Ich war nicht dabei und Joe Chialo hat seine Position dazu veröffentlicht. Ich halte Scholz nicht für einen Rassisten, Merz aber auch nicht. Es ist nur typisch, dass eine differenzierte Betrachungsweise von den jeweils rivalisierenden Lagern immer dann bemüht wird, wenn man selbst am wunden Punkt getroffen wurde.
Gehe ich in Teilen durchaus mit. Die Diskussionskultur hat sich frühestens seit PEGIDA und spätestens seit der Pandemie stark gewandelt, die US-Wahlkämpfe haben es vorgemacht, Deutschland zieht nun langsam nach. Es geht nicht mehr um die Sache, es geht nicht mehr um Einigung - dazu unten mehr - es geht um "große" Gefühle und ein Gegeneinander. Das man unterschiedliche politische Ansichten und Programme hat, heißt aber in der Demokratie eben nicht, dass man sich bei all der Abgrenzung nur auf Unterschiede konzentriert. Und es heißt bei weitem auch nicht, dass Parteisoldaten über jeden Stock springen müssen. Bei diesem "Skandal" gibt es aber, abseits der Politik, viel mehr was mir sauer aufstößt und das ist Vertraulichkeit die verloren geht, das sind Regeln und Gepflogenheiten die über Bord geworfen werden.
die nächste Bundesregierung funktioniert und stabil regiert
Solange die nächste Bundesregierung nicht erneut jahrelang auf Kosten der Zukunft regiert, Probleme aussitzt und diese dann den Nachfolgern überlässt, stimme ich dir zu. Angela Merkel hat vieles richtig gemacht, das gehört definitiv nicht dazu. Aber vielleicht ist das ja auch am Ende der eigentliche Kern von Konservatismus.
Unabhängig von politischen Entscheidungen und Gesetzen, über deren Nutzen und Wirkung man im demokratischen Diskurs selbstverständlich unterschiedlicher Meinung sein kann, hatte die Ampel-Koalition zwei große interne Herausforderungen: Eine Regierungspartei, die sich oft wie eine Oppositionskraft verhielt und kaum kompromissbereit* war, sowie einen Kanzler, der zumindest nach außen hin führungsschwach wirkte und das „Projekt Ampel“ dadurch schlecht dastehen ließ. Dazu kommen dann noch außenpolitische Krisen, wie wir sie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr hatten. Betrachtet man die Bilanz objektiv, war die Ampel nicht in allen Bereichen erfolglos – doch in der öffentlichen Wahrnehmung überwiegt ein anderes Bild und das ist durchaus schade. Nicht nur, weil rechtsextreme dadurch(?) mehr Zulauf bekommen, sondern weil Hoffnungslosigkeit kein Zustand sein sollte in denen sich eine demokratische Gesellschaft länger als nötig befindet.
* Ob man ihn nun mag oder nicht: Robert Habeck hat dazu gestern im ZDF etwas ganz wichtiges gesagt.
Kompromisse
sind etwas Gutes und das muss gesellschaftlich endlich wieder Mainstream werden.