Tagespolitik allgemein

[Clyde_]

Eine Benennung dieser Länder wäre hilfreich. In Frankreich hat der Mindestlohn die Arbeitslosigkeit befeuert.

Ich hab mal unsere mehr oder weniger direkten nachbarn rausgesucht inkl. dem was dort als Mindestlohn gilt.

Luxemburg 1641,7
Niederlande 1.335
Belgien 1387,5
Vereinigtes Königreich 1010,3
Frankreich 1321,0
Irland 1.462

http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn#Kritik_und_Erweiterungen_des_Modells <- Quelle

Und zu Frankreich sei gesagt: ich sitze direkt neben Frankreich, ich habe es keine 20 minuten zur grenze und kann nicht bestätigen das die Arbeitslosigkeit durch den Mindestlohn befeuert wurde.
Wieder so ein Argument das gern in Talkschaus gebracht wird ohne substanz.

Ab winzigen 5 Euro Beitrag für eine private Rentenversicherung kann man bereits die Riesterrente verabschieden und somit staatliche Förderung kassieren.
Des Weiteren betreibt die BRD eine gewaltige Subventionsmachinerie, deren Ausdünnung viele Gelder frei setzen würde, die man auch an den Bürger via Steuersenkungen zurückgeben könnte.
Auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen lässt sich viel machen. Einfach Beamte, Selbstständige… ALLE unter Sozialversicherungspflicht stellen. Das würde die nötigen prozentualen Abgaben einen ordentlichen Dämpfer verpassen. Funktioniert in der Schweiz wunderbar (dort hat es übrigens ein Volksentscheid durchgeboxt). Wer will kann dann immer noch privat vorsorgen. Das schlägt die FDP leider nicht vor

Genau die FDP schlägt dies nicht vor weil es nicht ihr Ziel ist einen starken Sozialstaat zu haben an dem sich ALLE beteiligen.
Wär auch tragisch wenn die Abgerodneten der FDP in eine ganz normale Krankenkasse mit einbezahlen würden.
(Man verzeihe mir meinen Sarkasmus, aber hin und wieder hilft nichts anderes mehr)

 

[Utopio]

Und zu Frankreich sei gesagt: ich sitze direkt neben Frankreich, ich habe es keine 20 minuten zur grenze und kann nicht bestätigen das die Arbeitslosigkeit durch den Mindestlohn befeuert wurde.
Wieder so ein Argument das gern in Talkschaus gebracht wird ohne substanz.

Empirisch gesehen lassen sich negative Effekte zumindest nicht verneinen.
Das ist aber nicht überall gleich und wie vieles auch vom Einzelfall abhängig.
In den USA und Großbritannien hat man glaube ich keine oder nur sehr geringe negative Effekte gefunden, an manchen Stellen sogar positive. Wobei in den USA der Mindestlohn auch unzureichend erhöht wird und damit Dank Inflation eigentlich nur eine Symbolpolitik ist.

Aber gerade in Frankreich hat man meines Wissens größere negative Auswirkungen feststellen können.

Allerdings sollte man das nicht rein ideologisch angehen und in der Tat den Einzelfall betrachten und notfalls ist es auch eine Abwägung, ob einem Arbeit (um jeden Preis) wichtiger ist oder man für das Ziel die "Ausbeutung" zu bekämpfen auch eine etwas höhere Arbeitslosigkeit akzeptieren kann.

 

[SiLL]

@Crimson
Das es prinzipiell Deutschland sehr dienlich wäre, die Binnennachfrage zu stärken, ist natürlich richtig. In Ideen oder Ansätze, wie das geschehen könnte, bin ich immer interessiert.

Na, dann wart mal ein wenig ab, bis Du mal darauf angewiesen bist, von Deinem Lohn oder Gehalt leben oder vielleicht sogar eine Familie ernähren zu müssen. Das hat bei sehr vielen die ich kenne dazu geführt, daß sie die Dinge etwas weniger "rational" sehen.

