Tagespolitik allgemein

Ich frage mich aber echt, wie Sanders aus fast 20 Billionen Schulden einen Wohlfahrtsstaat formen will.

Steuereinahmen erhöhen und andere Posten, die unnötig sind einsparen.
Bei Steuereinahmen denke ich nicht nur an einen höheren Spitzensteuersatz, sondern auch z.B. ein höheren Mindestlohn. Ein höher Mindestlohn führt zu höheren Konsumausgaben, die wiederum zu höheren Steuereinnahmen führen.
 
Steuereinahmen erhöhen und andere Posten, die unnötig sind einsparen.
Bei Steuereinahmen denke ich nicht nur an einen höheren Spitzensteuersatz, sondern auch z.B. ein höheren Mindestlohn. Ein höher Mindestlohn führt zu höheren Konsumausgaben, die wiederum zu höheren Steuereinnahmen führen.

Und wie wäre es die imensen Militärausgaben zu senken? Und diese vielen Milliarden lieber in die eigene Bevölkerung zu stecken? Oder ist das für die USA zu utopisch gedacht?
 
Und wie wäre es die imensen Militärausgaben zu senken? Und diese vielen Milliarden lieber in die eigene Bevölkerung zu stecken? Oder ist das für die USA zu utopisch gedacht?

Im ureigenen Interesse Deutschlands sollte man sich ehrlich fragen, ob man dies wirklich wünscht. Die militärischen Abenteuer in Afghanistan und im Irak mögen heute zurecht kritisch bewertet werden, aber wer wenn nicht die USA hätten einen Gaddafi in die Schranken gewiesen, oder einen IS, den es auch ohne den 3. Golfkrieg möglicherweise gegeben hätte, so massiv bombardiert und zurückgedrängt? Innerhalb der NATO ist da doch sonst niemand mehr Willens und in der Lage. Auf der anderen Seite forciert der bevölkerungsreichste Staat dieses Planeten den Aufbau der mächtigsten Streitkräfte der Welt, die er nach eigenem Ermessen auch zur Durchsetzung fraglicher territorialer Interessen einzusetzen gedenkt - intransparent und ohne demokratische Kontrolle. Reformen, die zur Effizienzsteigerung der Militärausgaben beitragen, sollten grundsätzlich angegangen werden, aber am Ende des Tages fühle ich mich mit der amerikanischer Dominanz immer noch wohler als mit dem Wissen, dass in Moskau und Peking die Entscheidungen getroffen werden.
 
Und ganz zuletzt sind Schulden immer schwerlich ein Argument gegen Veränderung, denn es wird ja völlig willkürlich gebracht. Das was einem nicht gefällt, das ist zu teuer, das was einem gefällt, dafür darf man aber ruhig Ausgaben tätigen oder sogar neue Schulden anhäufen. Dabei bin ich nicht zwingend der Meinung man müsse an den Militärausgaben sparen, ich finde es durchaus gut, dass da noch ein westlicher Staat mit einer hervorragend ausgebildeten, großen und technologisch teils auch überlegenen Streitmacht existiert. Wohl aber darf man sicherlich mal überprüfen, ob jede Ausgabe dort wirklich notwendig ist und Sinn macht. Wenn man exorbitant viel Geld in einen komplexen Bereich steckt, ist immer die Gefahr groß, dass dort Geld versickert. Das sieht in Deutschland ja auch nicht viel anders aus, nicht umsonst haben wir jedes Jahr Listen mit Projekten in denen das Geld völlig umsonst reingesteckt wurde und bei Themen wie dem Berliner Flughafen, müsste man dann tatsächlich die Frage aufstellen, ob man nicht eine juristische und vor allem möglichst einfache Handhabe gegenüber ständigen Verzögerungen entwickeln sollte. Unter dem Strich gibt es einerseits immer Möglichkeiten Geld reinzuholen, andererseits sind Schulden aber auch.. nun ja, sagen wir man hat bei seinen jeweiligen Lieblingsprojekten nie Hemmungen gehabt welche zu machen, wenn man also mal Schulden für die Personen macht, denen man tatsächlich dient und das sind nicht etwa Wähler, sondern tatsächlich die Gesamtbevölkerung, ist das nicht sonderlich problematisch.
 
