Tagespolitik allgemein

Crimson schrieb:
Hoffen wir mal, dass sie bis zur nächsten Wahl den gleichen Weg nehmen, wie die Piraten und sich bis dahin vollends selbst zerlegt haben.
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Nächstes Jahr sind mehrere Landtagswahlen. Mal schauen wie die AfD dort abschneidet. Je nach dem sind wahrscheinlich auch die Aussichten für 2017.

Da du grade Piraten erwähnst. Ich muss sagen, dass mir teilweise gefällt, was ich so von der Berliner und hier der NRW Fraktion höre. Besonders unter dem Aspekt, dass sie Anfänger waren/sind.
Allerdings hört man von Christopher Lauer, dass er massiv entäuscht von der Politik an sich ist und er nicht mehr antreten wird, weil er keinen Sinn darin sieht.
 
Die AFD hat mit Lucke eigentlich ganz gut angefangen. Man hatte echt das Gefühl eine andere Wahl gegenüber der Einheitsbreimaschine zu haben.
Was da jetzt los ist ist allerdings nicht tragbar .
Eine starke AFD von damals hätte sicherlich einiges an Stimmen gewonnen in diesen Tagen.
Die AFD von heute kann man allerdings nicht mehr als Alternative sehen.
 
Der Oberbürgermeister von Magdeburg hat die SPD verlassen weil man ihm laut eigener Aussage ein "Maulkorb" verpassen wollte :
http://www.spiegel.de/politik/deuts...-spd-wegen-fluechtlingspolitik-a-1057832.html

Zunächst Mal herzlich willkommen Zuhause Orso Polare.Schön das Du wieder da bist

icebär schrieb:
Das Erwachen wird wohl hoffentlich spätestens dann kommen, wenn die PEGIDA "Wahlkampfhelfertrupps" nach dem Vorbild der SA zu CDU- und SPD-Veranstaltungen zu schicken gedenkt.

Ist keine Frage des Ob, sondern nur des Wann:

Fackelzüge und Galgen.
Offen propagierte Feindbilder.
Häuser werden angezündet.
Politiker mit dem Tod bedroht.
Nationalstolz ohne Grenzen.
Ich zuerst, alle anderen sind Verbrecher.

Das ist keine Schwarzmalerei mehr, sondern Realität. Das wirklich schlimme ist dabei jedoch, dass Deutschland zur Zeit überhaupt kein ernst zunehmendes Problem hat.
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Also hier malst Du wirklich ganz tief schwarz.Das wird garantiert nicht passieren.Da würde die Staatsmacht nach dem ersten Mal schon dazwischen fahren und das mit Recht.Wir leben nicht mehr in der Zeit der schwachen Republik von Weimar deren größtes Manko es war das sie keine Verteidiger hatte.Aber wir haben in der BRD eine sogenannte wehrhafte Demokratie.Auch die Sicherheitsorgane stehen hinter dem Staat(der ein oder andere Beamte mag da anderer Meinung sein).Polizei und Justitz würden einen solchen Treiben sehr sehr schnell ein Ende bereiten.

Crimson schrieb:
Hoffen wir mal, dass sie bis zur nächsten Wahl den gleichen Weg nehmen, wie die Piraten und sich bis dahin vollends selbst zerlegt haben.
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Naja,das die Weg sind ist ein Segen.Vorallem wenn ich sehe welchen Unsinn die in Berlin angerichtet haben.
Nach den nächsten Wahlen sind die Parlamente hoffendlich von dieser Zirkustruppe gesäubert.
 
Also ich kann nicht behaupten, dass die Piraten hier Unsinn angerichtet hätten. Sie haben ja auch gar keine Macht aber dafür frischen Wind in positiver Weise eingebracht. Dagegen hat es die SPD und Wowereit in etlichen Jahren nicht hinbekommen eine der simpelsten Dinge zu bauen, die nur vorstellbar ist - ein Flughafen und das ganze Projekt hat etliche Milliarden verschlungen. Ich kann nur hoffen, die Piraten bleiben hier, die engagieren sich konstruktiver für Politik als es Alfa und AfD in irgendeiner Phase getan hätten und Skandale wie bei der Union hat es auch nie gegeben, ganz zu schweigen, dass die Piraten sich nie am braunen Rand bewegten oder vom Verfassungsgericht auf die Finger geklopft werden musste. Da stehen die Etablierten weit schlechter da.
 
