Da hab ich jetzt bei Merz irgendwie ein Cartoon im Kopf.
Z.B. diese alte Zigaretten Werbung (wer wird denn gleich in die Luft gehen?)
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Z.B. diese alte Zigaretten Werbung (wer wird denn gleich in die Luft gehen?)
Da Lindner alle seine Minster abgezogen hat und die FDP nicht mehr in der Koalition mitwirken wird, haben wir gerade de facto eine Minderheitsregierung. SPD und Grüne werden also auf die Union zugehen müssen, um noch Politik machen zu können, und die Union wird ein Stück weit ihre Oppositionsrolle aufgeben und Verantwortung entsprechend übernehmen müssen - vorausgesetzt man möchte Deutschland nicht gegen die Wand fahren lassen.
Ein Mittragen der Politik der Minderheitsregierung wird aber deutliche Auswirkungen auf Wählerumfragen haben. Und das dürfte die Union fürchten. Denn momentan stehen die Schwarzen besser da als Rot, Grün und Gelb. Merz und seinen Leuten geht es also um das Sichern potenzieller Pfründe.
(Im Gegenzug spielen Scholz, Habeck und Co auf Zeit, um ohne die ständige FDP-Sabotage vielleicht doch noch das eine oder andere Prozent einheimsen zu können.)
Grüße,
Aiden
Crimson
The great Cornholio
Der Union dürfte klar sein, dass nach Neuwahlen im Grunde nur die SPD als möglicher Koalitionsebene übrig bleibt, nachdem man die Grünen bei jeder sich bietenden Gelegenheit dämonisiert und als "Hauptfeind" ausgegeben hatte. Insofern wird man sich eher einige Themen als Verhandlungsmasse sichern wollen, als diese zusammen mit einer Minderheitsregierung vorher durchs Paralment zu bringen.
C.
Zuletzt bearbeitet:
GERMANICVS
loyale Senatswache
Oder SPD/Grüne bewegen sich auf die CDU zu. Das ganze ist ja '"noch" keine Einbahnstraße 
Oder SPD/Grüne bewegen sich auf die CDU zu. Das ganze ist ja '"noch" keine Einbahnstraße
Die Grünen haben bei der eigenen Wählerschaft viele Federn lassen müssen, weil man zu kompromissbereit gegenüber der FDP aufgetreten ist. Dass man sich automatisch auf die Union (und mit größeren Schritten) zubewegen wird, glaube ich nicht. Hinzu kommt noch das bisherige Verhalten der Union gegenüber den Grünen.
Wie gesagt: Es wird sich jetzt zeigen wie staatsmännisch die einzelnen Parteien auftreten werden. Zumindest die FDP sitzt schon mal schmollend in der Ecke.
Grüße,
Aiden
Was ich eigentlich echt tragisch finde, weil die Union und Grüne vor 2021 sehr viel Vorarbeit für eine mögliche Koalition geleistet haben. Da hat die Union viel Porzellan zerbrochen.
In vielen Bundesländern klappt die Zusammenarbeit zwischen Grünen und Union auch vollkommen geräuschlos. Beide Parteien sind also bei Weitem keine natürlichen Gegensätze.
Grüße,
Aiden
Oder SPD/Grüne bewegen sich auf die CDU zu. Das ganze ist ja '"noch" keine Einbahnstraße
Eine dritte Wahl als Parteivorsitzender, der über zwei Jahrzehnte seine Niederlage gegen Merkel immer noch nicht verkraftet hat, soll jetzt staatsmännisch handeln? Einbahnstraße nicht, aber eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit für große Egos.
Eine dritte Wahl als Parteivorsitzender, der über zwei Jahrzehnte seine Niederlage gegen Merkel immer noch nicht verkraftet hat, soll jetzt staatsmännisch handeln? Einbahnstraße nicht, aber eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit für große Egos.
Das gewöhnliche Privatflugzeug eines einfachen Mannes der Mittelschicht wird schon durchpassen. Keine Sorge.
Grüße,
Aiden
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Und aus NRW (wir haben hier riesige Braunkohle-Löcher im Boden, die man sogar aus dem All sehen kann) blickend schaue ich mir das Gebaren seit 2022 auf Bundesebene an und schüttele nur heftig mit dem Kopf. Weil:
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/solarzellen-photovoltaik-ausbau-vorjahr-100.html
Und wer regiert in NRW seit 2022? Schwarz-Grün.
Wenn man nur wollte, könnte man auf Bundesebene wirklich Fantastisches erreichen. Stattdessen hat man da mit Merz einen Clown sitzen, der ideologisch mauert.
Clyde_
Botschafter
Ich find die Springerpresse gerade sehr lustig!
Wie sie Lindner zu einem emotionalen Menschen machen möchten und, nun, wo er seine Entlassungsurkunde bekommen hat, tränen seine Augen schmücken...
Lindner der Märtyrer. Im Kampf gegen die bösen Staatsschulden.
Dieser ewige Nein-Sager zu allem was nicht seinem Klientel nützt...
