Würde eine Frau Merkel ihr Volk nicht entmündigen dann hätten diese Populisten in Deutschland auch weniger Zulauf.
Viele Menschen aus Deutschland , egal ob CDU , SPD, Grüne oder Linke fühlen sich mittlerweile eher von der AFD gehört und das wissen die auch.
Wenn sich die Regierung also gegen das Volk wendet (zum erheblichen Teil jedenfalls ) brauch man sich nicht wundern wenn man sich anders orientiert.
Meiner Meinung nach zeigt die Geschichte interessanterweise (fast) immer denselben Verlauf:
1) Das Volk ist zufrieden. Entsprechend werden Parteien/Vertreter gewählt, die die aktuelle Situation so gut es geht konservieren sollen.
2) Ein unerwartetes negatives Ereignis tritt auf. Die bisher zufriedene Bevölkerung wird dadurch verunsichert. Die Politik kann keinen Halt geben, da sie für eine solche Situation nicht gewählt wurde.
3) Die Bevölkerung radikalisiert sich. Schließlich setzt sich eine radikale Kraft durch. Diese kann aber höchstens kurzfristig helfen. Ihr Konzept ist ebensowenig nachhaltig wie das der vorangegangenen Parteien.
4) Die radikale Regierung wird entweder von außen oder innen heraus wieder abgesetzt. Das Land ist in der Regel zumindest wirtschaftlich, je nach konkreter Situation auch politisch und gesellschaftlich am Abgrund.
5) Ein mühsamer Neuaufbau beginnt. Politik und Gesellschaft arbeiten eng zusammen. In der Regel müssen große Opfer auf sich genommen werden, um wieder auf einen ähnlichen Zustand wie in 1) zu kommen.
Das Ganze bildet in der Regel einen Kreislauf. Nach 5) geht es also oft wieder bei 1) los. Wie kommt das?
Meiner Meinung nach liegt das in erster Linie mal an einem unrealistischen Denken in der Bevölkerung. Man möchte gleichzeitig den Ist-Zustand halten und trotzdem auf alles vorbereitet sein. Das funktioniert aber nicht so einfach. Um langfristige politische und wirtschaftliche Stabilität zu erreichen (wenn es die denn gibt) müssen Kompromisse eingegangen werden. Muss vor allem der Einzelne seine persönlichen Interessen auch mal zum Wohle des Ganzen zurückstellen. Und das wohlbemerkt nicht erst in dem Moment, in dem das Problem da ist. Im Gegenzug muss natürlich der Staat dem Individuum auch die Freiheiten geben, um eine entsprechende Mündigkeit zu entwickeln.
Womit wir bei der Politik wären. Diese sollte in einer Demokratie ja im Idealfall das tun, was "das Volk " wünscht. Nun ergibt sich natürlich zwangsläufig die Frage, wer "das Volk" überhaupt ist und was dieses Volk wünscht. Mit einer Wahl sind diese Fragen (gerade die letzte) imo nämlich
mitnichten beantwortet. Zum Einen kann die Bevölkerung - den Direktkandidaten - mal ausgenommen, nur über komplette Parteiprogramme abstimmen, was zwangsläufig zu einer Kompromisswahl in bestimmten Punkten führt. Zum Anderen kann sich in den fünf Jahren einer Wahlperiode natürlich viel verändern, gerade durch solch unplanmäßige Ereignisse wie die aktuelle Flüchtlingskrise. Die Politik muss also zwangsläufig neben der Einhaltung der Wahlversprechen Konzepte entwickeln, am Puls der Zeit und am Ohr der Wähler zu bleiben. Und zwar
aller Wähler, nicht nur der eigenen.
Soviel zum theoretischen Vorbau. In der Praxis sehen wir derzeit: Ein "Volk", das vor Furcht und Hass eine Regierung kritisiert, die offensichtlich keine Ahnung davon hat, wo sie hin will, sondern im alten Stil immer von Tag zu Tag zu denken scheint. Ich glaube, wir sind uns einig, dass dieser Zustand ein großes Problem wie es die Flüchtlingskrise ist nicht wird lösen können. Die "Wende" müssen meiner Meinung nach nun beide Seiten in ihrem jeweiligen Bereich einleiten. Die Politiker müssen auf der einen Seite endlich, endlich ihre selbstgemachten Parteigrenzen aufgeben und ohne jedwede Ideologie oder gar Wahlkampfgedanken, kontrovers aber zielstrebig an einer Lösung zu arbeiten. Diese Lösung wird zwangsläufig Kompromisse beinhalten müssen. Weder ist es realistisch, dass wir Deutschland/Europa komplett abschotten, noch dass hier jeder ein- und ausgehen kann wie er will. Wie schafft man den Spagat aus staatlicher Sicherheit und Kontrolle auf der einen und individueller Selbstbestimmung und Freiheit auf der anderen Seite also? Genau das ist die Frage, womit sich die Politik nonstop beschäftigen sollte. Die Bevölerung muss in diesem Prozess natürlich auch mitgenommen werden. Dies wiederum kann nur erfolgen, wenn sich diese denn auch mitnehmen
lässt. Mühsame Diskussionen darüber, wer "das Volk" ist und ob die derzeitige Politik es denn noch angemessen vertritt, tragen dabei wenig zur Lösungsfindung bei.
Ich als Individuum kann nur zweifelsfrei beantworten was
ich möchte. Und wenn ich diese Wünsche entsprechend äußere, hat die Politik auch eine Chance, darauf einzugehen. Was hier aber auch wieder eine nicht unwesentliche Rolle spielt, ist die Erkenntnis und Anerkennung dessen, dass Demokratie immer auf einem allgemeinen Konsens basiert. Der Einzelne wird also auch entsprechende Opfer in Kauf nehmen müssen, sowohl in idealistischer als auch in materieller Hinsicht, um eine Trendwende möglich zu machen. Die Grenze - egal ob nun die deutsche, die griechische oder die libanesische - schützt sich nicht von alleine. Neben personellen und technischen Kräften braucht es hier vor allem Geld und Plan. Ähnlich sieht es bei der Versorgung der vielen Flüchtlinge aus. Spätestens bei der
Integration selbiger ist dann die Gesellschaft mindestens genauso stark gefordert wie die Politik. Klar kann man mit entsprechenden finanziellen Investitionen den Flüchtlingen Obdach, Nahrung, Bildung und Förderprogramme bieten, aber all diese Bemühungen und Investitionen werden in dem Moment zunichte, in dem die Neuankömmlinge von den Einheimischen abgelehnt werden. Und das wiederum trüge dann sehr wohl die Gefahr von Parallelgesellschaften, vor denen ja viele Deutsche Angst haben. Insofern: Nicht meckern, machen
