Tagespolitik allgemein

Ich habe eine sehr interessante Meldung gefunden.
Im Falle des sogenannten Massaker von Ustica, dem Abschuss des Itavia-Flug 870 hat ein gericht in Palermo den italienischen Staat dazu verurteilt 100 Mio. Euro Schadensersatz an die Hinterbilebenen zu zahlen. Ich verfolge den Fall seit vielen Jahren mit großer Aufmerksamkeit.Vorallem die vielen ungewöhnlichen Todesfälle. Vorallem Ramstein ist da sehr interessant.
Hier ein kurzer Überblick über die Vorfälle um Itavia-Flug 870
30 Jahre nach dem Absturz von Ustica: Was geschah mit Flug 870? | tagesschau.de

Hier die Meldung zum Urteil :

Rom soll nach mysteriösem Flugzeugabsturz Millionen zahlen | tagesschau.de


Ich bin ja nicht gerade der große Freund von Verschwörungen aber es wundert mich doch das man in Italien gerade jetzt, da das Regime des Oberst in Libyen abgesetzt wurde plötzlich zahlen soll.
Ob man da vieleicht Infos aus Libyen fürchtet ?
 
Hmm, Jedihammers Lieblingspartei erreicht 9% und Jedihammer lässt keine Hasstirade vom Stapel. :D

Jetzt bin ich mal gespannt ob die Orangenen überhaupt was bewegen werden und wie sie sich anstellen. 9% sind ja schon ne reife Leistung wenn man bedenkt wie alt die Piratenapartei ist und vor der Wahl hat man ja noch darauf gehofft überhaupt die 5%-Hürde zu schaffen.
 
Spaceball schrieb:
Hmm, Jedihammers Lieblingspartei erreicht 9% und Jedihammer lässt keine Hasstirade vom Stapel. :D

Jetzt bin ich mal gespannt ob die Orangenen überhaupt was bewegen werden und wie sie sich anstellen. 9% sind ja schon ne reife Leistung wenn man bedenkt wie alt die Piratenapartei ist und vor der Wahl hat man ja noch darauf gehofft überhaupt die 5%-Hürde zu schaffen.
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Ja wirklich eine starke Leistung....und eine ziemlich peinliche Vorstellung von den Öffentlich-Rechtlichen wie sie mit diesem Erfolg umgegangen sind.
 
Spaceball schrieb:
Hmm, Jedihammers Lieblingspartei erreicht 9% und Jedihammer lässt keine Hasstirade vom Stapel. :D
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Ich dachte seine "Lieblingspartei" diesbezüglich seien die Linken und die Grünen.

Jetzt bin ich mal gespannt ob die Orangenen überhaupt was bewegen werden und wie sie sich anstellen. 9% sind ja schon ne reife Leistung wenn man bedenkt wie alt die Piratenapartei ist und vor der Wahl hat man ja noch darauf gehofft überhaupt die 5%-Hürde zu schaffen.
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Ja da bin ich auch mal gespannt. Zumal sie nur 15 Leute aufgestellt haben und es wirklich alle davon wirklich rein geschafft haben. Wenn sie also sogar 10% bekommen hätten wären diese Plätze leer geblieben.
Und FDP schafft es nicht mal mehr auf Fast Drei Prozent sondern nicht mal mehr auf Zwei. Jetzt müssen wir sie wohl FZP nennen. :D
Ohh ich freue mich schon auf Dienstag und was Volker Pispers dazu sagen wird.
 
Ich sehe eher die Stärkung der Grünen als größtest Mysterium in der ganzen Wahl an....Die Piraten haben es zwar geschafft an die Macht zu kommen aber sie müssen sich immernoch im regieren behaupten.....die nächste wahl zeigt doch ob sich der Urnengang auch gelohnt hat...
 
Gene schrieb:
Ich sehe eher die Stärkung der Grünen als größtest Mysterium in der ganzen Wahl an....
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Die Grünen haben in der Tat ein ziemlich gutes Wahljahr, ich würde sogar sagen so ziemlich das beste. Und ich würde sagen das kommt überwiegend vom Versagen der Regierungsparteien, allem voran FDP. Und der SPD hängt wohl immer noch zu einem guten STück die Schröderzeit und die große Koalition hinterher. Vielleicht liegts auch am Aufwind ihrer alternativen Energien Politik seit Fukushima.

