Tagespolitik allgemein

Es wäre aber durchaus ratsam, sich den eigenen Link auch komplett durchzulesen. Dort steht schließlich Folgendes explizit drin (und das geht auch aus der Presseerklärung des VwG Stuttgart hervor):


Interessant, dass du offensichtlich die Akteneinsicht hast, die dem Gericht versagt blieb. ;)

Netter Seitenhieb, nur vollkommen nutzlos...
Ich hab den link durchgelesen und ich habe nichts gelesen was dieses sache in ein legales licht rücken würde...

Denn, wen du dich nur auf dieses eine Zitat beziehen möchtest - mir fallen noch andere ein, die ziemlich eindeutig waren - les es nochmal gut durch...
Da ist aber auch nicht ausdrücklich erwähnt das es legal war, oder ;)
 
Ich habe Hermann Scheer mal live bei einer Veranstaltung erlebt und war sehr beeindruckt von ihm und seinen Visionen. Dass dieser echte "grüne" und linke Sozialdemokrat gerade jetzt sterben musste, ist besonders bitter, da er sich ja nicht "nur" für die Nutzung regenerativer Energien, sondern auch für den Frieden, mehr Basisdemokratie und gegen Stuttgart 21 engagiert hat. Von ihm kam auch der Vorschlag für einen Volksentscheid über dieses umstrittene Projekt in Baden-Württemberg.
 
Nur mal in Sachen Bahn. Es hat jetzt nicht unmittelbar mit Stuttgart 21 zu tun gehört aber durchaus in die Kategorie. Am Wochenende hat die Schweiz den Durchburch der 1. Röhre des Gotthard-Tunnel gefeiert. Das Projekt hat die Schweiz 11 Milliarden Euro gekostet und verkürzt die Reisezeit von Zügen aus Frankreich und Deutschland nach Italien um 1 Stunde.

Am Rande gab es auch ein Statement des Verkehrsministeres der Schweiz der sich Stolz über diese Leistung seines Landes gezeigt hat und zugleich zu bedenken gab, dass die Modernisierung des Schienennetzes auf deutscher Seite noch auf sich warten lässt. Das wäre erforderlich um die künftige Strecke auch entsprechend bedienen zu können.

Es hat für mich schon einen faden Beigeschmack wenn die Schweiz alleine 11. Mill. schultert und die deutsche Seite zeitgleich nicht in der Lage ist entsprechend mitzuziehen. Vielleicht sollte man sich überlegen wieviel auf europäischer Ebene von Stuttgart 21 abhängt bevor man es partout ablehnt. Auf der anderen Seite werden vielleicht auch dringend erforderliche Investionen im Netz zugunsten von Projekten die S21 verschoben. Aber dass wir unser Schienennetz dringend modernisieren und ausbauen müssen darüber lässt sich wohl kaum streiten. Und dazu gehören auch die Bahnhöfe.
 
Es hat für mich schon einen faden Beigeschmack wenn die Schweiz alleine 11. Mill. schultert und die deutsche Seite zeitgleich nicht in der Lage ist entsprechend mitzuziehen. Vielleicht sollte man sich überlegen wieviel auf europäischer Ebene von Stuttgart 21 abhängt bevor man es partout ablehnt..
Schultern lässt sich das schon, die Frage ist, ob man's auch will/sollte - aus europäischer Sicht, geht's bei S21 hauptsächlich um die Magistrale Paris - Budapest und die dient wiederum der Verbesserung des Güterverkehrs. Dummerweise wird der durch die neue Strecke Stuttgart - Ulm eher behindert.
Modernisieren und Fortschritt schön und gut, aber bitte sinnvoll.
 
Der ökonomische Nutzen von Bauprojekten ist eher begrenzt, bei Infrastrukturprojekten kommt es immer drauf an, wie war die Situation vorher, was verbessert sich, was kostet es. In Deutschland und Stuttgart hat man es schließlich nicht mit der Infrastruktur eines Dritte-Welt-Lands zu tun sondern lediglich mit der Frage, ob es noch 4-8 Minuten schneller gehen kann.

Man sollte hier nicht die Fehler vom Aufbau Ost wiederholen. Schön ausgebaute Straßen und Gebäude sind schön und gut, nutzen aber nichts, wenn man sich nicht um die wirklich wichtigen Dinge kümmert, um das wahre Kapital des Landes.
Die Zukunft und der Fortschritt Deutschlands hängt nicht von einem Bahnhof ab.
Viel elementarere Ziele sind: Spitzenforschung nach Deutschland holen, Technologieführerschaft Deutschlands in wichtigen Zukunftsbranchen aufbauen/stärken/sichern, Know-How der Bevölkerung durch ein besseres Bildungssystem optimieren und Spitzen-Know-How in Deutschland ansiedeln/halten.

