Tagespolitik allgemein

Grundsätzlich: Ja. Aber: Zu wenig, zu spät, im Zweifel am 21. Januar 2025 schon wieder vorbei. Ist ja schön, dass die Biden-Regierung mal etwas in die Gänge kommt, aber das hätte früher passieren müssen.
Mal eine Frage ob den Taurus Marschflugkörpern .
Reicht die Richtlinienkompetenz des Kanzlers alleine aus um die Lieferung an die Ukraine zu verhindern ?
Und bis zu welcher Reichweite hat Biden die Waffen freigegeben ?
 
Und bis zu welcher Reichweite hat Biden die Waffen freigegeben ?
Meines Wissens nach für die volle Reichweite von 300 km. Priorität liegt auf der Region Kursk.

Mal eine Frage ob den Taurus Marschflugkörpern .
Reicht die Richtlinienkompetenz des Kanzlers alleine aus um die Lieferung an die Ukraine zu verhindern ?

Grundsätzlich ist bei Waffenexporten nicht der Bundestag, sondern der geheim tagende Bundessicherheitsrat zuständig. Mitglieder sind neben dem Kanzler unter anderem auch die Außenministerin, der Verteidigungsminister und der Finanzminister. Doch entscheidend ist der Bundeskanzler. Er hat die Richtlinienkompetenz für die Politik der Bundesregierung und seine Minister werden ihn in der wichtigen "Taurus"-Frage nicht überstimmen.

 

Anhänge

  • FB_IMG_1731945906225.jpg
    FB_IMG_1731945906225.jpg
    49,6 KB · Aufrufe: 24
Ich habe ehrlich gesagt nie verstanden warum die russischen Streitkräfte über Monate hinweg nicht Willens oder im Stande waren den Einfall von zwei lächerlichen Brigaden ins eigene Gebiet zu bereinigen.

Vielleicht weil die es nicht konnten.

Die Rote Armee hätte das Gebiet wahrscheinlich in 12 Stunden vom Feind gesäubert.

Kommt drauf an welche Rote Armee. Die haben auch erst nur auf den Sack bekommen und keinen Gegenangriff organisieren können bevor die Amis da ordentlich reingebuttert haben. Und selbst dann war dass ja kein wirklich organisierter wohlüberlegter Angriff sondern man hatt einfach nur Menschenmassen in den Fleischwolf gejagt.

Russland hat offensichtlich nichts aus den erfolgreichen westlichen Kriegen gelernt.
Für mich unverständlich.

Dass ist ein autoritäres Ding. Kommt halt davon wenn man sich selbst überschätzt und als die Krone der Schöpfung versteht.

Ja.Aber das ist in der Ukraine nicht anders

Es kommt dort auch vor aber Russland ist die unangefochtene Königsklasse. Da ist der Präsident zu einem der Reichsten Menschen der Welt geworden weil er sein Land ausgebeutet hat und seinen Geldadel am laufenden Band erpresst und bedroht.

Man kann festhalten alles was man der Ukraine vorwerfen kann meistert Rußland in einer ganz anderen und unerreichten Klasse.

Folgt man der Logik müsste es Pistorius sein. Alles andere ist Selbst-zerstörerisch.

So ticken aber Wähler nicht wirklich. Da werden meist Gefühls Entscheidungen und keine rationalen Entscheidungen getroffen.

Da kann auch ein seriöser und beliebter Politiker wie Pistorius gegen den ahnung-und Planlosen Lobbyclown Merz antreten. Die SPD wird am so oder so abgestraft.

Heutzutage wird nicht nach Politik sondern Vibe gewählt.




Und Merz ist mal wieder komplett hängen geblieben. Aber Merz tut halt Merz Dinge.

Und auch mal wieder grenzenlos anmaßend. Bei Merz wartet man schon 69 Jahre drauf dass er ein Gewinn und keine last für die Gesellschaft ist.

Und bitte auch alle Frauen Mustern die noch im kampffähigen Alter sind und nicht gemustert wurden. Oder ist dass wieder so ein wir schieben alle last auf die Jugend Hauptsache uns geht's gut?
 
Pistorius soll nun wohl auf Biegen und Brechen zum Kanzlerkandidat der SPD geschrieben werden. Ich sehe das kritisch, denn 1. wird dies das BSW und die AFD im Hinblick auf das Thema "Waffen für die Ukraine" stärken. Und 2. machen die Sozialdemokraten hier meiner Meinung nach den gleichen Fehler wie die Demokraten in den USA. Statt Selbstreflexion und Ursachenforschung tauscht man den Kandidaten aus und hofft auf irgendwelche Umfragewerte.

Wie seht ihr das?
 
Pistorius soll nun wohl auf Biegen und Brechen zum Kanzlerkandidat der SPD geschrieben werden. Ich sehe das kritisch, denn 1. wird dies das BSW und die AFD im Hinblick auf das Thema "Waffen für die Ukraine" stärken. Und 2. machen die Sozialdemokraten hier meiner Meinung nach den gleichen Fehler wie die Demokraten in den USA. Statt Selbstreflexion und Ursachenforschung tauscht man den Kandidaten aus und hofft auf irgendwelche Umfragewerte.

