Tagespolitik allgemein

Es ist auf alle Fälle immer wieder interessant wenn man sieht wie die republikanischen Kandidaten da versuchen einen Spagat zu machen, wenn man sie fragt ob der Irak Krieg die richtige Entscheidung war. Da kommen sinngemäß so antworten wie, dass es von heutiger Sicht zwar die falsch Entscheidung war, aber sie auf jeden Fall zum damaligen Zeitpunkt das selbe gemacht hätten, da es das richtige war, da Saddam Hussein ja ein Diktator war den man beseitigen musste. :konfus:
 
Jeb Bush hat gegenüber einer Studentin erklärt, dass die Invasion nichts mit IS zu tun hatte, sondern das allein Obamas Schuld sei, da er die Truppen heimhole. So kann man es natürlich auch sehen.
 
Politiker und Machtmenschen wie Obama glauben auch das der IS oder ISIS kulturpolitisch gleichwertig wie sie selbst seien und das man mit denen wie westliche Poltiker verhandeln könne. Anders kann ich mir dieses Schwanzeinziehen von Obama in dieser Krise nicht anders erklären. Das war mit Al-Kaida in den 70er - 80er so, als man noch in Washington glaubte die Jungs wären freiheitliebende Demokraten.
 
Obama muss sich eher vor der angesprochenen Kriegsmüdigkeit hüten und setzt daher eher auf Luftschläge als auf boots on the ground.

Abgesehen davon: Ich habe sonst auch gerne ein starkes Einschreiten vertreten. Und die Mitglieder des IS verdienen auch nichts anderes. Zunehmend überlege ich aber, ob man es nicht einfach lassen sollte. Die US-Interventionen haben den USA fast nur Feinde eingebracht und gleichzeitig viel Gelassenheit verbreitet. Die wird sich nicht anders wieder entfernen lassen, als dass man mal nicht einschreitet.

Wenn es zu einem richtigen Schlagabtausch zwischen Sunna und Shia käme, könnte man sich gegen Ende immernoch auf die "richtige" Seite stellen um Verträge zu kassieren und vielleicht wäre dann dieses ewige Proxy-Scharmützeln mit Terrorgruppen vorbei.

Sollte man es vielleicht mal darauf ankommen lassen und schauen wie lange die lokalen Mächte den Terrorstaat aushalten?
Dass das Eingreifen von Außen die Konflikte nicht löst, sondern nur auf später zu schieben scheint, spricht dafür.
 
Obama muss sich eher vor der angesprochenen Kriegsmüdigkeit hüten und setzt daher eher auf Luftschläge als auf boots on the ground.

Abgesehen davon: Ich habe sonst auch gerne ein starkes Einschreiten vertreten. Und die Mitglieder des IS verdienen auch nichts anderes. Zunehmend überlege ich aber, ob man es nicht einfach lassen sollte. Die US-Interventionen haben den USA fast nur Feinde eingebracht und gleichzeitig viel Gelassenheit verbreitet. Die wird sich nicht anders wieder entfernen lassen, als dass man mal nicht einschreitet.

Auch wenn ich traditionell eher zur Gegnerschaft zur USA neige und ich den USA einen großen Anteil der Schuld an der Enstehung des IS zuweise, sehe ich doch das die USA hier eigendlich nichts richtig machen können. Sehen sie zu und greifen nicht militärisch ein ist das Geschrei groß.
Greifen sie aber ein und fliegen Luftangriffe(was ich ausdrücklich befürworte) kommt das Geschrei vorallem von Links die die USA als Mörder und Terrorflieger verteufeln.
Sehen wir uns Christine Buchholz an :
buchholz_dumm_plakat.jpg
 
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Sehen wir uns Christine Buchholz an :

Der Grund für diese Aussage ist, dass sie der Meinung ist, die Luftschläge würden die Kurden nicht retten.

Eine rein militärische Lösung wird im Irak tatsächlich nicht funktionieren. Solange es Menschen gibt, die lieber unter dem IS leben, als unter der schiitisch dominierten Zentralregierung, wird der Irak nicht zur Ruhe kommen.

