David Somerset
Dr. rer. nat.
Genau, und man fängt wieder bei Null an. So kann man sich auch beschäftigen.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Genau, und man fängt wieder bei Null an. So kann man sich auch beschäftigen.
Count Flo
weiser Botschafter
David Somerset
Dr. rer. nat.
Das hat halt die Politik so an sich.
Und genau deswegen hat Deutschland auch genau die Politik die es verdient. Das Volk tickt nicht anders.
Count Flo
weiser Botschafter
Und genau deswegen hat Deutschland auch genau die Politik die es verdient. Das Volk tickt nicht anders.
Das ist auch in anderen Ländern der Fall,Herr Lehrer. Ist jetzt nicht nur speziell in Deutschland so.
David Somerset
Dr. rer. nat.
Was nie ausgeschlossen wurde. Es ging aber um Deutschland gerade im speziellen.
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Cedrax Farlander
junger Botschafter
Die finanzielle Obergrenze des Bundes, den ich in der Hinsicht in Pflicht sehe, ist noch lange nicht erreicht.
Die Obergrenze ist für mich dann erreicht, wenn wir die Menschen nicht mehr menschenwürdig unterbringen können. Erinnern wir uns an der Stelle nochmal daran, dass die meisten aus Zeltlagern kommen und dort zuletzt das Essen zuneige ginge. Die Messlatte für menschenwürdig liegt also für deutsche Verhältnisse sehr niedrig.
Prinzipiell könnte man locker mit 1 Mio. umgehen, wenn nicht ohnehin schon alles kleingespart wäre und man sich von staatlicher Seite vorbereitet.
Tja und wenn diese Obergrenze erreicht ist, dann muss man sich wohl überlegen wie man den Menschen woanders hilft.
Da ist einiges möglich.
Europa insgesamt könnte locker 2,3 oder auch 4 Mio. aufnehmen, aber das wird nicht passieren. Leider.
Erst diese Woche hat uns ein tschechischer Kommilitone berichtet, dass Tschechien im vergangen Jahr ganze 1400 Menschen aufgenommen hat. Davon sind die meisten keine Syrer sondern Ukrainer und Kuba. Das ist, wie er richtig bemerkte, ein Witz.
E
Ewok Sniper
Gast
Das halte ich bei 6 Bio. Euro expliziten und impliziten Schulden für ein Gerücht.
Nein, die Obergrenze ist dann erreicht, wenn die Menschenwürde der einheimischen Bevölkerung sowie die Eigentumsgarantie und weitere Grundrechte nicht mehr gewährleistet werden können. Im Falle eines überproportionalen Anstiegs der Straftaten ließe sich bereits jetzt davon sprechen.
Wie ordnest du das aktuelle Verhalten von Malu Dreyer in diese Aussage ein, wenn man fragen darf? Wenn das deutsche Volk so und nicht anders tickt, dann kann von der AfD offensichtlich keine Gefahr ausgehen. Wozu informationelle Bevormundung, wenn doch alles in bester Ordnung ist?Und genau deswegen hat Deutschland auch genau die Politik die es verdient. Das Volk tickt nicht anders.
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Seth Caomhin
Baron von Wolfenstein
Das hatten wir doch schon. Ich schreibe nicht jedes mal die Liste von Städten mit, weil das gar nicht üblich ist. Wir wissen alle, dass es nicht nur Köln war, trotzdem wird allgemein Köln geschrieben, die Vorkommnisse in den anderen Städten gehören aber zum selben einmaligen Ereignis.
Ich beziehe mich auf das Ereignis, weil du das hier geposted hast. Es ist aber schön zu wissen, dass du explizit nach solch einer Nachricht gesucht hast, um sie hier zu verbreiten alà "Guck mal, Ali hat wieder scheiße gebaut".
Ich denke, das solltest du dir selbst eigentlich am besten erklären können, wo du doch genau das tust, weswegen die Polizei teilweise schon geschwiegen hat. Sie wissen, dass während dieser Flüchtlingskrise, das beherrschendes Thema in den Medien ist, eben diese Medien natürlich besonders auf mögliche Straftaten von Menschen die ausländisch aussehen oder sind anspringen. Und sie wissen auch, dass die Leserschaft ebenfalls darauf anspringt und diese Meldungen sofort weiterverbreitet und damit ein ziemlich ungünstiges Klima erzeugt, das in weiteren Straftaten mündet.