Und da zeigt sich die CDU in vielen Bereichen wie Gentechnik, erneuerbare Energien, Internationalisierung, Bildungspolitik,... nicht unbedingt sehr fortschrittlich. Um Fortschritt geht es der CDU eben gerade nicht!
 
Zuletzt bearbeitet:
Im Zusammenhang mit den Protesten zu Stuttgart 21 haben die Landesregierung von Ba-Wü und die Bahn vereinbart beim 4 Gleisigen Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel die Bürger in einem offenen Dialog einzubinden. Damit soll verhindert werden, dass wie im Falle von S21 die Bürgerbeteiligung zu kurz kommt und es dann zu solchen Protesten kommt.

Schön und gut. Ich hoffe aber dass jetzt nicht bei jedem (Groß)Projekt, dass geplant wird Hinz und Kunz um seine Meinung gefragt wird. Meines Erachtens ist der Ausbau einer Bahnstrecke nicht grade etwas wo man großflächig die Bürger mit einbinden muss. Genauso verhält es sich beim Ausbau von Autbahnen o. ä. Bei solchen Projekten siegt für mich das Gemeinwohl noch immer über das Wohl des einzelnen. Und wenn so ein neuer Schienenstrang dann eben bei einem Bauern zu nahe am Misthaufen vorbeifährt oder sich Dorf X über den neuen Bahnübergang beschwert dann ist das nunmal so.

Wenn man die Bürger immer mitreden und entscheiden lassen würde dann würde sich gar nichts mehr bewegen. Dann hätte Heidelberg keine Bahnstadt, Mannheim kein Stadthaus meine Heimatstadt keine neue Fußgängerzone usw. Es gibt nunmal Dinge die getan werden müssen und da bleibt halt manchmal einer auf der Strecke.

Ich bin ja prinzipiell schon dafür den Bürger einzubinden. Ich habe auch selbst schon auf einem Bürgerentscheid abgestimmt. Aber alles mit Maß und Ziel. Und die Lehre aus S21 kann wohl nicht sein, jetzt jedes Projekt von den Bürgern absegnen zu lassen.
 
Vielleicht sollte man eine Kostengrenze einführen, dass wenn die Kosten eine gewisse Grenze übersteigen der Steuerzahler mit eingebunden werden muss. Schließlich verwaltet die Politik nur im Auftrag das Geld des Steuerzahlers.
Und dann sollte es die Möglichkeit geben bei ausreichend hohem Bürgerinteresse einen Volksentscheid zu erzwingen.

Im Endeffekt muss man einfach nur zum Nachbar schauen.
Mir wäre nicht aufgefallen, dass die Schweiz still steht und droht ins Mittelalter zurückzufallen. Im Gegenteil, die sind Stolz auf ihren Tunnel, eben weil sie mitentscheiden durften und es somit nicht nur ein Projekt abgehobener Politiker sondern auch der Bürger ist.
 
Aber dass wir unser Schienennetz dringend modernisieren und ausbauen müssen darüber lässt sich wohl kaum streiten. Und dazu gehören auch die Bahnhöfe.

Ich meine auch mal im Zusammenhang der veröffentlichung vom "Schwarzbuch Deutsche Bahn" gelesen zu haben, dass manche Strecken, ich glaub es war z.b. Hannover-Berlin, trotz ICE heute länger dauern als im Kaiserreich mit Dampflocks.

Das zeigt ja schon wie schlecht die Bahn gewirtschaftet hat, Reduzierung von Infrastruktur zur Gewinnmaximierung. Da fließt alles in die eigene Tasche, aber dem Reisenden oder auch dem Güterverkehr und damit der gesamten Wirtschaft nutzt es nichts.
 
Gestern hat die Regierung beschlossen die Ökosteuer für energieintensve Unternehmen weiterhin teilweise zu subventionieren. Des weiteren sollen ab 2012 Steuerentlastungen durch Vereinfachung des Steuersystems in Höhe von 500 Mill € folgen. Gegenfinanziert wird das ganze durch eine Erhöhung der Tabaksteuer.

Es ist ja schon lange bekannt, dass der Staat vielerort schizophren handelt. Aber das ist ja wohl der Gipfel. Man will mit den MEHReinahmen etwas gegenfinanzieren. D. H. man ist darauf angewiesen, dass die vorhandenen Raucher auch solche bleiben da man sonst ja Steuerausfälle hätte und dann würde das ganze Finanzkonstrukt ja in sich zusammenbrechen. Andererseits macht man den Rauchern das Leben schwer durch Rauchverbote in Kneipen, Einschränkung der Werbung usw.

