Saitek
Dienstbote
Plebiszitäre Elemente auf Bundesebene traue ich imho im Moment in Deutschland keinem zu. Fälle wie die irische Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon im letzten Jahr haben gezeigt, dass solche Entscheide meist dazu verwendet werden mit der Regierung "abzurechnen". Und genau in diesem Verhalten entmündigt sich der Bürger meiner Meinung nach selbst. Noch dazu kommt, dass die wenigsten, die berechtigt wären, an einem Volksentscheid teilzunehmen, ausreichend über die politische Situation bewandert sind, um qualifizierte Entscheidungen zu treffen.
Es wird immer behauptet, Politik, speziell die EU, müsse transparenter gemacht werden. Aber wenn es dann eben wirklich mal zu Maßnahmen kommt, die dies bewerkstelligen könnten, wie der Vertrag von Lissabon, wird dagegen gestimmt. Bei sowas zeigt sich einfach, dass gewisse Sachen einfach bei der politischen Elite bleiben sollte, egal welche Einstellung man auch zu ihr haben mag.
Was den Revolutionsgedanke angeht. Geschichte hat gezeigt, dass die Revolution von unten kommen muss. Und genau das bedeutet Demokratie. Das Auflösen des Machtgefälles und dem elitären, absoluten Entscheidungen von oben. Wenn mehr als die Hälfte schon ihre demokratische Pflicht nicht ernst nimmt und nicht wählen geht, wie soll dann eine Revolution mit nachhaltigen Veränderungen zu stande kommen?
Ich sehe, meine beiden Äußerungen widersprechen sich ein wenig. Einmal bin ich anti-plebiszitär auf Bundesebene und spreche dem Bürger "von unten" seine Mündigkeit ab und zum anderen preiße ich hier die direkte Demokratie. Aber eins muss klar sein: In einem Land wie Deutschland kann nur eine parlamentarische Demokratie, wie wir sie derzeit erfahren, möglich sein. Direkte Demokratie funktioniert nunmal nur in kleineren, überschaubaren Staaten, wie eben in der Schweiz, das ist ganz einfach so.
Parlamentarische Demokratie ist ein Privileg. Das sollte man sich vor Augen halten, wenn man sich das nächste mal dagegen entscheidet, wählen zu gehen, weil ähh es regnet (?!) Demokratie braucht Zeit, denn sie beruht auf Stabilität. Kompromisse sind die Bausteine einer pluralistischen Gesellschaft. Und wenn man sich mal umschaut: Politik macht mehr als man zuweilen denkt. Besonders auf dem Bereich der Stadtentwicklung ist die EU unheimlich präsent.
Es wird immer behauptet, Politik, speziell die EU, müsse transparenter gemacht werden. Aber wenn es dann eben wirklich mal zu Maßnahmen kommt, die dies bewerkstelligen könnten, wie der Vertrag von Lissabon, wird dagegen gestimmt. Bei sowas zeigt sich einfach, dass gewisse Sachen einfach bei der politischen Elite bleiben sollte, egal welche Einstellung man auch zu ihr haben mag.
Was den Revolutionsgedanke angeht. Geschichte hat gezeigt, dass die Revolution von unten kommen muss. Und genau das bedeutet Demokratie. Das Auflösen des Machtgefälles und dem elitären, absoluten Entscheidungen von oben. Wenn mehr als die Hälfte schon ihre demokratische Pflicht nicht ernst nimmt und nicht wählen geht, wie soll dann eine Revolution mit nachhaltigen Veränderungen zu stande kommen?
Ich sehe, meine beiden Äußerungen widersprechen sich ein wenig. Einmal bin ich anti-plebiszitär auf Bundesebene und spreche dem Bürger "von unten" seine Mündigkeit ab und zum anderen preiße ich hier die direkte Demokratie. Aber eins muss klar sein: In einem Land wie Deutschland kann nur eine parlamentarische Demokratie, wie wir sie derzeit erfahren, möglich sein. Direkte Demokratie funktioniert nunmal nur in kleineren, überschaubaren Staaten, wie eben in der Schweiz, das ist ganz einfach so.
Parlamentarische Demokratie ist ein Privileg. Das sollte man sich vor Augen halten, wenn man sich das nächste mal dagegen entscheidet, wählen zu gehen, weil ähh es regnet (?!) Demokratie braucht Zeit, denn sie beruht auf Stabilität. Kompromisse sind die Bausteine einer pluralistischen Gesellschaft. Und wenn man sich mal umschaut: Politik macht mehr als man zuweilen denkt. Besonders auf dem Bereich der Stadtentwicklung ist die EU unheimlich präsent.