Verständlich, aber in Deutschland oblag es schon immer der eigenen Verantwortung, sich eine gute und zufriedenstellende Arbeit zu suchen. Das war unterm Kaiser so, das war in der Weimarer Republik so und das ist in der BRD so. Die Politk dafür anzuklagen, wann es nicht klappt, ist mir zu schnell gedacht.

Och, wie süß, diesen netten kleinen Seitenhieb sehe ich ja jetzt erst...

Na da nimt sich aber wer sehr wichtig. Das war nicht an dich sondern zwei Politiker aus Hamburg gerichtet. Siehe Post

Und zu Frankreich sei gesagt: ich sitze direkt neben Frankreich, ich habe es keine 20 minuten zur grenze und kann nicht bestätigen das die Arbeitslosigkeit durch den Mindestlohn befeuert wurde.
Wieder so ein Argument das gern in Talkschaus gebracht wird ohne substanz.

Dein subjektives Empfinden hat null Aussagekraft. Google einfach mal ein wenig, du wirst auf viel Substanzielles stoßen.
Und so gut sich manche positive Theorien bezüglich des Mindestlohn anhöhren - Frankreich ist soweit ich weiß am ehesten von den geannten Ländern mit Deutschland zu vergleichen. Und daher sollten uns die französischen Probleme sehr zu denken geben.

Genau die FDP schlägt dies nicht vor weil es nicht ihr Ziel ist einen starken Sozialstaat zu haben an dem sich ALLE beteiligen.

Nicht mal die SPD verfolgt dieses Ziel. Bedauerlich, aber wahr. Wobei ich das "stark" für mich einklammern würde. Stark ist der schon lange, sofern Stärke mit der verwendeten Geldmenge gleichgesetzt wird.
Ich finde das Ziel darf nicht sein, noch mehr Geld in den Sozialstaat zu pumpen, sondern den Sozialstaat umzustrukturieren, sodass er weniger belastent für die Bürger ist. Eben durch eine universale Sozialversicherungspflicht.
Gigantische Hartz IV - Sätze usw. verabscheue ich nach wie vor wie die Pest.

EDIT:

Sonst gibt es noch die Alternative:
Bedingungslosen Einkommen

"Gruppenintelligenz", "Übernahme der Selbstverantwortung der Bürger", "Bewusstseins-Bildung"
Klingt nach einer skurrilen Mischung aus Borg und psychotisch naiver Ethiklehrerin.

 

[Jedihammer]

Ich finde das Ziel darf nicht sein, noch mehr Geld in den Sozialstaat zu pumpen, sondern den Sozialstaat umzustrukturieren, sodass er weniger belastent für die Bürger ist. Eben durch eine universale Sozialversicherungspflicht.
Gigantische Hartz IV - Sätze usw. verabscheue ich nach wie vor wie die Pest.

Ich sehe es ebenso. Vorrallem vor dem Hintergrund der gewaltigen Sozialabgaben welcher die Lohnnebenkosten belasten.Das Problem in unserem Lande sind weniger die Steuern auf die Löhne und Gehälter sondern die übrigen Abgaben.Da ist dringen radikaler Umbau von Nöten.
Auch wenn ich von der FDP und ihrem großen Vorsitzenden nicht viel halte, so hat Guido Westerwelle jetzt angekündigt, daß sich seine Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung dafür einsetzen werde daß den Sozialschmarotzern zu Liebe gerückt wird.
Der Sozialstaat soll nach Westerwelles stark umzustrukturiert werden :

Sozialstaat: Westerwelle wettert gegen "staatlich bezahlte Faulheit" - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Dies ist eine der wenigen Situationen, in dennen ich Herrn Westerwelle mal zustimme.

