Tagespolitik allgemein

Mad Blacklord schrieb:
Im Moment scheinen die Zeichen ja eher auf GroKo zu stehen. Dann wird es wohl eher ein SPDler werden. Für Rot Grün reicht es ja nicht, außer die SPD lässt sich auf irgendeine Ampel ein.
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Mein Freund Mad,Du verlässt Dich mAn wieder zu sehr auf momentane Unfragen.
Die Wahl ist noch weit, da kann noch viel passieren.

LordSidious schrieb:
Kein Problem, erfolglos war da vielleicht auch etwas falsch ausgedrückt. Die beiden Siege der FDP bei Landtagswahlen werden ja - wenn ich nicht total falsch liege - mehrheitlich den jeweiligen Landesvorsitzenden der FDP zugeschrieben, und nicht der Bundes-FDP unter Rösler.

Seine Deckelung und die von ihm und Röttgen ursprünglich vorgesehenen, weitreichenden Befugnisse zum EEG wurden glücklicherweise nicht umgesetzt. Da war er erfolglos, aber im positiven Sinne für die PV-Branche. ;-)

Ebenfals spricht er oder sprach er sich für den Bau neuer Kohlekraftwerke aus, deren Finanzierung z.T. aus Klimafonds erfolgen sollte/soll, was den ganzen Atmausstieg und den vor über einem Jahr groß angekündigten, aber bisher nur sehr schleppend vorankommenden Ausbau der erneuerbaren Energien ins Lächerliche zieht.

Nicht Alles ist schlecht unter ihm (die Anhebung der Krankenkassenbeiträge fand ich damals im Grunde vernünftig), mir ist er da eben vor allem im Zusammenhang mit Röttgen und der Kürzung/Änderung des EEG sehr negativ im Gedächtnis haften geblieben.
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Gut, Danke Dir.
Mit dieser Aussage kann ich Deine Gedankengänge nachvollziehen.
Auch wenn ich denke das all diese Dinge ihm nicht unbedingt persönlich anzulasten sind, so fallen sie doch auf ihn zurück
 
Jedihammer schrieb:
Ist eher das Gegenteil.
Gegenüber anderen Kanzlern ist das Kabinett von Frau Merkel eher stabil.
Natürlich wurde das Kabinett der Großen Koaltion nach dem Entstehen der jetzigen Koalition umgestaltet, das liegt in der Natur der Sache. Aber im schwarz/gelben Kabinett wurden doch eher wenige Minister ausgetauscht.
Der ein oder andere Minister wechselte zwar den Geschäftsbereich, aber im Vergleich zu anderen regierungen ist das Kabinett Merkel ehe stabil.
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Die Umbildungen des Kabinetts von Schwarz-Rot zu Schwarz-Gelb zähle ich noch nicht einmal mit, obwohl ein/e Kanzler/in es auch erst einmal schaffen muss, dass zwei von ihren Bundespräsident-Wunschkandidaten vor ihrer Zeit zurücktreten.
Wirtschaft, Gesundheit, Innen, Verteidigung, Umwelt und der Vizekanzler wurden ausgewechselt, und der Stuhl der Bildungsministerin Schavan wackelt schon. Und das alles weniger als 3 Jahren. Ich kann da wirklich keine Stabilität erkennen, das einzige was bisher (noch) stabil ist, ist die Kanzlerin. Nun stimmt es wohl, dass ein Großteil des Herumgeschiebes sich auf das unehrliche Verhalten von zu Guttenberg und den momentan desolaten Zustand der FDP zurückführen lässt, aber mit beiden wollte Frau Merkel ja unbedingt Regierung machen.
Hm. Aber unter Rot-Grün gab es auch eine Menge Umbesetzungen, jetzt wo ich mal nachschaue... 5 Ministerien (Verkehr 2x) unter Schröder I, dafür nur eines unter Schröder II.
Können wir uns auf "weder besonders stabil, noch besonders instabil" einigen? ;)

Und ja, die FDP ist nochmal in zwei Landtage reingekommen. Allerdings ist das weniger Röslers Verdienst, weil sich beide Spitzenkandidaten klar von der Bundespartei abgegrenzt haben. Kubicki hat sogar offen und unmissverständlich gegen Rösler agitiert. Er hat damit nur knapp 7% verloren.
Auch Lindner hat bedingt gegen die Bundespartei Wahlkampf gemacht, und hat sogar zulegen können. Vermutlich weil sich viele FDP-nahe Wähler denken, er könne auch die Bundespartei aus der Misere ziehen. Als Erfolg Röslers kann ich das beim besten Willen nicht sehen, es sei denn, das schlüge sich jetzt auch nachhaltig in den Umfragen zur Sonntagsfrage nieder.
 
