Tagespolitik allgemein

Resümee aus TaPo:

Schlechte Parteien: CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne

Uwählbar (zu extrem, zu nah an X): AfD, LINKE, BSW

Gibt da sicher noch Unterkategorien, aber mich würd mal interessieren, welche Partei(en) hier nicht schlecht abschneiden.
Eine "Wenn heute Bundestagswahlen wären im PSW" Abstimmung wäre irgendwie lustig.


Aber weil im Grunde gar nichts mehr lustig ist, frage ich mich tatsächlich, wie eine neue Regierung zustande kommen soll.
Sieht ja sehr nach einer GroKo aus Schwarz-Rot aus, mit Merz als Kanzler.
Eine AfD als sehr wahrscheinlich zweitstärkste Kraft, wenn da mal keine Freude aufkommt.

Ich nehme das TaPo-Thema nicht so ernst und das sollte man auch sonst nicht. Hier finden manchmal gute Debatten statt, es ist aber auch gerne mal ein Ventil und politisches Shitposting wirst du immer haben.

Jede demokratische Partei ist wählbar, also hier die von dir als schlechte Parteien einsortierte. Die Linke löst bei mir zwar eine allergische Reaktion aus, aber dagegen gibt es bestimmt Tabletten oder so. Es gibt keine Partei, die sich nur mit Ruhm bekleckert und du wirst immer etwas finden, weshalb man diese oder jene nicht wählen kann. Die CDU besteht nicht nur aus Jens Spahn, die SPD nicht nur aus Ralf Stegner und die Grünen nicht nur aus ihrem komischen Jugendverband.

Darüber muss man einfach stehen und abwägen, wo man sich am ehesten vertreten fühlt und sich im Zweifelsfall engagieren möchte.

Dass die CDU und die FDP jetzt dermaßen davon abhängig sind, wie lange Scholz sie zappeln lässt, haben sie auch sich selbst zuuschreiben. Strategisch kluge Köpfe hätten die Grünen nicht dermaßen bekämpft und durch all diese maßlosen Attacken dermaßen an die Seite der SPD getackert. Vor drei Jahren war man relativ kanpp davcr, die Grünen für sich zu gewinnen. Hätte man sich einfach nur politisch beharkt, aber die Beziehungen fairer gepflegt, hätte man vielleicht von der SPD enttäuschte Grüne für eine Jamaika-Koalition einsammeln können, dann bräuchte es keine Neuwahlen.
Aber man hat einen völlig maßlosen Kulturkampf einer strategischen Notwendigkeit vorgezogen.

Ganz blöd sind sie allerdings auch nicht. Merz weiß ganz genau, dass er jetzt vorsichtig sein muss und die SPD, welche "staatspolitische Verantwortung" fordert, selbst taktiert. Die Fraktion hat z.B. für die Sitzungswoche bereits alle Anträge zurückgenommen, um zu verhindern, dass sie im schlimmsten Fall mit Stimmen und FDP und AfD durchkommen.

Da läuft gerade ein Spiel, wer zuerst nervös wird.
 
Sex mit Frauen ist auch schwul? Puh. Wird wohl ein hartes Erwachen für euch, meine lieben Mit-Heteros. Ich weiß ja schon lange, dass ich schwul bin, weil ich muskulöse Frauen attraktiv finde.
Da stellt man sich die Frage was als nicht schwul gilt. Vermutlich will man das nicht wissen weil das vermutlich strafbare Handlungen impliziert.

Der Typ hat ja schon durchblicken lassen dass er auf minderjährige Mädchen steht.
 
Was ja letztlich auch eine Frau ist. Also von der Biologie her.
Aber wenn er Sex mit Frauen für schwul hält, wie sollen sich die Arier denn bitte fortpflanzen ?
Als Frau gilt man erst ab 18. Fortpflanzen ginge technisch schon ab 12 oder eher. Ich hab irgendwie ein bisschen die Befürchtung dass die Typen in der Richtung gepolt sind.

Ein Andrew Tate hat sich ja auch schon mal ähnlich geäußert.
 
