Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
" Wir" geben Ihnen sogar noch 1000 Euro Handgeld mit.
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Clyde_
Botschafter
Ach das wär schön.
Noch nie wirklich damit beschäftigt wie das unter den Taliban läuft?
Ashaar Khorda
junger Botschafter
Das klingt ja als würdest du denken Afghanistan ist ja wie Deutschland nur etwas religiöser.
Afghanistan
Frauenrechte in Afghanistan missachtet: 1. eingeschränkte Bewegungsfreiheit, restriktive Kleidervorschriften · 2. keine Hilfe bei Gewalt · 3. Zwangsheirat
medicamondiale.org
Afghanistan ist für Frauen und oppositionelle das reinste Mörderloch und garantiert ein ehlendiches Leben.
Dass wir überhaupt Menschen in dieses Loch abschieben und auch noch dass Leben der unschuldigen Opfer dort noch mehr verschlechtern indem wir schwere straftäter dort hin schicken ist eine Schande.
Und Syrien ist da auch nicht besser immer noch Krieg und in weiten Teilen regiert dort der IS.
Das in der Flüchtlingsfrage aktuell abgeht in Deutschland lässt sich für mich eigentlich nur noch mit Schande bezeichnen. Und habe auch jeglichen übrichgeblieben respekt vor der SPD und den Gründen verloren die sich in diesen populistischen Aktionismus ergehen.
Weil das halt nun mal der einfachste Weg für 'ne rechtsfeste Abschiebung ist. Damit müssen die Leute, die sich mehr von diesen wünschen, und damit meine ich nicht unbedingt dich, einfach anfreunden.
Das habe ich wirklich nicht verstanden wieso das sein muss.
Tali
Freedom is a pure idea
Das ist weit weniger irrwitzig als der eine Satz von @Jedihammer andeutet. Die Rechtslage erlaubt aktuell prinzipiell gar keine Abschiebung nach Afghanistan (bei Sachentscheidungen ohne Dublin-Fälle, bei denen es nur um innereuropäische Zuständigkeitsfragen geht, 99% Schutzquote im Jahr 2023), weil entweder Verfolgung droht oder - wie in den Fällen, um die es hier geht - unsere Rechtsordnung keine Abschiebung in eine Situation erlaubt, in der das Primitivste zum Überleben nicht zumindest für einen kurzfristigen Zeitraum hinreichend sichergestellt ist. Denn - vereinfacht formuliert - auch Straftäter haben ein Recht auf Leben und können nicht einfach aus dem Flugzeug gekarrt und dem Tod überantwortet werden. Das widerspräche den Fundamenten unseres Rechtssystems. Das Startgeld ist dabei der einzige Hebel, den zumindest die Regierung sieht, um zu belegen, dass man Vorkehrungen dafür getroffen hat, dieses Überleben für eine gewisse Zeit sicherzustellen, damit man also bei den Verwaltungsgerichten, die darüber entscheiden könnten, nicht gegebenenfalls auf die Nase bekommt; übrigens mit der Konsequenz, dass bei Feststellung einer rechtswidrigen Abschiebung Deutschland verpflichtet wäre, die Person wieder zurückzuholen.
Das Geld ist also in gewisser Weise ein vergiftetes Geschenk, da die Personen ohne das Startgeld gar nicht abgeschoben werden könnten. Der Versuch, Recht und Gesetz einzuhalten, sollte daher eigentlich nicht unverständlich oder kritikwürdig sein. Aber schon gar nichts hat das auch nur entfernt irgendwie mit einer Sympathie diesen Leuten gegenüber zu tun, wie allenthalben nun unterstellt wird (edit: damit meine ich gar nicht das Forum), sondern belegt skurrilerweise das genaue Gegenteil.
Zuletzt bearbeitet:
Arlen
The Impostor
Nachdem ich neulich einen Artikel zu ehemaligen Stasimitarbeitern innerhalb des BSW postete, wollte ich das Gegenstück zu ehemaligen Stasimitarbeitern in der rechtsextremen AfD nicht unerwähnt lassen. Natürlich auch hier nicht wirklich schockierend, dass autoritär eingestellte Leute in einer autoritären Partei geduldet werden.
correctiv.org
Die Stasi-Riege in der AfD
Nach Recherchen von CORRECTIV sind mehrere Dutzend ehemalige hauptamtliche Stasi-Mitarbeiter Teil der AfD-Strukturen.
correctiv.org
Ashaar Khorda
junger Botschafter
Die hast du überall hocken. Ist dir eigentlich klar wie viele Stasi Mitarbeiter es damals gab. Auch heute noch ist der öffentliche Dienst im Osten von ehemaligen Mitarbeitern der Staatssicherheit durchseucht.
Und ob die ganzen anderen Parteien bei der Wiedervereinigung restlos klar Schiff gemacht haben oder überhaupt alle gefunden haben wage ich zu bezweifeln.
