Dabei handelt es sich um eine begrenzte Anzahl an Informationen, die auch tatsächlich unverzichtbar für die Verteidigung und eben nur die Verteidigung eines Landes sind.
Und doch wiederspricht auch diese begrenzte Anzahl der Forderung nach einem gläsernen Staat.
Und auch die sollten zumindest repräsentativ unter ständiger Überwachung durch das Parlament und ggf. Gerichten stehen.
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Genau das sehe ich anderst.
Ein Parlament besteht leider auch aus Feinden des eigenen Staates.Zumindest in einer Demokratie.
Sehen wir uns den momentanen Bundestag an.
Nach meiner Überzeugung ist er mit der LINKEN und den GRÜNEN mit Feinden des eigenen Staates durchsetzt.
Deshalb sollte der Bundestag nicht berechtigt sein die Geheimdienste zu überwachen.
Ein Herr Ströbele oder ein Herr Ernst überwacht die Geheimdienste ?
Da wird der Bock zum Gärtner gemacht.
Einrichtungen wie der Geiheimdienst müssen über den Parlament und auch über dem Gesetz stehen
und nur dem Regierungschef verantwortlich sein.
Auch sollte m.E.n. der Geiheimdienst ein Veto gegen jedwede Untersuchung seiner Aktivitäten durch ein Gericht besitzen.
Ich weiß natürlich, daß das in unserem politischen System leider nicht möglich ist.
Wäre das dann nicht Hochverrat und würde schwer bestraft werden? Da glaube ich, da würden es sich einige dann zweimal überlegen, wem sie was sagen.
Genau das wäre es.
Aber in einem gläsernen Staat wäre es das wohl nicht.
Und es ist übrigens auch Hochverrat was Wikileaks bzw. dessen Zuträger betreiben.
M.W.n. besteht in den USA seit den 80er Jahren eine Gesetz welches besagt daß man einen Angehörigen des US-Militärs auch in Friedenszeiten bei Geheimnisverrat mit den Tode bestrafen kann.
Man sollte in den USA in Erwägung ziehen dieses Gesetz gegen Private First Class Bradley Manning
zur Anwendung zu bringen.