Was ich damit sagen wollte.
Er will doch trotzdem Sex mit einem weiblichen Wesen.
Dann passt doch seine Meinung nicht.
Ich hab dich schon durchaus so verstanden. Aber ich befürchte bei Typen wie diesen geht man nicht nach der biologischen Definition der Frau sondern nach der juristischen. Also über 18: Frau, also schwul. Unter 18: Keine Frau, nicht schwul.
 
Och. Was man von Daniel Günther so hört, scheint der ganz in Ordnung zu sein.

Grüße,
Aiden

Ja, ein kleines Einhorn in der Partei.

Obwohl auch er manchmal ein paar Dinger raushaut wie dass man einen Gottesbezug in die Landesverfassung aufnehmen sollte. Oder um 2015 war er auch bei der "Schweinefleisch ist Tradition" Debatte dabei.

Aber so im Großen und ganzen was Gesellschaftspolitik angeht kann man mit solchen Leuten arbeiten.

Wobei ich die Vermutung habe dass er nur in der Union ist weil er Katholik ist.
Ein Konfessionsloser Günther währe mit hoher Wahrscheinlichkeit SPDler.
 
Sorry für die späte Antwort.
Ich hatte irgendwo auf den letzten Seiten ja schon mal geschrieben, dass "Streit" zwischen Gelb und Grün eigentlich der politische Normalzustand ist und ich das deswegen auch gar nicht so dramatisch sehe. Auch innerhalb einer Regieung ist einfach nicht zu erwarten, dass es zwischen diesen Parteien reibungslos läuft.
Und ich glaube, dass die Bteiligten das sogar ähnlich sehen. Auf der persönlichen Ebene scheinen Habeck und Lindner ja ganz gut klarzukommen, Wissing tritt lieber aus der Partei aus anstatt aus der (jetzt rot-grünen) Regierung und Stark-Watzinger war dermaßen angeschossen, dass sie auch kein großes Problem darstellen sollte.
Und inhaltlich? Natürlich große Differenzen, allerdings haben es die Grünen nun drei Jahre mit der FDP ausgehalten und folgt man Habeck (gestern bei Lanz, habe aber nur einen Teil gesehen) hat man Lindner und der FDP auch am Mittwoch noch Brücken gebaut, bevor das Aussetzen der Schuldenbremse gefordert wurde (man wollte wohl ein etwas lockerere aber geleichwohl gesetzeskonforme Buchführung nutzen, um die nötigen Milliarden rauszuquetschen). Aber Lindner habe auf seiner für Rot-Grün unannehmbaren Giftliste (das Wort kommt von mir, Habeck sprach nur von einer Tabelle...) bestanden.
Das heißt für mich, dass die Leidensfähigkeit der Grünen hinsichtlich der FDP durchaus noch genug vorhanden war, um in einer gemeinsamen Regierung zu sitzen.
Worauf es ankommt, ist natürlich der Seniorpartner. Und hier hat man - gerade zu Beginn der Legislatur oft genug von der Enttäuschung der Grünen darüber, dass Scholz der FDP nachgiebiger ist als gegenüber dem eigentlichen "Freund" (den Grünen), gelesen. Sprich: hier gab es Hebelpunkte, die man aus Sicht der CDU hätte nutzen können, um einen Keil zwischen Rot und Grün zu treiben. Und es ist ja auch nicht so, dass man solche Möglichkeiten nicht hätte erahnen können, schließlich war die Ampelkoalition eben auch keine Liebesheirat (egal, wie lässig die Fotos waren).

Die Grünen haben also in der Ampelkoalition hautnah mitbekommen, dass es sogar von Vorteil sein kann, wenn man in der Koalition der ideologische Außenseiter am Tisch ist, da der Kanzler möglicherweise bereit ist, einem weit entgegenzukommen, damit man auch nur ja an diesem Tisch sitzen bleibt.
Hätte die CDU den Grünen von Beginn an Signale gesendet, aus denen man hätte herauslesen können, dass die CDU diese Art von Seniorpartner sein könnte, kann ich mir vorstellen, dass man von Seiten der Grünen auch die FDP hätte weiter ertragen können.

Daher glaube ich, dass Jamaika eine Option gewesen wäre - hätte man auf Seite der CDU den eigenen Tellerrand auch nur wahrgenommen.