Nö. Medien selbst sind selektiv. Jedes Jahr werden hunderte, vielleicht tausende Menschen vermisst gemeldet und nur hin und wieder mal, entschließen sich die Medien einen Fall zum Thema zu machen. Medienberichte sind keine repräsentativen, statistischen Mittel und daher ist es verkehrt und manipulativ, sie wie solche zu benutzen.
Ich sehe vor allem den Unwillen gelesenes zu verstehen. Es wurde schon mehr als ein Mal jetzt begründet, warum es sich um ein singuläres Ereignis handelte und du und andere hier, haben nichts besseres zutun als das zu ignorieren und einfach das Gegenteil zu behaupten. Während Köln also massenhafte Übergriffe auf Frauen, womöglich mit dem Ziel sie zu bestehlen, einzigartiges ist und bleibt, sind Angriffe auf Asylbewerberheime konstant und haben sich sogar vemehrt. Die Rechtsextreme Gefahr, resultiert aus genau diesem Verhalten, Medienberichte über straffälliges oder inkorrektes Verhalten möglicher Ausländer zu lesen, sie nicht zu hinterfragen, als statistisches Mittel zu missbrauchen, zu verteilen und sich gegenseitig damit zu bestätigen und aufzuwiegeln. Es ist einfach unsachlich und es ist eine Schande, dass sich das hier schon seit etlichen, vielleicht Dutzenden Seiten wiederholt.
Länder, mit deutlich größeren Problemen, die bisher ziemlich unfähig waren sie zu lösen und teilweise den Konflikt befeuerten, der den Flüchtlingsstrom ja zur Folge hatte, kritisieren Deutschland für seine Haltung. Ich würde sagen die Meinung von faulen, inkompetenten Zündlern, die sich vor ihrer Verantwortung drücken, ist relativ wenig wert.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Die Schulden werden auch weiterhin so steigen, wenn wir mit der Kürzungspolitik fortfahren. VWL lässt grüßen. Ein Staat lässt sich eben nicht mit einer privaten Person vergleichen. Ich brauche glaube ich auch nicht erwähnen, dass wir viel Geld nicht nur für nichts ausgeben, sondern auch an vielen Stellen einfach ineffektiv wirtschaften. ÖPPs sind ein schönes Beispiel für letzteres.
Desweiteren müssen wir dringend, unabhängig von Flüchtlingen, eine Vermögensabgabe und einen höheren Spitzensteuersatz einführen. Wenn du nicht grade zu den reichsten 5%-10% gehört, dann bist du nicht nicht betroffen. Es geht dabei auch nicht darum Reiche arm zu machen. Ich möchte lediglich einen größeren Anteil um u.a. die Infrastruktur oder Bildung zu finanzieren. Davon profitiert dann auch die Wirtschaft (=höhere Steuereinnahmen).
Wir reden hier über die Obergrenze, ab der keine Menschen mehr aufgenommen werden sollte und ich habe als Kriterium genannt, dass die menschenwürdige Unterbringung/Versorgung noch gewährleistet sein. Das impliziert doch, dass das für alle inklusive der einheimischen Bevölkerung bis einer gewissen Grenze möglich ist.
Diese Grenze ist für mich noch nicht erreicht.
Was die Beschlagnahmungen angeht: Ich bin dafür, dass sie ggf. vorgenommen werden unter 2 Bedingungen. 1. Das Objekt muss ungenutzt sein. Also keine Mieter oder anderweitige Nutzungsvorhaben, wie bauliche Maßnahmen. 2. Der Besitzer bekommt Miete und eine zusätzliche Entschädigung.
Ich denke das ist zumindest Grundgesetzkonform und sollte daher eine Option sein.
