Tagespolitik allgemein

Mit der Argumentation könnte man ja sogar Webspace Anbieter von Telekom bis Strato drankriegen, nein nein.

Andere One-Click-Hoster sind einfach kooperativer und löschen das, was gemeldet wird.
 
THX1138 schrieb:
Andere One-Click-Hoster sind einfach kooperativer und löschen das, was gemeldet wird.
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Eben. Megaupload hat es nicht getan, was den Verdacht, dass sie ganz bewusst illegale Dateien hosten bzw. hosten lassen, nur noch verstärkt bzw. erhärtet hat. Da hab ich mich wohl etwas undeutlich ausgedrückt. Es gab ja in der Tat auch schon Gerichtsverfahren gegen Rapidshare, in denen zugunsten der Hoster entschieden wurde.
 
Mad Blacklord schrieb:
Und der Junge Engländer hat in seinem Land auch keine Gesetzesübertretung begangen und kommt trotzdem vor ein US Gericht.
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Wie Du weißt sreche und verstehe ich fast kein Englisch.
Deshalb meine Frage :
In allen Rechstaaten der Welt gilt der Grundsatz "nulla poena sine lege".
Auch Großbritannien hat sich, mit Ausnahme der Prozesse von Nürnberg und Tokio, diesen Grundsatz immer verpflichtet gefühlt.
Wie kann es sein daß GB einen eigenen Staatsbürger an die USA ausliefert, der auf britischen Boden keine Straftat begangen hat ?
Wird dies in diesem Video erklärt ?
 
Jedihammer schrieb:
Wie Du weißt sreche und verstehe ich fast kein Englisch.
Deshalb meine Frage :
In allen Rechstaaten der Welt gilt der Grundsatz "nulla poena sine lege".
Auch Großbritannien hat sich, mit Ausnahme der Prozesse von Nürnberg und Tokio, diesen Grundsatz immer verpflichtet gefühlt.
Wie kann es sein daß GB einen eigenen Staatsbürger an die USA ausliefert, der auf britischen Boden keine Straftat begangen hat ?
Wird dies in diesem Video erklärt ?
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Es gibt ein Auslieferungsabkommen zwischen EU und den USA. Sollte also jemand ein Verbrechen in den USA begehen, dann kann er ausgeliefert werden. Die Frage bei dem Fall des Engländers ist, ab wann man eine Straftat in den USA begeht.

Einigung: EU und USA schließen neues Auslieferungsabkommen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 
David Somerset schrieb:
Es gibt ein Auslieferungsabkommen zwischen EU und den USA. Sollte also jemand ein Verbrechen in den USA begehen, dann kann er ausgeliefert werden. Die Frage bei dem Fall des Engländers ist, ab wann man eine Straftat in den USA begeht.

Einigung: EU und USA schließen neues Auslieferungsabkommen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
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Ich nehme mal an das dies Andersherum dann auch funktioniert. :o

Eigentlich stelle man da auch die Frage, warum die ganzen Betreiber der deutschsprachigen NAZI Seiten, mit Sitz in den USA, nicht mal dazu bewegt werden diese nach Deutschland auszuliefern. :verwirrt:

Ach ja weil in den USA ja freie Meinungsäußerung herrscht, stimmt ja.:rolleyes:


(Smilys beachten)
 
Mad Blacklord schrieb:
Eigentlich stelle man da auch die Frage, warum die ganzen Betreiber der deutschsprachigen NAZI Seiten, mit Sitz in den USA, nicht mal dazu bewegt werden diese nach Deutschland auszuliefern. :verwirrt:

Ach ja weil in den USA ja freie Meinungsäußerung herrscht, stimmt ja.:rolleyes:


(Smilys beachten)
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So ist es.
Entgegen der Pseudolügen in der BRD herrscht in einigen Staaten wirkliche Meinungsfreiheit.
So hat Schweden z.B. sich geweigert belastendes Material gegen einen Holocausleugner an die BRD zu übergeben weil dies einen Verstoß gegen die in Schweden herrschende Meinungsfreiheit beeinhalten würde.
 
Wenn ich an die letzten paar Rep. Legislaturen zurückdenke, oder die letzten 15 bis 20 Jahre insgesamt, kommt mir Obama immer noch wie der beste unter dem ganzem Haufen vor. Auch wenn er nicht der Messias ist, zu dem man ihn machen wollte, bzw während des Wahlkampfes gemacht hat.
Wobei Obama dafür ja nicht allein zu verantworten ist, da ihm die Opposition und die Republikaner ganz schön viele Steine in den Weg gelegt haben, bei so ziemlich allem was er eigentlich machen wollte. Selbst bei der Landesrettung, als die Schuldengrenze erreicht war und die Zahlungsunfähigkeit drohte.
Die USA bräuchten eigentlich keinen neuen Präsidenten sondern mal eine sehr große Reform was so manches in ihrem System anbelangt. Angefangen beim Wahlrecht. Weil durch dieses System ist es für Andere Parteien fast unmöglich überhaupt nur in die Opposition zu kommen. Da ja alle Wahlmännerstimmen eines Staats an den Kandidaten gehen der die meisten Stimmen im Staat bekommt. Egal ob es nur 50,1% oder 90% sind.
 
