren, da kann der Staat auch nix mehr machen)

Japan hat eine Staatsverschuldung von über 250% und bei denen Entschuldigen sich Lokführer wenn sie 1(!) Minuet zu spät sind...
Wir sind Nr 3. der Weltwirschaft, Japan Nr. 4.
Steht Japan vor dem Ende der Zahlungsfähigkeiten?
Staatschulden sind abhängig von Potential der Wirtschaft, nicht von den Steuereinnahmen.
Wenn Japan das also geleistet bekommt, dann wir wohl auch.

Aber zurück zu Lindner.
Alles was ihm und der FDP einfällt um diese Probleme zu lösen ist es an das Geld der kleinen Leute zu gehen.
Denkt nicht das Merz mehr einfallen würde.
Was wir brauchen ist ein umfassendes Programm um unsere Infrakstruktur wieder auf die Beine zu stellen:
Das heißt Bildung für die kleinen, also Kindergärten und anständige Schulen mit einem Bildungssystem das ihre Stärken fördert und sie nicht zu seelenlosen Robotern erzieht, die 8 Stunden brav auf ihrem Sitz bleiben.
Das heißt ein gutes Gesundheitssystem, sichere Renten und hohe Renten und Löhne um den Binnenmarkt zu stärken (denn wenn Trump seine Drohung war macht und 20% Zoll will für unsere Waren müssen wir die Verluste im Export ausgleichen), das heißt schnelles Internet, Digitalisierung der Ämter und ja auch weniger Bürokratie, Brücken die nicht zusammenfallen.
Und Energiepreise die uns nicht die Tränen in die Augentreiben wenn man die Rechnungen sieht.

Das wäre alles machbar, wenn man es denn wollte.
Und es käm uns allen zu gute.
 
KdS schrieb:
Ja zu dem und zu allem anderen, was du geschrieben hast, aber leider ist es nicht nur die Springerpresse. Ich kann SPON+ nicht lesen (daher verlinke ich nicht), aber die Überschrift des Leitartikels ist schon heftig daneben mMn. "Mehr Anstand verdient..." Mehrere Nummern kleiner geht es wohl nicht. Sollte das jemand gelesen haben und ich da was falsches interpretieren, kann man mich gerne aufklären.
Zum Vergrößern anklicken....
Der Artikel ist völlig nutzloses blabla, ich bereue die 3 Minuten Lebenszeit. Erst am Ende geht er auf das "lieber früher" ein und begründet das in meinen Augen halt so gar nicht. Zitat:
Einer scheint das noch nicht verstanden zu haben. Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen. Offenbar hofft er, mit Gesprächsangeboten an die Opposition selbst Verantwortungsbewusstsein demonstrieren und die Union vorführen zu können. (Anmerkung von mir: woher diese Interpretation? Schuss ins blaue ist kein journalismus)

Es ist ein absurder Plan. Die Koalition ist am Ende. Es gibt keinen Grund, eine Neuwahl länger als nötig hinauszuzögern. (Anmerkung von mir: doch, schon, nur weil du sie nicht siehst, heißt es nicht, dass sie nicht da sind...) Je früher eine neue Regierung arbeiten kann, desto besser.

Der Kanzler sollte sich noch in der kommenden Woche einer Abstimmung im Parlament stellen. (Anmerkung von mir: Warum? Ist mir mit dem blabla, das ich nicht zitiert habe, nicht begründet. Nur weil du das so möchtest?) Es wäre der beste Dienst, den er seinem Land erweisen kann.
Zum Vergrößern anklicken....
Das blabla sagt v.a., dass die ampel versagt hat und wieso (Überraschung, zu viel Streit). Bsw und afd stellen wohl die systemfrage und wollen es kaputtmachen. Deshalb lieber ganz schnell neue Wahlen. Weil die nur von einem weiterlaufen der ampel profitieren (von welcher ampel?!)