Und nicht zuletzt investiert der Staat Geld um Anti-Raucherkampagnen zu finanzieren. Sollte er nicht eher jeden zum Rauchen ermutigen wenn er die Einnahmen aus der ach so gefährlichen Sucht die er zu bekämpfen sucht doch so dringend braucht?

Es ist eine Frechheit einem so etwas zu präsentieren. :rolleyes:

Edit: Btw: ich rauche. Von daher erfülle ich also meine Bürgerpflicht ;)
 
Gestern hat die Regierung beschlossen die Ökosteuer für energieintensve Unternehmen weiterhin teilweise zu subventionieren. Des weiteren sollen ab 2012 Steuerentlastungen durch Vereinfachung des Steuersystems in Höhe von 500 Mill € folgen. Gegenfinanziert wird das ganze durch eine Erhöhung der Tabaksteuer.

Es ist ja schon lange bekannt, dass der Staat vielerort schizophren handelt. Aber das ist ja wohl der Gipfel. Man will mit den MEHReinahmen etwas gegenfinanzieren. D. H. man ist darauf angewiesen, dass die vorhandenen Raucher auch solche bleiben da man sonst ja Steuerausfälle hätte und dann würde das ganze Finanzkonstrukt ja in sich zusammenbrechen. Andererseits macht man den Rauchern das Leben schwer durch Rauchverbote in Kneipen, Einschränkung der Werbung usw.

Und nicht zuletzt investiert der Staat Geld um Anti-Raucherkampagnen zu finanzieren. Sollte er nicht eher jeden zum Rauchen ermutigen wenn er die Einnahmen aus der ach so gefährlichen Sucht die er zu bekämpfen sucht doch so dringend braucht?

Es ist eine Frechheit einem so etwas zu präsentieren. :rolleyes:

Edit: Btw: ich rauche. Von daher erfülle ich also meine Bürgerpflicht ;)
Sobald ich auf einer Packung den neuen Preis sehe, wird dies meine letzte sein, so wahr ich hier sitze. Ich habe jetzt in den letzten Jahre jede Preiserhöhung murrend mitgemacht, diesmal ist Schluss! Ich bin diese Doppelmoral endgültig leid. Aber Hauptsache, im Netto kriege ich weiterhin das Dosenbier für 19 Cent den halben Liter. Is' klar.

Naja, ein Gutes hat es: Meine Freundin wird sich freuen. Die ist nämlich Nichtraucherin und ich kann mir ab dann wenigstens die Fisherman's Friend sparen. Geht ja auch ins Geld, das Zeugs.
 
Es ist ja schon lange bekannt, dass der Staat vielerort schizophren handelt. Aber das ist ja wohl der Gipfel. Man will mit den MEHReinahmen etwas gegenfinanzieren. D. H. man ist darauf angewiesen, dass die vorhandenen Raucher auch solche bleiben da man sonst ja Steuerausfälle hätte und dann würde das ganze Finanzkonstrukt ja in sich zusammenbrechen.


Die zentrale Frage ist: "Wer verarscht hier eigentlich wen?"

Der Staat möchte einen gesunden Haushalt.
Die im Staate ansässigen Firmen möchten Profit.
Der Staat ist auf diese Firmen angewiesen, in der Umkehrung gilt dies allerdings nicht, denn wenn einer Firma der Standort nicht passt, geht diese einfach woanders hin.

Damit gibt es ein Machtmonopol, welches weder demokratisch ist, noch irgendeinen Nutzen für die Allgemeinheit bildet. Der Staat spekuliert auf die Steuereinnahmen, welche durch diese Firmen erwirtschaftet werden. Das aber ist schon seit Jahrzehnten eine Milchmädchenrechnung, denn es sollte wohl klar sein, dass Deutschland keinerlei nennenswerte Produktion mehr tätigt; jedenfalls keine einzige, welche den ganzen Staat finanziell tragen könnte. Das Outsourcing hat hier Dimensionen erreicht, die Deutschland zum Wissenslieferanten machen, ohne dass unter dem Strich etwas zurückkommt.