Aber anstatt eben diesen Keil zu treiben, haben die CDU-Granden - aus lauter Angst vor der AfD und weil sie offensichtlich ihre 40 Jahre jüngeren Ichs wiederentdeckt haben - beschlossen, die Grünen zum Feind Nr.1 zu erklären, eine riesige Mauer zwischen sich und den Grünen zu errichten und die Beziehungen wieder auf 80er-Jahre-Niveau zu stellen.

Nebenbei hat diese "Politik" nun auch dazu geführt, dass einer einsam in den Unfragen führenden Partei dennoch eigentlich nur eine Machtoption bleibt: eine Koalition mit der SPD.
Und auch diesbezüglich ist das lautstarke Schreien nach einer schnellen Wahl einfach nur unclever. Der CDU sollte doch klar sein, dass - ganz egal, wann die Neuwahl nun kommt - die Sondierungsgespräche für die neue Koalition in dem Moment begonnen haben, als Scholz Lindner die Tür gezeigt hat.
Jede Verletzung, die man sich jetzt bis zur Vertrauensfrage zufügt, wird bei den echten Koalitionsverhandlungen auf den Tisch kommen. Jedes Gesetz, das die CDU problemlos mittragen könnte, von ihr aber abgelehnt wird, wird doppelt und dreifach teuer im Koalitionsvertrag erscheinen und jeder Tritt, den man Scholz jetzt noch verpasst, einfach, weil man es kann und will, erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass man bei der Wahl nicht gegen einen unbeliebten und geschwächten Kanzler Scholz als Spitzenkandidat antreten darf, sondern gegen einen vergleichsweise beliebten Verteidigungsminister bei einer Wahl, bei der es auch massiv um sicherheitspolitische Belange gehen wird.
Zudem böten vier Monate Zeit für die CDU die Möglichkeit, nochmals kurz in sich zu gehen und ein Stück der Mauer zwischen sich und den Grünen wieder abzubauen und sich so neu Handlungsoptionen für die Zeit nach der Wahl zu lassen.

Ich habe noch nie CDU gewählt, insofern könnte es mir egal sein, ob die sich selbst ins Knie schießen, aber verstehen kann ich es irgendwie nicht.
Möglicherweise kommt das halt raus, wenn man keinem Staatsmann folgt, sondern einem alternden Hedgefonds-Manager auf Revenge-Tour.

Danke für deine Antwort. Deinen Blick auf die Grünen gehe ich mit. Sie haben sich in der Koalition leidensfähiger als die Liberalen gezeigt, während die Wünsche der Liberalen lange mit der Unterstützung von Scholz erfüllt wurden, um die Ampel nicht zu gefährden. Insofern stimme ich dir bei den Grünen zu, dass sie in großer Not auch einen Wechsel mit der FDP durchführen würden. Ich bezweifle aber, dass umgekehrt die Liberalen einen solchen Wechsel mit den Grünen zur Union, bei strategisch optimalsten Vorgehen der Union, mitgemacht hätten. Der Wille zum Regieren ist bei den Grünen aktuell ausgeprägter als bei den Liberalen.

Linder wollte die Ampel nicht. Vor der Wahl hat er verkündet, dass es ihm bezüglich eines Funktionieren einer Ampel an Fantasie fehle. Er wollte sich 2017 nicht auf Jamaika einlassen und ist die Ampel eingegangen, um nicht ein zweites Mal die Option aufs Mitregieren verstreichen zu lassen. Über weite Strecken waren es die Liberalen und die Grünen, die sich in der Ampel öffentlich gestritten haben, weil sie auf ideologischen Standpunkten beharrten, die konträr waren. Scholz hat lange den Liberalen bei den Streitereien beigestanden, weil die Liberalen in der Ampelkoalition die politischen Außenseiter waren und er sie nicht verlieren wollte. In einer Jamaika-Koalition wäre dieser Vorteil bei einem gemeinsamen Wechsel mit den Grünen weggefallen. Hinzukommt das Bewusstsein der Liberalen die Unvereinbarkeit von Positionen mit den Grünen und ein Absturz in den Zustimmungswerten ihrer Klientel bis zur Gefährdung ihrer Existenz.
 