Gleichzeitig sagt er aber, dass dringend noch gewisse Gesetze vorher verabschiedet werden müssen (in meinen Augen ein starkes pro für spätere neuwahlen) wie den Schutz des Bundesverfassungsgerichts und da könnten die Parteien doch zeigen, dass sie noch gemeinsam können.


Fazit: mMn katastrophaler Artikel, schlimme Überschrift, inhaltsleer und gut geschrieben fand ich ihn auch nicht, wirkte dahingeklatscht. Wenn das die neuen Leitartikel von SPON werden müssen wir wohl doch mal die Zeitung wechseln...
 
Eowyn schrieb:
Der Artikel ist völlig nutzloses blabla, ich bereue die 3 Minuten Lebenszeit. Erst am Ende geht er auf das "lieber früher" ein und begründet das in meinen Augen halt so gar nicht. Zitat:

Das blabla sagt v.a., dass die ampel versagt hat und wieso (Überraschung, zu viel Streit). Bsw und afd stellen wohl die systemfrage und wollen es kaputtmachen. Deshalb lieber ganz schnell neue Wahlen. Weil die nur von einem weiterlaufen der ampel profitieren (von welcher ampel?!)

Gleichzeitig sagt er aber, dass dringend noch gewisse Gesetze vorher verabschiedet werden müssen (in meinen Augen ein starkes pro für spätere neuwahlen) wie den Schutz des Bundesverfassungsgerichts und da könnten die Parteien doch zeigen, dass sie noch gemeinsam können.


Fazit: mMn katastrophaler Artikel, schlimme Überschrift, inhaltsleer und gut geschrieben fand ich ihn auch nicht, wirkte dahingeklatscht. Wenn das die neuen Leitartikel von SPON werden müssen wir wohl doch mal die Zeitung wechseln...
Zum Vergrößern anklicken....

Der Journalist hat überhaupt ein paar komische Artikel veröffentlicht.
 
@Eowyn : danke für die Mühe!

@all : Wie wäre das eigentlich, wenn man im Januar wählen würde, dann wären die nächsten Wahlen doch auch immer um die Zeit, oder? Oder hat man da Spielraum, um nochmal ein halbes Jahr dranzuhängen, damit man es wieder in den September schafft?

Würde man sich mit Januar jetzt aber langfristig auf Januarwahlen festlegen, wäre das auch ein Argument, es bis in den März zu schieben. Sonst hätte man alle vier Jahre Wahlkampf an Weihnachten und würde mitten in der Übergabephase des US-Präsidenten wählen (was halt doch immer Einfluss auf die Weltpolitik hat)
 
KdS schrieb:
Wie wäre das eigentlich, wenn man im Januar wählen würde, dann wären die nächsten Wahlen doch auch immer um die Zeit, oder? Oder hat man da Spielraum, um nochmal ein halbes Jahr dranzuhängen, damit man es wieder in den September schafft?
Zum Vergrößern anklicken....

AFAIK wäre der reguläre Zeitraum dann tatsächlich Januar. Sehr undankbar wie gesagt für für alle Wahlhelfenden, Parteimitglieder und auch Wählenden..
 
Die Bundestagswahl 1987 fand am 25. Januar 1987 statt, während die vorgezogene Bundestagswahl von 1983 am 6. März stattfand.

Insofern könnte man bei einer Bundestagswahl im Januar 2025 die nächste Bundestagswahl im Herbst 2028 stattfinden lassen.
 
SamRockwell schrieb:
Insofern könnte man bei einer Bundestagswahl im Januar 2025 die nächste Bundestagswahl im Herbst 2028 stattfinden lassen.
Zum Vergrößern anklicken....
Nein.