Und ganz zuletzt sind Schulden immer schwerlich ein Argument gegen Veränderung, denn es wird ja völlig willkürlich gebracht. Das was einem nicht gefällt, das ist zu teuer, das was einem gefällt, dafür darf man aber ruhig Ausgaben tätigen oder sogar neue Schulden anhäufen. Dabei bin ich nicht zwingend der Meinung man müsse an den Militärausgaben sparen, ich finde es durchaus gut, dass da noch ein westlicher Staat mit einer hervorragend ausgebildeten, großen und technologisch teils auch überlegenen Streitmacht existiert. Wohl aber darf man sicherlich mal überprüfen, ob jede Ausgabe dort wirklich notwendig ist und Sinn macht. Wenn man exorbitant viel Geld in einen komplexen Bereich steckt, ist immer die Gefahr groß, dass dort Geld versickert. Das sieht in Deutschland ja auch nicht viel anders aus, nicht umsonst haben wir jedes Jahr Listen mit Projekten in denen das Geld völlig umsonst reingesteckt wurde und bei Themen wie dem Berliner Flughafen, müsste man dann tatsächlich die Frage aufstellen, ob man nicht eine juristische und vor allem möglichst einfache Handhabe gegenüber ständigen Verzögerungen entwickeln sollte. Unter dem Strich gibt es einerseits immer Möglichkeiten Geld reinzuholen, andererseits sind Schulden aber auch.. nun ja, sagen wir man hat bei seinen jeweiligen Lieblingsprojekten nie Hemmungen gehabt welche zu machen, wenn man also mal Schulden für die Personen macht, denen man tatsächlich dient und das sind nicht etwa Wähler, sondern tatsächlich die Gesamtbevölkerung, ist das nicht sonderlich problematisch.

Bei uns in den Komunen wird das Geld ja auch nur so verpulvert. Jeder zuckt gleich mit seinem Zettel wenn es um die Vergabe von Geldern geht. Nur so kann man ja sicher gehen, dass man ja genug vom Küchen ab bekommt. Da werden Projekte veranschlagt die total sinnnlos sind oder wieder andere unnötig in die Länge gezogen. Erstmal anfangen irgendwas in Auftrag zu geben. Das ist Realpolitik. Egal ob sinnvoll oder nicht.
 
Was mir bei der ganzen Böhmermann-Geschichte auffällt: Viele, die jetzt mit dem Grundgesetz wedeln (und dabei vergessen, das Art. 5 auch einen Absatz 2 hat) und Merkel Rechtsbruch vorwerfen, obwohl keiner vorliegt waren in ihrer Erregung über Herrn Edrogan noch ziemlich verhalten, als dieser mit Merkel den schmutzigen Flüchtlingsdeal eingefädelt hat. Dabei ist letzerer rechtlich um einiges fragwürdiger als das Verhalten in der Causa Böhmermann.

C.
 
Viele, die jetzt mit dem Grundgesetz wedeln (und dabei vergessen, das Art. 5 auch einen Absatz 2 hat)

Nur so als Einwurf (wobei das Grundgesetz nicht gerade mein Steckenpferd ist): Der Art. 5 II GG bezieht sich auf Art. 5 I GG. Die Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) fällt jedoch grundsätzlich nicht darunter. ... So meinte es jedenfalls letztens mein Dozent für öffentliches Recht ^^"

Grüße,

Aiden
 
Und wie wäre es die imensen Militärausgaben zu senken?

Das eine sind Ausgaben komplett streichen, weil der Posten als unnötig von der jeweiligen Regierung betrachtet wird und das andere ist die Straffung von Kosten.
Es kann nicht sein wie beim BER, dass die Kosten einfach beliebig ausufern.

Reformen, die zur Effizienzsteigerung der Militärausgaben beitragen, sollten grundsätzlich angegangen werden, aber am Ende des Tages fühle ich mich mit der amerikanischer Dominanz immer noch wohler als mit dem Wissen, dass in Moskau und Peking die Entscheidungen getroffen werden.

Das mag sein, aber brauchst es dafür wirklich so viele Militärbasen auf der Welt? Ist das überhaupt zielführend?
Meinesachtens führt das letzlich zu einem Wettrüsten und das wurde in der Menschheitsgeschichte schon mehrfach durchgespielt. Bringt also langfristig wenig.
 