In Syrien ist die Situation wesentlich komplexer. Hier kämpfen verschiedene Gruppierungen um die Vorherrschaft und ich persönlich denke nicht, dass man von außen den Krieg in absehbarer Zeit beenden kann und gleichzeitig eine Nachkriegsordnung schafft, die einigermaßen von allen aktzeptiert wird.
 
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Auch wenn ich traditionell eher zur Gegnerschaft zur USA neige und ich den USA einen großen Anteil der Schuld an der Enstehung des IS zuweise, sehe ich doch das die USA hier eigendlich nichts richtig machen können. Sehen sie zu und greifen nicht militärisch ein ist das Geschrei groß.
Greifen sie aber ein und fliegen Luftangriffe(was ich ausdrücklich befürworte) kommt das Geschrei vorallem von Links die die USA als Mörder und Terrorflieger verteufeln.

Die Sache an den Drohnenangriffen ist eben die, dass die USA nie einen Krieg erklärt haben und somit schon seit Jahren gegen US, Völkerrecht und Staatsrecht verstoßen. Speziell in Syrien ist das eben Problematisch. (Das war neulich im US Kongress mal wieder lustig, da sich die Abgeordneten sich nicht trauen einen Krieg zu beschließen, sie aber faktisch schon seit über einem Jahr dort Truppen haben und Kriegshandlungen vollziehen. Was defakto Verfassungswidrig ist.)
Muss der IS bekämpft werden? Ja, dies sollte aber auf Grundlage des Völkerrechts und durch UN Truppen geschehen, da können die USA dann gerne ihren Beitrag leisten. Im Moment machen die USA aber mit ihren Drohnen nur folgendes, Todesurteile vollstrecken ohne das es je zu einer Verhandlung oder einem Gerichtsurteil gekommen ist und bei diesen Vollstreckungen trifft es eben leider auch immer wieder beistehende Zivilisten.
 
Die Sache an den Drohnenangriffen ist eben die, dass die USA nie einen Krieg erklärt haben und somit schon seit Jahren gegen US, Völkerrecht und Staatsrecht verstoßen. Speziell in Syrien ist das eben Problematisch. (Das war neulich im US Kongress mal wieder lustig, da sich die Abgeordneten sich nicht trauen einen Krieg zu beschließen, sie aber faktisch schon seit über einem Jahr dort Truppen haben und Kriegshandlungen vollziehen. Was defakto Verfassungswidrig ist.)
Muss der IS bekämpft werden? Ja, dies sollte aber auf Grundlage des Völkerrechts und durch UN Truppen geschehen, da können die USA dann gerne ihren Beitrag leisten. Im Moment machen die USA aber mit ihren Drohnen nur folgendes, Todesurteile vollstrecken ohne das es je zu einer Verhandlung oder einem Gerichtsurteil gekommen ist und bei diesen Vollstreckungen trifft es eben leider auch immer wieder beistehende Zivilisten.

Ich ziehe meinen Hut vor dem US-Präsidenten, der es schafft, einen UN-Stempel auf die Drohnen zu packen und damit die Angriffe zu legalisieren. Fakt ist aber nunmal, dass extralegale Tötungen die einzige Möglichkeit sind, in solchen Krisengebieten oder auch Staaten wie Pakistan gegen terroristische Organisationen vorzugehen. Der Weg über die UN mag nobel sein, ist aber in Anbetracht der seit Jahrzehnten geltenden politischen Realitäten eine ziemlich aussichtslose Sache.

Darüber hinaus verstoßen die Drohnenangriffe de jure nicht gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten.
 