Drüsling schrieb:
Die Umbildungen des Kabinetts von Schwarz-Rot zu Schwarz-Gelb zähle ich noch nicht einmal mit, obwohl ein/e Kanzler/in es auch erst einmal schaffen muss, dass zwei von ihren Bundespräsident-Wunschkandidaten vor ihrer Zeit zurücktreten.
Wirtschaft, Gesundheit, Innen, Verteidigung, Umwelt und der Vizekanzler wurden ausgewechselt, und der Stuhl der Bildungsministerin Schavan wackelt schon. Und das alles weniger als 3 Jahren. Ich kann da wirklich keine Stabilität erkennen, das einzige was bisher (noch) stabil ist, ist die Kanzlerin.
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Zunächst einmal gibt es in der bundesdeutschen Verfassung(GG) den Posten des Vizekanzlers nicht.
Und der Bundespräsident ist nicht Mitglied der Regierung/Kabinett.
Was die Wechsel von Kabinettsmitgliedern angeht so ist Norbert Röttgen erst der dritte Minister der das Kabinett überhaupt verläßt. Die übrigen Kabinettsumstellungen fanden innerhalb des Kabinetts selber statt. Da hat der eine oder andere Minister einfach den Geschäftsbereich geändert.
Und nochmals, die Kabinettsumbildung von Schwarz/Rot aud Schwarz/Gelb darf da nicht mitgezählt werden da dies in der Natur der Sache lag.
 
Jedihammer schrieb:
Zunächst einmal gibt es in der bundesdeutschen Verfassung(GG) den Posten des Vizekanzlers nicht.
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Den hab ich ja auch nur der Vollständigkeit halber mit aufgeführt und wenn du mal kuckst, nicht mitgezählt.
Dass es kein "Ministerium für Vizekanzlerei" gibt, ist mir auch klar.

Jedihammer schrieb:
Und der Bundespräsident ist nicht Mitglied der Regierung/Kabinett.
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Auch das hab ich nicht behauptet. Trotzdem waren sowohl Wulff als auch Köhler klar Merkels Kandidaten. Beide sind vorher ausgestiegen. Auch die beiden hab ich nicht mitgezählt.

Jedihammer schrieb:
Was die Wechsel von Kabinettsmitgliedern angeht so ist Norbert Röttgen erst der dritte Minister der das Kabinett überhaupt verläßt. Die übrigen Kabinettsumstellungen fanden innerhalb des Kabinetts selber statt. Da hat der eine oder andere Minister einfach den Geschäftsbereich geändert.
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Das kann man natürlich so sehen und zählen.
Ich finde allerdings, dass ein wildes Herumgeschiebe im Kabinett der Glaubwürdigkeit der dabei herumgeschobenen Minister nicht umbedingt zuträglich ist. Es entsteht ja langsam der Eindruck, dass es egal ist, in welchem Fachbereich die Minister sitzen. Sollten die nicht eigentlich Experten auf ihrem Gebiet sein, oder zumindest etwas von ihrem Gebiet verstehen? Der Eindruck entsteht irgendwie nicht.
Ich sprach auch nicht vom Wechsel der Kabinettsmitglieder, sondern von Neu- oder Umbesetzungen in den Ministerien. Und da gibt es eben 5.

Jedihammer schrieb:
Und nochmals, die Kabinettsumbildung von Schwarz/Rot aud Schwarz/Gelb darf da nicht mitgezählt werden da dies in der Natur der Sache lag.
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Hab ich nicht nur nicht gemacht, ich hab sogar im letzten Post drauf hingewiesen, dass ich es nicht mache. :confused:
 
Jedihammer schrieb:
Zunächst einmal gibt es in der bundesdeutschen Verfassung(GG) den Posten des Vizekanzlers nicht.
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Was ist dann Artikel 69?