 

[Crimson]

Topic: Meine Meinung zum Wahlerfolg der Linken: Nun wir haben eben inzwischen in 5 Parteien System und da müssen manche Leute noch drin ankommen. Die Linken sind meines Erachtens keine radiakle Randpartei mehr, sondern haben sich zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft entwicklet. Zumindest auf Länderebene. Und damit muss man jetzt halt umgehen. Ich halte die Linken auch bei weitem nicht für so gefährlich wie die Parteien im rechten Spektrum. Die Linken sind halt eine Partei wie die SPD es sein sollte. Da sie aber noch weiter links sind als die SPD ist ihr linker Flügel eben extrem weit links. (ist doof ausgedrückt aber ich hoffe es kommt rüber was ich meine)

Ich heisse Ihr Programm keinesfalls gut und ich finde auch nicht, dass die Partei als solche in irgendeine Regierung gehört aber bei diesen Prozentzahlen muss sich die Politik jetzt ernsthaft mit den Linken auseinandersetzen.

Das unterschreib ich dochmal!

Verständlich, aber in Deutschland oblag es schon immer der eigenen Verantwortung, sich eine gute und zufriedenstellende Arbeit zu suchen. Das war unterm Kaiser so, das war in der Weimarer Republik so und das ist in der BRD so. Die Politk dafür anzuklagen, wann es nicht klappt, ist mir zu schnell gedacht.

Wenn es aber immer weniger "gute und zufriedenstellende" Arbeit gibt, dann greift dieses System nicht mehr. Es taugt nunmal nicht jeder zum Zahnarzt oder zum Ingineur, und der Bedarf für minderqualifizierte Arbeiter ist nunmal durch die in den letzten 40+ Jahren der Automatisierung immer weiter gesunken, und mittlerweile sind wir ja immerhin an einem Punkt, an dem auch gut ausgebildete Facharbeiter - von einigen Branchen oder Regionen mal abgesehen - es schwer haben, einen ordentlich entlohnten Arbeitsplatz zu finden.

Ich finde das Ziel darf nicht sein, noch mehr Geld in den Sozialstaat zu pumpen, sondern den Sozialstaat umzustrukturieren, sodass er weniger belastent für die Bürger ist. Eben durch eine universale Sozialversicherungspflicht.

Wobei das auch nicht das Allheilmittel sein kann, denn wenn auch Selbstständige und Beamte z.B. in die Sozialkasse einzahlen, dann erwerben sie damit auch den Anspruch, aus den Sozialkassen was zu bekommen. Zumal es z.B. auch müßig wäre, Beamte in die Arbeitslosenversicherung einzahlen zu lassen, da diese unkündbar sind.
Das was uns derzeit als "dringend nötiger Umbau des Sozialstaates" verkauft wird, kann jedenfallst auch nicht der Weißheit letzter Schluß sein.

Gigantische Hartz IV - Sätze usw. verabscheue ich nach wie vor wie die Pest.

Was verstehst Du denn unter "gigantisch"?

C.

 

[Jedihammer]

Wobei das auch nicht das Allheilmittel sein kann, denn wenn auch Selbstständige und Beamte z.B. in die Sozialkasse einzahlen, dann erwerben sie damit auch den Anspruch, aus den Sozialkassen was zu bekommen.

Dir ist aber schon bewußt, daß die Krankenkassen und auch die Pflegversicherung Sozialkassen sind, in die die Beamten sehr wohl einzahlen müssen ?

 

[Crimson]

Dir ist aber schon bewußt, daß die Krankenkassen und auch die Pflegversicherung Sozialkassen sind, in die die Beamten sehr wohl einzahlen müssen ?

Ja, schon, aber SiLL hatte die universelle Sozialversicherungspflicht in die Diskussion geworfen.

C.

 

[Janem Menari]

Das muss wohl auch der grund sein, warum die Pflegeversicherung die einzige Sozialkasse ist die einigermaßen funktioniert. Was ist eigentlich aus den Überschüssen geworden die es da zu Anfang gab? Wurde die dann doch anderer Verwendung zugeführt? Ich meine mich zu erinnern, dass ein Minister diese Gelder mal mit Zähnen und Klauen verteidigt hat...

