Tagespolitik allgemein

Georg W.Bush hat seine Memorien geschrieben.
Einiges ist in diesem Bericht vorab darüber zu lesen.

Bushs Memoiren: Eine Präsidentschaft wie im Märchenbuch - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Das mit Guantanomo erinnert mich ganz stark an die Aussagen von Arthur Liebehenschel, der nach dem Krieg meinte er habe aus Ausschwitz ein Sanatorium gemacht.
Auch die Folter verteidigt der ehemalige "mächtigste Mann der freien Welt"
Egal ob man ihm zustimmt oder nicht(in einigen Ansichten stimme sogar ich ihm ausdrücklich zu), einen Präsidenten eines Afrikanischen Staates würde man jetzt mit internationalen "Haftbefehl" suchen.
 
Ich weiß ja nicht wer es alles mitbekommen hat.
Aber vor ein paar Tagen wurde die neue Gesundheitsreform verabschiedet.
In dieser wurde nun der Beitrag der Arbeitgeber festgeschrieben, alle erhöhungen die kommen um die Krankenkasse zu tragen, zahlt allein der Arbeitnehmer...
Im gegensatz zu früher wo es durch 2 geteilt wurde und die Steigung beide betraf.

Wie war das noch? "Mehr Netto vom Brutto"...

Bundestag: Krankenkassenbeiträge steigen auf 15,5 Prozent | tagesschau.de
 
Die Regierung von Myanmar hat heute die unter Hausarrset stehende "Politikerin" Aung San Suu Kyi
frei gelassen. In meinen Augen eine falsche Entscheidung. es ist allerdings zu erwarten daß sie sich nicht lange in Freiheit befinden wird..
Interessant ist in dem Artikel der Hinweis darauf, daß sie ihren Ehemann in London eiskalt hat alleine verrecken lassen.
So ein Engel scheint sie wohl doch nicht zu sein, wie die "freie" Welt uns weismachen will.


Ende des Hausarrests: Burmas Junta lässt Regimekritikerin Suu Kyi frei - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 
Ich weiß ja nicht wer es alles mitbekommen hat.
Aber vor ein paar Tagen wurde die neue Gesundheitsreform verabschiedet.
In dieser wurde nun der Beitrag der Arbeitgeber festgeschrieben, alle erhöhungen die kommen um die Krankenkasse zu tragen, zahlt allein der Arbeitnehmer...
Im gegensatz zu früher wo es durch 2 geteilt wurde und die Steigung beide betraf.

Wie war das noch? "Mehr Netto vom Brutto"...

Bundestag: Krankenkassenbeiträge steigen auf 15,5 Prozent | tagesschau.de

Wieder Mal ein Undingt was da fabriziert wurde. Als nächstes erhöhen sie wohl "das Eintrittsgeld beim Arzt" von 10 auf 20€, pro Quartal. Das sind ja auch alles Einnahmen die der Versicherte zu zahlen hat und den Kassen zu gute kommen.

Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn sagte, die Koalition stelle sich der Verantwortung, auch wenn es "unschöne Botschaften" seien. Mit Blick auf das für 2011 erwartete Defizit von neun Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung sagte er: "Wenn wir nichts tun würden, müssten viele Krankenkassen in die Insolvenz gehen."
Das klingt zwar etwas harsch. Aber mMn gibt es in Deutschland sowieso zu viele Krankenkassen.
Liste der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland ? Wikipedia
Liste der Betriebskrankenkassen in Deutschland ? Wikipedia

Auswahl ist ja schön und gut, aber dass sprengt so ziemlich den Rahmen der Notwendigkeit. Außerdem gilt immer noch das Prinzip der freien Wirtschaft, wenn es einem Betrieb schlecht geht meldet er halt Insolvenz an und ist pleite und es gibt einen Konkurrenten weniger.
Die Zeitungen mosern ja auch immer wieder Rum das es ihnen zu schlecht geht und wollen unbedingt vom Staat gefördert werden. Diese sterben halt wie viele anderes aufgrund des Zeiteinwandels aus. Früher sind auch ganze Wirtschaftszweige und Handwerksinnungen weggestorben. Oder wann habt ihr das letzte Mal einen professionellen Schuhmacher, Pferdeschmied ect gesehen? Die sind quasi mit der Industrialisierung verschwunden.