Die Springerpresse ist schon im Wahlkampfmodus. Na das wird Lustig...
Wie sie Lindner zu einem emotionalen Menschen machen möchten und, nun, wo er seine Entlassungsurkunde bekommen hat, tränen seine Augen schmücken...
Lindner der Märtyrer. Im Kampf gegen die bösen Staatsschulden.
Dieser ewige Nein-Sager zu allem was nicht seinem Klientel nützt...
Die Springerpresse ist schon im Wahlkampfmodus. Na das wird Lustig...
Crimson
The great Cornholio
Die Springer-Schmierblätter haben einen erheblichen Anteil am Scheitern der Ampel, und mit ihrer negativen und teils zynischen Berichterstattung von Tag 1 gegen diese Koalition geschossen.
C.
Lord Crudelito
Simsalabim
Vor allem geht es um den Wahltermin. Die SPD sieht das ideale Datum eine Woche nach den Wahlen in Hamburg in der ersten Märzwoche. Warum? Dort führt die SPD. So erhofft man sich ein positives Momentum für den Wahlkampfendspurt. Die Grünen stehen dort in den Umfragen übrigens punktgleich mit der CDU auf Rang 2. Die Union weiß das natürlich und möchte vorher wählen.
Persönlich halte ich einen Termin im März anstatt Ende Januar für seriöser. Ehrenamt und Mobilisierung funktioniert überall besser, wenn es nicht über Weihnachten und nicht in etwaigen Ferien stattfindet. Zudem müssten unabhängige Kandidierende jetzt asap etwaige Unterschriften sammeln. Auch wenn machbar, sicher nicht ideal. Die Union muss jetzt natürlich trommeln und wüten. Stellt sich noch die Frage, was Merz zur FDP zu sagen hat: Stützen oder fressen. Beim letzteren ist die FDP quasi aus Berlin verbannt
Ich gehe zudem noch davon aus, dass das Thema Schuldenbremse, in welcher Form auch immer, noch vor der Wahl bearbeitet wird (Reform, Notstandserklärung, Sondervermögen etc) um die Ukraine und die Wirtschaft zu stützen. Das hat den Vorteil, dass Merz das Thema nach der Wahl auf Druck seiner Ministerpräsidenten nicht auf die Agenda setzen muss - wo er sich doch auf Bundesebene so dagegen sträubt. Dieser Widerspruch zwischen CDU -Bund und CDU-Land wäre im Wahlkampf ein gefundenes Fressen. Das sollte er aus der Schusslinie nehmen.
Zuletzt bearbeitet:
KdS
weises Senatsmitglied
Danke! Und diese Haltung hat auch üble Auswirkungen. Frage ich meine Schüler nach der Koalition ist oft das Einzige, was man hört: „Die streiten doch nur.“ „Das ist doch nur Chaos.“ Und natürlich ist das „streiten“ immer negativ konnotiert im Sinn von „das ist falsch in einer Regierung.“
Ich bin weit davon entfernt, ein Medien-Basher zu sein. Allerdings: die ( seriösen) Medien kommen zwar in der Regel durchaus ihrem Auftrag zu bewerten, kommentieren und über die Inhalte zu informieren nach, vergessen aber mMn oftmals, dass jemand der so stolz das Label 4. Gewalt trägt und die eigene Wichtigkeit manchmal etwas exzessiv zur Schau stellt (ich denke an diverse Polit-Talk-Shows), auch in einem anderen Punkt etwas besser informieren und seine Leser(Zuschauer begleiten sollte: bei der Einordnung der formalen Prozesse und Strukturen.
Es ist bei weitem nicht jedem Wähler klar, dass der Normalzustand, wenn man entweder SPD-Leute oder Personen von den Grünen auf der einen und FDP-Politiker auf der anderen Seite in einen Raum setzt, der Streit ist. Und es ist nicht jedem klar, dass dieser Streit natürlich auch weitergeht, egal wie dick der Koalitionsvertrag ist. Diesen Zustand immer dermaßen hervorzuheben und als schädlich zu beschreiben, spielt nur den Radikalen in die Hände, die von Einheitsmeinungen träumen.
Ein anderes Beispiel ist das Thema Neuwahlen. Ich kann ja taktisch verstehen, dass die potenziellen Profiteure von Neuwahlen dauernd danach rufen, dass man für Neuwahlen sorgen müsse. Dass die Medien das aber ohne Einordnung transportieren und zu bequem sind, sich klar zu machen, dass, wenn ich einen normalen Querschnitt der Bevölkerung nehme, wahrscheinlich maximal ¼ wüsste, wie der Weg zu Neuwahlen in der BRD aussieht, halte ich für gefährlich.
Auch hier fehlt mir zu häufig eine seriöse mediale Einordnung dieses Weges und das Aufzeigen, dass es eben durchaus ein Gschmäckle nach Demokratieverachtung hat, wenn man, obwohl man durchaus noch in der Lage ist, Gesetze durchzubringen, den Kohl/Schröder-Weg wählt. Aber klar, würde man das so aufzeigen, müsste man wahrscheinlich das Wehklagen wegen des „Streits = Chaos“ etwas relativieren.