Nur so als Einwurf (wobei das Grundgesetz nicht gerade mein Steckenpferd ist): Der Art. 5 II GG bezieht sich auf Art. 5 I GG. Die Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) fällt jedoch grundsätzlich nicht darunter. ... So meinte es jedenfalls letztens mein Dozent für öffentliches Recht ^^"

Wenn es um Kunst geht:
Dann sind wir sofort bei dem Begriff der Schöpfungshöhe. Dieser Rechtsbegriff ist allerdings ziemlich fest mit dem Urheberrecht verbunden und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn die Kriterien der Schöpfungshöhe eben nicht vernünftig auf das Gedicht von Böhmermann anwendbar sind. Es hängt letztendlich vom Gericht ab, ob die Lyrik (die ich persönlich inhaltlich und handwerklich auf Teenagerniveau einordne) nun tatsächlich Kunst darstellt, oder nur Mittel zum Zweck war.

Edit:

Es gibt allerdings noch ein anderes Statement zu dieser ganzen Angelegenheit, welches ich unter dem Strich für 100-prozentig zutreffend halte:


Wie ich vor ein paar Tagen schon mal gesagt habe: Das Kind ist in den Brunnen gefallen, weil man die Sache mit viel Anlauf und totaler Selbstüberschätzung ultra-bierernst genommen hat. Man hat den Witz nicht verstanden, der da lautet, dass man eben nicht sauber bleiben kann, wenn man sich dazu entschließt, mit den Ferkeln im Stall zu raufen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Nur so als Einwurf (wobei das Grundgesetz nicht gerade mein Steckenpferd ist): Der Art. 5 II GG bezieht sich auf Art. 5 I GG. Die Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) fällt jedoch grundsätzlich nicht darunter. ... So meinte es jedenfalls letztens mein Dozent für öffentliches Recht ^^"

Grüße,

Aiden

Abs. 2 schränkt die in Abs. 1 gewährten Rechte ein, die ihre Grenzen z.B. im Jugendschutz und in der persönlichen Ehre finden. Abs. 3 legt dann nochmal fest, dass auch die Kunstfreiheit nicht von der Verfassungstreue entbindet.

C.
 
Abs. 3 legt dann nochmal fest, dass auch die Kunstfreiheit nicht von der Verfassungstreue entbindet.

Laut Wortlaut betrifft die Verfassungstreue erst einmal nur die Lehre (Art. 5 III S. 2 GG). Ich würde mich aber natürlich nicht so weit aus dem Fenster lehnen und behaupten, dass sie somit universell schrankenlos wäre. Den Gegenbeweis liefert da ja das Verbot der Schmähkritik. Ich wollte es nur mal erwähnt/eingeworfen haben.

Grüße,

Aiden
 
Zuletzt bearbeitet:
Das mag sein, aber brauchst es dafür wirklich so viele Militärbasen auf der Welt? Ist das überhaupt zielführend?
Meinesachtens führt das letzlich zu einem Wettrüsten und das wurde in der Menschheitsgeschichte schon mehrfach durchgespielt. Bringt also langfristig wenig.

Die USA sind die einzige Weltmacht, welche global operiert und sich die dafür nötigen Kapazitäten erhält. Ich kann die einzelnen Stützpunkte und ihre Sinnhaftigkeit nicht bewerten, weshalb ich mich gar nicht erst zu einer Aussage darüber hinreißen lassen möchte, wie viele nun notwendig sind oder nicht. Zumindest ist eine Allokation militärischer Ressourcen entlang sicherheitspolitischer Krisenherde und Handlungsschauplätzen erkennbar, die mir sinnig erscheint. Um mal ein Beispiel zu nennen: Bis zu den jüngsten Großmachtgebärden Putins und dem beeindruckenden Touristenansturm in der Ostukraine wurden Mensch und Material zunehmend aus Europa abgezogen und Kosten gespart, das hat sich erst mit der veränderten Ausgangslage gegenläufig entwickelt.

Die These des Wettrüstens ist übrigens schnell aufgestellt, doch da würde ich gerne mal eine stichhaltige Argumentation hören. Dort, wo in der Welt in den letzten Jahren massiv aufgerüstet wurde, ist der unmittelbare Zusammenhang mit den Militärausgaben der Vereinigten Staaten m.E. nicht erkennbar. Darüber hinaus ist es ja nicht so, als wären unter Obama keine Einschnitte vorgenommen, ganz zu Schweigen von einer Außenpolitik, die ein Wettrüsten begünstigt hätte.