Krankenkassen wird es jedoch immer geben müssen. Sie werden also nicht aussterben. Selbst wenn es gut 10 bis 20% der Krankenkassen pleite gehen würden, könnten sich die restlichen 80% freuen, da sie neue Kunden bekommen. Sowas kann man als natürliche Auslese betrachten. Und der Markt der Krankenkassen ist eben ein ziemliches hartes Geschäft weil es eben so viele davon gibt.
Es besteht also kein Grund das Vater Staat hier eingreifen müsste.

Aber hier machen unsere gewählten Volksvertreter wieder mal das was das Volk Belastet.
 
Wieder Mal ein Undingt was da fabriziert wurde. Als nächstes erhöhen sie wohl "das Eintrittsgeld beim Arzt" von 10 auf 20€, pro Quartal. Das sind ja auch alles Einnahmen die der Versicherte zu zahlen hat und den Kassen zu gute kommen.


Das klingt zwar etwas harsch. Aber mMn gibt es in Deutschland sowieso zu viele Krankenkassen.
Liste der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland ? Wikipedia
Liste der Betriebskrankenkassen in Deutschland ? Wikipedia

Auswahl ist ja schön und gut, aber dass sprengt so ziemlich den Rahmen der Notwendigkeit. Außerdem gilt immer noch das Prinzip der freien Wirtschaft, wenn es einem Betrieb schlecht geht meldet er halt Insolvenz an und ist pleite und es gibt einen Konkurrenten weniger.
Die Zeitungen mosern ja auch immer wieder Rum das es ihnen zu schlecht geht und wollen unbedingt vom Staat gefördert werden. Diese sterben halt wie viele anderes aufgrund des Zeiteinwandels aus. Früher sind auch ganze Wirtschaftszweige und Handwerksinnungen weggestorben. Oder wann habt ihr das letzte Mal einen professionellen Schuhmacher, Pferdeschmied ect gesehen? Die sind quasi mit der Industrialisierung verschwunden.

Krankenkassen wird es jedoch immer geben müssen. Sie werden also nicht aussterben. Selbst wenn es gut 10 bis 20% der Krankenkassen pleite gehen würden, könnten sich die restlichen 80% freuen, da sie neue Kunden bekommen. Sowas kann man als natürliche Auslese betrachten. Und der Markt der Krankenkassen ist eben ein ziemliches hartes Geschäft weil es eben so viele davon gibt.
Es besteht also kein Grund das Vater Staat hier eingreifen müsste.

Aber hier machen unsere gewählten Volksvertreter wieder mal das was das Volk Belastet.

Da hat sich einfach mal wieder die Lobby der Arbeitgeber und der Krankenkassen durchgesetzt...
Wie immer...

Was die Auslese betrifft gebe ich dir vollkommen recht, gerade die FDP müsste sich gegen diese künstliche lebensverlängerung wehren, sie ist doch immer für einen freien Markt ohne das der Staat eingreift.
Da dürfte die Frage erlaubt sein wieso gerade immer dann wenn die Gelben an der Macht sind die Bürokratie aufgebaut und gegen den freien Markt gearbeitet wird.
Allerdings nur in bestimmten Rahmen - hin und wieder ist die FDP ja ein verfechter der freien markt politik - immer dann wenn es gegen den sozialstaat und gegen einen mindestlohn geht...

Aber mal was anderes mad? Du nennst die immer noch Volksvertreter?
Bei mir heißen die einfach nur noch Gewählte-Lobbyistenverteter-von-Wirtschaftlichenintressen GLVvWI

Hier wird schon lange nicht mehr das getan was wirtschaftlich oder fürs volksinnvoll wäre...
hier setzen sich nur nich die lobbys durch die das meiste geld in die politiker stecken - auf welche art auch immer...
 
Aber mal was anderes mad? Du nennst die immer noch Volksvertreter?
Bei mir heißen die einfach nur noch Gewählte-Lobbyistenverteter-von-Wirtschaftlichenintressen GLVvWI

Hier wird schon lange nicht mehr das getan was wirtschaftlich oder fürs volksinnvoll wäre...
hier setzen sich nur nich die lobbys durch die das meiste geld in die politiker stecken - auf welche art auch immer...

Stilmittel meinerseits zur Betonung;). Und zur Untermalung dieser schon beinahe ins Paradoxe reichende Ironie, wie du ja richtig erkannt hast, da die Regierung eben dies wirklich nicht mehr ist. :kaw:
 
Hier mal ein interessanter Bericht über die "Castor"-Transporte.

Atommüll: Die Legende vom Salzstock | Feuilleton | ZEIT ONLINE

Vielen hier mag es bereits bekannt gewesen sein, dass die Castoren vorerst NICHT im Salzstock unterirdisch, sondern in einer Halle überirdisch gelagert werden, und wohl noch mindestens 30 Jahre dort bleiben werden, für mich war das zumindest neu - trotz des Alters dieses "Zeit"-Artikels.

