Clyde_
Botschafter
Abgesehen davon das man sich gegen die Forderungen der Bundespartei gestellt hat...
Tagespolitik allgemein
- Ersteller Luce Skywalker
- Erstellt am
Abgesehen davon das man sich gegen die Forderungen der Bundespartei gestellt hat...
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Heißt es nicht immer das die Landesverbände nicht an Forderungen bzw. Weisungen der Bundespartei gebunden sind ?
Clyde_
Botschafter
Nun ja war es nicht bisher immer so das gerade die CDU immer auf Geschlossenheit legt und das man Beschlüsse der Bundespartei eins zu eins umsetzt?
Ich mein du bist der CDUler, ich glaube du weißt besser wie als ich wie man das handhabt.
Zumindest habe ich das immer so Verstanden das die Beschlüsse für die CDU als ganzes Gelten bis in den kleinsten Dorfrat.
Ich finde auch das AKK‘s Aussage das auch nochmal unterstreicht.
Jedihammer
Generalfeldmarschall, Aktiver Foren Ältester.
Wenn doch, dann:
Bin ich zu 100% bei Dir .
Crimson
The great Cornholio
Einen Plan seitens der AfD gab es auf jeden Fall:
https://www.spiegel.de/politik/deut...gangen-a-36f4e9c6-6d7a-4cab-9154-b3e99d4c99b4
Sollte herauskommen, dass CDU und FDP eingeweiht waren, dann brennt der Baum. Und selbst wenn CDU und FDP nicht eingeweiht waren, waren sie wirklich so grenzenlos naiv zu glauben, dass die AfD diese einmalige Chance nicht nutzen würde, einen Ministerpräsidenten von ihren Gnaden ins Amt zu hieven?
Das ist echt so unfassbar... wochenlang werden Union und Liberale nicht müde, sich von links abzugrenzen, und taten so, als wäre Walter Ulbricht dem Grab entstiegen, und wollte MP in Thüringen werden, und dann lassen sie sich von einer Fraktion, die aus Rechtsradikalen und Faschisten besteht vorführen. So haben Konservative und Faschisten zuletzt 1932/33 in Deutschland zusammengewirkt. Kemmerich hätte diese Wahl niemals annehmen dürfen, und wenn er sein Amt zu etwas anderem nutzt, als Neuwahlen einzuleiten, dann soll er froh sein, dass es nur Blumen waren, die man vor ihm auf den Boden geschmissen hat.
Ansonsten: Das was Gerhart Baum sagt:
https://www.zeit.de/politik/deutsch...dp-thueringen-landtag-wahl-ministerpraesident
C.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
AfD und Linke haben bei der Landtagswahl zusammen die absolute Mehrheit abgestaubt. Was soll man dazu überhaupt noch sagen...? 
Dieses Parlament ist IMMER von dem Wohlwollen von einem der beiden extremen Lager abhängig. Anders lässt sich in dieser Legislaturperiode doch überhaupt gar keine Politik mehr betreiben.
Dieses Parlament ist IMMER von dem Wohlwollen von einem der beiden extremen Lager abhängig. Anders lässt sich in dieser Legislaturperiode doch überhaupt gar keine Politik mehr betreiben.
Clyde_
Botschafter
AfD und Linke haben bei der Landtagswahl zusammen die absolute Mehrheit abgestaubt. Was soll man dazu überhaupt noch sagen...?
Dieses Parlament ist IMMER von dem Wohlwollen von einem der beiden extremen Lager abhängig. Anders lässt sich in dieser Legislaturperiode doch überhaupt gar keine Politik mehr betreiben.
Klar, aber mal ehrlich: Ramelow ist doch kein Kommunist, eher ein alter sozi, wie die spd früher mal war.
Das einzige was heut wirklich schaden genommen hat war die Glaubwürdigkeit der CDU, FDP und leider die Demokratie.