 

[Sabermaster]

@Saber
Wander aus oder geh wählen aber bitte verschone mich mit solchen Beiträgen. Ich kriege Augenkrebs wenn ich diese dümmliche Stammtischpropaganda weiter lesen muss....

Topic: Meine Meinung zum Wahlerfolg der Linken: Nun wir haben eben inzwischen in 5 Parteien System und da müssen manche Leute noch drin ankommen. Die Linken sind meines Erachtens keine radiakle Randpartei mehr, sondern haben sich zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft entwicklet. Zumindest auf Länderebene. Und damit muss man jetzt halt umgehen. Ich halte die Linken auch bei weitem nicht für so gefährlich wie die Parteien im rechten Spektrum. Die Linken sind halt eine Partei wie die SPD es sein sollte. Da sie aber noch weiter links sind als die SPD ist ihr linker Flügel eben extrem weit links. (ist doof ausgedrückt aber ich hoffe es kommt rüber was ich meine)

Ich heisse Ihr Programm keinesfalls gut und ich finde auch nicht, dass die Partei als solche in irgendeine Regierung gehört aber bei diesen Prozentzahlen muss sich die Politik jetzt ernsthaft mit den Linken auseinandersetzen.

In dem Fall würde ich dir empfehlen einen guten Onkologen zu suchen denn von meiner dümmlichen Stammtischpropaganda werde ich dich nicht verschonen.

Was deine Meinung zur Linken angeht so sei sie dir unbenommen. Aber ich sehe die Linke durchaus als extreme Partei an. Sie ist bestimmt keine Randpartei, aber sie ist gefüllt von extrem denkenden Menschen die glauben mit der Parole "Reichtum für alle" etwas bewirken zu können.

Das Einzige was damit bewirkt wird ist eine Kapitalflucht ohnegleichen. Die Holzhammermethode hat noch nie besonders gut funktioniert und ich halte es für hinreichend fraglich ob sie es diesmal tun wird. Das ist es aber genau was die Linke tut. Diese Partei möchte eine "soziale Gerechtigkeit" herstellen die nichts mehr mit der Leistung des Einzelnen zu tun hat sondern wo möglichst jeder gleich schlecht da steht.

Es gab mal einen Herrn Churchill der der hat folgendes gesagt:


"The inherent vice of capitalism is the unequal sharing of blessings; the inherent virtue of socialism is the equal sharing of miseries. "

Das sollte man sich wenn die Linke anschaut mal durch den Kopf gehen lassen denn genau das ist es auch wovor die Kapitalbesitzer(ergo Unternehmer) Angst haben und verständlicher Weise ihr Geld und ihre Firmen in Sicherheit bringen.

EDIT:

Was das Thema Sozialversicherung angeht, so gibt es hier enormes Verbesserungspotenzial. Das Problem ist aber leider nicht einfach das System zu verbessern sondern es so zu verbessern das unsere Generation nicht unproportional viel bezahlt, die "Alten" aber weiterhin daraus versorgt werden können. Es gibt massive Finanzlöcher die entstanden sind und diese sind leider nicht durch eine simple Umstrukturierung der Sozialversicherungen zu füllen. Es sind meiner Meinung nach viele weitere Änderungen notwendig, so zum Beispiel in der Struktur des öffentlichen dienstes, insbesondere die Bundeswehr(wo viel Geld verbrannt wird) die Zivildienststruktur und auch Dinge wie Bildungssystem und Weiterbildungsmöglichkeiten da diese beiden die Investition in die Zukunft sind.

Der oben genannte Mangel an Qualifikation für bestimmte Berufe ist vor allem auch eine Frage von Bildung und dort besteht ein ganz enormer Handlungsbedarf. Wenn wir ein gescheites Bildungssystem hinbekommen in dem Schüler und Studenten entsprechend gefördert werden dann haben wir in der Zukunft weniger Probleme mit Jobs. Wobei da auch wieder die Familienpolitik eine Rolle spielt da auch das familiäre Umfeld entsprechend angepasst werden muß.