Die Sache an den Drohnenangriffen ist eben die, dass die USA nie einen Krieg erklärt haben und somit schon seit Jahren gegen US, Völkerrecht und Staatsrecht verstoßen. Speziell in Syrien ist das eben Problematisch. (Das war neulich im US Kongress mal wieder lustig, da sich die Abgeordneten sich nicht trauen einen Krieg zu beschließen, sie aber faktisch schon seit über einem Jahr dort Truppen haben und Kriegshandlungen vollziehen. Was defakto Verfassungswidrig ist.)
Muss der IS bekämpft werden? Ja, dies sollte aber auf Grundlage des Völkerrechts und durch UN Truppen geschehen, da können die USA dann gerne ihren Beitrag leisten. Im Moment machen die USA aber mit ihren Drohnen nur folgendes, Todesurteile vollstrecken ohne das es je zu einer Verhandlung oder einem Gerichtsurteil gekommen ist und bei diesen Vollstreckungen trifft es eben leider auch immer wieder beistehende Zivilisten.

Auch wenn ich Dir in vielen Dingen die Du ansprichst Recht gebe,so muß doch berücksichtigt werden das die die USA gegen den IS keine Drohnen einsetzen sondern reguläre Luftangriffe fliegen.
 
Anders kann ich mir dieses Schwanzeinziehen von Obama in dieser Krise nicht anders erklären.

Dann musst du wohl, mit Verlaub, einfach deinen Horizont ein wenig erweitern, statt wie üblich nur hanebüchene Phrasen zu dreschen. Warum Obama keine boots on the ground will, ist nämlich ziemlich offensichtlich: nach dem Irakkrieg und dem Einsatz im Afghanistan sind die USA einfach kriegsmüde geworden. Sogar ein republikanischer Präsident würde es sich aktuell wohl eher drei Mal überlegen, ob er Bodentruppen in Brigadestärke gegen den IS entsenden würde. Mal ganz abgesehen davon, dass Obama alles andere als zimperlich ist - es sickern immer wieder Meldungen über verfehlte Einsätze von US-Spezialeinheiten durch und mich würde auch nicht wundern, wenn die CIA mit der Special Activities Divison vor Ort ist. Ehrlich gesagt, bin ich sogar überzeugt davon, dass westliche Spezialeinheiten unmittelbaren Anteil an den Gebietseroberungen der kurdischen Milizen haben, denn wo westliche Soldaten im Einsatz sind, können sich die einheimischen Truppen darauf verlassen, dass es adäquate medizinische und logistische Unterstützung gibt und dann fliehen diese Truppen auch nicht vor einem anrückenden Feind.

Übrigens, wo wir schon beim Thema Schwanzeinziehen sind: Was macht eigentlich Erdogan? Hat man von türkischer Seite nicht großspurig verlautbaren lassen, dass man in seinem Hinterhof keinen Völkermord dulden würde, als der IS kurz davor stand, Kobane einzunehmen? Hat man sich nicht sogar vom Parlament ein entsprechendes Mandat ausstellen lassen? Und vor allem: trägt man von türkischer Seite nicht sogar eine Mitschuld am Erstarken des IS?

Das war mit Al-Kaida in den 70er - 80er so, als man noch in Washington glaubte die Jungs wären freiheitliebende Demokraten.

Der CIA und allen anderen zuständigen Stellen war sehr wohl bewusst, dass es sich bei den Mudschaheddin sicherlich um alles andere als "freiheitsliebende Demokraten" handelte; es war zum damaligen Zeitpunkt einfach opportun, den Feind des Feindes zu unterstützen. Man hat sich sicherlich nie irgendeiner Illusion hingegeben, aber es war einfach zu verlockend, zu einem sowjetischen Vietnam beizutragen und dem Erzfeind am Ende vielleicht sogar noch einen islamischen Gottesstaat im geopolitischen Hinterhof einzubrocken. Und die Roten Khmer hat man schließlich auch unterstützt, als die Volksrepublik Vietnam in Kambodscha eingefallen ist - etwas, was ich im Rückblick für wesentlich verwerflicher halte.

Wenn es zu einem richtigen Schlagabtausch zwischen Sunna und Shia käme, könnte man sich gegen Ende immernoch auf die "richtige" Seite stellen um Verträge zu kassieren und vielleicht wäre dann dieses ewige Proxy-Scharmützeln mit Terrorgruppen vorbei.