Mad Blacklord schrieb:
oder die letzten 15 bis 20 Jahre insgesamt, kommt mir Obama immer noch wie der beste unter dem ganzem Haufen vor.
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Naja, in den USA und auch weltweit gilt zumindest William Jefferson Clinton als hervorragender Präsident, den die Wähler in den USA mit Sicherheit erneut gewählt hätten, wenn sie es gedurft hätten.

Mad Blacklord schrieb:
Die USA bräuchten eigentlich keinen neuen Präsidenten sondern mal eine sehr große Reform was so manches in ihrem System anbelangt.
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Das US-Wahlsystem ist m.E.n. um längen besser als das unsere.

Mad Blacklord schrieb:
Angefangen beim Wahlrecht. Weil durch dieses System ist es für Andere Parteien fast unmöglich überhaupt nur in die Opposition zu kommen.
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Ist es nicht.
Auch in den USA gibt es in unabhänige Mitglieder des Kongresses.

Mad Blacklord schrieb:
. Da ja alle Wahlmännerstimmen eines Staats an den Kandidaten gehen der die meisten Stimmen im Staat bekommt. Egal ob es nur 50,1% oder 90% sind.
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Da irrst Du Dich allerdings gewaltig.
Zum einen gibt es auch US-Staaten in denen die Wahlmänner anhand des Wahlergebnisses geteilt werden, zum anderen darf ein Wahlmann bei der Präsidentenwahl sehr wohl entgegen der Abstimmung in seinem Staat stimmen.
Ist auch schon sehr oft vorgekommen.
Das fiel für aufgrund der klaren Abstimmung nie ins Gewicht.
Es könnte aber auch anderst kommen.
 
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Jedihammer schrieb:
Naja, in den USA und auch weltweit gilt zumindest William Jefferson Clinton als hervorragender Präsident, den die Wähler in den USA mit Sicherheit erneut gewählt hätten, wenn sie es gedurft hätten.
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Anfang der neunziger gab es ja auch einen schönen Aufschwung und Clinton konnte sich vornehmlich innenpolitischen Fragen zuwenden. Da hat er auch ziemlich gute Erfolge vorzuweisen.
Nur kommen einem seine moralischen Verfehlungen leider wohl zuerst in den Sinn. Mir wohl auch. Das hat seinen Ruf aus der ersten Amtszeit ziemlich geschadet.

Bei der Wahl 200 hatte Al Gore ja soweiso mehr Stimmen als George Bush. Nur hat eben Bush in mehr Staaten die Mehrheit errungen und deswegen 5 Wahlmänner mehr gehabt.
Edit: Während der Wahl erlangte übrigens eine dritte Partei, equivalent zu den Grünen, fast 3 Millionen der Stimmen. Bekam aber in keinem der Staaten die Mehrheit und somit eben auch keine Wahlmännerstimmen.
1992 bekam ein Kanditat einer dritten Partei sogar 18,86% der Stimmen, aber keinen einzigen Wahlmann.


Fortsetzung:
Jedihammer schrieb:
Da irrst Du Dich allerdings gewaltig.
Zum einen gibt es auch US-Staaten in denen die Wahlmänner anhand des Wahlergebnisses geteilt werden, zum anderen darf ein Wahlmann bei der Präsidentenwahl sehr wohl entgegen der Abstimmung in seinem Staat stimmen.
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Es gibt genau zwei Staaten wo es so ist. Main und Nebraska, in allen Anderen Staaten gilt das "Winner takes it all" Prinzip. Die Wahlmänner werden dann nämlich von der Partei mit den meisten Stimmen gestellt. Ab und an kommt es vielleicht vor das ein Wahlmann sich der Stimme enthält oder sie einem Anderem Kanditen gibt, wie etwa 1988 als ein zweiter Kandidat der Demokraten eine einzige Wahlmannstimme bekam.

Jedihammer schrieb:
Ist auch schon sehr oft vorgekommen.
Das fiel für aufgrund der klaren Abstimmung nie ins Gewicht.
Es könnte aber auch anderst kommen.
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1876, 1888 und 2000 wären die Wahlen Anders ausgegangen wenn es nach der Anzahl der gesamten Stimmen gegangen wäre, statt diesem seltsamen Verhältniswahlrecht.
Gerade mal 1968 konnte eine dritte Partei mehere Wahlmännerstimmen für sich ergattern.