Die Piraten haben es zwar geschafft an die Macht zu kommen aber sie müssen sich immernoch im regieren behaupten.....die nächste wahl zeigt doch ob sich der Urnengang auch gelohnt hat...
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Da ist was wahres dran, aber dafür muss man es aber auch erst mal rein schaffen und am besten dann noch in die Regierung. In der Opposition kann man nicht allzuviel bewegen und nur als "Stimme der Vernunft" fungieren.
Trotzdem ist es positiv das es mal eine andere Partei in einen Landtag geschafft hat. Auch wenn die Piraten wohl noch längere Zeit nur eine Opositionspartei bleiben wird.
 
Mad Blacklord schrieb:
Die Grünen haben in der Tat ein ziemlich gutes Wahljahr, ich würde sogar sagen so ziemlich das beste. Und ich würde sagen das kommt überwiegend vom Versagen der Regierungsparteien, allem voran FDP. Und der SPD hängt wohl immer noch zu einem guten STück die Schröderzeit und die große Koalition hinterher. Vielleicht liegts auch am Aufwind ihrer alternativen Energien Politik seit Fukushima.
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Der Fukushima Schub ebbt aber, mMN zum Glück, langsam ab. So ein riesiger Gewinn für die Grünen war das nicht mehr. Ich bin der Meinung deren enormes Anziehen lag noch viel mehr am Ausschlachten von Fukushima, als an der schwachen Regierung. Von Heute auf Morgen hatte fast jeder die irrationale Angst vor einem GAU in Deutschland und da wählt man natürlich eher die Partei die schon immer gegen Atomenergie war, als die Regierung die sich dem Volkswillen beugt. Stuttgart 21 hat natürlich auch noch was gezogen, auch wenn man davon praktisch gar nichts mehr hört, fällt mir auf.

Trotzdem ist es positiv das es mal eine andere Partei in einen Landtag geschafft hat.
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Ich weiß immer noch nicht für was die stehen außer Netzpolitik. Basisdemokratie? Ich dachte dafür stünden die Grünen auch. Ich glaube das fehlende Programm ist ein Hauptproblem der Piraten. Bis jetzt empfinde ich die als ziemlich überflüssig.
 
THX1138 schrieb:
Ich weiß immer noch nicht für was die stehen außer Netzpolitik. Basisdemokratie? Ich dachte dafür stünden die Grünen auch. Ich glaube das fehlende Programm ist ein Hauptproblem der Piraten. Bis jetzt empfinde ich die als ziemlich überflüssig.
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Wüsste ich jetzt auch nicht genau. Aber das liegt auch darin, dass nie über sie berichtet wird.
Im Internet habe ich das gefunden:
Piratenpartei Berlin – wahlprogramm

Ich würde die Piratenpartei schlicht als sozial-liberal einstufen. Sozusagen der von der FDP abgehauene linke Flügel.
Die Überschneidungen dürften in der Tat mit den Grünen sehr groß sein. Der Unterschied könnte bemerkbar werden, wenn man zur Frage kommt ob für Umweltschutz Freiheiten beschnitten werden dürfen.

Im Moment sind sie aber einfach Ausdruck des Protests. Und zum Glück gibt es sie. In anderen Bundesländern wandern die Protestwähler zu undemokratischen Parteien wie NPD, REP oder an den linken Rand. So hat man Protest, ohne Bedrohung. Höchstens gibts mal was zu lachen, weil die Piraten eben noch relativ jung und grün hinter den Ohren sind.

Und mal ein paar Naturwissenschaftler anstelle von Juristen, eine technophile Weltsicht, Leute, die bei Diskussionen über Freiheit nicht nur Wirtschaft und Hoteliers im Sinn haben, und ein paar Grundsatzfragen zur Demokratie in den Raum stellen ist eigentlich keine so schlechte Idee. Mal sehen wie gut sies letztlich umsetzen.
 
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THX1138 schrieb:
Ich weiß immer noch nicht für was die stehen außer Netzpolitik. Basisdemokratie? Ich dachte dafür stünden die Grünen auch. Ich glaube das fehlende Programm ist ein Hauptproblem der Piraten. Bis jetzt empfinde ich die als ziemlich überflüssig.
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Die Hauptpunkte der Piraten sind schon Netzpolitik und einige weltfremde, wirre Ansichten zum Urheberschutz.