Und der Bundespräsident ist nicht Mitglied der Regierung/Kabinett.
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Stimmt, formal gesheen steht er darüber. Trotzdem ist es ja wohl sehr selten das innerhalb einer Wahlperiode zweimal gewechselt wird, aufgrund Rücktritts. Und Merkel hat eben beiden gegenüber ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen gehabt. Besonders Wulf hat sie ja gerade zu ins Amt gehoben. Aber eien wirkliche Verbindung zwischen Kabinen und Bundespräsident gibt so gesehen eben nicht.

Und nochmals, die Kabinettsumbildung von Schwarz/Rot aud Schwarz/Gelb darf da nicht mitgezählt werden da dies in der Natur der Sache lag.
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Aber man kann ja mal die beiden Kabinette von Merkel für sich allein betrachten. Das durch die Wahl und durch den Wechsel des Koalitionspartner sich viel geändert hat ist ja klar.
Wobei es bei Merkel I nur drei Konkrete gab, nämlich als Müntefering von sämtlichen seiner Ämter zurücktrat. Bei der Sache mit Glos, wo ich schon gar nicht mehr weis um was es da ja überhaupt ging. Ach ja nicht zu vergessen das Horst Seehofer ja dann auch gewechselt hat.
In II hatten wir dann ja die Sache mit Jung, Guttenberg, Brüderle und Westerwelle (und eben Köhler) allein schon in den ersten eineinhalb Jahren. Und jetzt halt die Sacche mit Rötgen. Dann halt noch die damit zusammenhängenden Wechsel. Oder hab ich irgendwas vergessen?
 
Mad Blacklord schrieb:
Was ist dann Artikel 69?
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Artikel 69 des GG spricht nicht von einem Vizekanzler sondern von einem Stellvertreter.
So wie z.B. der Präsident des Bundesrats der Stellvertreter des Bundespräsidenten ist.

Drüsling schrieb:
Den hab ich ja auch nur der Vollständigkeit halber mit aufgeführt und wenn du mal kuckst, nicht mitgezählt.
Dass es kein "Ministerium für Vizekanzlerei" gibt, ist mir auch klar.
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Genau da habe ich ein Problem.
Man kann der Vollständigkeit halber nichts aufführen was es nicht gibt.
Mit dem Titel "Vizekanzler" schmückt sich meist der Vorsitzende der kleineren Koalitionspartei.
Und wenn dieser wechselt wechselt meist auch der Titel.
Aber für den Wechsel in der Führung der FDP kann Frau Merkel mal Mekkanix.


Drüsling schrieb:
Auch das hab ich nicht behauptet. Trotzdem waren sowohl Wulff als auch Köhler klar Merkels Kandidaten. Beide sind vorher ausgestiegen. Auch die beiden hab ich nicht mitgezählt.
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Ich habe von der Stabilität der Regierung Merkel gesprochen und in Deiner Antwort erwähnst Du Vizekanzler und Bundespräsident.
Das sah für mich so aus als zählst Du dies dazu.
Besonderst im Falle Horst Köhler konnte man ohnehin nicht mit einem Rücktritt rechnen.
Das er sich dermaßen Mimosenhaft gibt hat viele überrascht.


Drüsling schrieb:
Das kann man natürlich so sehen und zählen.
Ich finde allerdings, dass ein wildes Herumgeschiebe im Kabinett der Glaubwürdigkeit der dabei herumgeschobenen Minister nicht umbedingt zuträglich ist.
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Solche Dinge sind allerdings in demokratischen Staaten durchaus üblich und der normale Ursus.
Fakt ist das die Mitglieder dabei im Kabinett verbleiben.