In den letzten Jahren haben wir eine Wiedervereinigung, eine Währungsumstellung und eine Finanzkrise erlitten. Dazu kommen mehrere völkerrechtlich und rechtlich fragwürdige Auslandseinsätze der Bundeswehr. Und natürlich die millionenfache Arbeitslosigkeit! (Und es gibt noch mehr Beispiele; das derzeit aktuellste ist S21)
Diese Punkte alleine sorgen schon für ein gewaltiges finanzielles Desaster. Das alles sind Beispiele dafür, wo unsere Regierung, die sich aus einer hochgebildeten Denker-Elite zusammensetzt, nicht rechtzeitig darauf gekommen ist, was notwendig ist, um Deutschland in den schwarzen Zahlen zu halten. Für mich persönlich ist es ein Widerspruch: Extreme Hochbildung vs. Endlose Staatsverschuldung samt den daraus folgenden sozialen Problemen.

Da kann es rein logisch nur sein, dass es bei unseren Volksvertretern zu regelmäßigen Korrumpierungen durch Geld und/oder Macht kommt. Anders kann ich die jüngste Entscheidung nicht nachvollziehen, den Ökohaushalt, welchen diverse Unternehmen (Atomenergie-Lieferanten, die Erdöl- und KFZ-Branche, sowie die ganze restliche Großindustrie) maßgeblich in den roten Bereich treiben, durch eine Erhöhung einer Luxussteuer auszugleichen.

Diese Luxussteuer wird von nicht mal einem Drittel der Bevölkerung Deutschlands getragen! Im Vergleich zum Konsum-Alkohol und zum Sprit ein lächerlicher Anteil!

Und da wir noch immer beim "Wer verarscht wen"-Spielchen sind, kommt jetzt die Pointe:
Der Staat verliert ohne Ende Ökosteuern gegenüber Konzernen, Firmen und Betrieben und gewinnt dafür eine Rolle Nähgarn zum Stopfen eines 3 Quadratmeter großen Haushaltslochs.

Die Pointe der Pointe:
Rauchen wird vom Staat immer unpopulärer gemacht. Auf der anderen Seite ist der Staat nun zwingend auf die Kohle angewiesen, die er gerade eben erst als Tropfen auf den heißen Stein verkauft.

Mein Fazit:

Ich als Verbraucher weiß nicht, wie ich sozialer sein kann:
-Soll ich das rauchen aufgeben? Dann schädige ich das Haushaltsloch und meine Rente und meine sozialen Absicherungen sind gefährdet.
-Soll ich weiter rauchen? Dann gefährde ich mich selbst und helfe dem Staat auf Abwegen für meine kurze restliche Lebenszeit.
Der logische Schluss daraus ist: Der mündige Bürger wird sich selbst erhalten wollen und der Staat tut alles in seiner Macht stehende, um jeden Cent raus zu leiern, ja, er belügt mich sogar.

Das ist eine BRANDGEFÄHRLICHE Handlungsmaxime, welche die Bundesrepublik Deutschland gegenüber den Bürgern deutlich macht. Sie ist schizophren, völlig gegensätzlich und mit sich selbst unvereinbar, verlogen und produziert weitere Haushaltslöcher.
 
@Tylaar Zaith
Die Erhöhung werden wir wohl so offensichtlich gar nicht bekommen. Die Tabakkonzerne sind dem Staat nämlich schon einen Schritt voraus. Derzeit werden von fast allen Marken sogenannte "Maxi-Packs" eingeführt. Das sind Schachteln mit bis zu 30 Zigaretten die je nach Marke ungefähr € 7,00 kosten. Nebenher gibt es noch das klassische Bickpack mit ungefähr 25 Zigaretten und die normale Packung mit 19.

Ich nehme jetzt stark an, dass demnächst der Bigpack der um etwas über € 5,00 kostet demnächst nach und nach eine Zigarette verlieren wird, genau so wie der Maxi-Pack. Der Maxipack wird sich im Laufe der Zeit zu einem Bigpack verringern und der Bigpack wird zum normalen Pack. Die Preise bleiben selbstverständlich gleich. Auf diese Weise geschieht die Preiserhöhung langsam und versteckt so dass sie einem nicht gleich ins Gesicht springt. Vielleicht kommt es auch anders aber nach den Erfahrungen der letzten Jahre würde mich das nicht wundern.

@Icebär
Wie ich ebenfalls gesagt habe stellt sich die Frage wirklich ob der Staat das Rauchen nicht lieber fördern sollte. Und ich glaube er würde es insgeheim auch wirklich. Und wenn schon nicht fördern dann wenigstens stillschweigend hinnehmen. Leider machen es die Anti-Rauch-Aktivisten es der Regierung nicht leicht untätig zu bleiben.