Ich nehme das TaPo-Thema nicht so ernst und das sollte man auch sonst nicht. Hier finden manchmal gute Debatten statt, es ist aber auch gerne mal ein Ventil und politisches Shitposting wirst du immer haben.

Jede demokratische Partei ist wählbar, also hier die von dir als schlechte Parteien einsortierte. Die Linke löst bei mir zwar eine allergische Reaktion aus, aber dagegen gibt es bestimmt Tabletten oder so. Es gibt keine Partei, die sich nur mit Ruhm bekleckert und du wirst immer etwas finden, weshalb man diese oder jene nicht wählen kann. Die CDU besteht nicht nur aus Jens Spahn, die SPD nicht nur aus Ralf Stegner und die Grünen nicht nur aus ihrem komischen Jugendverband.

Darüber muss man einfach stehen und abwägen, wo man sich am ehesten vertreten fühlt und sich im Zweifelsfall engagieren möchte.
Da geb ich dir recht. Ist auch nicht mein persönliches Resümee, sondern eben das, was ich aus den ganzen Postings der letzten Tage, Wochen, Monate, Jahre ziehe. Würde man tatsächlich danach gehen, in welcher Partei nur Personen sind, die man vertretbar findet, könnte man wohl keine wählen.
Für mich wird es tatsächlich schwierig, wenn Parteivorsitzende so gar nicht meinen Vorstellungen entsprechen. Ich denke, ich hab keinen großen Hehl aus meienr Antipathie mit S. Wagenknecht gemacht.
Am Ende zählt sonst aber wohl auch, welche Schnittpunkte man mit demokratischen Parteien hat. Im Grudne sidn Wahl-O-Mat und co. ja genau dafür auch vorgesehen.
Wenn ich mir die Ergebnisse da ansehe, müsste ich mir teilweise Parteien näher ansehen, die ich kaum oder gar nicht kenne und eben einen großen Bogen um CDU und FDP machen (von der AfD ganz zu schweigen).

Ganz blöd sind sie allerdings auch nicht. Merz weiß ganz genau, dass er jetzt vorsichtig sein muss und die SPD, welche "staatspolitische Verantwortung" fordert, selbst taktiert. Die Fraktion hat z.B. für die Sitzungswoche bereits alle Anträge zurückgenommen, um zu verhindern, dass sie im schlimmsten Fall mit Stimmen und FDP und AfD durchkommen.

Da läuft gerade ein Spiel, wer zuerst nervös wird.
Merz weiß, dass er vorsichtig sein muss, aber Merz will auch unebdingt Kanzler werden und hat genug dummes gesagt. Mal sehen, wann er dann auch offensichtlich so handelt.
 
J.D. Vance, baldiger Vizepräsident der USA, droht Europa. Sollte man Elon Musks Plattformen regulieren, werde man die eigenen Betätigungen in der NATO drosseln. Des Weiteren soll Europa für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen - nicht Russland.


Geht schon mal gut los. ;)

Grüße,
Aiden
 
J.D. Vance, baldiger Vizepräsident der USA, droht Europa. Sollte man Elon Musks Plattformen regulieren, werde man die eigenen Betätigungen in der NATO drosseln. Des Weiteren soll Europa für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen - nicht Russland.


Geht schon mal gut los. ;)

Grüße,
Aiden
Wir wussten es doch.
Mit Elon Musk als Präsident wird es nicht leicht .
Ihm gehört nun die Welt .

Die wollen uns versklaven und ziehen immer die NATO Karte . Hoffe Europa wird sich einig und hat auch mal die Eier dagegen zu halten.
 
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Danke für deine Antwort. Deinen Blick auf die Grünen gehe ich mit. Sie haben sich in der Koalition leidensfähiger als die Liberalen gezeigt, während die Wünsche der Liberalen lange mit der Unterstützung von Scholz erfüllt wurden, um die Ampel nicht zu gefährden. Insofern stimme ich dir bei den Grünen zu, dass sie in großer Not auch einen Wechsel mit der FDP durchführen würden. Ich bezweifle aber, dass umgekehrt die Liberalen einen solchen Wechsel mit den Grünen zur Union, bei strategisch optimalsten Vorgehen der Union, mitgemacht hätten. Der Wille zum Regieren ist bei den Grünen aktuell ausgeprägter als bei den Liberalen.

