Tagespolitik allgemein

Keine Maßnahme,wirklich keine wird einen Anschlag wie in Solingen verhindern. Das wird keine Partei jemals in Deutschland verhindern können.

Verhindern nicht, aber es gibt Maßnahmen die das Risiko solcher Terrorakte verringern. Das sind allen voran: Die konsequente Durchsetzung vorhandener Gesetze, die Kontrolle von Verboten, entschlossene Deradikalisierungsarbeit, die Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt, Aufklärung etc. Es gibt Maßnahmen aber die werden halt entweder gegeneinander ausgespielt oder gemeinsam totgespart. Gänzlich verhindern lässt sich solche Tat nicht, dass ist (leider) Lebensrisiko.

Einfacher ist natürlich über jeden Migranten, jede Asylanten, jeden Moslem, jeden Andersartigen zu schimpfen und alle davon möglichst raus zu bekommen. Das beruhigt dann erst mal die aufgewühlte Almanseele.
 
In der Schweiz hat es bis jetzt keinen solchen Anschlag gegeben( generell bis jetzt keinen ). Irgendwas scheint man bei den Eidgenossen also richtig zu machen. obwohl auch hier die Radikalisierung ein grosses Problem ist. Kannte mal einen Italiener vom Boxclub der sich radikalisierte und nach Syrien ging. Verrückt.
 
Irgendwas scheint man bei den Eidgenossen also richtig zu machen.

Klar, wer sich international möglichst wenig positioniert und moralisch höchst flexibel ist, der macht sich auch nicht so attraktiv bei potenziellen Feinden. ;) ;)

In der Schweiz hat es bis jetzt keinen solchen Anschlag gegeben( generell bis jetzt keinen ).

In der Schweiz gab es in den 70ern einen Anschlag von palästinensischen Terroristen. Aktuell gibt es in der Schweiz 47 Gefährder. Im März 2023 hat ein 15-Jähriger, der wie der Täter von Solingen zuvor Kontakt zum IS hatte(!), einen orthodoxen Juden niedergestochen. Messergewalt steigt in der Schweiz seit Jahren an.

Eine Minute googeln und ich weiß, die Schweiz hat genau wie jedes andere (westliche) Land ein Gewaltproblem.
 
In der Schweiz hat es bis jetzt keinen solchen Anschlag gegeben( generell bis jetzt keinen ). Irgendwas scheint man bei den Eidgenossen also richtig zu machen. obwohl auch hier die Radikalisierung ein grosses Problem ist. Kannte mal einen Italiener vom Boxclub der sich radikalisierte und nach Syrien ging. Verrückt.
Ja, ja wie Steven Grant schon sagt deine Schweiz ist auch nicht so sicher wie du gerne vorgibst.

Irgendwas scheint man bei den Eidgenossen also richtig zu machen.
Na ja, wie so oft zeigt die Schweiz halt keine Haltung und Rückgrat. ;)
 
Ja genau in der Schweiz ist alles schlechter als Deutschland... Darum kommen ja so viele Deutsche. Aber lassen wir das. Und ja ganz Europa hat dieses Problem leugne ich nicht. Nur halt nicht überall gleich stark. Aber passt schon wollte den Deutschen Stolz nicht angreifen. Bei euch ist alles supi :)
 
Ein Anschlag in den 70 ist nicht das gleiche wie alle paar Monate ein Anschlag oder ? Würde schon behaupten das die CH **noch** sicherer ist als Deutschland. Aber wie richtig gesagt wurde steigt auch hier die Jugendgewalt. Keine Einwände von mir. Interessant wäre doch was im Asylwesen anders gemacht wird und was man vielleicht voneinander lernen kann. Ein Messerverbot wie gefordert wirds wohl eher nicht richten....
 
Zuletzt bearbeitet:
Einfacher ist natürlich über jeden Migranten, jede Asylanten, jeden Moslem, jeden Andersartigen zu schimpfen und alle davon möglichst raus zu bekommen. Das beruhigt dann erst mal die aufgewühlte Almanseele.