Drüsling schrieb:
Sollten die nicht eigentlich Experten auf ihrem Gebiet sein, oder zumindest etwas von ihrem Gebiet verstehen? Der Eindruck entsteht irgendwie nicht.
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Sei mal ehrlich, wann saß zum letzten Mal ein Experte auf einem Ministersessel ?
Diese Posten werden nach Parteibuch vergeben.
Sonst müßte ein General dem Verteidigungsministerium vorstehen und ein Banker dem Ministerium für Finanzen usw.usf.
Da könnte man im Moment sogar Herrn Rösler als Experten im Gesundheitsministerium bezeichen,denn der ist zumindest Arzt.


Drüsling schrieb:
Ich sprach auch nicht vom Wechsel der Kabinettsmitglieder, sondern von Neu- oder Umbesetzungen in den Ministerien. Und da gibt es eben 5.
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Gut, wie Du mir oben sagst : Kann man so sehen und zählen.


Drüsling schrieb:
Hab ich nicht nur nicht gemacht, ich hab sogar im letzten Post drauf hingewiesen, dass ich es nicht mache. :confused:
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Kamm für mich so rüber alös zähltest Du es doch mit.
Sorry wenn ich mich geirrt habe.

Immer wieder eine Freude mit Dir die Klingen zu kreuzen :D;)
 
Jedihammer schrieb:
Artikel 69 des GG spricht nicht von einem Vizekanzler sondern von einem Stellvertreter.
So wie z.B. der Präsident des Bundesrats der Stellvertreter des Bundespräsidenten ist.
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Vizekanzler ist ja auch nur der umgangssprachliche Begriff für den Vertreter der Bundeskanzlerin. Im Prinzip ist es doch das Synonym zueinander. ^^ Nur ist eben der Posten des Stellvertretenden Bundeskanzler nur ein Amt das ein Minister zusätzlich übernimmt. Und nicht wie in den USA ein eigenständiges Amt.


Sonst müßte ein General dem Verteidigungsministerium vorstehen und ein Banker dem Ministerium für Finanzen usw.usf.
Da könnte man im Moment sogar Herrn Rösler als Experten im Gesundheitsministerium bezeichnen, denn der ist zumindest Arzt.
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Naja er war ja auch zuerst Minister für Gesundheit. Bis er dann Westerwelle als Vizekanzler und Brüderle als Minister für Wirtschaft und Technologie ablöste.
 
Jedihammer schrieb:
Genau da habe ich ein Problem.
Man kann der Vollständigkeit halber nichts aufführen was es nicht gibt.
Mit dem Titel "Vizekanzler" schmückt sich meist der Vorsitzende der kleineren Koalitionspartei.
Und wenn dieser wechselt wechselt meist auch der Titel.
Aber für den Wechsel in der Führung der FDP kann Frau Merkel mal Mekkanix.
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Nee, Merkel kann da nix für, aber die FDP sitzt ja *mit* in der Regierung. Auch eine kleinere Koalitionspartei kann die Regierung in der sie sitzt instabil machen.

Jedihammer schrieb:
Ich habe von der Stabilität der Regierung Merkel gesprochen und in Deiner Antwort erwähnst Du Vizekanzler und Bundespräsident.
Das sah für mich so aus als zählst Du dies dazu.
Besonderst im Falle Horst Köhler konnte man ohnehin nicht mit einem Rücktritt rechnen.
Das er sich dermaßen Mimosenhaft gibt hat viele überrascht.
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Ich zähle die natürlich nicht zum Kabinett (na, den Vizekanzler schon) aber trotzdem sagt das ja was über Merkels Machtposition aus, wenn ihr - überspitzt gesagt - reihenweise die Bundespräsidenten weglaufen.
Gut, für Köhlers Rücktritt kann sie nichts, allerdings hätte sie danach einen Kandidaten finden müssen, der *garantiert nicht* zurücktritt. Zum Beispiel hätte sie da schon Wulffs Hintergund auf solche Ungereimtheiten abklopfen *müssen* um nicht noch einmal in die selbe doofe Situation wie 2010 zu kommen. Hat sie nicht gemacht - oder was sie gefunden hat war ihr egal - statt dessen hat sie Wulff wohl genommen, vielleicht weil er als Parteisoldat gut funktioniert oder um ihn aus dem Weg zu räumen, kA.