Die CDU führt die Stasi-Liste an
■ Die informellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit unter den Ministern und Abgeordneten in der Volkskammer
taz.de
Kümmert Stasi-Mitarbeit noch jemanden?
Die CDU in Sebnitz will auch 30 Jahre nach der Wende alle Stadträte auf eine mögliche IM-Tätigkeit überprüfen lassen. Das löst eine Debatte aus.
Stasi-Vorwürfe: FDP-Schatzmeister in Brandenburg tritt zurück
Nach der Linkspartei muss sich nun auch die FDP in Brandenburg mit Stasi-Verstrickungen ihrer Politiker auseinandersetzen. Der Schatzmeister der Liberalen, Rainer Siebert, trat zurück. Er soll laut einem Bericht als Inoffizieller Mitarbeiter für die Staatssicherheit in der DDR gespitzelt haben.
Arlen
The Impostor
Jetzt nicht aus dem Stand aber ich wüsste auch nicht welche Relevanz das hat.
Ein Problem sicherlich. Lange gab es auch Altnazis überall. Eine Schande, dass die Zivilgesellschaft da nicht wehrhafter ist. Wieder wüsste ich nicht welche Relevanz das für Stasi Verstrickungen der politischen Parteien AfD und BSW hat.
Naja wie im Correctiv Artikel beschrieben haben die anderen Parteien entweder Unvereinbarkeitsbeschlüsse oder sind bereit Leute rauszuwerfen, falls sich doch noch wer findet. Hast du eine aktuelle Quelle wie viele ehemalige Stasimitglieder bekannt sind, die nicht rausgeworfen werden - wie es Correctiv für BSW und AfD aufgezeigt hat?
Da hast du jetzt aber ganz tief in die Mottenkiste gegriffen. Fun fact: als dieser Artikel 1990 geschrieben wurde, da gab es mich für mindestens sechs Jahre noch nicht. Es wundert mich jetzt aber weniger, dass direkt nach der Wende in allen Parteien solches Gezücht aufgetaucht ist. Der Artikel kategorisiert ja auch Empfehlungen ob und wie welche Mitglieder welcher Partei rausgeworfen gehören. Hast du eine aktuelle Quelle wer von denen bekannter Infos zum Trotz nicht gechasst wurde?Die CDU führt die Stasi-Liste an
■ Die informellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit unter den Ministern und Abgeordneten in der Volkskammer
SZ Plus werde ich jetzt dafür nicht anschaffen aber die erste Zeile lautet:Kümmert Stasi-Mitarbeit noch jemanden?
Die CDU in Sebnitz will auch 30 Jahre nach der Wende alle Stadträte auf eine mögliche IM-Tätigkeit überprüfen lassen. Das löst eine Debatte aus.www.saechsische.de
"Die CDU in Sebnitz will auch 30 Jahre nach der Wende alle Stadträte auf eine mögliche IM-Tätigkeit überprüfen lassen. Das löst eine Debatte aus."
Inwiefern ist das jetzt der Beleg dass die CDU ex-Stasi in ihren Reihen duldet? Im Gegenteil, es klingt als versuche man die nach wie vor aus ihren Löchern zu treiben.
Auch hier: Vergangenheit wird bekannt, das Mann geht.Stasi-Vorwürfe: FDP-Schatzmeister in Brandenburg tritt zurück
Nach der Linkspartei muss sich nun auch die FDP in Brandenburg mit Stasi-Verstrickungen ihrer Politiker auseinandersetzen. Der Schatzmeister der Liberalen, Rainer Siebert, trat zurück. Er soll laut einem Bericht als Inoffizieller Mitarbeiter für die Staatssicherheit in der DDR gespitzelt haben.www.spiegel.de
Ich bin ein bisschen verwundert was du mit der Antwort bezwecktest. Geduldete Stasimitgliedschaften innerhalb der Extremparteien nicht so schlimm weil es gab ja auch jede Menge in anderen Parteien und im öffentlichen Dienst? Dass die anderen Parteien damit so umgehen wie AfD/BSW wird zumindest aus deinen geposteten Quellen nicht deutlich.
Funfact: Die Möglichkeit der Überprüfung auf Stasi-Vergangenheit von Mitarbeitenden im öD wurde vor fünf Jahren erst auf das Jahr 2030 verlängert. Seit 2019 wurden weiterhin rund 730 Menschen überprüft, es wird also bei weitem nicht nicht genutzt.
Das hier durch die Blume in irgendeiner Art suggeriert wird, dass der öD in den neuen Bundesländern von der Stasi "durchseucht" ist und diese Menschen bewusst geduldet werden, dazu hätte ich dann schon gerne mal eine Quelle.
Ashaar Khorda
junger Botschafter
91.000 hauptamtliche Mitarbeiter von denen viele bis heute nicht bekannt sind.