Irgendwie ist das schon erschreckend, dass es noch nicht mal Verfahren dafür gibt, wie die Castoren später wieder geöffnet werden sollen.
 
Sollte eigentlich jedem klar sein, dass es garantiert kein Verfahren oder gar eine Planung gibt, was man mit Atommüll macht der noch Millionen Jahre strahlen wird. Als würde irgendeine Regierung weiter denken als bis zur nächsten Wahl.

Kleines Anekdötchen. In Norwegen (?) haben sich über 80 % der Einwohner einer Gemeinde für den Bau eines Atommüllendlager ausgesprochen. Nachdem die Regierung das Projekt stoppte, gab es Proteste und die Bevlkerung konnte zumindest durchsetzen, dass ein Zwischenlager dort gebaut wird. :p
 
Nochmal zur Gesundheitsreform:
Für mich macht es nach der Angleichung der Krankenkassenbeiträge noch weniger Sinn als damals zig Krankenkassen in Deutschland zu unterhalten. Führer sagte man es muss Wettbewerb geben. Aber welche Art Wettbewerb soll denn stattfinden wenn die Kassen alle den gleichen Beitrag nehmen müssen? Einheitssatz sollte auch bedeuten Einheitskasse. Wer Wettbewerb will muss auch die Beiträge den Kassen überlassen.

Grade das hätte die FPD eigentlich zurücknehmen müssen da sie da am lautesten geschrien haben als die Große Koalition das eingeführt hat.

Was man alleine an Verwaltungskosten sparen könnte die das System unnötig belasten.... Ich bin auch bei einer kleinen Kasse die ich mir damals wegen des günstigen Beitrages ausgesucht habe. Ich will jetzt auch nicht wechseln da die Leistungen überall (fast) die selben sind und es ohznhin überall gleich kostet. Dank dem tollen Gesundheitsfonds fliesst ohnhin alles in einen Topf und wird dann wieder verteilt. Daran erst merkt man wie unsinnig es ist mehr als eine Kasse zu haben.

Dieses Reformflickwerk ist nichts anderes als das übliche gewollt nicht zu Ende gedacht und daher nicht gekonnt. Es wird immer nur ein Teil umgesetzt statt in letzter Konsequenz endlich das System als solches komplett umzustellen. Das muss sich ändern sonst wird die Misere im Gesundheitswesen noch schlimmr werden und die Beitragszahlen werden explodieren. Ich jedenfalls nehme mir bald eine Zusatzversicherung. Wer weis welche Leistungen die gesetzliche in nächster Zeit noch übernehmen kann oder will.
 
Nochmal zur Gesundheitsreform:
Für mich macht es nach der Angleichung der Krankenkassenbeiträge noch weniger Sinn als damals zig Krankenkassen in Deutschland zu unterhalten. Führer sagte man es muss Wettbewerb geben. Aber welche Art Wettbewerb soll denn stattfinden wenn die Kassen alle den gleichen Beitrag nehmen müssen? Einheitssatz sollte auch bedeuten Einheitskasse. Wer Wettbewerb will muss auch die Beiträge den Kassen überlassen.

Grade das hätte die FPD eigentlich zurücknehmen müssen da sie da am lautesten geschrien haben als die Große Koalition das eingeführt hat.

Die FPD will nur dann Wettbewerb wenn sie ihn für förderlich hält...
Wieso gerade bei den Krankenkassen ein wettbewerb nicht förderlich sein soll ergibt sich mir leider nicht.
Ich nehm an dazu muss man Gesundheitsminister oder Ausenminister mit dem Gelbenparteibuch sein um diesen widerspruch zu verstehen...
Westerwelle, die selbst ernannte Freiheitsstatur, kann ja nichts anderes als rumschreien wie und den kampf gegen den Sozialismus ausrufen.
Evtl ist für ihn ja die Krankenversicherung Sozialismus, anders kann ich es mir erklären wieso die FDP derart dran arbeiten unser System noch mehr gegen die wand zu fahren als es eh schon dagegen gesetzt wurde.

Was man alleine an Verwaltungskosten sparen könnte die das System unnötig belasten.... Ich bin auch bei einer kleinen Kasse die ich mir damals wegen des günstigen Beitrages ausgesucht habe. Ich will jetzt auch nicht wechseln da die Leistungen überall (fast) die selben sind und es ohznhin überall gleich kostet. Dank dem tollen Gesundheitsfonds fliesst ohnhin alles in einen Topf und wird dann wieder verteilt. Daran erst merkt man wie unsinnig es ist mehr als eine Kasse zu haben.