E
Ewok Sniper
Gast
Nö, ich hab hier nämlich keine Glaskugel, die mir sagt, dass in Stadt xy irgendwas passiert ist. Also muss ich von der ersten Nachricht ja irgendwie ohne mein Zutun bombardiert worden sein. Deswegen geht dein Vorwurf auch ins Leere, eben weil ich nur nach dem vollständigen Artikel bzw. einem alternativen Bericht dazu gesucht habe.
Du behauptest also, dass die Medien von jetzt auf jetzt selektiv darüber berichten, obwohl sie kurze Zeit vorher noch unter Verweis auf den Pressekodex an dieser Intransparenz beteiligt waren? Das wäre eine 180-Grad-Wende.
Sorry, aber das ist eine Behauptung und kein Argument.
Ja, genau aus dem Grund sollte man die Krise, in der es unzweifelhaft Verursacher und Nutznießer gibt, vielleicht nicht ganz so blauäugig handhaben und sich abzugrenzen wissen.
Unqualifizierte Flüchtlinge sind in dieser Konstellation aber nur ein zusätzliches Erschwernis, welches die Kürzungspolitik verstärkt. Was ist beispielsweise mit der vermeidbaren Zerstörung in den provisorischen Turnhallen-Unterkünften? Sorry, aber ich sehe nirgendwo die Bemühung seitens der Flüchtlinge, die Belastung so gering wie möglich zu halten. Man hat eher den Eindruck, dass unser Schaden deren Gewinn ist. Was du ansprichst, hat übrigens weitaus weniger was mit VWL als mit Public Sector BWL zu tun, da Staatsverschuldung nur die makroökonomische Endgröße ist und wir aktuell auch kein Konjunkturprogramm benötigen.
Warum ist das wohl so? Bei ÖPPs haben die privaten Anbieter auch gewisse Einschränkungen nicht, die für die öffentliche Hand schon von Rechts wegen (Territorialbindung, Gegenstandsbindung Schrankentrias der wirtschaftlichen Betätigung usw.) gelten. Davon abgesehen sind die meisten ÖPPs kreditähnliche Rechtsgeschäfte, also weiterer Substanzabbau bzw. weitere Stundung öffentlicher Belastungen, weil man schon gar nicht mehr über die nötigen investiven Finanzmittel verfügt.
Jetzt wird's wieder ideologisch. Das ist fernab jeglicher Realpolitik oder meinst du ernsthaft, dass die oberen 10 Prozent ihr Vermögen speziell in einer globalisierten Welt nicht zu schützen wissen? Gegen eine höhere Staatsquote sage ich gar nichts, aber irgendwo ist auch abgabenrechtlich Schluss und dann hast du auf der anderen Seite die Schuldenbremse, die man vielleicht für Flüchtlinge ("außergewöhnliche Notsituationen") aushebeln kann, aber nicht für den Substanzerhalt. Flüchtlinge steigern aber nicht die Wohlfahrt, sondern sind einfach nur zusätzliche Verbraucher.
Für dich vielleicht nicht. Aus meiner Sicht reicht ein überproportionaler Anstieg von Straftaten, die eben sehr wohl Grundrechte beeinträchtigen, aus, um etwas Freiwilliges wie Flüchtlingshilfe ernsthaft zu hinterfragen. Das Problem ist, dass die zusätzlichen Belastungen kleingeredet werden, anstatt den Mehraufwand in den einzelnen staatlichen Betätigungsfeldern zu ermitteln. Man will überhaupt nicht die Transparenz, wann die Obergrenze erreicht wäre, und das beruht zunehmend auf dem Wunschdenken einer einzelnen Politikerin.
Naja, man muss hier die polizeirechtliche Beschlagnahme von der zivilrechtlichen Eigenbedarfskündigung, welche in diesem Kontext aber keine ist, da die Kommune wieder fremdvermietet, unterscheiden. Den ersteren Weg halte ich da auch eher für nachvollziehbar, gerade wegen der Entschädigung. Trotzdem sollte man sich mal die Voraussetzungen ansehen: "zum Schutz eines Einzelnen oder des Gemeinwesens gegen eine unmittelbar bevorstehende Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung oder zur Beseitigung einer bereits eingetretenen Störung". Klar ist das zur Vermeidung von Obdachlosigkeit geeignet, aber eine großflächige Anwendung dieser Maßnahme würde auch implizieren, dass wir uns vom geordneten Normalzustand weit wegbewegt haben.
