Tagespolitik allgemein

wie gesagt, ich seh´s so, dass er etwas zart besaitet ist. wenn man sich als bundespräsident so in die tagespolitik integriert und agiert, ist es doch zwangsläufig so, dass man kritisiert wird. dann gleich mit nem rücktritt zu reagieren, ist für mich komplett übertrieben. aber man weiss es ja nicht, vielleicht gab´s ja noch andere gründe.
 
Ich würde mal sagen, den beiden Dauerinsassen bei "Neues aus der Anstalt", Urban Priol und Georg Schramm, gehen langsam die Feindbillder aus. :D Freu mich schon drauf, was die beiden dazu in der nächsten Ausgabe ihrer genialen Sendung zu sagen haben. :cool:

Erst das skandalumwölkte Ende von Großmaul Walter Mixa (vorsicht mit den Anfangsbuchstaben *g*), dann aus heiterem Himmel der politische Abschied vom populistischen Drecksack Roland Koch, und gestern das unwürdige Hinschmeißen von Grußaugust Horst Köhler.

Dazu drängt sich, unter Berücksichtigung der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung eigentlich nur ein Satz auf: die Ratten verlassen das sinkende Schiff. ;)

Die Tragik an dem Schritt von Köhler gestern ist, dass er mit seiner Darstellung der Motivation hinter Kriegseinsätzen grundsätzlich recht hatte... auch wenn er im nachinein zurückrudert, er hätte es ja alles nicht so gemeint. Wenn man schon unvorsichtigerweise die Wahrheit sagt, dann sollte man auch dazu stehen: natürlich haben Kriege und Militäreinsätze etwas mit Wirtschaftsinteressen zu tun. Sonst würde man sie ja nicht führen.
 
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Israelische Militäraktion: Konvoi-Angriff führt zu diplomatischem Desaster - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Mich kotzt gerade mal wieder die Reaktionen auf die israelische Militäraktion gegen die Free Gaza Flotte an. Es ist so wie es schon zu Zeiten des Julikrieges im Libanon 2006. Die Motivation der IDF wird gänzlich ausgeblendet, lediglich die Sichtweise der Friedensaktivisten wird wahrgenommen. Man sollte festhalten, dass der Feuerkampf auf dem türkischen Schiff von den Aktivisten ausging, die diesen mit erbeuteten Waffen eröffnet haben. Zuvor gab es schon Gewaltausbrüche gegen das israelische Boarding-Team die den Einsatz von Waffengewalt alleine schon gerechtfertigt hätten, selbst nach den deutschen Polizeigesetzen.
 
TomReagan schrieb:
Israelische Militäraktion: Konvoi-Angriff führt zu diplomatischem Desaster - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Mich kotzt gerade mal wieder die Reaktionen auf die israelische Militäraktion gegen die Free Gaza Flotte an. Es ist so wie es schon zu Zeiten des Julikrieges im Libanon 2006. Die Motivation der IDF wird gänzlich ausgeblendet, lediglich die Sichtweise der Friedensaktivisten wird wahrgenommen. Man sollte festhalten, dass der Feuerkampf auf dem türkischen Schiff von den Aktivisten ausging, die diesen mit erbeuteten Waffen eröffnet haben. Zuvor gab es schon Gewaltausbrüche gegen das israelische Boarding-Team die den Einsatz von Waffengewalt alleine schon gerechtfertigt hätten, selbst nach den deutschen Polizeigesetzen.
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Und woher weißt du all das? So genau steht das in dem Artikel nämlich nicht drin. Und ausserdem steht für mich die Aussage eines Offiziellen eines an der Schießerei beteiligten Teilnehmers nicht gerade glaubwürdiger da als die der andere Seite, nämlich Free Gaza. Hier muß meiner Meinung nach erst mal bewiesen werden was tatsächlich vorgefallen ist.
 
Das Problem ist doch das es eine ganz klare Hamastaktik war....über 700 Leute auf 4 Schiffe verfrachten und umgerechnet 50 Leute mit klaren islamistisch Antisemetischen Gedanken sind dort mit Waffen Gewaltbereit verstaut worden...

Ein Fehler der IDF war es davon auszugehen das diese Friedensaktivisten unbewaffnet seien...