Nicht nur bei den Verwaltungskosten könnte man sparen, da gibts noch viel mehr an Punkten wo man Millionen sparen könnte.
Anstatt einfach jeden der in Deutschland eine Art von Einkommen zur Kasse zu bitten gibts in Deutschland zisch Genossenschafen, Private Krankenkassen, u.s.w.
Ich bin da wirklich für ne allumfassende Bürgerversicherung:
Wer in Deutschland lebt und Geldverdient sollte Zahlen, egal ob Manager, Politiker, Angestellter oder Arbeiter...
Aber das ist ja in den Augen der Regierung Sozialismus...
Wobei ich Fr. Merkel da gern mal Fragen würde wieso sie sich gegen eine solche Versicherung wehrt, hat sie doch bei der "Reform" damit argumentiert das sie dies aus "Solidarität für Deutschland" mache...
Ich würde unter Solidarität für Deutschland ehr verstehen das man etwas für die Menschen hier tut und ideologisch-politische Schranken einfach mal zur Seite schiebt, und sich überlegt was wirklich für eine Art von Versicherung sinnvoll wäre.
In meinen Augen wäre das eine Bürgerversicherung.

Dieses Reformflickwerk ist nichts anderes als das übliche gewollt nicht zu Ende gedacht und daher nicht gekonnt. Es wird immer nur ein Teil umgesetzt statt in letzter Konsequenz endlich das System als solches komplett umzustellen. Das muss sich ändern sonst wird die Misere im Gesundheitswesen noch schlimmr werden und die Beitragszahlen werden explodieren. Ich jedenfalls nehme mir bald eine Zusatzversicherung. Wer weis welche Leistungen die gesetzliche in nächster Zeit noch übernehmen kann oder will.

Das ist nicht mal eine Reform, das ist ein pures Beitragserhöhungswerk.
Es ändert sich ja nichts außer die Höhe der Beiträge, die Zusatzbeiträge können beliebig erhöht werden und alle Beitragserhöhungen die von jetzt an von der Regierung beschlossen werden zahlt der Arbeitnehmer alleine, da der AG-Anteil festgeschrieben wurde.
Das zieht einfach den Leuten das Geld aus der Tasche.
Wenn die FDP ihre Steuersenkungen durchbekommen würde, würden nur die besserverdienden davon profitieren.
Denn es geht ja nur um die Senkung des Spitzensteuersatzes und der Einkommenssteuer, nicht der Lohnsteuer die uns alle betrifft.
Es werden als nur die Entlasstet die eh schon zu den besserverdienden gehören, während die die grad so über die Runden kommen keinerlei entlasstung bekommen würden.

*sarkasmus on*
P.s.: Westerwelle meinte ja er wär die Freiheitsstatur von Deutschland, der letzte widerstand in deutschland für dem kampf um die freiheit...
Ich frag mich von was der Mensch uns befreien will...
Im moment scheint es das solidarische und überaus diktatorische Gesundheitssystem zu sein das uns alle unter der harten knute eines mörderrischen Regmiens bindent...
*Sarkasmus off*
 
*sarkasmus on*
P.s.: Westerwelle meinte ja er wär die Freiheitsstatur von Deutschland, der letzte widerstand in deutschland für dem kampf um die freiheit...
Ich frag mich von was der Mensch uns befreien will...
Im moment scheint es das solidarische und überaus diktatorische Gesundheitssystem zu sein das uns alle unter der harten knute eines mörderrischen Regmiens bindent...
*Sarkasmus off*
Nicht zu vergessen das die Freiheitsstatue innen Hohl, jeder Zeit zu besichtigen ist und man leicht reinkommt :D.

(;)Ach ich liebe Kabarett.;))
 
Insgesamt, aber zwischendurch wurde der Hausarrest immer mal wieder aufgehoben. Keine Ahnung wie oft sie unter Hausarrest stand, 3-5 mal vielleicht.

Immerhin war man so menschlich und hat ihr hier nicht gegeben was sie verdient.
Du weißt was ich meine.


Sollte eigentlich jedem klar sein, dass es garantiert kein Verfahren oder gar eine Planung gibt, was man mit Atommüll macht der noch Millionen Jahre strahlen wird. Als würde irgendeine Regierung weiter denken als bis zur nächsten Wahl.