Hast jetzt auch noch Jungnazis in den Behörden. Die ehemaligen Stasi Leute sterben irgendwann aus. Diese Nazi Ideologie bleibt für immer.
Stellt sich doch niemand hin und schreit "hier ich war Stasi" du müsstest jeden Parteieintritt und jede Einstellung für den öffentlichen Dienst genau und lückenlos durchleuchten.
Es soll einfach zeigen wieviel schon in den obersten Rängen der jeweiligen Parteien in der Stasi waren und nach unten hin wird es nicht weniger. Ich bezweifle einfach dass da bis heute alle raus sind.
Von dulden sage ich ja per se gar nichts. Aber sie sind halt drin.
Das hier scheinbar für Personen generell ausgeschlossen wird (nach 34 Jahren!) sich eventuell geändert zu haben und einen grundlegende demokratische teilhabe verwehrt bleibt.
Und anhand Seibert dem FDP gab es nicht einmal Belege für die Vorwürfe und er wurde trotzdem zum Rückzug gedrängt.
Ex Stasi Mitarbeiter sind ein Problem dass sich mit der zeit einfach von selbst löst. Und die AFD und BSW EX-Stasi Mitarbeiter sind kein Problem weil sie EX-Stasi Mitarbeiter sind, sondern weil sie in der AFD und dem BSW sind.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Was viele nicht wissen, die Stasi hatte weitaus mehr Mitarbeiter als die Gestapo.
Die Nazis sterben nicht ?
Ich werde Nazi.
Arlen
The Impostor
Ah, daher weht der Wind
Und ich Scherzkeks dachte wir wären uns hier im Forum wenigstens einig, dass wenigstens eine Stasivergangenheit was Schlechtes ist.
Den Rest der Diskussion spare ich mir mal, da ist mir meine Zeit zu schade.
Clyde_
Botschafter
Wir hams in Deutschland nicht so damit auf Vergangenheiten rumzureiten...Ah, daher weht der Wind
Und ich Scherzkeks dachte wir wären uns hier im Forum wenigstens einig, dass wenigstens eine Stasivergangenheit was Schlechtes ist.
Den Rest der Diskussion spare ich mir mal, da ist mir meine Zeit zu schade.
Weißt doch wie viele Alt-Nazis es in hohe Posten der BRD geschafft haben. Filbinger, Schleyer, Kurt Georg Kiesinger...
Da führen wir die Tradition bei den Stasihanseln einfach weiter.
Wir sind sooooooo herzensgute Menschen <3
Ashaar Khorda
junger Botschafter
Die Nazis sterben nicht ?
Ich werde Nazi.
Weil es eine Ideologie ist und kein Job in einer Diktatur.
Ah, daher weht der Wind
Und ich Scherzkeks dachte wir wären uns hier im Forum wenigstens einig, dass wenigstens eine Stasivergangenheit was Schlechtes ist.
Wer sagt denn dass die Vergangenheit nicht schlecht ist? Aber nach 34 Jahren sollte man die Personen nach ihren aktuellen Überzeugungen und Handlungen beurteilen.
Aber verstehe rehabilitation nicht erwünscht.
Clyde_
Botschafter
Versteh mich nicht falsch, aber ich persönlich glaube nicht das Leute sich ändern.
Die Chance das ein mensch einsieht das er damals was falsch gemacht hat, ist sehr gering.
Und wenn sie sagen es war ein fehler, dann nur um die karriere zu retten.
Ashaar Khorda
junger Botschafter
Also ist unser ganzes Justiz system falsch und die Amerikaner haben recht? Weil Menschen ändern sich nicht. Dieb bleibt Dieb, Vergewaltiger bleibt Vergewaltiger und Mörder bleibt Mörder.
Welche Rehabilitationsmaßnahme haben denn unerkannte Stasi-Mitarbeiter so mitgemacht?
Grüße,
Aiden
Clyde_
Botschafter
Die meisten bleiben genau das.
Aber ganz ehrlich: Bei mir bist du mit der Diskussion an der falschen Anschrift. Wie gesagt: Ich glaube nicht wirklich daran das sich die Menschen ändern, die wenigsten tun das.
Und um ganz ehrlich zu sein: ich hatte ne Zeit in der ich ein richtig fieser misantroph war. Hin und wieder kommt diese Misantrophie zurück.
Ich seh die Menschheit ziemlich kritisch und bin daher, denke ich, der falsche Diskussionpartner dafür.
Ashaar Khorda
junger Botschafter
Also bist du immer noch ein fieser Frauenhasser? Oder bist du heute ein anderer als damals?
Wie kann man mit so einer Einstellung ein "Linker" sein?
Es geht nicht darum welche Maßnahmen sie durchgemacht haben, zumal sie das stigmata auch nach solchen Maßnahmen weiterhin mit sich herumtragen.
Sondern durch welche Taten und Haltungen sie sich in 34 Jahren innerhalb der Gesellschaft selbst rehabilitiert haben.