Das würde wohl in letzter Konsequenz auf einen richtigen Krieg zwischen einem von Saudi-Arabien geführten und einem vom Iran geführten Block hinauslaufen. Eine endgültige Klärung dieses Konfliktes durch Stellvertreterkriege kann ich mir kaum vorstellen und ich will mir nicht vorstellen, welches Eskalationspotential ein solcher Krieg hätte.
 
Dann musst du wohl, mit Verlaub, einfach deinen Horizont ein wenig erweitern, statt wie üblich nur hanebüchene Phrasen zu dreschen. Warum Obama keine boots on the ground will, ist nämlich ziemlich offensichtlich: nach dem Irakkrieg und dem Einsatz im Afghanistan sind die USA einfach kriegsmüde geworden.

Die Zukunft wird zeigen wie wirklich das am Ende alles gewesen ist. Meintetwegen ist die USA "kriegsmüde". Müde ist aber die Regierung von Obama in einigen abendteuerlichen PR-Maschen und teuren politischen Spielereien im Inneren aber nicht.

Obama war immer der Mann mit den halben Sachen. In einigen seiner Entscheidungen rieche ich klare Unentschlossenheit. Wie gesagt. Später wissen wir es besser.


Übrigens, wo wir schon beim Thema Schwanzeinziehen sind: Was macht eigentlich Erdogan?

Das ist Erdogan für dich. Hat seine eigene Pläne und geht dafür über 100.000 Leichen. Der Unterschied ist: Der eine machts eleganter als der andere.
 
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Dann musst du wohl, mit Verlaub, einfach deinen Horizont ein wenig erweitern, statt wie üblich nur hanebüchene Phrasen zu dreschen. Warum Obama keine boots on the ground will, ist nämlich ziemlich offensichtlich: nach dem Irakkrieg und dem Einsatz im Afghanistan sind die USA einfach kriegsmüde geworden. Sogar ein republikanischer Präsident würde es sich aktuell wohl eher drei Mal überlegen, ob er Bodentruppen in Brigadestärke gegen den IS entsenden würde.

Auch wenn ich Dir im Bezug auf Obama Recht gege wäre ich da bei einem Präsident der Rebuplikaner nicht so sicher.
 
Das würde wohl in letzter Konsequenz auf einen richtigen Krieg zwischen einem von Saudi-Arabien geführten und einem vom Iran geführten Block hinauslaufen. Eine endgültige Klärung dieses Konfliktes durch Stellvertreterkriege kann ich mir kaum vorstellen und ich will mir nicht vorstellen, welches Eskalationspotential ein solcher Krieg hätte.

Wie soll dieser Konflikt dann beendet werden?
 
Das würde wohl in letzter Konsequenz auf einen richtigen Krieg zwischen einem von Saudi-Arabien geführten und einem vom Iran geführten Block hinauslaufen. Eine endgültige Klärung dieses Konfliktes durch Stellvertreterkriege kann ich mir kaum vorstellen und ich will mir nicht vorstellen, welches Eskalationspotential ein solcher Krieg hätte.

Das würde globale Auswirkungen haben, alleine schon da der Ölpreis in die Höhe schiessen würde. Allerdings wird es nicht dazu kommen, solange nicht von außen mitgemacht wird. Saudi-Arabien alleine hätte keine Chance gegen den Iran und umgekehrt wird es auch keinen Angriff geben, weil der Iran weiß, dass dann Amerika auf den Plan tritt und das werden sie nicht wollen.

kleine Info am Rande: Die Iraner könnten nur mit Artillerie schon die saudische Ölproduktionen angreifen und das wirtschaftliche Rückgrat von Saudi-Arabien schnell brechen.
 
