Tagespolitik allgemein

Jedihammer schrieb:
Durch ein einen Parteiwechsel einer Abgeordneten der GÜNEN zur UNION steht Rot/grün in Niedersachsen vor dem Aus. Es wird wohl zu Neuwahlen kommen.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...han-weil-fuer-rasche-neuwahlen-a-1161416.html

Jeder Tag an dem eine grüne Regierungsbeteilung beendet wird ist ein Segen für Deutschland.
Zum Vergrößern anklicken....

Im Januar wäre eh gewählt worden und wie du weißt hat CDU keine Probleme mehr mit den Grünen zu koalieren. Insofern auch aus deiner Sicht noch kein Grund zur Freude.
Allein schon, dass eine Grüne einfach zur CDU wechselt zeigt wieder wie sehr die Grünen in die mitte gerückt sind.
 
Der Wahltermin für die Landtagswahl in Niedersachsen steht,es ist der 15. Oktober 2017. Allerdings passt das diesem CDU Männeken Bernd Althusmann nicht so ganz.

Quelle: http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Wahltermin-fuer-Niedersachsen-steht-fest

Count Flo schrieb:
Der Wahltermin für die Landtagswahl in Niedersachsen steht,es ist der 15. Oktober 2017. Allerdings passt das diesem CDU Männeken Bernd Althusmann nicht so ganz.

Quelle: http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Wahltermin-fuer-Niedersachsen-steht-fest
Zum Vergrößern anklicken....

In dieser Hinsicht bin ich mal gespannt wie das Intrigantenstadl in Niedersachsen ausgeht.
 
Zuletzt bearbeitet:
So,nun ist es soweit.
Der ehemalige Busfahrer Maduro läßt in Venezuela die Maske endgültig fallen.
Die Führer der Oppostion werden verhaftet,das Parlament wird entmachtet,seine bisherige Gneralstaatsanwältin,die im immer zu Willen war,aber die selbst jetzt Ermittlungen wegen milionenfachen Wahlbetrug eingeleitet hat wurde mit militärischen Mitteln entmachtet.
Venezuela ist nicht mehr auf den Weg in diem sozialistische Diktatur,sondern bereits dort angekommen. Anderstdenkende werden dort eingesperrt,ermordet,gefoltert. Selbst die UNO stellt das mitlerweile fest
Und was macht die ach so freiheitsliebende europäische bzw. deutsche Linke ?
LINKE und GRÜNE schweigen dazu. Warum schweigen LINKE und GRÜNE ?
Weil das,was in Venezuela passiert auch in ihrem Namen passiert.
Noch nie ist ein sozialistisches System nicht in eine linke Diktatur abrutscht.

In diesem Sinne : Genossen zur Sonne,zur Freiheit:rolleyes::rolleyes::rolleyes:

Hofreiter, Göring-Eckardt,Roth,Hajduk,Peter,Özdemir,Kipping,Bartsch,Wagenknecht und Lafontaine mögen sich heute noch freuen.
Aber ich hoffe der Tag wird kommen wo auch mit den bolschewistischen Verbrechern in Venezuela abgerechnet wird.
Und dann werden sich o.g. Personen wahrscheinlich sehr schnell zu deren Gunsten zu Worte melden.
 
Tun sie nicht:
https://www.gruene-bundestag.de/pre...-unasur-um-vermittlung-bitten-24-04-2017.html

Oder auch:
Kommt auf Platz drei eine Partei, die klar für Menschenrechte eintritt und Wirtschaft und Umwelt zusammen denkt? Das sind wir Grüne. (...) Oder eine Partei wie die Linke, die Putin bewundert und den Diktator Maduro (Präsident von Venezuela, Anm.d.Red.), der seine eigene Bevölkerung verhungern lässt. Oder eben wir, die an Menschenrechte glauben.
Zum Vergrößern anklicken....

https://web.de/magazine/politik/wah...idat-cem-oezdemir-exklusiv-interview-32446840

Venezuela ist weit weg und zugleich äußerst isoliert, keine Partei hat gerade Venezuela groß als Thema aber Aussagen kann man finden und dazu brauchte es jetzt auch keine große Recherche, nur fünf Minuten in Google.
 
Zuletzt bearbeitet:
Jedihammer schrieb:
So,nun ist es soweit.
Der ehemalige Busfahrer Maduro läßt in Venezuela die Maske endgültig fallen.
Die Führer der Oppostion werden verhaftet,das Parlament wird entmachtet,seine bisherige Gneralstaatsanwältin,die im immer zu Willen war,aber die selbst jetzt Ermittlungen wegen milionenfachen Wahlbetrug eingeleitet hat wurde mit militärischen Mitteln entmachtet.
Venezuela ist nicht mehr auf den Weg in diem sozialistische Diktatur,sondern bereits dort angekommen. Anderstdenkende werden dort eingesperrt,ermordet,gefoltert. Selbst die UNO stellt das mitlerweile fest
Zum Vergrößern anklicken....