Die IDF musste schießen....was danach passiert ist war nur *******....

Ich hab hier was gefunden...kann mir jemand was zu diesem Text auszug sagen??

The San Remo Manual on International Law Applicable to Armed Conflicts at Sea–an international treaty in effect since June 12, 1994–expressly allows Israel’s actions . . . actions which our own Navy, Coast Guard, and Customs and Border Protection officials would probably take as well (board and inspect ships approaching our shores). The following is the applicable section of the treaty, although it’s beyond a doubt that the vessel in question was neither “neutral” nor “civil,” and, frankly, laxer standards than even these–with which Israel complied–apply.

SECTION V : NEUTRAL MERCHANT VESSELS AND CIVIL AIRCRAFT

Neutral merchant vessels

67. Merchant vessels flying the flag of neutral States may not be attacked unless they:

(a) are believed on reasonable grounds to be carrying contraband or breaching a blockade, and after prior warning they intentionally and clearly refuse to stop, or intentionally and clearly resist visit, search or capture;

(b) engage in belligerent acts on behalf of the enemy;

(c) act as auxiliaries to the enemy`s armed forces;
 
SWPolonius schrieb:
I Wenn man schon unvorsichtigerweise die Wahrheit sagt, dann sollte man auch dazu stehen: natürlich haben Kriege und Militäreinsätze etwas mit Wirtschaftsinteressen zu tun. Sonst würde man sie ja nicht führen.
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Natürlich haben Kriege und Militäreinsätze meist auch mit wirtschaftlichen Gründen zu tun.Wir sehen es ja jetzt ganz deutlich am Horn von Afrika.
Der Einsatz der Seestreitkräfte dort ist nur deshalb um die Handelswege frei zu halten.


Was den Rücktritt Horst Köhlers angeht, so finde ich es sehr heuchlerisch wenn die jenigen, die ihn mit ihren Angriffen praktisch zum Rücktritt getrieben haben"SPD und GRÜNE, jetzt seinen Rücktritt "bedauern"


Was den israelischen Militäreinsatz im Mittelmeer angeht :
Man kann zu der Blockade des Gaza-Streifens stehen wie man will, ob er nun legal oder illegal ist. Es ist auch richtig, daß kein Staat der Welt so wüten darf wie Israel(an stelle sich vor der Iran oder Nord-Korea hätte sich so etwas erlaubt).
Sieht man sich aber das Volk an, welches auf diesen "Freedom-Ships" gewesen ist,und mit welchen Waffen sie ausgestattet waren, so ist m.E. die Anwendung von tödlicher Gewalt, auch die Anwendung von gezielt tödlicher Gewalt, nicht zu beanstanden.
 
Zuletzt bearbeitet:
man stelle sich vor der Iran oder Nord-Korea hätte sich so etwas erlaubt
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Man stelle sich vor ein deutsches Boarding-Team wäre in eine solche Situation geraten.

Hier übrigens Videomaterial, sowohl von dem türkischen TV-Team an Bord, als auch durch Überwachungsmittel der IDF:

YouTube - Censored Footage from the Gaza Flotilla - How Violence Breaks Out
YouTube - Close-Up Footage of Mavi Marmara Passengers Attacking IDF Soldiers
YouTube - IDF video of Gaza Freedom Flotilla attack


Alle Gefangenen der IDF wurden übriegens wieder freigelassen.
 
TomReagan schrieb:
Man stelle sich vor ein deutsches Boarding-Team wäre in eine solche Situation geraten.
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Oh, diese hätten wahrscheinlich erst versucht, mit den Angreifern zu diekutieren.

Was ich mich seit vorgestern immer wieder frage :

Wenn es der Türkei so wichtig war, daß diese Flotte durch kommt, bzw. nicht angegriffen wird, warum hat man der Flotte keinen militärischen geleitschutz mitgegeben ?

Ich denke auch Israel hätte es sich zweimal überlegt, Schiffe anzugreifen die unter militärischem Schutz eines NATO-Staates stehen.
 