Ein anderes Thema ist natürlich, wie in wahrscheinlich jedem Land mit einer eigenen Rüstungsindustrie auch, das Projektmanagement für Beschaffungen.
 
Die USA sind die einzige Weltmacht, welche global operiert und sich die dafür nötigen Kapazitäten erhält.

Wir befinden uns auf den Weg in eine multipolare Weltordnung.

Ich kann die einzelnen Stützpunkte und ihre Sinnhaftigkeit nicht bewerten, weshalb ich mich gar nicht erst zu einer Aussage darüber hinreißen lassen möchte, wie viele nun notwendig sind oder nicht.

Das kann ich auch nicht. Ich wollte nur zeigen, wo man zumindest potenziell sparen könnte.
 
Dann sind wir sofort bei dem Begriff der Schöpfungshöhe. Dieser Rechtsbegriff ist allerdings ziemlich fest mit dem Urheberrecht verbunden und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn die Kriterien der Schöpfungshöhe eben nicht vernünftig auf das Gedicht von Böhmermann anwendbar sind. Es hängt letztendlich vom Gericht ab, ob die Lyrik (die ich persönlich inhaltlich und handwerklich auf Teenagerniveau einordne) nun tatsächlich Kunst darstellt, oder nur Mittel zum Zweck war.
Die Schöpfungshöhe ist allerdings relativ schnell erreicht. Im Prinzip gelten heutzutage fast nur noch Strichzeichnungen, einzelne lose Worte oder Sätze, als nicht Schützenswert. Nach dem Landgericht Hamburg, Pornographie im generellem vielleicht noch, da dies Sinngemäß, ja jeder kann, oder was die Begründung dafür war.
Wenn man nun aber sagt das Gedicht von Böhmermann erreicht die Schöpfungshöhe nicht, nur weil es beleidigend und niveaulos ist, bzw eben auf Kindergartenniveau, würde dies die Kunst dermaßen einschränken. Werke für Kleinkinder wie die Kleine Raupe Nimmersatt oder Max und Moriz würden damit wahrscheinlich auch nicht mehr als Schützenwert gelten, jedenfalls die Texte schon mal nicht mehr. Weil arg niveauvoll ist: „Sie macht sich auf den Weg , um Futter zu suchen.“, „Am Montag fraß sie sich durch einen Apfel, aber satt war sie noch immer nicht.“,„Am Dienstag fraß sie sich durch zwei Birnen, aber satt war sie noch immer nicht.“usw. ist das auch nicht gerade. Und ja dies ist nur ein Teilkontext, weil Bilder gibt es zu diesem Text eben auch.
Bei Böhmermann gibt es jetzt zwar keine Bilder dazu, aber einen ergänzenden Dialog, einen Kommentar, er sitzt im Studio vor einem Hintergrund mit Musikuntermalung, in diesem Gesamtkonzept ist das als eine Art von Sketch zu betrachten, der durchaus schützenswert ist und die nötige Werkshöhe erreicht, oder zumindest erreichen kann. Mit dieser Frage wird sich das Gericht allerdings auch auseinandersetzen müssen.
 
Die Schöpfungshöhe ist allerdings relativ schnell erreicht. Im Prinzip gelten heutzutage fast nur noch Strichzeichnungen, einzelne lose Worte oder Sätze, als nicht Schützenswert. Nach dem Landgericht Hamburg, Pornographie im generellem vielleicht noch, da dies Sinngemäß, ja jeder kann, oder was die Begründung dafür war.

So einfach ist das eben nicht. Nur weil etwas komplex anmutet, heißt das noch nicht, dass es sich um Kunst handelt. Ebenso ungültig ist der Schluss, dass die schlichte Einfachheit eines Werkes keine Kunst sei. Wichtig ist hier, wie ein Werk von Personen wahrgenommen und bewertet wird, die eben NICHT der Urheber sind.