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Cedrax Farlander
junger Botschafter
Was sollen sie denn tun, um die Belastung gering zu halten? Irgendwas mehr als jeder andere Bürger in diesem Land?
Naja sehe ich anders. Man hat makroökonomisch gesehen fast alles falsch gemacht in den letzten 20 und das Ergebnis sehen wir jetzt u.a. in der hohen Verschuldung.
Ich stimme dir insofern zu, dass es mit einer einfachen Erhöhung nicht getan ist und das es bei der Vermögensabgabe Schwierigkeiten gäbe sie festzustellen und einzutreiben.
Allerdings halte ich das für keine gute Ausrede. Ich würde z.B. die Steuerpflicht nicht an die Staatsbürgerschaft binden. Das bedeutet, dass es nicht reicht einfach wegzuziehen.
Ja, weißte, darüber nachzudenken und auch darüber zu sprechen ist richtig und gut. Mein Anliegen ist allerdings, dass diese Debatte ebenso ohne die zunehmende Hysterie geführt wird, der man in verschiedenen Kreisen anheimgefallen ist, wie ohne die Realitätsverweigerung die im gegenüberliegenden politischen Spektrum zu finden ist. Apokalyptische Rhetorik hilft nicht nur nicht, sie ist auch noch vollkommen verfrüht und vor allem trägt sie zur Lösung der Krise nicht bei.
E
Ewok Sniper
Gast
Das fängt schon bei den kleinen Dingen an, wie Turnhallen-Duschen und Schwimmbäder nicht als Toiletten zu benutzen. Macht das jeder andere Bürger in diesem Land?
Die hohe Verschuldung ist, makroökonomisch betrachtet, unter anderem ein Resultat dessen, dass die von Keynes geforderte antizyklische Fiskalpolitik nur in Krisenzeiten umgesetzt wurde, während man in den fetten Jahren nichts für die nächste Krise angespart hat (was unter anderem durch das Wagnersche Gesetz beschrieben wurde). Was meinst du, was wir wirtschaftlich betrachtet jetzt haben? Richtig, fette Jahre. Und was machen wir? Wir ballern die überschüssigen Staatseinnahmen für Leute raus, die zivilisatorisch im Mittelalter hängengeblieben sind. Dabei sollten die Alarmglocken in Bezug auf die nächste Krise bereits schrillen, da der ruinöse Ölpreiswettbewerb nicht von Dauer sein wird und die USA uns in der VW-Krise noch richtig eins reinwürgen können.
Der andere große Schuldentreiber war/ist allerdings die intransparente kamerale Haushaltswirtschaft und das daraus resultierende Input-orientierte, unwirtschaftliche Verhalten der Verwaltungseinheiten. Hier das Ruder herumzureißen, hat auf kommunaler Ebene schon 20 Jahre gedauert, und außer Transparenz hat man mit dem Mehraufwand der Doppik bisher nichts gewonnen, weil es an einer integrierten Output-orientierten Steuerung fehlt. Stattdessen hat man missbräuchlich Liquiditätskredite zur Langzeitfinanzierung genutzt (und dabei auch gleich die Fristenkongruenz mit ignoriert) oder das Tafelsilber in ÖPPs verscherbelt.
Ich suche dahingehend keine Ausrede, sondern finde keine Lösung. Zumal jede Realpolitik in erster Linie Klientelpolitik für die oberen 10 Prozent ist und sich daran so schnell nichts ändern wird.
Sorry, aber ich kenne jemanden aus NRW näher und mir geht der Arsch mittlerweile echt auf Grundeis, wenn Leute, die auf der einen Seite Rechtsextremismus ablehnen (die AfD am liebsten noch dem Extremismus zuordnen würden), auf der anderen Seite einen islamistischen Faschismus importieren und dann behaupten, es wären zwei völlig verschiedene Sachverhalte. Selbstverständlich hat Deutschland historisch bedingt eine gewisse Mehrverantwortung, aber doch bitte nicht in der Form, dass wir die, die vormals Verfolgte waren, wieder zu Verfolgten machen.