"Die Wahlperiode, auch Legislaturperiode genannt, dauert in der Regel vier Jahre. Sie beginnt mit der Konstituierung des neuen Bundestages, der spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl zusammenkommen muss. Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages endet die Wahlperiode des vorangegangenen Bundestages. Neuwahlen finden frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Eine Ausnahme gibt es, wenn der Bundestag aufgelöst wird. Dann muss innerhalb von 60 Tagen gewählt werden. Nach dem Bundeswahlgesetz bestimmt der Bundespräsident den Tag der Bundestagswahl. Er folgt dabei der Empfehlung der Bundesregierung." - https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/W/wahlperiode-245568 bzw. primär Art. 39(1)GG und Art 16 BWahlG

Bei einer Bundestagswahl am zb 16.03 würde der neue Bundestag sich spätestens nach 30 Tagen konstituieren. Also zB am 14.04. Dann muss die folgende Bundestagswahl 46-48 Monate nach der konstituierenden Sitzung, die den Beginn der Wahlperiode markiert, stattfinden. Also dann irgendwann zwischen Mitte Februar und Mitte April.

Bei einer Wahl Mitte Januar würde sich der Bundestag vllt dann Anfang - Mitte Februar konstituieren. Dann wäre die folgende, sofern regulär, frühestens Bundestagswahl 46 Monate vorher - also dann im Dezember möglich.
 
Zuletzt bearbeitet:
Bundestagswahl 1983: 6. März
Bundestagswahl 1987: 25. Januar
Bundestagswahl 1990: 2. Dezember

Die Bundestagswahl kann, in Übereinstimmung mit dem Wahlgesetz, bei der nachfolgenden Wahl immer gut einen Monat früher starten. Man könnte sich also im Laufe von einigen Wahlen wieder an dem beliebten, traditionellen September-Termin heranrobben, wenn 2025 die Wahl im Januar stattfindet.

Findet die Wahl im März 2025 statt, dauert das Heranrobben länger oder man nagelt sich auf den nasskalten März bis zur nächsten Neuwahl fest.
 
SamRockwell schrieb:
Findet die Wahl im März 2025 statt, dauert das Heranrobben länger oder man nagelt sich auf den nasskalten März bis zur nächsten Neuwahl fest.
Zum Vergrößern anklicken....
Fände ich persönlich sinniger als zu planen, mal im Dezember wählen zu gehen... für so viele Menschen ist der Dezember zeitlich absoluter horror, vor allem für Familien (ich hab nur zwei Kinder und was allein ich schon für helferdienste auf diversen Märkten leisten soll geht auf keine banthahaut). Ich war noch nie auf unserer firmenweihnachstsfeier, weil es einfach nicht geht. Die Wahlbeteiligung im Dezember will ich mir gar nicht ausmalen - und AfD-Wählerinnen bleiben da in der Regel vermutlich eher nicht weg...

März fände ich gar nicht so falsch. So nasskalt ist der in der Regel nun auch nicht wie der Februar... vor allem aber hat man mehr Zeit, fasching ist vorbei (!). Klar, ab und an ist Ostern, aber das kann man ja gut umgehen.
 
Der März war 1983 anscheinend nicht so beliebt... Immerhin hat man ab 1983 über mehre Wahlen eine Reise durch die kalten Monate angetreten, um den Winter und den Spätherbst als Wahltermin hinter sich zu lassen.

Bei einem Wahltermin am 12. Januar 2025 gäbe es die Chance, dass die nachfolgende Wahl im November 2028 stattfinden und der Dezember als Wahlmonat übersprungen werden könnte.
 
Also mir ist der Monat egal. Dann gibt es halt keine Adventsfeier in der Schule, weil alle Eltern Burnout haben. :D Finde das eh sinnlos und überweise lieber jährlich eine größere Summe an den Förderverein. Bin aber eh bekennender Gegner von diesen ganzen Festivitäten, die meistens null mit Advent zu tun haben und ganz oft den Frauen (gerne von anderen Frauen) aufgebunden werden.

Aber wo war ich stehen geblieben? Mir ist das Wetter und der Monat egal; das ist ja eine wichtige Sache und hat bei mir Vorrang.

Die Wahlbeteiligung ist doch in den letzten Jahren immer niedriger geworden und das lag wohl nicht an der Jahreszeit.
 
Zurück
Oben