Im Grunde habe ich auch gar nichts dagegen die Tabaksteuer entsprechend zu verwenden. Aber wenn dann nicht um Haushaltslöcher zu stopfen sondern das ganze sollte ins Gesundheitssystem fliessen oder sogar in Antirauchkampagnen. Wie du aber schon hinreichend erörtert hast würde das wohl nur in einer perfekten Welt passieren....
 
@Tylaar Zaith
Die Erhöhung werden wir wohl so offensichtlich gar nicht bekommen. Die Tabakkonzerne sind dem Staat nämlich schon einen Schritt voraus. Derzeit werden von fast allen Marken sogenannte "Maxi-Packs" eingeführt. Das sind Schachteln mit bis zu 30 Zigaretten die je nach Marke ungefähr € 7,00 kosten. Nebenher gibt es noch das klassische Bickpack mit ungefähr 25 Zigaretten und die normale Packung mit 19.
Ich nehme jetzt stark an, dass demnächst der Bigpack der um etwas über € 5,00 kostet demnächst nach und nach eine Zigarette verlieren wird, genau so wie der Maxi-Pack. Der Maxipack wird sich im Laufe der Zeit zu einem Bigpack verringern und der Bigpack wird zum normalen Pack. Die Preise bleiben selbstverständlich gleich. Auf diese Weise geschieht die Preiserhöhung langsam und versteckt so dass sie einem nicht gleich ins Gesicht springt. Vielleicht kommt es auch anders aber nach den Erfahrungen der letzten Jahre würde mich das nicht wundern.
Das wäre die gängige Praxis, ja. Hat man seit 2008 (müsste das Jahr gewesen sein) auch so gehandhabt.
Soweit ich das jetzt mitbekommen habe, wird es am Automaten demnächst so sein, dass man für eine Packung 5,50€ bezahlt - was dann bisher 20/21 Zigaretten wären. Wenn ich daran denke, dass man an selber Stelle mal für 5 DM (!!!) eine Packung bekam, wird mir irgendwie schlecht ...

Kurios. Eben schaute ich interessehalber bei google nach, wie viele Zigaretten in einem normalen Päckchen Lucky Strike sind und sah direkt einen Bericht aus 2008, also vor zwei Jahren, wonach die Packung 3,80€ gekostet hat. Entweder habe ich diese dermaßen brutale Preissteigerung verdrängt oder die Zahlen stimmen nicht ... :eek:
 
Wie kommt es dann, dass wir noch 2008 Exportweltmeister waren?
Weil vieles, oder eher das meiste im Ausland Produziert wird und in Deutschland dann zusammengeschraubt wird. Siehe nur die ganzen Autofirmen. Oft wird während der Produktionsprosse nur der letzte Teil in Deutschland gemacht, was schon ausreicht um ein Made in Germany zu bekommen. Viele Kleinteile wereden aber in China, Indien, Polenun dChechien produziert.
Auch das meiste Rohmaterial kommt ja auch aus dem Ausland.

Trotzdem ist die Aussage falsch das in Deutschland nichts mehr produziert werden würde. Ich habe schon viele Firmen in Firmenbesichtigungen und auch an Tagen der offenen Tür Besucht. Wie Daimler in Sindelfingen und da wo sie die A-Klasse herstellen ( wo war das nochmal :verwirrt:), Festo (Pneumatik), Festool (Werkzeuge wie Akkuschraube und Bohrer), Eberspächer (Standheizungen für Automobile), des weiterennoch kleiner Handwerksbetriebe und Kraftwerke. Da wird immer noch sehr viel selbst gefertigt. Trotzdem wird in den Werken das Rohmaterial nur angeliefert, be- und dann verarbeitet und getestet. Just in Time bzw just in Sequenz lautet dort Devise.
Daneben befindet sich in den meisten Firmen eben die Verwaltung, das Marketing und die Qualitätssicherung in Deutschland.
Bei Daimler ist vor allem interessant das rund 90% der Karosserie und Motorblock ezt von Robotern gemacht wird. Die Menschen die dort Arbeiten sind eigentlich nur noch bloße Kontrolleure und müssen dafür sorgen das die Roboter mit Material versorgt werden. Gerade mal die veredelte Innenausstattung wird da noch von Hand gefertigt, wie Holzarmaturenbrett und Ledersitze, daneben gibt es noch eine Teststrecke wo nach Stichproben die Qualitätsprüfung durchgeführt wird. Der Werkkomplex ist so Groß das es sogar sein eigens Kraftwerk Besitz.
 
Vielleicht ganz lesen und nicht nur auf einen Satz beziehen.

Weil das soll nur heißen dass das was als Produktion gilt im Prinzip nur heißt das in Deutschland die Endfertigung stattfindet. Das gilt natürlich als Produktion.
 
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