Ja, leider nimmt das eine ähnlich traurige Entwicklung, wie in der Türkei. :(
Ist eine Diktatur und als solche lehne ich sie ab.

Jedihammer schrieb:
Und was macht die ach so freiheitsliebende europäische bzw. deutsche Linke ?
LINKE und GRÜNE schweigen dazu. Warum schweigen LINKE und GRÜNE ?
Weil das,was in Venezuela passiert auch in ihrem Namen passiert.
Zum Vergrößern anklicken....

Gibt es denn große Äußerungen seitens CDU oder FDP dazu?

So wie ich das wahrnehme findet das Thema vergleichsweise wenig in den Medien statt und noch weniger äußern sich Politiker/Parteien dazu.
 
Cedrax Farlander schrieb:
Gibt es denn große Äußerungen seitens CDU oder FDP dazu?
Zum Vergrößern anklicken....

Apropos FDP. Ich möchte den Damen und Herren gratulieren. Ich hätte echt nicht gedacht, dass Herr Lindner es schafft, seine Partei mit einer Äußerung für mich absolut unwählbar zu machen. Hoffen wir mal, dass er genug Russlanddeutsche damit an die Urne bringt...
 
Genau das, meine ich, ja. ;)

Edit: Vielleicht sollte ich dazu sagen, dass ich bis dato absolut überzeugter FDP-Wähler war. Und das, seit ich wählen durfte.
 
So hart würde ich mit der FDP an deiner Stelle nicht unbedingt ins Gericht gehen. Du kannst wählen wen du willst, früher oder später fallen aus 'deiner' Partei immer wieder Äußerungen, die dich vom Hocker hauen. Auch wenn ich verstehe, dass das jetzt nicht gerade eines der Themen ist, wo es einem leicht fällt, darüber hinwegzusehen.
 
Ben schrieb:
Apropos FDP. Ich möchte den Damen und Herren gratulieren. Ich hätte echt nicht gedacht, dass Herr Lindner es schafft, seine Partei mit einer Äußerung für mich absolut unwählbar zu machen. Hoffen wir mal, dass er genug Russlanddeutsche damit an die Urne bringt...
Zum Vergrößern anklicken....

Yes ein Wähler weniger für die FDP! :D

Ich musste tatsächlich an dich denken, als ich das las.


Zur Äußerung selber: Gegen Russland wird die Krim nicht wieder ukrainisch. Ganz egal welche Sanktionen man da noch verhängt.
Gut finde ich das beileibe nicht, aber ich sehe das als Faktum.
 
Agustin Prada schrieb:
Auch wenn ich verstehe, dass das jetzt nicht gerade eines der Themen ist, wo es einem leicht fällt, darüber hinwegzusehen.
Zum Vergrößern anklicken....

Russland ist für mich ein rotes Tuch, das gebe ich auch jederzeit zu. Ich bin da sicherlich nicht objektiv oder pragmatisch. Für mich ist jeder Millimeter den man gegenüber dem Autokraten im Kreml nachgibt, zwei Millimeter zu viel. Nicht Nordkorea, nicht Saudi-Arabien und nicht der Iran oder China sind die größte Bedrohung des 21.Jahrhunderts...
 
Agustin Prada schrieb:
http://cicero.de/aussenpolitik/krimkrise-warum-christian-lindner-recht-hat
Zum Vergrößern anklicken....

"Lindner denkt stringent und folgerichtig. Er erkennt die Annexion der Krim nicht an. Er kapselt sie ein, oder – wie Diplomaten es bei schwierigen Vertragsverhandlungen nennen würden – er „setzt sie in Klammern“. Damit öffnet er vorsichtig den Weg zu einer politischen Lösung. Eine Lösung ist auf rechtlichem Weg allein nicht zu erreichen."

Die Sanktionen hängen an der Umsetzung des Minsker Abkommens (übrigens auch wegen der Sanktionen zustande gekommen), in der spielt die Krim gar keine Rolle, weswegen diese u.a. auch von Russland unterzeichnet wurde. Das ist die politische Lösung...müsste man nur mal dran festhalten was auch zugesichert wurde. Lindner öffnet damit nichts was nicht schon offen war.
 
Zurück
Oben