Tagespolitik allgemein

Das sehe ich ähnlich pessimistisch. Haben die Demokraten keine andere Leuchtfigur?

Grüße,
Aiden

Michelle Obama, aber die hat wohl keine Lust.

Ganz so schlimm wie ihr seh ich die Sache - ausnahmsweise mal nicht - zwar fehlt mir noch Recht die Überzeugung das Harris das schafft, aber ich hab was interessantes auf n-tv.de zu den Umfragen gelesen.

"Wie die "New York Times" berichtet, liegt sie (Harrias) in den jüngsten Umfragen landesweit im Durchschnitt zwei Prozentpunkte hinter dem Republikaner Donald Trump, nämlich bei 46 Prozent - im Vergleich zu 48 Prozent für Trump. Damit stünde sie besser da als Biden, der nun ohnehin aus dem Rennen ist. Er lag demnach im Durchschnitt der Umfragen drei Prozentpunkte hinter Trump, also bei 44 Prozent, während der ehemalige US-Präsident auf 47 Prozent kam. Harris schnitt dem Bericht zufolge bei schwarzen und jüngeren Wählern sowie bei Frauen besser ab als Biden. In den jüngsten Umfragen in den Swing States, die vor dem Attentat auf Trump und vor Bidens Rückzug und durchgeführt wurden, lag Harris im entscheidenden Swing State Pennsylvania in einem hypothetischen Duell mit Trump nur um einen Prozentpunkt zurück. In Virginia, einem Staat, in dem Biden nur hauchdünn vorne lag, hat sie einen komfortablen Vorsprung von fünf Prozentpunkten."

Vielleicht wirds doch was, wenns auch knapp wird
 
Warum kann ein Kandidat bei Unregelmäßigkeit nicht der Geschädigte sein ?

Weil die korrekte Auszählung von Stimmen in einer Demokratie nicht im Interesse eines Kandidaten liegt, sondern in der des Wählers. Das wird gerade in diesem Fall sogar doppelt deutlich, weil Bush ja dagegen klagte, dass die Stimme nachgezählt werden, da er wusste, dass er verlieren würde. Eine Klage durch Bush wäre unter Umständen nur dann zulässig gewesen, wenn er sie in dem Bezirk erhoben hätte, in dem er selber gewählt hat - als Wähler und nicht als Kandidat.
 
Weil die korrekte Auszählung von Stimmen in einer Demokratie nicht im Interesse eines Kandidaten liegt, sondern in der des Wählers. Das wird gerade in diesem Fall sogar doppelt deutlich, weil Bush ja dagegen klagte, dass die Stimme nachgezählt werden, da er wusste, dass er verlieren würde. Eine Klage durch Bush wäre unter Umständen nur dann zulässig gewesen, wenn er sie in dem Bezirk erhoben hätte, in dem er selber gewählt hat - als Wähler und nicht als Kandidat.
Jetzt habe ich es verstanden. Deine Kritik richtete sich gegen Bush, nicht gegen Gore.
Alles Klar. Ich danke Dir.
 
Weil die korrekte Auszählung von Stimmen in einer Demokratie nicht im Interesse eines Kandidaten liegt, sondern in der des Wählers.

Das ist nur eine Behauptung. :P

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Ursprünglich von mir gepostet: https://www.projektstarwars.de/thema/tagespolitik-allgemein.46203/page-1767#post-1776452

Zur Einordnung: Es ging bei diesen Tweets darum, die Briefwahlstimmen zu ignorieren, die hauptsächlich von den Leuten kamen, die kein Interesse daran verspürten, sich mit COVID-19 (Trump: Kung-Flu! ) anzustecken. Das juristische Theater im Anschluss an die Wahl 2020 dürfte für jeden Beteiligten mehr als Grund genug sein, bei der gegenwärtigen Wahl möglichst wenig rechtliche Angriffsfläche zu bieten und die Prozeduren so sauber, wie nur irgend möglich durchzuführen. Trump WIRD klagen. Das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.
 