Admiral X schrieb:
Nein, im Ernst: Waren die nicht schon immer recht deutlich dem Braunen Lager zuzuordnen? Wenngleich zu Beginn vielleicht nicht ganz so extrem wie jetzt.
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Die AfD war sicherlich anfangs eher 'ne liberalkonservative Partei, wobei die Betonung eindeutig auf konservativ liegen muss, da das liberal ausschließlich für marktliberal stand. Die neue Rechte, inklusive Reichsbürgern, hat die Partei dann aber sehr schnell geentert und zwar ausdrücklich mit Luckes Duldung, wenn nicht sogar Einverständnis. Darum kaufe ich dem Herrn Professor seine geläuterte Position auch absolut nicht ab; der wusste die ganze Zeit, was er sich da ins Boot geholt hat. Ist ja nicht so, als hätte die Petry nicht von Anfang an deutlich gemacht, wie und was sie denkt.
 
Jedihammer schrieb:
Zunächst Mal herzlich willkommen Zuhause Orso Polare.Schön das Du wieder da bist
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Danke! :D

Jedihammer schrieb:
Also hier malst Du wirklich ganz tief schwarz.Das wird garantiert nicht passieren.
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Dass die PEGIDA über kurz oder lang organisiert gewalttätig werden wird? Das halte ich für unvermeidlich. Irgendwann wird auch dem Herrn Bachmann klar werden, dass er die Wutbürger, die er da jeden Montag anstachelt, irgendwo hin lenken muss, wenn ER die Kontrolle behalten will.

Da würde die Staatsmacht nach dem ersten Mal schon dazwischen fahren und das mit Recht.Wir leben nicht mehr in der Zeit der schwachen Republik von Weimar deren größtes Manko es war das sie keine Verteidiger hatte.Aber wir haben in der BRD eine sogenannte wehrhafte Demokratie.Auch die Sicherheitsorgane stehen hinter dem Staat(der ein oder andere Beamte mag da anderer Meinung sein).Polizei und Justitz würden einen solchen Treiben sehr sehr schnell ein Ende bereiten.
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Auch in der Frühphase der Weimarer Republik wusste sich der Staat durchaus noch zu helfen und selbst zu bewahren.
Wenigstens bis zum Hitler-Ludendorff-Putsch. Ab diesem Zeitpunkt hat die Justiz allerdings in lächerlichster Weise versagt, denn ich glaube kaum, dass Hochverrat, politische Geiselnahme und bandenmäßiger Totschlag auch damals nur lediglich Kavaliersdelikte gewesen sein sollen, für die man den Rädelsführer mit nicht mal nur einem Jahr Haft zu "ermahnen" braucht.
 
icebär schrieb:
Dass die PEGIDA über kurz oder lang organisiert gewalttätig werden wird? Das halte ich für unvermeidlich. Irgendwann wird auch dem Herrn Bachmann klar werden, dass er die Wutbürger, die er da jeden Montag anstachelt, irgendwo hin lenken muss, wenn ER die Kontrolle behalten will.
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Unorganisierte Gewalt aus dem Umfeld dieser Demos gibt es ja bereits, wie die Zahl der Anschläge auf Asylbewerberheime zeigt, und auch direkt aus den Demos heraus wurden bereits Gegendemonstranten und Journalisten angegriffen.
In der Angelegenheit mit dem Galgen droht man nun übrigens dem zuständigen Staatsanwalt, ganz stilecht natürlich ebenfalls mit dem Strick. :facep:

http://m.mdr.de/sachsen/staatsanwal...00_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html#mobilredirect

C.
 
Zu den Prognosen,Merkel bekäme spätenstens bei der nächsten Bundestagswahl die Quittung sei folgendes angemerkt. Die Wahlen sind noch weit und das Volk vergißt sehr schnell.
Leute wie z.B. Crimson oder meine Wenigkeit haben als ältere Jugendliche bzw junge Erwachsene voll bewußt und interessiert die Vorgänge um den Wandel im Osten und die Deutsche Einheit erlebt.
Damals galt bei der Regierung Kohl das heilige Versprechen das für die Wiedervereinigung keine Steuern erhöht werden würden. Kaum war die Wahl gelaufen wurden die Steuen massiv erhöht. Die damalige "Steuerlüge" galt als eines der größten je gebrochenen Wahlversprchen der BRD.
Dafür würde die Regierung Kohl bei der nächsten Wahl die Quittung bekommen.
Mekanix ist passiert.Kohl wurde im Bauch und Bogen wieder gewählt.
Und so kommt es auch diesmal.


Übrigens,der einzige Politiker der während des besagten Wahlkampfs immer und immer wieder daruf hingewiesen hat das die Wiedervereinigung sehr teuer werden würde und es ohne Steuererhöhungen nicht gehen wird war der damalige Kanzlerdidat der SPD,Oskar Lafontaine. Und für seine Ehrlichkeit wurde er vom Wähler gnadenlos abgestraft.
 
