Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
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Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Die GRÜNEN haben es nicht geschaft.Das ist ein Wählerurteil welches zu feiern ist.
Und diese Wahl hat uns wieder mal gezeigt was von Umfragen zu halten ist. Eben Mekanix.
Der glorreiche Siegeszug des scheinheilgen Sankt Martin,äh sorry des verlogenen sich selbsreichenden Baron Schulzhausen ist wohl zunächst wieder zurecht gestutzt worden..
Und diese Wahl hat uns wieder mal gezeigt was von Umfragen zu halten ist. Eben Mekanix.
Der glorreiche Siegeszug des scheinheilgen Sankt Martin,äh sorry des verlogenen sich selbsreichenden Baron Schulzhausen ist wohl zunächst wieder zurecht gestutzt worden..
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Dafür AfD drin. Das ist definitiv nicht besser.
Abgesehen davon waren die Grünen noch nie stark im Saarland von daher war das jetzt nicht so überraschend.
Das ist nicht ganz richtig.
Hier ein Überblick über die Umfragen: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/saarland.htm
Die Forschungsgruppe Wahlen hat das Ergebnis recht Präzise vorrausgesagt. Die Fehlertoleranz musst du immer mit einberechnen und zwar um die 3% und dann passt es wieder. Das liegt einfach in der Natur solcher Erhebungen.
Gene
Man, look at all those colors
Eine so große Bedrohung für die Demokratie im Saarland sind die nun auch wieder nicht.
Und da sowieso keiner mit denen zusammenarbeiten will, sind diese 6 Prozent gut genug für Platz/Sitzwärmer...
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Cedrax Farlander
junger Botschafter
Muss ich trotzdem nicht gut finden. Allein das Geld was sie jetzt dadurch mehr aus der Parteienfinanzierung bekommen für dieses Ergebnis ist schon schlecht.
Gene
Man, look at all those colors
Fair. Geb ich zu. Gilt für mich genauso wenn ich von Piraten und Grünen in LP und BT belegte Sitze sehe.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Bei der staatlichen Parteienfinanzierung ist eine 5%-Hürde völlig irrelevant. Relevant sind tatsächlich erhaltene Stimmen und erhaltene Spendenbeträge.
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__18.html
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__18.html
M
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Gast
Dass die Linkspopulisten drittstärkste Kraft geworden sind, finde ich persönlich viel erschreckender...
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Ja, aber bei weniger Stimmen hätten sie schlicht weniger Geld bekommen.
Hinzu kommt noch, dass die Abgeordneten einen Teil der Diät üblicherweise an die Partei abgeben. Ok da das saarländische Parlament eh wenige Sitze hat, dürfte es nicht viel sein, aber aus meiner Sicht ist jeder Cent für die zuviel.
Errschreckender als die AfD? Das ist bezeichnend....
Gerade Leute um Lafontaine gehörten mal zur SPD. Das sind Sozialdemokraten.
edit: Zu der Bezeichnung Populist habe ich eine Seite vorher was geschrieben
M
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Gast
Ich bin gegen Extremisten auf beiden Seiten.
Bezeichnend ist da gar nichts. Versuche mich nicht in die rechte Ecke zu schieben, nur weil mir die weltfremde Truppe mit ihrer kommunistischen Plattform (inkl. Mauerrechtfertigung) nicht gefällt.
Horuspokus
A Blue Hope
Die Linke hat aber auch mehr als doppelt so viele Stimmen bekommen als die AfD.
Nein, das sind Sozialisten.
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Mit der koaliert ja auch keiner.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Ach, wenn CDU & SPD erneut zusammen regieren, dann ist es um die staatliche Parteienfinanzierung für AfD, LINKE, NPD und jedem anderen offen verfassungsfeindlichen Laden eh bald geschehen. Da verwundert es auch nicht, dass die LINKE auch gleich die Lanze für die NPD bricht: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/npd-die-linke-parteienfinanzierung
Nach ganz rechts kommt halt einfach wieder ganz links.
Nach ganz rechts kommt halt einfach wieder ganz links.
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Du hast geschrieben, dass du es errschreckender findest. ,,Erschreckender" klang für mich so, als ob du die AfD weniger schlimm findest, als die die Linke.
Oh glaub mir. Ich hatte mir den letzten Parteitag der Linken angesehen (mit dem Tortenwurf) und musste mir einige Male die Haare raufen. Was da teilweise weltfremdes mit einer Verbissenheit vorgetragen wurde war echt schlimm. Das gilt aber nicht für alle in der Partei.
Gysi, Bartsch und andere sind da anders drauf und meine Güte selbst Gysi sagt. dass der Kapitalismus gute Seiten hat und die DDR keine funktionierende Wirtschaft hatte.
Wagenknecht ist da anders....
Übrigens schaue ich mir auch andere Parteitage an.
In Frankreich heißen die Sozialdemokraten Sozialisten und machen wirtschaftsliberale Politik.
Mit Labels zu arbeiten scheint mir hier wenig hilfreich.
Die Linke ist damals aus PDS und WASG gegründet. Die WASG wiederum ist maßgeblich von ehemaligen SPD´lern gegründet worden, weil man in der Schröder-SPD keine soziale Politik mehr möglich sah. Ich fürchte sie haben recht behalten. Ob ihre Alternative besser ist, ist wieder was anderes.
Wie gesagt Geld. Unter 1% hätten sie sogar gar nichts bekommen....
Das steht dort aber so nicht. Der Typ von den Linken verweist darauf, dass er nicht die aktuelle Situation befürchtet, sondern eine mögliche andere Regierung in Zukunft, die dann die Einschränkung der Parteienfinanzierung auf andere Parteien vornimmt.
Wobei ich nicht sicher, ob nicht erst die Verfassungsfeindlichkeit durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt werden muss. Falls nicht wäre es in der Tat höchst bedenklich, ganz unabhängig von einer konkreten Partei.
M
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Gast
Ich finde 13% Linke schlimmer als 6% AfD
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Ok, also rein qualitativ? Wären beide gleichauf, dann wäre es gleich erschreckend?
Das die Linke im Saarland so stark ist, liegt natürlich hauptsächlich an Oskar Lafontaine, der ja bekanntlich mal Ministerpräsident dort war.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
"Andere" Parteien sind der LINKEN doch völlig egal. Das ist reiner Selbstschutz; der blanken Furcht davor geschuldet, einen Haufen Geld zu verlieren und nicht das Geringste dagegen unternehmen zu können, weil selbst ein Verfassungsrichter ein klares Statement hinterlassen hat. Würde diese Partei wirklich mit beiden Füßen fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, man hätte (wie von den restlichen Parteien) nicht einen einzigen Mucks zu diesem Thema vernehmen können.
Und? Ein dazu geeignetes Feststellungsverfahren lässt sich auf gar mannigfaltige Weise realisieren.
Zuletzt bearbeitet:
Cedrax Farlander
junger Botschafter
Ich zitiere aus dem Artikel:
Das heißt er befürchtet da aktuell nichts, sondern eher in Zukunft, falls es zu einer anderen Regierung zum Beispiel mit der AfD kommt.
Ja, wenn es bei jeder Partei erst durch das BVfG festgestellt werden muss, dann habe ich nichts dagegen.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Nein, da steht nur, dass man einfach gar nichts weiß und man deswegen sicherheitshalber die staatliche Förderung zur Abschaffung des Staates aufrecht erhalten sollte.
Nicht mehr und nicht weniger.