Der Rest im Parteiprogramm dürfte eher alibimäßig drin sein, weil man z.B. auch eine Meinung zu diversen Themen haben muss.

Aber das ist ja der Punkt. Keine der anderen Parteien beschäfigt sich wirklich mit den neuen Medien. Im Gegenteil, sie haben sogar gezeigt wie ahnungslos und inkompetent sie mit Internetthemen umgehen.

Jetzt mag jemand sagen, dass ist doch alles zweitrangig, aber in letzter Zeit sind Themen wie Datensicherung und Datenspeicherung schon deutliche Themen, die viele Bürger interessieren. Google Streetview und Facebook waren und sind Nachrichtenthemen und das längst nicht mehr am Rande. Dazu tauchen immer wieder Meldungen über verlorene, gehackte oder verkaufte Kundendaten auf.

Das interessiert jetzt auch den Otto-Normal-Bürger. Wahrscheinlich sogar mehr als irgendwelche Auslandseinsätze der Bundeswehr und ähnliches. Wie oben erwähnt, haben die etablierten Parteien hierzu keine wirklichen Konzepte. Und falls doch kommt so ein unfassbarer Blödsinn dabei heraus wie "Google Street View darf den Bundestag nicht ablichten, weil Terroristen die Umgebung ja sonst in ECHTZEIT! beobachten könnten".

So lange hier nicht nachgebessert wird, wird es mit den Piraten aufwärts gehen.

Und das, was ich beschrieben habe sind nur oberflächliche Themen, die eine größere Masse ansprechen. Für jemanden, der sich intensiver mit Webseiten oder Internetshops und Recht beschäftigt treten noch ganz andere Probleme des willkürlichen und rechtsfreien Internetraums auf, der dem Normalbürger gar nicht bekannt ist.
 
THX1138 schrieb:
Warum genau?
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In erster Linie durch die weitgehende Nichtberücksichtigung in der Berichterstattung.

Das führte dazu, dass im Rahmen der Wahl-Berichterstattung, jemand dessen Partei erst gar keine Chance hat Berliner zu vertreten und jemand (so sehr ich Christian Lindner auch schätze) dessen Partei in Zukunft auch keine Berliner mehr vertritt, ein größeres Forum geboten wird als einer Partei, die nahezu 10 % der Berliner vertreten wird.

Das ist mitunter natürlich auch eine indirekte Folge des Fehlkonzepts der Berliner Runde.
Wie unsinnig es ist eine Sendung zu machen in der wüste Beschimpfungen ausgetauscht werden und wahnwitzige Thesen aufgestellt werden, statt wirklich das jeweilige Land in den Fokus zu stellen, wird aber besonders deutlich, wenn eine wichtige Partei des Landes, um das es an diesen Abend eigentlich geht, erst gar nicht in der Runde sitzt.

Am Konzept der Sendung konnte man jetzt vielleicht nicht so schnell was ändern, aber man hätte es kompensieren können, indem man davor und danach angemessen über eine Fast-10 % Partei berichtet hätte, das haben ARD und ZDF in meinen Augen gründlich versäumt.

THX1138 schrieb:
Ich weiß immer noch nicht für was die stehen.....
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Das weiß man bei CDU und SPD aber auch nicht (mehr)....da ist eben das Problem, dass sich die Meinung innerhalb dieser Parteien im Wind der Umfragewerte dreht......die Folge ist eine Misch-Masch-Politik der Beliebigkeit.

Ich kann allen empfehlen sich die Sommerinterviews 2010 und 2011 mit Angela Merkel mal direkt hintereinander anzukucken.

Bis jetzt empfinde ich die als ziemlich überflüssig.
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Ich denke nicht, dass eine Partei, die sich im Zentrum mit (wichtigen) Themen beschäftigt, die von allen anderen Parteien nicht, nicht hinreichend oder schlimmstenfalls "falsch" behandelt werden, überflüssig ist.