Um es kurz zu fassen: Es gibt jede Menge Baustellen die zu bearbeiten sind. Nur durch umverteilen von Geldern und erlassen neuer Sozialgesetze ist das Problem nicht in den Griff zu bekommen.

 

[SiLL]

@Chrimson
Es gibt in der Tat Fälle, wo Fachkräfte schwer zu kämpfen haben. Etwa in der Logismusbranche, wo ich die Zahl von 80% gehört habe, welche nur in Form von Zeitarbeit tätig sein sollen (ich kann mich für diese Zahl allerdings nicht verbürgen).
Das ist wirklich ein Fehler im System.
Nur wenn ich beispielsweise nur Zeitarbeit in der Logismusbranche bekomme, wieso strebe ich dann nicht eine berufliche Neuorientierung an? Ich weiß dass dies in Deutschland vergleichsweise unüblich ist. Aber unmöglich?

Selbstständige können pleite gehen und Beamte kündigen
Vorallem bei den Beamten ist es wirklich diskussionswürdig, dass sie Arbeitslosengeld zahlen müssen, zugegeben. Nur wenn das Wort Solidarität schon so gerne und vollmündig gebraucht wird, warum nicht auch in dieser Hinsicht?

@Sabermaster
Du spricht von allgemeinen Sparmaßnahmen. Die sind ohnehin notwendig, auch ohne Sozialsystem, schaue man sich Deutschlands Schuldenberg an. Da wirst du von niemanden Widerspruch hören, selbst von keinem Politiker (außer vielleicht den Linken).

Punkto Bildung kann man dir nur Recht geben. Crimson sprach von einem sinkenden Bedarf von Niedrigqualifizierten. In der Zukunft wird man dies nur gut bewältigen können, wenn man jetzt handelt.
Doch in Anbetracht dessen wirkt die bildungspolitische Entmündigung des Bundes wie ein schlechter Witz.

 

[Crimson]

Nur wenn ich beispielsweise nur Zeitarbeit in der Logismusbranche bekomme, wieso strebe ich dann nicht eine berufliche Neuorientierung an? Ich weiß dass dies in Deutschland vergleichsweise unüblich ist. Aber unmöglich?

Unmöglich vielleicht nicht, aber schwierig. Heutzutage gilt man in vielen Branchen zu als "zu alt", wenn man mit 35 einen neuen Job sucht, geschweige denn, wenn man gleich die Branche wechseln und woanders nochmal bei Null anfangen will. Wenn man dann noch - wie ab einem gewissen Alter üblich - diverse Verpflichtungen hat (Familie, Kinder, Kredite abzuzahlen...) dann ist das mit der Neuorientierung schon nicht mehr so leicht.

C.

 

[Jedihammer]

Mich wundert, daß noch niemand den von der Bundewehr angeforderten Luftschlag gegen die beiden gekaperten Tanker und dessen politische Folgen erwähnt hat.

Ich für meinen Teil warte mal den offizielen Bericht der NATO ab, bin aber verwundert über die Reaktionen der Verbündeten aus Politik(hier EU) und Militär(hier NATO)

Sollte es wirklich, wie zu befürchten ist, zivile Opfer gegeben haben, so frage ich mich trotzdem was Zivilisten des Nachts auf einer Flußinsel in der Nähe von sich in Talibanbesitz befindlichen geraubten Tanklastzügen verloren haben.

Aber egal wie es auch immer sei, ich finde es herzerfrischend, daß ausgerechnet die Taliban jetzt nach der UNO rufen.

 

[TomReagan]

Ich beobachte das Ganze ganz genau. Vorläufig gibt es an dem Luftschlag nichts auszusetzen. Das Verhalten der Militärs, vor allem der USA, ist lediglich eine Retourkutsche für die Verurteilung ihrer panischen Bombenangriffe in den letzten Jahren.

 

[Jedihammer]

Ich beobachte das Ganze ganz genau. .

