Was meint Ihr denn zu dem aktuellen BND-Skandal, der rasch an Fahrt gewinnt und immer mehr "Details" ans Tageslicht gezehrt werden?
Ein lesenswerter Artikel dazu:
http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-ausser-kontrolle-1.2458058
Worte wie "Landesverrat" drängen sich durchaus auf.
Die eigenen sowie EU-Politiker ausspähen, Wirtschaftsdaten ggf. an NSA und damit dortige Konzerne weiterleiten (Technik, Preisabsprachen?, ...). Und das alles sind nur die nebulösen ersten Erkenntnisse.
Und wie unheimlich dämlich muss man beim BND und Kontrollorganen sein, den wichtigsten EU-Partner (Frankreich) derart zu brüskieren bzw. zu hintergehen?
Wenn (!) sich all das und mehr bewahrheitet, müssen m. E. politisch verantwortliche Köpfe rollen. Und zwar einige. Ein Bauernopfer wird da wohl nicht genug sein.
Falls eine politische Verantwortung überhaupt noch ausreichend ist. Das Thema sollte auch strafrechtlich relevant sein.
Bin ja auch mal gespannt wie
@Jedihammer dazu steht.
Auf der einen Seite ein Verfechter eines durchaus streng geführten Geheimdienstes, der entsprechende Kompetenzen erhält und durchsetzen darf.
Andererseits bei Landesverrat einen klar definierten "Kopp-ab"-Standpunkt (siehe Snowden-Diskussion).
Wir haben nun scheinbar beides in Personalunion.