Und auch das Klagen über die schlechte Kommunikation von Parteien und/oder Regierung hat natürlich in Punkten seine Berechtigung. Allerdings fehlt zu oft die Einsicht, dass der eigene Beitrag zur Kommunikationskette beträchtlich und zu oft wie oben beschrieben nachlässig-gefährlich ist.
Wenn man sich dagegen entscheidet, solche strukturellen Gegebenheiten des demokratischen Ablaufs (die Rolle des Bundesrats wäre auch so ein Thema) für seine Leser/Zuschauer/Zuhörer aufzubereiten, man komplexe Gesetze lieber in Schlagworten abhandelt, lieber über Umfragenwerte diskutiert, das „Ausredenlassen“ in Talkshows für überflüssigen Firlefanz hält und im Wahlkampf die Frage nach einer möglichen Koalition als Krone journalistischer Hartnäckigkeit präsentiert, ist man leider ein Teil des Problems, das da „Demokratieverdrossenheit“ heißt.
Es ist einfach, den (mMn korrekten) Befund zu stellen, dass zu viele Wähler heute Social-medi-verseucht und TikTok-geschädigt sind. Sich dann aber lediglich darüber zu mokieren und über Scholz‘ Aktentasche zu amüsieren, ist ebenfalls nicht hilfreich.
Wie gesagt, Medien sollen kritisieren, wo sie inhaltlich Punkte zu kritisieren haben, sie sollen kontrollieren und inhaltlich insistieren, aber sie sollten es in einer Art und Weise tun, die Menschen, die nicht intrinsisch an der Politik und demokratischen Abläufen interessiert sind, nicht in die Arme der Demokartieverächter treibt.
Ich empfinde es zudem so, dass diese ganzen Punkte während der „Begleitung“ der Ampel-Koalition nochmal zugenommen haben und ich frage mich, woran das liegt.
Denn bei allem, was man gegen die Beteiligten Parteien haben könnte, muss man doch zugestehen, dass die Umstände hart waren. Zwei Monate nach dem Unterzeichnen des Koalitionsvertrages ist man quasi in einer anderen Welt aufgewacht.
Meine gefühlte Wahrheit ist, dass viele der professionellen Beobachter in Berlin – und hier auch die Leittiere ihrer Zunft – es Scholz immer noch nicht verziehen haben, einfach so Kanzler zu werden.
Schaut man nochmals auf die Berichterstattung 2021, hat man die SPD als völlig chancenlos gesehen und allein den Umstand, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten stellt von sehr weit oben herab belächelt. Scholz als Kandidat war für viele in den Redaktionen, dann der Witz innerhalb des Witzes. Selten wurde Journalisten durch eine Wahl die Grenzen ihrer eigenen Expertise dermaßen aufgezeigt.
Vielleicht ist das der Grund, warum jetzt mit einem solchen Eifer davon gesprochen und geschrieben wird, dass es „endlich vorbei“ ist und „am Ende kaum mehr zu ertragen“ war (beide Formulierungen sind mir heute auch untergekommen).
Ich persönlich hoffe, dass die (seriösen) Medien nun nicht vor lauter Triumph noch auf den „schnellstmöglich Neuwahlen“-Zug aufspringen, sondern auch mal kurz innehalten und sich (und den eigenen Konsumenten, gerade den jungen!) klar machen, dass eine Minderheitsregierung zwar nicht der Alltag ist, aber eben auch kein Synonym für Chaos oder gar das Ende der Demokratie oder des Staates. Und dass es vielleicht angesichts des Umstandes, dass wohl noch nie seit 2002 bei einer BTW sicherheitspolitische Themen für die Wähler so wichtig waren, gar nicht so verkehrt ist, erst zu wählen, wenn man vier Monate lang Zeit hatte, Signale aus Washington zu sehen und zu deuten.
Zu Volker Wissing: er war jetzt nicht mein Verkehrsminister der Herzen, aber dass er jetzt die Geschichte von der aus der Regierung rausgemobbten FDP durch sein Verhalten mit einer ordentlichen Delle versehen hat, nehme ich ihm nicht übel…
Zur US-Wahl schreibe ich lieber nichts. Macht mir viel zu viele Sorgen.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Ich frage mich warum die UNION keinen Mißtrauenensantrag gegen Scholz im Bundestag stellt. Jetzt da die FDB nicht mehr in der Regierung ist dürfte der doch gute Chancen haben.
KdS
weises Senatsmitglied
Wenn, dann ginge nur ein konstruktives Misstrauensvotum. Da bräuchte man eine Mehrheit für Merz und damit zumindest Teile der AfD. Das ist (hoffentlich) der Grund.
SamRockwell
durch Titel Gebeutelter
Dann müsste die Union einen Gegenkandidaten vorschlagen und wenn dieser durch Stimmen der AfD ins Amt kommt, hätten wir Thüringen II.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Ja, stimmt. Hatte ich vergessen.
Count Flo
weiser Botschafter
Und des BSW und der Linken mein ich.