Wie seht ihr das?
Bei deinem ersten Punkt gehe ich nicht mit. Wir haben seit 2015 gesehen was passiert wenn man Argumente aus der Ecke nach und nach ins Sagbare verschiebt und übernimmt: Faschisten bei 30% in Ostdeutschland. Ein starker Standpunkt in Sachen Ukraine ist richtig und wichtig, grade wo unser Komfortkissen aus Übersee grade wegbricht. Laut Statista sind 69% der SPD-Wähler für weitere Waffenlieferung an die Ukraine. Die soll die SPD durchaus ansprechen. Ich habe zwar nicht vor die SPD zu wählen, aber eine Aufgabe der scholz'schen Waschlappeneinstellung im Bezug auf die Ukraine würde bei mir Pluspunkte sammeln.

Zu Nummer 2 lag ich schon in den USA falsch, da erlaube ich mir aktuell kein Urteil.
 
Die Frage ist doch: Wenn soll man denn als SPD anstelle von Scholz (als aktueller Amtsinhaber) oder Pistorius (aufgrund dessen guter Umfragewerte) aufstellen? Ich sehe da Weit und Breit keine geeignete Alternative.

Und diese Bundestagswahl kampflos an Merz und dessen Union abgeben, wird den Sozialdemokraten im Traum nicht einfallen.

Grüße,
Aiden
 
Ukraine feuert US-Raketen auf Russland und trifft Munitionslager.


Sabotage an Unterseekabel.

 
Pistorius soll nun wohl auf Biegen und Brechen zum Kanzlerkandidat der SPD geschrieben werden. Ich sehe das kritisch, denn 1. wird dies das BSW und die AFD im Hinblick auf das Thema "Waffen für die Ukraine" stärken. Und 2. machen die Sozialdemokraten hier meiner Meinung nach den gleichen Fehler wie die Demokraten in den USA. Statt Selbstreflexion und Ursachenforschung tauscht man den Kandidaten aus und hofft auf irgendwelche Umfragewerte.

Wie seht ihr das?

Punkt 1: Also so ziemlich jeder Kandidat aus jeder Partei außer Scholz wären somit eine Stärkung von BSW und AfD. Gut, kann man so sehen. Allerdings funktioniert die Übernahme von rechten talking points (Was ich Scholz an der Stelle nicht mal unterstellen möchte) ja auch nicht gerade gegen unsere unbeliebten Extremisten. Ich bin dann schon eher ein Fan davon sich klarer Abzugrenzen und - unabhängig von Waffenlieferungen - das eigene Profil zu stärken. Wenn ich eine rechtsextreme Partei wählen will, nehme ich das original und keine light Version.

Punkt 2: Ähnlich wie Arlen habe ich mich da bei der US-Wahl auf verbrannt und gehe nicht mehr in die absolute Sicherheit. Deutschland ist aber nicht die USA, der deutsche Wahlkampf ist noch(!!) anders. Ich kann mir gut vorstellen, dass die SPD Scholz vorerst weiterhin als Prellbock nutzt und Pistorius auf den "letzten" Metern ins Rennen schickt.
 
Präsident Wladimir Putin hat heute die neue atomare Doktrin für Russland in Kraft gesetzt. Dimitri Medwedew hat schon gleich mit einem Atomschlag gedroht.
 
Wenn Pistorius im Wahlkampf das Zugpferd der SPD werden soll, dann möglichst schnell. Eine quälende Kandidatendebatte hat vor vier Jahren die Union geschadet, sie würde auch der SPD schaden.

Außerdem muss die SPD sich auf ihr Zugpferd mit einem Vorlauf einstellen. Entsprechende Wahlplakate müssen konzipiert und gedruckt werden, Flyer erstellt werden, die Wahlkampfmaschinerie muss auf den entsprechenden Kandidaten ausgerichtet und abgestimmt werden.
 
Pistorius soll nun wohl auf Biegen und Brechen zum Kanzlerkandidat der SPD geschrieben werden. Ich sehe das kritisch, denn 1. wird dies das BSW und die AFD im Hinblick auf das Thema "Waffen für die Ukraine" stärken. Und 2. machen die Sozialdemokraten hier meiner Meinung nach den gleichen Fehler wie die Demokraten in den USA. Statt Selbstreflexion und Ursachenforschung tauscht man den Kandidaten aus und hofft auf irgendwelche Umfragewerte.

Wie seht ihr das?

Das stimmt vollkommen, trifft aber auch auf die CDU zu, deren Phrasen mittlerweile wie die der AfD klingen.
Aber das ich Merz für den nächsten Brüning, Schleier und von Papen halte, den totengräber der Demokratie ist ja kein Geheimnis.
Abgesehen davon will ich einfach keinen 69 jahren alten Opa als Kanzler.
Kann ihm mal einer sagen das er in Rente gehen kann?
 
Zurück
Oben