Zuletzt bearbeitet:
Quelle: https://uswahl.lpb-bw.de/vorwahlen

Das heißt, dass ein demokratischer Auswahlprozess auf jeden Fall erforderlich ist und durchlaufen werden muss, sonst fehlt's halt an der grundsätzlichen Legitimation. Im Detail unterscheidet sich der Prozess von Partei zu Partei und von Bundesstaat zu Bundesstaat dann deutlich. Im Grunde müssten eigentlich Neuwahlen durchgeführt werden. Würde Biden einfach so durch Kamala Harris ersetzt werden, dann würde ich das für fundamental undemokratisch halten.
Wäre das wirklich so viel undemokratischer als wenn ein Biden gewählt wird und kurz nach der Wahl den Löffel abgibt?

In dem Fall wäre Harris ja auf jeden Fall Biden Nachfolgerin.

Die Kampagne läuft ja meine ich auch unter beider Namen. Weswegen man Harris jetzt auch nicht so ohne weiteres gegen einen anderen Kandidaten ersetzen kann.

Ob die Personalie Harris wirklich so kritisch ist kann ich nicht beurteilen. Ich denke mir halt am wichtigsten wäre dass sich die Demokraten schnell einig werden und dann geschlossen hinter dem Kandidaten stehen, ohne peinliche interne Streitereien.

Ich verstehe übrigens noch nicht ganz was so eine Klage bringen soll, außer dass die Wahl verschoben werden muss?
 
Ob die Personalie Harris wirklich so kritisch ist kann ich nicht beurteilen.

Sie kommt auf jeden Fall sehr viel besser an, als ich erwartet habe und die Partei scheint sich auch geschlossen hinter sie zu stellen. Es stehen trotzdem noch ein paar Fragen im Raum: Es gibt bspw. Gerüchte, dass Großspender nicht nur Biden "loswerden", sondern das gesamte Ticket stürzen wollten. Also auch Harris. Biden hatte "Union Endorsement", ob das für Harris (oder jeden anderen Kandidaten) noch zu schaffen ist, ist zumindest nicht sicher. Gen Z hat bisher nicht viel Begeisterung für Harris gezeigt, was teilweise auch daran liegt, dass sie als ehemalige Generalstaatsanwältin von Kalifornien für viele zum Cop-Establishment gehört.

Ich verstehe übrigens noch nicht ganz was so eine Klage bringen soll, außer dass die Wahl verschoben werden muss?

Der Wahltag ist in den USA gesetzlich festgelegt. Ich sehe keine Möglichkeit, dass die Wahl verschoben werden kann. Eine mögliche Konsequenz einer Klage vor dem Supreme Court habe ich aufgezeigt: Das Electoral College tritt zu einem festen Zeitpunkt zusammen. Kann ein Staat seine Wahlleute nicht entsenden, weil diese durch eine Klage "blockiert" werden, fehlen einem Kandidaten Wahlleute.
 
Ich bin jetzt nicht wirklich firm in der Innenpolitik der USA, aber ich habe mehrfach gelesen das Frau Harris noch unbeliebter ist als Dick Channy es war.
Ich denke @Ben hat Recht.
Das geht im die Hose.
Sollte diese Dame allerdings doch gewählt werden, so sagte selbst ich " God bless Amerika. "
 
Ich bin jetzt nicht wirklich firm in der Innenpolitik der USA, aber ich habe mehrfach gelesen das Frau Harris noch unbeliebter ist als Dick Channy es war.
Ich denke @Ben hat Recht.
Das geht im die Hose.
Sollte diese Dame allerdings doch gewählt werden, so sagte selbst ich " God bless Amerika. "
Naja, verglichen mit Biden der seine eigene Vize mit Trump und Selensky mit Putin verwechselt hat sehe ich die Chancen trotzdem gestiegen.
 
Trump WIRD klagen. Das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.
Das denke ich auch, aber gerade dass Trump auf dem juristischen Wege 2020/2021 so krachend gescheitert ist, Stimmen die ihm nicht passen für ungültig erklären zu lassen, gibt mir wiederum Hoffnung für jedes halbseidene Manöver von Trumps Anwälten bei der kommenden Wahl. Jeder Antrag der an den überwiegend konservativen Supreme Court im Bezug zur Wahl 2020 von Trump direkt oder seinen Anhängern in umkämpften Bundesstaaten gestellt wurde, wurde abgewiesen.
 