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Und ich habe am eigenen Leib und über Jahre hinweg erfahren müssen, was Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit bedeutet, weil ich einen sog. Migrationshintergrund habe. Trotzdem haue ich nicht in jedem Posting auf die sprichwörtliche Kacke, weil nun tatsächlich in Aussicht steht, dass eben solche Leute die Gelegenheit zur politischen Mitgestaltung erhalten könnten - ist es da zu viel verlangt, dass nun auch die andere Seite einen Gang zurückschaltet?
Agustin Prada
Schlächter von Dubrillion | IMP-OL
Wenn es in ihren Reihen Typen gibt, die Waffengewalt an den Grenzen zur Bekämpfung des Flüchtlingsstroms vorschlagen, dann ist das für mich tatsächlich Extremismus.
Quelle:
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1060572.html
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Fette Jahre würde ich eher nicht sagen.
Die antizyklische Fiskalpolitik wurde anfang des Jahrtausend eben nicht gemacht. Ganz im Gegenteil. Diese Fehler hat man auch nicht korriegiert.
Bitte was? Verallgemeinerung Incoming?
Ja da stimme ich dir mal zu. Die Probleme in der chinesischen Wirtschaft würde ich noch hinzufügen.
Zumindest die aktuelle ist es.
E
Ewok Sniper
Gast
Liest sich für mich in diesem und anderen Artikeln allerdings weitaus differenzierter, als du das hier darlegst. Genau aus dem Grund müssen mildere Mittel praktikabel bleiben, notfalls mit stabilen Zäunen und Stacheldraht wie in Ungarn. Das Anführen von einzelnen Extrembeispielen erkenne ich übrigens so lange nicht mehr als Argument an, wie das umgekehrt auch nicht anerkannt wird. Wo sind denn bitte deine Zahlen, dass das für die AfD so repräsentativ ist? Solche Spielereien lassen sich nämlich in beide Richtungen spielen.
Naja, die Indikatoren sind ziemlich eindeutig, dass es der deutschen Wirtschaft zurzeit gut geht (auch die Ursachen sind teilweise bekannt, weshalb Schäubles Vorschlag mit der Benzin-Abgabe aus meiner Sicht nicht ernst gemeint gewesen sein kann). Möglicherweise war das auch der bisherige Kardinalfehler, dass man mit der Rücklagenbildung immer auf die ganz große Hochkonjunktur gewartet hat, obwohl die schon seit Jahrzehnten ausgeblieben ist.
Während der Finanzkrise ab 2007 hat man dahingehend aber alle Register gezogen und Pulver verschossen, was man zukünftig nicht mehr in dem Maße zur Verfügung hat.
Ja, das kommt hinzu, wobei China allgemein ein zweischneidiges Schwert ist und aus meiner Sicht einer der Hauptgründe, warum Deutschland geopolitisch mehr auf Selbstschutz achten sollte.
Allerdings kann ich mich an kein "demokratisches" System erinnern, in dem es irgendwie anders war.
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David Somerset
Dr. rer. nat.
Ist doch keine Prinzipienfrage, sondern eher eine der Qualität. Wenn ein politischer Repräsentant einer Partei Aussagen abgibt, ist das nun mal eine andere Ebene. Der hat seine Position schließlich freiwillig angenommen.
E
Ewok Sniper
Gast
Vorsicht, auch dieses Spiel lässt sich in Bezug auf Links/Grün sehr gut in die andere Richtung spielen. Dann behaupte ich zukünftig eben auch, dass alle Linken antisemitisch eingestellt sind - und dahingehend gab es reichlich ungeheuerliche Aussagen.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Da sagst Du auch nicht unbedingt etwas falsches.
Der linke Antisemitismus ist fast noch stärker ausgeprägt als der rechte.
Und auch die Morde linker Antisemiten an Juden müssen sich zumindest an der Überzeugung nicht hinter den Morden Rechter nicht verstecken. ich könnte da einige Beispiele nennen