Ich auch. Und zwar sehr genau

Das Verhalten der Militärs, vor allem der USA, ist lediglich eine Retourkutsche für die Verurteilung ihrer panischen Bombenangriffe in den letzten Jahren.

Ja, die Auffassung habe ich bereits in mehreren Kommentaren gehört.
Was die panischen Luftangriffe angeht, so wollten die US-Piloten wie heute zu lesen war bei diesem Luftschalg sogar vie mal stärkere Bomben einsetzen als der deutsche Oberst dann angeordnet hat.

 

[Janem Menari]

also ich fande die Regierungserklärung der Kanzlerin zu dem Thema heute einfach Klasse! "...das verbitte ich mir..." Genial wie die Frau Markel da diesen ganzen vorschnelen Verurteilern übers Maul gefahren ist. Ja man kann über unsere Kanzelrin sagen was man will. Aber reden kann sie einfach.

Zur Sache an sich: Die Nato hat heute verlauten lassen, dass wohl wirklich Zivilisten umgekommen sind. Nun das lässt sich in einem Land in dem faktisch Bürgerkrieg herrscht nicht vermeiden. Die meisen waren ob nun ungezwungen oder nicht einfach zur Falschen Zeit am Falschen Ort. Grade die Regierung von Afghanistan macht den deutschen keinen Vorwurf. Warum wohl? Wahrscheinlich weil denen klar ist, dass die Taliban mit den Tankwagen wer weis was hätten anstellen können. Und sei es nur um Benzin für Ihre Fahrzeuge zu haben. Und man müsste sich nur mal vorstellen, was passieren würde wenn die Bundeswehr oder andere nicht vor Ort wären. Das genze wäre doch eine einzige Hölle und die zivilen Opfer gar nicht mehr zu zählen.

Ich finde es in Ordnung, dass die Bundeswehr innerhalb Ihres Auftrages auch mal einen Luftangriff angeordnet hat und meines Erachtens müssten Sie noch viel aktiver gegen den ganzen Terrorapparat da unten vorgehen.

Ich fand es auch gut von den Politikern, dass die heutige Sitzung im Bundestag nicht zum Wahlkapmf missbraucht wurde. Oder wenn dann nur ganz wenig.

 

[Spaceball]

Sollte es wirklich, wie zu befürchten ist, zivile Opfer gegeben haben, so frage ich mich trotzdem was Zivilisten des Nachts auf einer Flußinsel in der Nähe von sich in Talibanbesitz befindlichen geraubten Tanklastzügen verloren haben.

Aber egal wie es auch immer sei, ich finde es herzerfrischend, daß ausgerechnet die Taliban jetzt nach der UNO rufen.

Laut dem Spiegel hat eine Afghanische Untersuchungskommission festgestellt das der Angriff völlig legitim war. Die Taliban haben Unterstützer zu dem Tanklastwagen geholt und das waren die getöteten Zivilisiten.

cu, Spaceball

 

[SiLL]

Ich fand es auch gut von den Politikern, dass die heutige Sitzung im Bundestag nicht zum Wahlkapmf missbraucht wurde. Oder wenn dann nur ganz wenig.

Also über die Sitzung selbst weiß ich nicht großartig Bescheid, aber Grüne wie Linke haben doch kräftig die Wahltrommel gerührt. Da Grüne selbst den Einsatz in seinen Anfängen unterstützt haben, haben jene es bei bodenloser Empörung belassen, die Linke hat mit ihren üblichen Leitspruch "Krieg ist kein politisches Mittel" um sich geworfen. Auf Verteidungsminister Jung wurde auch mit großem Eifer eingeprügelt, da er es wagte, sich von der Oppositionspolemik unbeeindruckt zu zeigen.
Wobei die Linken wenigstens noch so etwas wie eine nachvollziehbare Agenda anbieten können. Von dem billigen und falschen Aufgepluster der Grünen wird mir nur schlecht. Insbesondere, da ich mir vorstellen kann und mitunter weiß, wie es bei den vielen pazifistisch gesinnten Menschen unseres Landes dennoch durchschlägt.