Wenn es der Türkei so wichtig war, daß diese Flotte durch kommt, bzw. nicht angegriffen wird, warum hat man der Flotte keinen militärischen geleitschutz mitgegeben ?
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Der Türkei ist das gar nicht so wichtig...Es war ja so das Erdogan klar gemacht hat vor der Abreise das diese Schiffe durchkommen werden...Israel hat ihren Senf dazu gegeben...Es war reine Provokation und die IDF ist drauf reingefallen...
 
aber man muss trotzdem sagen, dass die reaktion rein aus diplomatischer sicht sehr überspitzt war. den israelis musste doch klar sein, dass das den unmut der un nach sich zieht und das eine regierung obama sowas nicht unterstützen wird.
 
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Als Reaktion auf den Vorfall mit den Schiffen hat Ägypten übrigens gestern den Grenzübergang Rafah geöffnet und gestattet bis auf weiteres den Palästinensern die Grenze ungehindert zu passieren.
 
Köhler-Nachfolge: Von der Leyen raus, Wulff bringt sich ins Spiel - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

Das war ja abzusehen, daß irgendwann Wulff ins Gespräch kommt, nur ob er sich selbst in die Debatte eingebracht hat, wage ich zu bezweifeln. Nach Kochs Rückzug aus der Politik war Wulff so ziemlich der letzte der ambitionierten Ministerpräsidenten aus Reihen der CDU, die Merkel das Kanzleramt irgendwann hätten streitig machen können; insofern dürfte es ihr gar nicht so unrecht sein, wenn Wulff jetzt auf den Posten des Präsidenten weggelobt wird.

C.
 
Ich fände von der Leyen sogar noch weitaus schrecklicher als selbst Stoiber. Natürlich hätte es den Vorteil, dass sie dann aus der Politik raus gewesen wäre.

Wulff, naja, an sich mag ich den schon. Vielleicht wäre es schade, wenn er sich für das Bundespräsidentenamt "verschwendet".
 
Vor zwei Tagen hatte Wulf doch noch jedwedes Interesse am Amt des Bundespräsidenten zurück gewiesen.


Crimson schrieb:
Das war ja abzusehen, daß irgendwann Wulff ins Gespräch kommt, nur ob er sich selbst in die Debatte eingebracht hat, wage ich zu bezweifeln. Nach Kochs Rückzug aus der Politik war Wulff so ziemlich der letzte der ambitionierten Ministerpräsidenten aus Reihen der CDU, die Merkel das Kanzleramt irgendwann hätten streitig machen können; insofern dürfte es ihr gar nicht so unrecht sein, wenn Wulff jetzt auf den Posten des Präsidenten weggelobt wird.

C.
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Nun, er muß sich ja nicht wegloben lassen.
Wenn er wirklich Abitionen auf das Kanzleramt hat, dann mußt er ja nur nein sagen.


Mir persönlich wäre Edmund Stoiper am liebsten.

Lord Sol schrieb:
Ich glaube, jeder wäre besser geeignet als Edmund Stoiber.:kaw:
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Und warum wäre Stoiber d.E. nicht geeignet
 
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Jedihammer schrieb:
Mir persönlich wäre Edmund Stoiper am liebsten.
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Dann wäre wenigsten das Kabarett Programm für die nächsten Jahre gesichert, und in der Politik würde es mal wieder öfter was zu lachen geben.

Aber von den Voraussetzungen her ist glaube ich Stoiber nicht unbedingt der Geeignetste. Irgendwie stelle ich mir dass grausig vor.
Aber gut, die Ministerposten im Kabinett sind sowieso gerade so liberal bestückt, mit Schwulen, Adligen, mehrfachen Müttern, einem Rollstuhlfahrer... Besser hätten es selbst die Grünene nicht hinbekommen.
Da darf der etwas senile Großvater als Bundespräsident doch nicht fehlen. :D

(Ruhig mit Humor nehmen ;). :kaw: )
@Lord Sol daran hab ich auch schon gedacht, zusammen mit seiner Rede vom Problembär Bruno und seinem Glas Sekt das er am Wahlabend 2002 aufmachen wollte.
 
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Stimmt, fürs Kabarett Programm wäre es auf alle Fälle eine Bereicherung. Demnächst fällt ja "leider" die größte Inspirationsquelle, Roland Koch, weg.
 
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