Oft ist es auch so das Kandidaten nur eine geringe Anzahl an Staaten gewinnen und so gut 40% der Stimmen der Bevölkerung untergehen. Dies war bei allen 4 Wahlen von Franklin D. Roosevelt und auch Eisenhauer und vielen Anderen etwa der Fall.

Jedihammer schrieb:
Ist es nicht.
Auch in den USA gibt es in unabhängige Mitglieder des Kongresses.
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Der Kongress wird auch Anders gewählt als der Präsident. Dieser setzt sich nämlich aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus zusammen.
Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden alle zwei Jahre, in einem direktem Wahlverfahren neu gewählt.
Bei den 100 Senatoren sollte es bekannt sein.

Noch dazu werden die Wahlbezirke wohl relativ willkürlich festgelegt.
Insgesamt wählen die Amerikaner in 435 Einerwahlbezirken, pro Bezirk wird genau ein Abgeordneter in das Parlament entsendet. Bundesstaaten, die mehrere Sitze haben, müssen sich für die Wahlen in mehrere Wahlbezirke einteilen. Diese werden von den Parlamenten der Bundesstaaten üblicherweise nach jeder Volkszählung festgelegt; allerdings können sie das auch öfter tun. Bei der Festlegung der Bezirke muss der Grundsatz der Wahlgleichheit eingehalten werden, die Stimme eines Wählers in einem Wahlkreis muss ähnlich viel Einfluss auf den Ausgang der Gesamtwahl haben wie die eines Wählers in einem beliebigen anderen Wahlkreis des Staates. Der Oberste Gerichtshof hat im Fall Wesberry v. Sanders festgestellt, dass grobe Unterschiede in der Zahl der Wähler zwischen Wahlbezirken im gleichen Bundesstaat verfassungswidrig sind. Außerdem verbietet der Voting Rights Act, dass Wahlbezirke in einer Weise gezogen werden, die den Einfluss ethnischer Minderheiten verringert.

Trotz dieser Regelungen werden Wahlbezirke oft vollkommen willkürlich gezogen, ohne auf Geographie oder politische Gliederung zu achten. Dadurch können Parteien beispielsweise erreichen, dass ihre Anhänger konzentriert in einem Bezirk wählen oder die Anhänger der Gegenpartei auf mehrere Bezirke verteilen. Diese Praxis wird als nach dem ehemaligen Gouverneur von Massachusetts, Elbridge Gerry, als Gerrymandering bezeichnet. Solange dabei keine ethnischen Minderheiten benachteiligt werden, ist die Manipulation der Wahlbezirksgrenzen zu politischen Zwecken nicht verboten und wird in vielen Staaten praktiziert. Ein Ergebnis ist, dass bei Kongresswahlen weniger als 10 % der Sitze eine realistische Chance haben, zwischen den Parteien zu wechseln.
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Dazu kommt das die Anzahl der Sitze pro Staat aufgrund einer Volkszählung die alle 10 Jahre durchgeführt wird festgelegt werden.

Dass System hat sicherlich insgesamt seine Vorteile, da es auch einen atändigen Wechsel gewährleistet und dies auch während einer Wahlperiode passieren kann. Trotzdem hat man in den USA quasi nur ein zwei Parteien System, neuen Parteien ist es kaum möglich sich zu etablieren. Höchstens eben als Abgeordnete, aber auch nur in so geringe Zahl, dass sie kaum eine nennenswerte Opposition bilden können.

Außerdem finden die Präsidentschaftswahlen immer Dienstags statt. Dadurch muss die Arbeitende Bevölkerung sich oft einen Tag Urlaub nehmen um wählen gehen zu können. Deshalb ist die Wahlbeteiligung auch meist eher gering.
Dieses Wahlsystem ist inzwischen über zweihundert Jahre alt. Damals waren es komplett andere Zeiten und auch das Verständnis von Demokratie hat sich seitdem leicht gewandelt. Alleine der technische Fortschritt macht das Wahlmännerprinzip aus heutiger sich unnötig. Damals musste man es einfach so machen, weil es nicht Anders ging, bzw für nicht Anders möglich hielt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Mad Blacklord schrieb:
Angefangen beim Wahlrecht. Weil durch dieses System ist es für Andere Parteien fast unmöglich überhaupt nur in die Opposition zu kommen.
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Du übersiehst hier, dass man in den USA anders wählt als bei uns. Hier hat Parteipolitik eine viel größere Wertung, dort wählt man eher den Mann als die Partei. Die Partei stellt dort eher den organisatorischen Rahmen und die grobe Orientierung und nicht eine detailliertes Programm. Auch gibt es nicht so etwas wie Fraktionszwang, weswegen man stärker darauf vertraut, dass der Abgeordnete wirklich nach seinem Gewissen handelt und nicht nach Parteibuch.
 