Den Krieg im Afghanistan als Kampf gegen den Terror zu verkaufen finde ich zwar fragwürdig und ein wenig Hintergrundwissen entlarvt dies gar als Farce, aber wo Steinmeier mal recht hat: Kopflos die Zelte abzubrechen ist verantwortungslos. Egal ob Afghanistan nun ein Fehler war oder nicht. Die NATO hat die Verantwortung für dieses Land übernommen und dementsprechend die Aufgabe, es aufzurichten bzw. die von ihr zerstörrte Stabilität wiederherzustellen. Da gehört die Bekämpfung von Feinden dieser Mission - den Taliban - zwangsläufig dazu. Daher kann ich mich der Ansicht, die Bundeswehr sollte sich auch mehr in der Bekämpfung der Taliban engagieren, nur anschließen.

Dazu ein aberwitziges Beispiel (ist vielen wahrscheinlich schon bekannt, aber es zu wiederholen schadet nicht): Wenn eine Stellung der Bundeswehr unter Beschuss steht, jene Raketen aber keine Chance haben, die dicken Mauern des Lagers zu durchbrechen, besteht keine immanente Gefahr für die Truppen und man darf die Absender jener Raketen nicht angreifen.
Grüne und Linke leisten ihren Beitrag, dass derartiger Schwachfug sobald kein Ende nehmen wird und unsere Soldaten die ihnen zustehende Rückendeckung aus Berlin verwehrt bleibt.

 

[TomReagan]

Wenn eine Stellung der Bundeswehr unter Beschuss steht, jene Raketen aber keine Chance haben, die dicken Mauern des Lagers zu durchbrechen, besteht keine immanente Gefahr für die Truppen und man darf die Absender jener Raketen nicht angreifen.

Dazu hätte ich mal bitte ein Quelle. Da viele Camps immer noch mit Zelten bestückt sind, will ich mal eine Rakete sehen, die ein Zelt nicht durchschlagen kann.
Zumal seit ein paar Monaten auch präventive Gewalt gestattet ist. Das heißt, man muss noch gar nicht beschossen worden sein um die Waffen sprechen zu lassen.

 

[Utopio]

Was ich eher erschreckend finde ist die Tatsache, dass Afghanistan kein Wahlkampfthema ist und je war. Da muss erst etwas geschehen, dass sich die Herrn Politiker mal dazu herablassen ein paar vage Sätze zum Einsatz zu verlieren. Ansonsten gilt wie immer eine Null Informationspolitik. Bloß nicht zu viel darüber reden, vielleicht merkt ja keiner, dass Soldaten im Ausland stationiert sind.

Ich meine, wir sind doch noch in einer Demokratie? Da habene die Politiker solch teure Entscheidungen bitte auch vor ihrem dummen Volk zu rechtfertigen und es auf dem Laufenden zu halten.

 

[SiLL]

Dazu hätte ich mal bitte ein Quelle. Da viele Camps immer noch mit Zelten bestückt sind, will ich mal eine Rakete sehen, die ein Zelt nicht durchschlagen kann.
Zumal seit ein paar Monaten auch präventive Gewalt gestattet ist. Das heißt, man muss noch gar nicht beschossen worden sein um die Waffen sprechen zu lassen.

Focus-Nachrichtenmagazin.
Wenn du drauf bestehst, werde ich auch die konkrete Ausgabe raussuchen.

Der Artikel wird aber nicht älter als zwei Monate sein und dort war explizit die Rede davon, dass die Bundeswehrsoldaten nur bei einer persönlichen unmittelbaren Bedrohung handeln dürften.
Obwohl sich das ja mit deiner Aussage ungeheuer beißen würde. Das schließr schließlich Präventivmaßnahmen eigentlich aus. Jetzt packt mich doch die Neugier. Ich such den Artikel mal hervor