Jedihammer schrieb:
Sei mal ehrlich, wann saß zum letzten Mal ein Experte auf einem Ministersessel ?
Diese Posten werden nach Parteibuch vergeben.
Sonst müßte ein General dem Verteidigungsministerium vorstehen und ein Banker dem Ministerium für Finanzen usw.usf.
Da könnte man im Moment sogar Herrn Rösler als Experten im Gesundheitsministerium bezeichen,denn der ist zumindest Arzt.
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Wie du sagst: Einer der letzten Experten war Rösler. Nur mittlerweile sitzt der ja im Wirtschaftsministerium.
Ins Verteidigungsministerium würde ich vielleicht keinen General setzen, aber doch jemanden, der zumindest mal beim Bund war. (Und das sage ich als ehemaliger Zivi)
Im Justitzministerium sitzt immerhin noch die Juristin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Also man scheint immerhin zu versuchen, Leute zu finden, die fachlich passen, allerdings gelingt das immer schlechter. Friedrich war ja wohl auch einer der letzten, der bei der CSU noch Lust auf einen Ministerposten in Berlin hatte, wenn man den Gerüchten glauben darf.

Jedihammer schrieb:
Immer wieder eine Freude mit Dir die Klingen zu kreuzen :D;)
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Ebenso. :)
 
Drüsling schrieb:
Ins Verteidigungsministerium würde ich vielleicht keinen General setzen, aber doch jemanden, der zumindest mal beim Bund war.
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Lustiger Fakt: der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, war Zeitsoldat in einem Aufklärungszug der Fallschirmjäger. :D
 
Ben schrieb:
Lustiger Fakt: der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, war Zeitsoldat in einem Aufklärungszug der Fallschirmjäger. :D
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An dem Niebel ist noch einiges mehr lustig. Der wollte doch vor der Wahl das Entwicklungsministerium abschaffen, und leitet es nun nicht nur selbst, sondern baut es auch noch aus. :konfus: Aber na ja, unter Schröder war ein Deutschlehrer Finanzminister. :rolleyes:

Derweil:

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

Na, da brat mir doch einer einen Storch! Die FDP hat sich nun auch in den Bundesumfragen auf 4-5% erholt. Hätte ich nicht gedacht. Mal sehen ob der Trend nach oben bleibt, und ob Rösler davon profitiert. Ich hätte ja eher drauf gewettet, dass er schnellstmöglich gegen Lindner oder Kubicki ausgetauscht wird.
 
Zuletzt bearbeitet:
Was mich an dem Lafontaine am meisten gruselt, ist dass er ohne weiteres Kanzler für die SPD hätte werden können. Eine kleine Katastrophe hier oder ein Skandälchen da, und schon wäre er eventuell gewählt worden, als er damals antrat.
Obwohl: Der Schröder war kaum weniger Egomane, denke ich.
 
Drüsling schrieb:
Was mich an dem Lafontaine am meisten gruselt, ist dass er ohne weiteres Kanzler für die SPD hätte werden können. Eine kleine Katastrophe hier oder ein Skandälchen da, und schon wäre er eventuell gewählt worden, als er damals antrat.
Obwohl: Der Schröder war kaum weniger Egomane, denke ich.
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Weißt Du was an der Niederlage von Lafontaine das Lustige war ?
Der hat die Wahl damals verloren weil er ehrlich war.
Er hatte damals gesagt das die Wiedervereinigung teuer wird und das der westen dafür bluten muß.
Das wollten die Leute nicht hören/glauben.
 
Mich gruselt es mehr vor Lafontaines Lebensgefährtin Sarah Wagenknecht. Ich hab bei der Frau immer das Gefühl eine Zeitreise ins Jahr 1918 zu machen.
 
Jedihammer schrieb:
Weißt Du was an der Niederlage von Lafontaine das Lustige war ?
Der hat die Wahl damals verloren weil er ehrlich war.
Er hatte damals gesagt das die Wiedervereinigung teuer wird und das der westen dafür bluten muß.
Das wollten die Leute nicht hören/glauben.
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Ich erinnere mich dunkel- Die Leute wollten halt lieber Kohls blühende Landschaften für lau. Tja, war wohl nix.
 
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