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Kam es in der fast 250 jährigen Geschichte echt nie vor dass eine Partei kurzfristig einen Kandidaten tauschen musste?

Zweite Frage: Wie ist so was bei uns geregelt?

Edit: Mein Bruder meint er sieht das Problem nicht weil Harris damals zusammen mit Biden angemeldet wurde. Weiß also nicht ob Trump daraus überhaupt einen Fall Stricken kann?

Außerdem hat sie in den letzten 24h schon 70 Millionen Dollar Wahlkampfspenden gesammelt. Scheint also gar nicht sooo unbeliebt zu sein.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zweite Frage: Wie ist so was bei uns geregelt?

Der Bundeskanzler wird durch den Bundestag gewählt und muss kein Mitglied sein. Da liegt es also in der Hand der Bundestagsmitglieder, die überzeugt werden müssen.

Der Bundespräsident wird durch die Bundesversammlung gewählt. Da dürfte es ebenfalls kein Problem sein, wenn da ein anderer Kandidat im Namen für Partei X antritt.

Ich muss aber gestehen, dass ich in dem Bereich in Sachen GG nicht besonders sattelfest bin.

Grüße,
Aiden
 
Wenn ich das richtig verstanden habe, ist die Vorwahl doch im Grunde was Partei internes, da ja jeder Partei, in jedem Bundesstaat selber festlegen kann wie die Vorwahl stattfindet. Daher ist der Kandidatenwechsel im Grunde ja nichts Rechtswidriges oder? Ist ja quasi eher mit eine Art Parteitag zu vergleichen, der eben selbst auferlegten Regeln folgt. Das sind keine Gesetze, oder? Daher kann die Partei doch im Grunde die Regeln so festlegen, wie sie es brauchen, sollte es zu Problemen kommen, Aufgrund des Verzichts von Biden auf die Kandidatur.

Ich muss zugeben, so gut kenne ich mit dem US Wahlsystem nicht aus. Aber alles was ich zu den Vorwahlen finden konnte, lässt mich vermuten, dass diese ganzen Vorwahl eben rein was Partei Internes ist. In der Verfassung steht dazu nichts und ich konnte auf die schnelle keine Gesetzliche Grundlage dazu finden. Weiß da jemand mehr?
 
Kam es in der fast 250 jährigen Geschichte echt nie vor dass eine Partei kurzfristig einen Kandidaten tauschen musste?
Ich hab das mal Chat GPT gefragt und folgende AW:

ChatGPT


"Ja, es gab in der Geschichte der Vereinigten Staaten Fälle, in denen politische Parteien ihre Präsidentschaftskandidaten kurz vor der Wahl austauschen mussten. Ein bemerkenswerter Fall ist der folgende:
1872 Präsidentschaftswahl – Horace Greeley: Horace Greeley war der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei und der Liberal Republican Party im Jahr 1872. Allerdings starb Greeley am 29. November 1872, nur wenige Wochen nach der Wahl am 5. November 1872 und bevor das Wahlkollegium abgestimmt hatte. Da die Wahl bereits stattgefunden hatte, mussten seine Wähler ihre Stimmen auf andere Personen aufteilen. Schließlich erhielt der amtierende Präsident Ulysses S. Grant die Mehrheit der Wahlmännerstimmen und wurde wiedergewählt.

Ein anderer, etwas ungewöhnlicher Fall betrifft die 1944 Präsidentschaftswahl – Franklin D. Roosevelt und Harry S. Truman: Während Franklin D. Roosevelt im Jahr 1944 zum vierten Mal als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei nominiert wurde, war die Wahl des Vizepräsidentschaftskandidaten ein bedeutendes Thema. Ursprünglich war Henry Wallace Vizepräsident, aber wegen politischer Spannungen und Bedenken hinsichtlich seiner Eignung wurde er durch Harry S. Truman ersetzt. Dies geschah während des Wahlkampfs und nicht nach der Nominierung, war jedoch ein bedeutender Wechsel, da Roosevelt bereits gesundheitlich angeschlagen war und Truman später Präsident wurde, als Roosevelt im April 1945 verstarb."
 
Außerdem hat sie in den letzten 24h schon 70 Millionen Dollar Wahlkampfspenden gesammelt. Scheint also gar nicht sooo unbeliebt zu sein.
Verwechsel nicht Spender mit Wähler.