Mag ja sein. Nur hat es seit George Washington Tagen kein Parteiloser es ins weiße Haus geschaft. Und seit gut 150 Jahren war entweder ein Republikaner oder Demokraten Präsident.

Auch wenn es stimmt das man dort eher den Kandidaten wählt. Sieht man ja schon beim Vorwahlkampf.
 
Nur hat es seit George Washington Tagen kein Parteiloser es ins weiße Haus geschaft. Und seit gut 150 Jahren war entweder ein Republikaner oder Demokraten Präsident.
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Ich wollte eigentlich zum Ausdruck bringen, dass das doch nicht so tragisch ist, wenn es mehr auf die Kandidaten ankommt. Bei dir höre ich den Vorwurf des Demokratiedefizits durch und das kann ich nicht wirklich unterschreiben.
 
Jedihammer schrieb:
Das ist zwar richtig, liegt allerdings am Wähler.
Es sind schon oft auch unabhänige Bewerber angetreten, siehe z.B. Ross Perot.
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Den ich weiter oben ebenfalls indirekt erwähnt habe, 1992 gegen Bush senior. Immerhin hat er gut ein fünftel der Stimmen geholt, aber eben in keinem einzigem Staat eine absolute Mehrheit erreicht und damit keinen einzigen Wahlmann.

Nur die Progressive Party von 1912 mit Theodore Roosevelt als Kandidaten (für eine dritte Amtszeit) konnte mal in mehreren Staaten die Mehrheit und damit 88 Wahlmänner gewinne. Er erhielt damals mehr als ein viertel der Stimmen. Was aber wirklich mehr am Kandidaten lag.

THX1138 schrieb:
Bei dir höre ich den Vorwurf des Demokratiedefizits durch und das kann ich nicht wirklich unterschreiben.
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Dies liegt mit unter aber auch daran das man als Präsidentschaftskanditat eben auch sehr populär sein muss. Meist kandieren ja nur sehr einflussreiche Politiker aus dem Senat oder Gouverneure aus den einzelnen Bundesstaaten, die auch wirtschaftlich großen Einfluss und Beziehung haben.
Letztlich muss man in den USA auch erst mal den Wahlkampf finanzieren können. Dadurch gewinnen Industrie, Lobby (durch Spendengelder) und die Medien (durch Berichterstattung) auch ziemlich an Macht, in Bezug auf den Einfluss den sie auf die Wahl legal nehmen können. Was bei uns allerdings auch nicht so arg anders ist.
 
Kommt es mir nur so vor, oder erscheinen solche Studien jetzt halbjährig?

Auch würde mich interessieren, wo man immer diese ganzen objektiven, vorurteilsfreien "Experten" her nimmt.
 
Jedihammer schrieb:
Interessante Studie ...
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*Findest Du?*

Ehrlich gesagt - ich finde sie erschreckend - auch ganz ehrlich deshalb, weil ich nicht weiß, wo ich sie hinpacken oder -stecken soll???
Ich meine, was ist davon denn nun zu halten? Wie eindeutig aussagekräftig sind solche Artikel?
IMO beginnt es doch ohnehin bei diesen ganzen Kisten statistischer Erfassungsversuche schon einmal damit, dass mehr oder weniger ungewollt durch eine spezielle thematische Zentrierung eine Dramatisierung stattfindet, oder sehe ich das falsch?
Heißt für mich, wenn man im Rahmen solcher Studien die Leute schon in einem thematisch fest abgesteckten Rahmen z. B. befragt, werden sie auch vornehmlich innerhalb dieses Steckrahmens Antworten geben!

Sollte das Ganze aber tatsächlich aussagekräftiger sein, als ich mom. einschätzen würde, würde mich das schon erheblich erschrecken!
IMO hätte ich ja schon durchaus mit einer (leichten -??) Zunahme an Antipathie bzw. Vorurteilen ggü. Muslimen gerechnet gehabt - eben gerade wegen dieser ständig in mehr oder weniger nahe Vergangenheit in öffentlichen Debatten und Diskussionen zumindest verbalisierten Hinweise zwischen Muslimen, mglw. muslimisch basierten Fundamentalisten und dem Terrorismus.

Nur - was hat man den nun wieder wenn dann mit dem Judentum bzw. den Angehörigen dieser Religionsgemeinschaften? -Das verstehe ich nicht?
 
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