Wie soll dieser Konflikt dann beendet werden?
Man merkt eben das die Staaten im nahem Osten eben konstruierte Staaten sind, die es so auch noch gar nicht solange gibt und die Völkergruppen sich nicht so gut vertragen. Speziell sei hier der Irak gemeint, der sich seit dem Irak-Krieg 2003 in permanenten Unruhen befindet, die es den USA auch nicht erlauben dort endgültig abzuziehen. Wahrscheinlich wäre eine Neuziehung von Grenzen und Neugründung von Staaten von Nöten um bestimmte Konflikte wenigstens zu befrieden. Aber diese Grenzen sähen zum Teil schon seltsam aus wenn es einen neuen Schia-Staat, Sunni-Staat und wahrscheinlich wäre auch ein richtiges Kurdistan nicht mal eine so schlechte Idee. Wobei ich hiermit allerdings garantiert nicht den IS mit deren Terrorosten meine, deren Methoden sind viel zu Radikal als das man mit denen Überhaupt verhandeln könnte.
 
Die Zukunft wird zeigen wie wirklich das am Ende alles gewesen ist.

Wie bitte, was soll die Zukunft zeigen?

Meintetwegen ist die USA "kriegsmüde". Müde ist aber die Regierung von Obama in einigen abendteuerlichen PR-Maschen und teuren politischen Spielereien im Inneren aber nicht.

Nun ist Barack Obama als US-Präsident erst einmal nicht für die innen- und außenpolitischen Probleme anderer Nationalstaaten verantwortlich, sondern an allererster Stelle für die seines eigenen Landes. Was auch immer er in seinen Grenzen macht, spielt für die neuerlichen Konflikte im Nahen Osten überhaupt gar keine Rolle. Nicht Obamacare hat den Aufstieg des IS ermöglicht, zündelnde Regionalmächte hingegen sehr wohl.

Das ist Erdogan für dich. Hat seine eigene Pläne und geht dafür über 100.000 Leichen. Der Unterschied ist: Der eine machts eleganter als der andere.

Nein, das ist nicht Erdogan "für mich". Welche Spielchen die Türkei in Syrien und dem Irak spielt, ist kein Geheimnis. Und daran finde ich auch nichts elegantes. Ehrlich gesagt, ist das türkische Vorgehen sogar sehr stümperhaft und dilettantisch; man mag dem eigenen Volk etwas vorgaukeln oder vorenthalten können, weil man die freie Presse bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt hat - die restliche Welt ist aber nicht blind. Und nichtsdestotrotz versucht man uns weiszumachen, dass die Türkei den IS nicht unterstützt und keine Mitschuld an der Eskalation des syrischen Bürgerkrieges trägt.

Wie soll dieser Konflikt dann beendet werden?

Das weiß ich nicht, doch ein offener Glaubenskrieg wird die Lösung nicht sein. Unter keinen Umständen. Ich sehe keinen der beteiligten Blöcke in der Lage und Bereitschaft, eine Lösung zu akzeptieren, die eine friedliche Koexistenz von Sunna und Schia zur Folge hat. Auch nicht nach 30 Jahren Krieg. Gleichzeitig sind die Konsequenzen eines solchen Krieges nicht absehbar. In meinen Augen, birgt dieser Konflikt das Risiko eines dritten Weltkrieges.

Allerdings wird es nicht dazu kommen, solange nicht von außen mitgemacht wird.

Nun bin ich mir aber sicher, dass es im Falle eines solchen Krieges zu äußerer Beteiligung kommen würde. Wir hätten am Rande dieses Krieges einen Staat, der sich seit über 60 Jahren von all seinen Nachbarn bedroht sieht und über Atomwaffen verfügt: Israel. Auf Seiten der Saudis würden die US-Streitkräfte wohl kaum in einen offenen Krieg eingreifen, doch für Israel müssten sie schlichtweg Partei ergreifen. Und dann hat die jüngere Vergangenheit auch gezeigt, dass die Volksrepublik China zunehmend bereit ist, ihre außenpolitischen und ökonomischen Interessen auch mit militärischen Mitteln zu vertreten (siehe Sudan). China kann - als von fossilen Brennstoffen auf absehbare Zeit immer noch abhängiger Staat - kein Interesse an einem offenen Krieg in der für die Erdölförderung wichtigsten Region haben.
 
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