Oberon schrieb:
....und einige weltfremde, wirre Ansichten zum Urheberschutz.
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Na das haben sie dann ja mit den anderen Parteien gemeinsam ;):)

Ideal wäre es jetzt sich irgendwo zwischen den beiden Polen der Idiotie zu treffen, denn dann hätte man eine gute Chance auf ein Urheberrecht, das für das 21. Jahrundert angemessen ist.

Das Dumme ist, dass sich die etablierten Parteien bisher nicht merklich bewegt haben.
Man sollte eigentlich annehmen, dass zweistellige Erfolge (zwischen 10 und 30 %) bei der "jungen" Bevölkerung (so bis um die 30 Jahre) einer Partei deren zentrale Themen Netzpolitik und Urheberrecht sind die etablierten Parteien zum Nachdenken bringt....aber leider habe ich eine böse Ahnung wie in den Parteizentralen derzeitig über diese Wähler gedacht wird...

So lange in die Bereiche Netzpolitik und Urheberrecht keine Bewegung kommt, wird es wie du ja auch sagst mit den Piraten in der Tat aufwärts gehen.
Alternativ/Parallel droht auf Dauer, dass sich die Gesellschaft in diesen beiden (für das moderne Leben enorm wichtigen) Punkten völlig von der Politik und den Gesetzen entkoppelt...was ich in gewisser Weise als katastrophal empfinden würde.

Es bleibt zu hoffen, dass die anderen Parteien irgendwann mal in der gegenwärtigen Realität ankommen.....Netzpolitik und Urheberrecht wären zum Beispiel auch Top-Themen für die FDP, - wohl nicht in der Ausprägung wie bei den Piraten, aber doch so dass es hinreichend wäre. :)
 
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Utopio schrieb:
Im Moment sind sie aber einfach Ausdruck des Protests. Und zum Glück gibt es sie. In anderen Bundesländern wandern die Protestwähler zu undemokratischen Parteien wie NPD, REP oder an den linken Rand.
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Hab ich verpasst, dass deren Prozente irgendwo nach oben geschossen sind?

Darth Ki Gon schrieb:
In erster Linie durch die weitgehende Nichtberücksichtigung in der Berichterstattung.
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Wonach willst du denn gehen? Über jede Partei berichten kann man nicht. Überraschungserfolge sind auch nicht vorherzusehen.

Das führte dazu, dass im Rahmen der Wahl-Berichterstattung, jemand dessen Partei erst gar keine Chance hat Berliner zu vertreten und jemand (so sehr ich Christian Lindner auch schätze) dessen Partei in Zukunft auch keine Berliner mehr vertritt, ein größeres Forum geboten wird als einer Partei, die nahezu 10 % der Berliner vertreten wird.
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Ich glaube die Plätze der Berliner Runde werden vor der Wahl vergeben und es war nichtmal sicher ob die Piraten einziehen.

Das weiß man bei CDU und SPD aber auch nicht (mehr)....da ist eben das Problem, dass sich die Meinung innerhalb dieser Parteien im Wind der Umfragewerte dreht......die Folge ist eine Misch-Masch-Politik der Beliebigkeit.
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Ich denke nicht, dass eine Partei, die sich im Zentrum mit (wichtigen) Themen beschäftigt, die von allen anderen Parteien nicht, nicht hinreichend oder schlimmstenfalls "falsch" behandelt werden, überflüssig ist.
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Ich überspitze mal: Eine Partei die genau in das Zentrum der Misch-Masch-Politik kommt und selbst kein klares Programm hat? Klingt nicht sehr notwendig für mich. :konfus:
 
Wonach willst du denn gehen? Über jede Partei berichten kann man nicht. Überraschungserfolge sind auch nicht vorherzusehen.
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Was meinst du damit, wonach will ich gehen?
Ist doch ganz einfach bei der Wahl spielten 6 Parteien eine relevante Rolle, 5 von denen waren in der Berliner Runde (+ eine, die mit der ganzen Sache herzlich wenig zu tun hat), es kann doch nicht zuviel verlangt sein über die 6. relevante Partei wenigstens eine ordentliche Berichterstattung zu machen.

Es ist jetzt auch nicht so, dass die Piratenpartei vom Himmel gefallen wäre, in der Höhe ist das Ergebnis sicher überraschend aber auf einen Einzug in das Abgeordnetenhaus müsste man als Fernsehsender vorbereitet sein.