Da z.B. Plutonium nur eine Halbwertzeit von gerade mal 24 000 Jahren hat finde ich Milionen von Jahren reichlich übertrieben.

Kleines Anekdötchen. In Norwegen (?) haben sich über 80 % der Einwohner einer Gemeinde für den Bau eines Atommüllendlager ausgesprochen. Nachdem die Regierung das Projekt stoppte, gab es Proteste und die Bevlkerung konnte zumindest durchsetzen, dass ein Zwischenlager dort gebaut wird. :p

An diesem Beispiel sieht man, wie feindlich die deutsche Linke gegenüber dem Fortschritt ist.

Die selbe Linke, die im Falle einer Machtübernahme Atomenergie und Suttgart 21 mit Gewalt durchsetzen würde, wogegen sie im Moment Brandbomben wirft und Bahngleise untergräbt



Ach übrigens, es wäre schön Tom, wenn Du wieder Deinen normalen Nick benutzen würdest.
 
Da z.B. Plutonium nur eine Halbwertzeit von gerade mal 24 000 Jahren hat finde ich Milionen von Jahren reichlich übertrieben.

24 Tausend Jahre ist natürlich verschwindend gering. Ist das Plutonium halt nach > 100.000 Jahren zu vernachlässigen. Leider gibts ja noch das Uran, die Halbwertzeit beträgt aber auch nur läppische 700 Millionen Jahre, also kann man da ruhig mittelfristig planen.
 
Die selbe Linke, die im Falle einer Machtübernahme Atomenergie und Suttgart 21 mit Gewalt durchsetzen würde, wogegen sie im Moment Brandbomben wirft und Bahngleise untergräbt

Was hat die Linke den damit zu tun? Wen dann schon die Grünen, da dort selbst die Führungspitze bei den Protesten mitmischt.
(Auweredem verliefen die Streiks überwiegend friedlich. AUch nach verschieden Aussagen der Polizei. Ausschreitungen gab es eher weniger.
YouTube - Gorleben 21 mit Verspätung im Wendland am Ziel, die Bananenrepublik Auch wenn ich zugeben muss, dass es dort schon radikaler vorging als bei den S21 Demos.)
Und zum anderem will kein deutsches Bundesland den Atommüll übernehmen. Da sagt ein Land "kein Platzt2 und ein anderes "nicht bei uns2, diese Aussage musste dann aber zurückgezogen werden.

Es gibt eben kein einziges Endlager auf der Welt.
Und selbst wenn man die Atomabfälle schock gefrieren und in die Antarktis verfrachten würde, würde es Streiks dazu geben. Obwohl da kein Mensch und auch kaum ein Tier lebt. Ein Risikofaktor und/oder Umweltgefährdung der gegen ein Endlager spricht lässt sich immer finden ;).
Ich würde ja sagen das man es ja nach Tschornobyl schaffen könnte. Da ist sowieso alles auf Jahrtausende verstrahlt. Da gibt es aber eben vor allem politische Probleme. Außerdem gibt es da keine Salz- oder Lehmgebirge... (Soweit mir bekannt ist.)

Hier noch ein Video zur Endlagerung
[YOUTUBE]wIkOIJONL5g[/YOUTUBE]
 
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Und selbst wenn man die Atomabfälle schock gefrieren und in die Antarktis verfrachten würde, würde es Streiks dazu geben. Obwohl da kein Mensch und auch kaum ein Tier lebt. Ein Risikofaktor und/oder Umweltgefährdung der gegen ein Endlager spricht lässt sich immer finden ;).

Natürlich würde man sich darüber beschweren! Da kreucht und fleucht weit mehr Leben als man denkt. Selbst der verschwindend geringe Tourismus in die Antarktis ist bereits ein Umweltproblem das Forscher weltweit mit Besorgnis betrachten.

Flora und Fauna in der Antarktis
 
Natürlich würde man sich darüber beschweren! Da kreucht und fleucht weit mehr Leben als man denkt. Selbst der verschwindend geringe Tourismus in die Antarktis ist bereits ein Umweltproblem das Forscher weltweit mit Besorgnis betrachten.

Flora und Fauna in der Antarktis
Ich bin kein Biologe. Aber gilt dies nicht nur für die Küstenbereiche?Während es im Innern den "Pol der Unzugänglichkeit" gibt, in dem ein überleben praktisch unmöglich ist?

Aber mein Beispiel sollte eh nur verdeutlchen das es einfach keinen geeigneten Platzt auf der Erde gibt. Egal wo.
Da müssten sie es schon auf den Mond, oder in die Sonne schießen :rolleyes:.
 
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