Zweite Frage: Wie ist so was bei uns geregelt?
Ich gehe mal davon aus das die Väter und Mütter des GG, auch aufgrund von Druck der Alliierten, besonders im Blick der NS Jahre Regularien verankert haben zur Not auch den Kanzler oder den Grüßgott August seines Amtes zu enthoben.
 
Ist das nicht ziemlich pauschal, was du da schreibst?

Überspitzt? Ja. Polemisch? Definitiv. Pauschal? Kann man drüber diskutieren. Aber einfach nicht über die Existenz problematischer Tendenzen.

Da du explizit gefragt hast, stelle ich dazu mal Gegenfrage auf. Wie sieht es mit Kolonialverbrechen aus? Hiernwird häufig auf beschönigt und verleugnet. Ein Beispiel wäre Belgien, wo sucjberet neuerdings für die Verbrechen von Leopold II entschuldigt wird.
Was ist mit dem Thema Sklaverei? Und wenn wir bei Rassismus bleiben, können wir auch über indigene Völker sprechen.
Wenn wir nach Serbien schauen, dann ist dort die Mehrheit christlich-orthodox und man kann Vucic nun glauben, dass er sich von extremen Positionen abgewendet hat, oder auch nicht.
Welche Rolle spielte die katholische Kirche beim Völkemord in Ruanda?

Wie lange soll dieses Spiel jetzt eigentlich noch gespielt werden? Ich (oder jemand anderes) kritisiere etwas, was mir (bei großen Teilen) "der" musl. Community/Communities missfällt, weil es tagtäglich drastische Auswirkungen auf das Leben von Millionen Menschen auf dieser Welt hat (zB die ganzen erwähnten Minderheiten, deren Angehörige das Pech hatten, unter deren - und ich sage das bewusst - Joch geboren zu werden), v.a. aber, weil Opferschicksale wichtiger sind als Täterbefindlichkeiten. Andere Leute, hier etwa du (oder sonst jemand, der nicht zu den Kritisierten gehört) wirft sich schützend vor die Gruppe und versucht abzuschirmen mit irgendwelchen Querverweisen, bis hin zu blankem Whataboutism, den sie bei zB Rechten sofort als solchen benennen würden.

(Häufig sind das in meiner Erfahrung übrigens Liberale/Grüne, die von den Geistern ihrer Großväter bei der SS heimgesucht werden und sich selbst einen Maulkorb auferlegen; woraus dann verdächtig schnell, ganz im Sinne fanatischer Monotheisten, ein "Jetzt darfst du aber auch nicht!!" wird. Nicht mein Problem.

Bonusfrage: Ist dieser paternalistische Protektionismus im Namen dritter Gruppen, denen man dadurch auch Eigenverantwortung abspricht, nicht rassistisch? Aber bitte, wer wird das schon Herrschaften vorhalten, die "Refugees welcome" skandieren, nur, um den eigenen Nachwuchs sicher und weit weg in der Privatschule zu parken.)

Um deinen Einwand aufzugreifen: Welche europäischen Staaten beschönigen, relativieren oder verleugnen ihre Kolonialgeschichte bzw Verbrechen in auch nur annäherndem Maße wie Staaten des Nahen Ostens? Wirst du zB in Belgien, Deutschland oder Frankreich mit staatl. Rückendeckung bedroht, kommst ins Gefängnis, musst um Leben und Eigentum fürchten, weil du etwa die Herero oder de Kongo ansprichst? Das sind nicht einfach nur Unterschiede, nein - das ist ein anderes zivilisatorisches Level. Der Brüllaffe vom Bosporus, der eigens herbeieilte, um dem Huldiger einer rechtsextremen Terrororganisation seines Landes beizustehen, wurde bereits genannt. Gibt es vergleichbare Beispiele in der EU? Wenn nein: woran könnte das deiner Meinung nach liegen?