Und wenn nicht, kann es für so gut organisierte Sender wie man es der ARD und dem ZDF unterstellen darf, auch kein Problem sein innerhalb einer zweistündigen Berichterstattung etwas zu organisieren was dem Erfolg angemessen ist.

Ich glaube die Plätze der Berliner Runde werden vor der Wahl vergeben
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Richtig, wie ich auch eingeräumt hätte.
Es sind die Parteien, die im Bundestag vertreten sind.

Aber wie dargestellt halte ich das ganze Konzept für ziemlich fragwürdig und das wird eben besonders auffällig wenn eine für die Landeswahl so wichtige Partei nicht in der Runde ist.

Darauf müsste man dann eben wie gesagt im Rest der Berichterstattung reagieren.
 
Darth Ki Gon schrieb:
Was meinst du damit, wonach will ich gehen?
Ist doch ganz einfach bei der Wahl spielten 6 Parteien eine relevante Rolle, 5 von denen waren in der Berliner Runde (+ eine, die mit der ganzen Sache herzlich wenig zu tun hat), es kann doch nicht zuviel verlangt sein über die 6. relevante Partei wenigstens eine ordentliche Berichterstattung zu machen.
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Ich meinte: Wenn du dich über mangelde Berichterstattung beschwerst, wonach willst du auswählen über welche Kleinpartei du viel berichtest? Denn dass die Piratenpartei eine relevante Rolle spielte, war vorher nicht ersichtlich. Bei Umfragen die zwischen 4 und 5 % pendeln hätte es für die Piraten im Ergebnis auch deutlich weniger werden können als 5%.


PS: Ich schaue gerade die Hauptnachrichten vom Abend nach. Viel armseliger als die Berichterstattung finde ich die Tatsache, dass ein Politologe für die Nachrichten "analysiert" wie die Piraten weitere Parlamente entern(!) könnten. Irgendwo muss doch die Umgangssprache aufhören......
 
THX1138 schrieb:
Ich meinte: Wenn du dich über mangelde Berichterstattung beschwerst, wonach willst du auswählen über welche Kleinpartei du viel berichtest? Denn dass die Piratenpartei eine relevante Rolle spielte, war vorher nicht ersichtlich. Bei Umfragen die zwischen 4 und 5 % pendeln hätte es für die Piraten im Ergebnis auch deutlich weniger werden können als 5%.
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Ok, dazu gilt das was ich in meinem letzten Beitrag geschrieben habe.
 
THX1138 schrieb:
Hab ich verpasst, dass deren Prozente irgendwo nach oben geschossen sind?
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Die sitzen regelmäßig im Osten im Landtag. Ganz bestimmt nicht, weil der Osten so rechts ist,sondern aus Protest.
Die REP haben es in BaWü 1992 und 1996 als Protestpartei in den Landtag geschafft.
Die LINKEN waren in den letzten Jahren mit überzogen populistischen Forderungen Anlaufpunkt für Unzufriedene und sind damit sogar bis in den Bundestag gekommen.

Ich überspitze mal: Eine Partei die genau in das Zentrum der Misch-Masch-Politik kommt und selbst kein klares Programm hat? Klingt nicht sehr notwendig für mich.
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Für ihre Kernthemen haben sie ein sehr klares Programm.

Wenn etablierte Parteien ein Thema fallen lassen ist es eine natürliche Reaktion in einer Demokratie eine Partei entstehen zu lassen, die diese Lücke füllt, bis die anderen Parteien, die dem politisch nahe stehen, es aufgreifen und assimilieren. Die unsichtbare Hand der Demokratie sozusagen :D
 
Utopio schrieb:
Die sitzen regelmäßig im Osten im Landtag. Ganz bestimmt nicht, weil der Osten so rechts ist,sondern aus Protest.
Die REP haben es in BaWü 1992 und 1996 als Protestpartei in den Landtag geschafft.
Die LINKEN waren in den letzten Jahren mit überzogen populistischen Forderungen Anlaufpunkt für Unzufriedene und sind damit sogar bis in den Bundestag gekommen.
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Ich hatte es so verstanden als meintest du Protest an Schwarz-Gelb das hat mich gewundert, denn die Vorgänge, die du beschreibst gibt es eben schon länger.
 
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