Denn diese scheint mit diesen Parteien nicht verdeitigen zu sein.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Ist im Grunde nur die selbe Entwicklung, wie in den USA oder in GB.
Aber:
Jetzt kommt halt der grundgesetzlich garantierte Föderalismus dieses Landes voll zum tragen und andere Ministerpräsidenten und Bundesfunktionäre dürfen ihren Senf dazu geben. Es wird sich viel empört werden und irgendwer wird am Ende einknicken und dem Druck nachgeben müssen.
Clyde_
Botschafter
Nein, das einzige was gezeigt wurde ist was passiert wenn Demokratische Parteien nicht zusammen halten und der Parteipolitik mehr Wert beimessen als der Demokratie.
Ich möchte dann mal kurz einen Herren Kohl zitieren, Bundestagswahl 1980, CDU wird stärkste Fraktion, stellt aber nicht den Kanzler, da Rot-Gelb mir Helmut Schmitt immer noch die Mehrheit haben.
„Wie kann es in einer Demokratie sein das die stärkste Fraktion nicht den Kanzler stellt?“
Wie viele von euch, die jetzt gerade diese Wahl verdeitigen, wohl damals auch so gedacht hätten?
Es hätte keinen Linkenregierungschef geben müssen wenn nach dem 2. Wahlgang auf grüne, spd und fdp zugegangen wäre und nen Kandidaten gefunden hätte mit dem die Linke eine Minderheitsregierung unterstützen kann.
Aber Kapital und Konservative haben ja ne lange Tradition mit rechten zusammen zu arbeiten wenn es gegen „links“ geht. Erzähl mir bloß keine mehr das die fdp oder cdu in Thüringen die Demokratie über die Parteipolitik stellen.
Ich hoffe das der Druck so stark ist und der 5%-Mensch Neuwahlen ausrufen muss.
Dabei dürften die Schwarzen und Gelben massiv verlieren, denn ihre Wähler haben sie nicht gewählt um durch die AfD an die Macht zu kommen.
icebär
♥ ♥ Pusteblume ♥ ♥
Und wie geht es dann weiter? Neuwahlen treiben doch nur noch mehr Leute in diese beiden Lager, bis dann eine hauchdünne Mehrheit darüber entscheidet, wer nun Chef sein darf. Und mal ehrlich, das ist doch ziemlich genau das, was heute bereits passiert ist: 44 zu 45 Stimmen bei einer Enthaltung.
Es läuft wieder und wieder darauf hinaus, dass sich Lager herausbilden, die zu keinem Konsens mehr fähig sind. Dann bleibt eine Seite grundsätzlich auf der Strecke. Das ist keine Demokratie, sondern die Diktatur einer hauchdünnen Mehrheit.
Clyde_
Botschafter
Nun meinen Gedanken liegt Folgendes zu Grunde:
Die FDP, ohne deren Einzug hätte RRG, die Mehrheit gehabt, hat gerade mal mit 100 stimmen den Einzug ins Palarment geschafft.
Die Menschen haben die FDP gewählt weil sie eben nicht wollten das Höcke und die Fascho-AfD etwas zu sagen haben.
Da dürften jetzt einige Hunderte enttäuscht sein. Das weiß auch die FDP.
Daher fürchtet sie Neuwahlen so sehr wie die CDU, da sie wissen das einige ihrer Wähler ihr das nicht verzeihen.
Meine Überlegung geht also dahin das die FDP aus dem Landtag fliegt bei einer Neuwahl, RRG dürfte stimmen dazu gewinnen. Die AfD auch leicht, und die CDU weiter verlieren
Damit wäre das Problem gelöst.
Nicht das Thüringen dann ein zusammen gewachsener Staat wäre, der keine Spaltung unterliegt. Politisch wären die Dinge wieder gerade gerückt und die CDU und FDP würden lernen das man nicht mit rechten Kooperationen betreibt.