Ein Durchsetzen von Recht und Gesetz, in diesem Falle die Abschiebung einer solcher Personen, die juristisch wasserdicht und bis zum Ende rechtsstaatlich durchgeurteilt ausreisepflichtig ist, wäre nicht nur ein Anfang, es hätte zumindest das Solinger Attentat verhindert.

Bitte nicht das Rad ständig neu erfinden. Der Rechtsstaat ist schon mit den richtigen Instrumenten ausgestattet. Wir lassen sie nur liegen und bringen sie nicht zum Einsatz.
 
Ein Anschlag in den 70 ist nicht das gleiche wie alle paar Monate ein Anschlag oder ? Würde schon behaupten das die CH **noch** sicherer ist als Deutschland. Aber wie richtig gesagt wurde steigt auch hier die Jugendgewalt. Keine Einwände von mir. Interessant wäre doch was im Asylwesen anders gemacht wird und was man vielleicht voneinander lernen kann. Ein Messerverbot wie gefordert wirds wohl eher nicht richten....

Vielleicht gehen die Medien und die Politiker anders mit solchen Sachen um als bei uns.
 
Ein Durchsetzen von Recht und Gesetz, in diesem Falle die Abschiebung einer solcher Personen, die juristisch wasserdicht und bis zum Ende rechtsstaatlich durchgeurteilt ausreisepflichtig ist, wäre nicht nur ein Anfang, er hätte zumindest das Solinger Attentat verhindert.

Bitte nicht das Rad ständig neu erfinden. Der Rechtsstaat ist schon mit den richtigen Instrumenten ausgestattet. Wir lassen sie nur liegen und bringen sie nicht zum Einsatz.

Okay.

Verhindern nicht, aber es gibt Maßnahmen die das Risiko solcher Terrorakte verringern. Das sind allen voran: Die konsequente Durchsetzung vorhandener Gesetze
 
Mir fehlt(e) die rechtsstaatliche Handlung der Abschiebung in deiner Aufzählung. Wollte sie nur auch erwähnt wissen.

Ich habe kein Problem das Wort in den Mund zu nehmen:

Problem der defekten Abschiebepraxis

Allerdings bin ich auch keine tibetanische Gebetsmühle und die konsequente Durchsetzung von Gesetzen beinhaltet es. Von daher. :zuck:

Und wie @icebär schon sagt: Dublin-Abschiebungen lösen zwar (andere) Probleme, das Terrorproblem wird aber nur verlagert. Langfristige integrative Maßnahmen und Deradikalisierung machen sich aber eben schlecht als Buzzwordsbei Maischberger und auf AfD-Flyern.
 
Durchsetzen von Recht und Gesetz ja bitte, aber hier wieder nicht? Ne, so nun auch nicht.

Recht und Gesetz wurden formal korrekt angewendet. Deutschland wurde zuständig, als man der Person nicht rechtzeitig habhaft für die Abschiebung werden konnte. Ist prominent in den Medien diskutiert worden: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/solingen-abschiebung-100.html

Das war aber gar nicht mein Punkt. Mir ging es darum, dass es scheinbar ausreichend ist, problematische Leute einfach nur rauszuschmeißen, selbst wenn das Problem gar nicht gelöst ist und am Ende eben doch in der EU verbleibt. Der Terror wäre dann vielleicht in Sofia geschehen und nicht in Solingen. Das macht es keinen Deut besser.
 
Und wie @icebär schon sagt: Dublin-Abschiebungen lösen zwar (andere) Probleme, das Terrorproblem wird aber nur verlagert. Langfristige integrative Maßnahmen und Deradikalisierung machen sich aber eben schlecht als Buzzwordsbei Maischberger und auf AfD-Flyern.
Ich sehe die Probleme sehr gerne in das Herkunftsland verlagert.
 
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