@Jedihammer

Genauso ist das. Ohne die Wiedervereinigung hätten 1990 Lafontaine und die SPD die Bundestagswahl wohl gewonnen. Die Stimmen der Ostdeutschen sowie dass man in Westdeutschland offenbar nicht mitten im Rennen die Pferde wechseln wollte retteten Kohl damals das Amt.
Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise ist übrigens interessant, wer der CDU in den darauffolgenden Wahlen 1994 zum Teil die Regierungsmehrheit sicherte. In den Jahren 1990 - 94 kamen ca. 4 Millionen Spätaussiedler aus der Sowjetunion, bzw. deren Nachfolgestaaten nach Deutschland, die mehrheitlich ihr Kreuzchen bei der Union machten. Zeitgleich kamen ca. 500.000 Menschen, die vor allem aus dem ehemaligen Jugoslawien geflohen waren, um Asyl in Deutschland zu beantragen. Bereits damals beschworen sämtliche Stammtische zwischen Flensburg und Garmisch den baldigen Untergang des Abendlandes und ereiferten sich über "die Russen" und "die Asylanten". Nun ja, das Abendland ist bekanntlich nicht untergegangen und die Regierung Kohl durfte nochmal 4 Jahre weiterregieren.

Zur Zeit sehe ich auch niemanden, weder in der Union noch der SPD, der Merkel das Amt ernsthaft streitig machen könnte, so sie nochmal antritt.

C.
 
Crimson schrieb:
Zur Zeit sehe ich auch niemanden, weder in der Union noch der SPD, der Merkel das Amt ernsthaft streitig machen könnte, so sie nochmal antritt.
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Da gebe ich Dir Recht, aber ich sehe ihr "Problem" weniger in offenen BT-Wahlen denn der CDU-Basis bzw. Abgeordneten.
Wenn innerparteilich nicht mehr auf Mehrheiten gebaut werden kann, wird die Glaubwürdigkeit in Mitleidenschaft gezogen. Hat man ja schön gesehen bei den letzten Griechenland-Abstimmungen, wo schon ein paar Abweichler als großes Drama inszeniert wurden.
Beim Flüchtlingsthema besteht imo innerhalb der CDU das Risiko, dass es die Anzahl Abweichler künftig noch deutlich drastischer ausfallen wird.
Auch andere CDU´ler wollen wiedergewählt werden in Ländern und Kommunen. Da glaube ic nicht, dass enttäuschte Wähler einen Unterschied machen zwischen Merkel und CDU´ler XYZ vor Ort.
 
Ich glaube auch nicht, dass Merkel in Gefahr ist. Sie weiß sehr gut, wie sie sich in ein gutes Licht rücken kann.
Den letzten "Aufschrei" um das Streicheln des Flüchtlingsmädchens Reem etwa benutzt sie inzwischen als Konter für sich selbst.
 
Ich weiß auch nicht so recht was die CDU-Mitglieder für ein Problem haben. Heute beschliesst der Bundestag die härteste Asylrechtsverschärfung seit 20 Jahren.
Halte ich persönlich für falsch, aber ich bin ja auch kein Merkelanhänger....
 
Joerschi schrieb:
Da gebe ich Dir Recht, aber ich sehe ihr "Problem" weniger in offenen BT-Wahlen denn der CDU-Basis bzw. Abgeordneten.
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Die Basis bräuchte aber zunächst einmal einen geeigneten Kandidaten, den sie gegen Merkel ins Rennen schicken kann, und da sehe ich momentan niemanden. Was das Ausschalten innerparteilicher Konkurrenz angeht, hat sie bei ihrem Mentor Kohl sehr gut aufgepasst.

C.
 
Crimson schrieb:
Die Basis bräuchte aber zunächst einmal einen geeigneten Kandidaten, den sie gegen Merkel ins Rennen schicken kann, und da sehe ich momentan niemanden. Was das Ausschalten innerparteilicher Konkurrenz angeht, hat sie bei ihrem Mentor Kohl sehr gut aufgepasst.

C.
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Wenn der Druck zu groß wird schafft auch Sie es nicht mehr . Eine Kanzlerin kann sich nicht auf Dauer gegen das Volk wenden.
Seehofer wäre doch ein Kandidat der sich gegen Sie stellen könnte.
Warten wir es mal ab.
 
Dark Igel schrieb:
Seehofer wäre doch ein Kandidat der sich gegen Sie stellen könnte.
Warten wir es mal ab.
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Ich glaube nicht, dass Horsti soo verrückt ist ;-). Oder das er entsprechende Sympathien wie Merkel genießt.
Mehr als große Töne kommen von ihm eh nicht. Würde er es wirklich wirklich ernst meinen, hätte er imo schon längst sein schärfstes Schwert gezückt: die Infragestellung der Koalition.
Er ist ein zahnloser Tiger, der aktuell ein spezielles Wählerspektrum bedient und seine Kommunen zu beruhigt.
 
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