Hier gibt es einige hilfreiche Ansätze zur Beurteilung: http://anwalt-im-netz.de/urheberrecht/werkbegriff.html

Ganz grundsätzlich ist diese Materie extrem unübersichtlich. Es ist daher eine gute Praxis für den Künstler, wenn er den Entstehungsprozess (Notizen, Rohfassungen, Quelltexte, Arbeitsdateien, Originaldateien etc.) seines Werkes dokumentieren kann. Dadurch lässt sich beispielsweise eine Anstrengung verdeutlichen bzw. sogar belegen. Dies ist dann auch der Unterschied zwischen der kleinen Raupe Nimmersatt und dem Schmähgedicht: die grundlegende Verschiedenheit beider Werke ist bei den jeweiligen Anstrengungen und auch den Intentionen der Urheber dahinter klar ersichtlich.
 
Das mag sein, aber brauchst es dafür wirklich so viele Militärbasen auf der Welt?

Ja, natürlich, denn anders sind internationale Militäroperationen, ab einer bestimmten Größe und zeitlichen Länge, überhaupt nicht zu bewerkstelligen. Die USA besitzen zwar, vor allem durch die US Navy und das US Marine Corps, die weltweit größte Fähigkeit zur Machtprojektion, aber auch Flugzeugträger und amphibische Angriffsschiffe verfügen eben nur über begrenzte Kapazitäten. Und so lange gerade die europäischen Staaten nicht Willens oder in der Lage sind, ihre militärischen Kapazitäten signifikant zu erhöhen, sollten wir froh darüber sein, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika weltweite Operationsfähigkeiten zu leisten bereit sind.
 
So einfach ist das eben nicht. Nur weil etwas komplex anmutet, heißt das noch nicht, dass es sich um Kunst handelt. Ebenso ungültig ist der Schluss, dass die schlichte Einfachheit eines Werkes keine Kunst sei. Wichtig ist hier, wie ein Werk von Personen wahrgenommen und bewertet wird, die eben NICHT der Urheber sind.
Ich hatte ein paar Seminare die sich damit beschäftigt haben. Einmal wurde auch angeführt das etwas Kunst sein kann, nur weil es ausgestellt wird und in einer speziellen Art arrangiert wird. Wie eine Toilette in einem Hula Hoop Reifen, oder ein Stuhl der auf dem Kopf gestellt wird. Oder klassisch die schwarze Leinwand oder die weiße Leinwand mit einem kleinem Schwarzem Kreis darin. Es gibt inzwischen tatsächlich Leute die würden sagen sowas wird nur zur Kunst, weil es als solche Ausgestellt und bezeichnet wird. Ich glaub dafür gibt es sogar einen eigenen Begriff. Jetzt muss ich an das HUURZ! Gedicht von Hape Kerkeling denken, welcher dies irgendwie sehr schön veranschaulicht.

Wichtig ist der Kontext, was ich auch in meinem drittem Absatz gesagt habe. Das Schmähgedicht alleine mag keine Kunst sein, aber der Kontext, die Präsentation, die macht es zur Kunst in Form eines Sketches.
 
Das Schmähgedicht alleine mag keine Kunst sein, aber der Kontext, die Präsentation, die macht es zur Kunst in Form eines Sketches.

Der Sketch selbst ist aber gar nicht das Problem. Er war es nie.
Die Absicht war es, einen Teil des Kunstwerkes in so exorbitanter Weise den Bogen überspannen zu lassen, um damit eine Überreaktion zu provozieren. Tja, Mission erfüllt und der Künstler steht mitsamt seiner Familie nun unter Polizeischutz.

Ein regelmäßiges Mantra dieses Threads ist es, dass einer Meinung (sei diese nun ernst, in Form der Satire oder gar völlig unsachlich) eben auch Reaktionen folgen und man mit diesen leben können muss. Das gilt sicher nicht nur für das PSW.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ein regelmäßiges Mantra dieses Threads ist es, dass einer Meinung (sie diese nun ernst, in Form der Satire oder gar völlig unsachlich) eben auch Reaktionen folgen und man mit diesen leben können muss. Das gilt sicher nicht nur für das PSW.
Zusätzlich kommt wohl auch ins Spiel, ob es sich um eine Freie Meinungsäußerung oder eben um eine falsche Tatsachenbehauptung handelt, die mit §186 oder §187 StGB belangt werden kann. Das Gericht und die Anwälte werden da einiges zu tun haben. ^^
 
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