Linder wollte die Ampel nicht. Vor der Wahl hat er verkündet, dass es ihm bezüglich eines Funktionieren einer Ampel an Fantasie fehle. Er wollte sich 2017 nicht auf Jamaika einlassen und ist die Ampel eingegangen, um nicht ein zweites Mal die Option aufs Mitregieren verstreichen zu lassen. Über weite Strecken waren es die Liberalen und die Grünen, die sich in der Ampel öffentlich gestritten haben, weil sie auf ideologischen Standpunkten beharrten, die konträr waren. Scholz hat lange den Liberalen bei den Streitereien beigestanden, weil die Liberalen in der Ampelkoalition die politischen Außenseiter waren und er sie nicht verlieren wollte. In einer Jamaika-Koalition wäre dieser Vorteil bei einem gemeinsamen Wechsel mit den Grünen weggefallen. Hinzukommt das Bewusstsein der Liberalen die Unvereinbarkeit von Positionen mit den Grünen und ein Absturz in den Zustimmungswerten ihrer Klientel bis zur Gefährdung ihrer Existenz.
Ich verstehe deine Erklärung, teile aber die Schlussfolgerung nicht. Eine FDP, die erkennbar nicht regieren will, beraubt sich ihrer Daseinsberechtigung/Wähler. Anders als die Grünen, deren Wählerkientel auch der Oppositionsrolle etwas abgewinnen kann, sehe ich das bei den FDP-Wählern eher nicht - in eben diesem Wissen hat Lindner ja 2021 der Ampel-Koalitionn zugestimmt.
Eine FDP, für die Jamaika keine Option wäre, hätte nur noch schwarz - gelb. Und wo sollen die Stimmen dafür herkommen? Vielleicht holt man sich so ein paar Leihstimmen von der CDU, aber ich bezweifle, dass das so passiert.
 
J.D. Vance, baldiger Vizepräsident der USA, droht Europa. Sollte man Elon Musks Plattformen regulieren, werde man die eigenen Betätigungen in der NATO drosseln. Des Weiteren soll Europa für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen - nicht Russland.


Geht schon mal gut los. ;)

Grüße,
Aiden
Ja die ganzen Millionen die Musks gespendet hat muss man ja wieder reinholen ;) Aber klar der Westen ist viel freier und Demokratischer als China.....
Das einzig gute an dieser Situation wäre wenn sich Europa nun wirklich selber aufraft und nicht mehr auf die USA angewiesen ist. Aber das sieht bei der jetzigen Politischen Lage ja nicht rosig aus. Wenn man diesem Thread hier glauben kann beförderet sich Deutschland ja gerade in die Steinzeit zurück.. Immerhin Selenski sagte das sein letztes Gespräch mit Trump und Elon ganz gut war. Starlink darf bleiben. Bin gespannt wie sich das Entwickelt. Am schluss drehen die auch noch Selenski gegen Europa und pochen auf reparations zahlungen von Europa.
 
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J.D. Vance, baldiger Vizepräsident der USA, droht Europa. Sollte man Elon Musks Plattformen regulieren, werde man die eigenen Betätigungen in der NATO drosseln. Des Weiteren soll Europa für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen - nicht Russland.


Geht schon mal gut los. ;)

Grüße,
Aiden
Aber das geringere Übel wurde gewählt.
 
Und auf welcher Basis soll das passieren?
Ein Punkt des Siegesplans Selenskis ist ja die Ukraine zu der Schutzmacht Europas zu machen. Dies Harmoniert mit der Idee Trumps sich mehr aus Europa zurückzuziehen bzw das Europa selbständiger wird was die militärische komponente betrifft . Währe ich Selenski würde ich also bei Trump auf diese Karte setzen. Ob die Reparationszahlungen dann von Europa fliessen kann der Ukraine ja egal sein. Hauptsache Sie überleben.
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Der fünfte Punkt bezieht sich auf die Zeit nach dem Krieg. Selenskyj sagte, dass die Ukraine sich nach einem Ende des russischen Angriffskrieges mit ihrer militärischen Erfahrung für die Sicherheit Europas und der Nato einsetzen werde. Ihre dann erfahrenen Soldaten könnten in Europa sogar US-Truppen ersetzen
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