Weiter im Text: Inwiefern hilft es den Tutsi, erklärt zu bekommen, dass "die Spanier halt auch viel Scheiße in Lateinamerika aufgeführt haben", tja, passiert, kann man nix machen! Wird Unrecht dadurch gelindert, dass ich einem Kopten sage, dass Muslime in China in Lagern landen? Wird es Oppositionelle im iranischen Folterknast freuen, zu hören, dass man "in Europa auch lange für Fortschritt gebraucht hat, so ca 200 Jahre, so lange müsst ihr jetzt auch warten, weil wenn man gegen islamischen Klerikalfaschismus steht, ist das Imperialismus, schade!"?

Das ist mir ebenfalls zu einfach.
Über Hinduismus habe ich bereits geschrieben, Buddhismus ist auch nicht immer friedlich, Shintoismus auch nicht, etc.

Ich will die - im Hinblick auf Indien, China, Myanmar und Co. - sicher nicht romantisieren. In Europa/dem Nahen Osten - eigentliches Thema hier - sind Integrationsprobleme und Herrschsucht aber mW eher selten mit genau diesen Glaubensrichtungen verknüpft.

Und zu Kirchen und Engagement, ja, klar christliche Nächstenliebe ist da aber ein Gebot. Ansonsten finde ich Whataboutism nach wie vor schwierig und wenn ich manche deiner Punkte durchaus verstehe, ist mir der Fingerzeig zu viel, ganz ohne mich festbeißen zu wollen.

Nur wenige Ideologien sind dermaßen eindeutig konnotiert, dass man sie nicht (positiv) "umpolen" kann (zB NS). Religion ist im Grunde das, was ihre Anhänger daraus machen, auch wenn es sehr banal klingt.
 
Zweite Frage: Wie ist so was bei uns geregelt?

In Deutschland wird der Kanzler nicht direkt vom Volk, sondern vom Parlament gewählt. Parteien stellen zwar Kanzlerkadidaten auf, aber es besteht für den Bundestag keinerlei Verpflichtung einen dieser Kandidaten auch tatsächlich zum Kanzler zu wählen. Außerdem ist der Wahltermin in Deutschland nicht gesetzlich fixiert, und es wäre im Falle von irgendwelchen unvorhergesehenen Ereignissen wohl auch leichter eine Wahl zu verschieben.

C.
 
In Deutschland wird der Kanzler nicht direkt vom Volk, sondern vom Parlament gewählt. Parteien stellen zwar Kanzlerkadidaten auf, aber es besteht für den Bundestag keinerlei Verpflichtung einen dieser Kandidaten auch tatsächlich zum Kanzler zu wählen. Außerdem ist der Wahltermin in Deutschland nicht gesetzlich fixiert, und es wäre im Falle von irgendwelchen unvorhergesehenen Ereignissen wohl auch leichter eine Wahl zu verschieben.

C.

Hinzu kommt noch, dass nominell der Bundeskanzler vom Bundespräsidenten dem Bundestag vorgeschlagen wird (Art. 63 Abs. 1 GG).

Grüße,
Aiden
 
Noch eine Verfahrensfrage für die, die sich im US-System besser auskennen: Sollte Biden tatsächlich noch vor der Wahl von seinem Amt zurücktreten und Harris damit Präsidentin werden, könnte Harris doch (für den Fall, dass sie im NOvember die Wahl gewinnt) in vier Jahren nicht mehr antreten, da sie ja dann in zwei Amtsperioden Präsidentin gewesen wäre, oder?
 
Als Referenz passt das Beispiel Johnson:

Nach der Ermordung Kennedys am 22. November 1963 war dessen damaliger Vize Johnson noch am selben Tag an Bord der Präsidentenmaschine als US-Präsident vereidigt worden. Da er hierbei nur für die verbliebenen knapp 13 Monate von Kennedys Präsidentschaft einsprang, galt dies noch nicht als erste Amtszeit Johnsons, er hätte danach also dem 22. Zusatzartikel der US-Verfassung gemäß ( „Niemand darf mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Niemand, der länger als zwei Jahre der Amtszeit, für die eine andere Person zum Präsidenten gewählt worden war, das Amt des Präsidenten innehatte oder dessen Geschäfte wahrnahm, darf mehr als einmal in das Amt des Präsidenten gewählt werden“) noch für zwei volle Amtszeiten antreten können.

Kamala Harris könnte also in vier Jahren für eine evtl. zweite Amtszeit antreten.
 
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