Joerschi
Fernträumer
Damit wäre gar nichts gelöst, wie Icebär richtig beschrieben hat.
Die beiden Außen-Lager gewinnen vermutlich hinzu, vielleicht fliegt sogar die FDP raus, aber ganz grundsätzlich stehen sich zwei große Lager an den Rändern gegenüber, die absolut unvereinbar sind.
Irgendeines dieser Lager wird sich verzweifelt Mehrheiten suchen müssen, um eine Regierung (ggf. Duldung) zu bilden, während gefühlt fast die Hälfte des anderen Lagers diese dann politisch über sich "ergehen" lassen muss.
Yay, ich sehe schon die Feuerwerke überall in Thüringen ...
Clyde_
Botschafter
Dann sollten sich die Parteien der Mitte mal Gedanken machen warum die Leute zu den Rändern gehen. Und in Thüringen kann man bei den linken nicht mal von Rand sprechen, da dieser Verband eher an die alte spd erinnert.
wahrscheinlich der Grund warum die spd dort so gut wie überflüssig ist.
Vielleicht brauchen die neuen Bundesländer auch einfach mal Geschichtsunterricht. Denn im Gegensatz zum Westen wurde da kaum was aufgearbeitet zu DDR Zeiten.
Warum auch? Die DDR war ja eh „antifaschstisch“ und die Vergangenheitsbewältigung uninteressant.
sind halt immer noch die Früchte davon.
Joerschi
Fernträumer
Yo.
Viel mehr Pauschalisieren, individuelles Klischee bedienen und generell verallgemeinern geht kaum. Die geschichtsdummen Ossis aber auch, die... Woah!
Kopf >>> Tisch
Hilfe, bei sowas bin ich direkt wieder raus (übrigens als "ostdeutscher Bundesbürger", der die DDR durchaus noch miterlebt hat)
Clyde_
Botschafter
Yo.
Viel mehr Pauschalisieren, individuelles Klischee bedienen und generell verallgemeinern geht kaum. Die geschichtsdummen Ossis aber auch, die...
Kopf >>> Tisch
Von Geschichtsdumm war nie die Rede.
Das die Geschichte im Westen schon wegen den 68er anders aufgerollt wurde als im Osten ist auch keine Pauschalisierung.
Auch habe ich den Menschen im Osten auch keinen Vorwurf gemacht für etwas woran deren Staat die Schuld trägt. Denn dieser hatte eben kein bis kaum Interesse an einer Aufarbeitung
Joerschi
Fernträumer
@ Clyde_
Dein Rechtfertigungsversuch macht Deinen Standpunkt nicht besser, sondern schlimmer.
"Geschichtsdumm" habe ich als Deine Aussage überspitzt zusammengefasst, aber Du bist schlau und wusstest das sicher richtig einzuordnen.
Blödsinn ist es aber, den heutigen "Ostdeutschen" einerseits ganz fix mal so rein gönnerisch die Absolution zu erteilen, dass doch eigentlich der "Staat (=DDR) die Schuld trägt" an der fehlenden Aufarbeitung (ergo nicht sie - die Ossis - die Blöden sind, sondern die DDR die Bösen); aber eigentlich nicht zu bemerken, dass der Kalender mittlerweile 2020 anzeigt und seither 30 (!) Jahre vergangen sind, wo sich die Welt weitergedreht hat.
Mindestens alle damaligen Jüngeren (sagen wir 25? zur Wende) sind mittlerweile 55+ und schlau genug, die Geschichte um Nazideutschland zu begreifen und einzuordnen. Alle Jüngeren danach erst recht. Ergo ein Großteil der Wählerschaft, würde ich schätzen.
Und da kommt so ein übler vorverurteilender Ossi-Kommentar. Unfassbar...
Wie gesagt - sowas ist keine Grundlage für Diskussionen, wenn man Menschengruppen pauschal derart vorverurteilt.
Daher bin ich raus.