Tagespolitik allgemein

icebär schrieb:

Wenn man den Demagogen, Autokraten und Führern hinterherläuft, wird DIESES Recht als eines der ersten gestrichen. Weißte auch...

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Dann mach besser keinen Twitter-Account auf, der der österreichischen Regierung was empfiehlt. Scheint ja echter potentieller Sprengstoff zu sein, welchen mündige Bürger nicht verkraften können.

icebär schrieb:

Zu Ethnien hat das Grundgesetz auch ein paar schlaue Sätze zu sagen. Soll ich die zitieren oder können wir diesen Unsinn einfach sein lassen?

=> Sellner. Ist. Kein. Deutscher.

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Was schreibt das GG dazu ?

Iron Fist schrieb:

Dann mach besser keinen Twitter-Account auf, der der österreichischen Regierung was empfiehlt. Scheint ja echter potentieller Sprengstoff zu sein, welchen mündige Bürger nicht verkraften können.

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Ach, du bist doch nur beleidigt, weil deine Buchempfehlung hier gar nicht mal so gut ankommt... Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße.

Jedihammer schrieb:

Was schreibt das GG dazu ?

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Echt jetzt? Die Würde des Menschen ist unantastbar? Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich? Deutsche dürfen nicht staatenlos gemacht werden? Niemand darf wegen diverser individueller Grundeigenschaften benachteiligt werden?

icebär schrieb:

Echt jetzt? Die Würde des Menschen ist unantastbar? Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich? Deutsche dürfen nicht staatenlos gemacht werden? Niemand darf wegen diverser individueller Grundeigenschaften benachteiligt werden?

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Um Gottes Willen.
Das habe ich doch gar nicht gemeint.
Ich dachte da gäbe es einen extra Artikel der sich mit der Ethnie befasst.

Iron Fist schrieb:

In der "Potsdam-Affaire" von Deportationen zu sprechen ist eben der Kniff, der der ganzen Sache Ungesetzlichkeit unterstellt. Und hier kommt die Crux: Die von Sellner entworfenen Szenarien sind fast vollständig unter derzeit geltendem BRD-Recht schon umsetzbar. Die Rechtslagen sind schon so, der politische Wille ist es, den er als untätig und somit Bremsklotz kritisert. Die Regierung will nicht das, was Gesetze schon lange hergeben.

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Solche rechtliche Falschdarstellungen kann ich nicht stehenlassen. Ich möchte feststellen, dass du mit diesem Abschnitt hier selbst Behauptungen zum Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Mehrstaatigkeit aufstellst und nicht nur eine Auffassung von Sellner wiedergibst. Daher muss ich dich einfach fragen: Wovon um alles in der Welt redest du hier bitte? Ich würde redlich untertreiben, wenn ich nur meinen würde, ich wäre irritiert von deiner Aussage. Es ist, ganz unverblümt, einfach rechtlich Nonsens, was du hier behauptest und ich halte es zudem für sehr fragwürdig, so etwas einfach ungeprüft nach außen zu tragen und damit den Eindruck zu erwecken, die Identitären hätten das geltende Recht auf ihrer Seite.

Um die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen, bräuchtest du überhaupt erstmal eine Grundgesetzänderung von Art. 16 Abs. 1 S. 1 GG, der einen Entzug ausdrücklich (!) ausschließt. Das wäre im Übrigen nicht nur eine Änderung des Grundgesetzes, sondern eine Änderung eines Grundrechts - ohne Zwei-Drittel-Mehrheit ist das Ganze also schon mal nicht zu machen (zumal außerdem noch fraglich wäre, ob eine solche Änderung des Wesensgehalts des Art. 16 Abs. 1 S. 1 GG im Hinblick auf Art. 1 GG eventuell von der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG umfasst und somit verfassungskonform ggf. gar nicht zu ändern wäre). Wie du darauf kommst, dass das nach aktuell geltender Rechtslage "fast vollständig" umsetzbar sein soll, und (im direkten Widerspruch zu den beiden zitierten Wörtern) im Anschluss über Sellner darauf verweist, dass laut ihm nur der politische Wille fehle und dass das "Gesetze schon lange hergeben", ist völlig unverständlich.

Möglich ist nur der Verlust der deutschen Staataangehörigkeit, Art. 16 Abs. 1 S. 2 GG i. V. m. § 17 StAG, anhand der dort abschließend regelten Tatbestände. Da darfst du mir gerne zeigen, wie deiner Auffassung nach anhand der geltenden Rechtslage auch nur ansatzweise die Pläne von Sellner umsetzbar sein sollten. Absolut gar nichts deutet in der aktuellen Rechtslage auch nur in die Richtung, dass man allein wegen mangelnder Integrationswilligkeit die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren könnte, um im Anschluss Personen abschieben zu können.

Von daher, ja - natürlich wäre das alles nach aktueller Rechtslage absolut ungesetzlich. Da kann Sellner in seinem Buch behaupten, was er will.

@Iron Fist
Ab wann ist man eigentlich kultureller Deutscher? Was ist dafür die Voraussetzung?

Der Weg ist doch vorgezeichnet.

Erst sind die „nicht assimilierten“ diejenigen die kein Deutsch können, nicht arbeiten (dürfen) oder Straftaten begehen

Dann Leute, die im öffentlichen „assimiliert“ auftreten und zu Hause Türkisch oder Syrisch sprechen.

Und am Ende gilt bereits derjenige als „nicht assimiliert“, der die Meinungen von Rechtsaußen nicht teilt und öffentlich widerspricht.

Dr. Sol schrieb:

Der Weg ist doch vorgezeichnet.

Erst sind die „nicht assimilierten“ diejenigen die kein Deutsch können, nicht arbeiten (dürfen) oder Straftaten begehen

Dann Leute, die im öffentlichen „assimiliert“ auftreten und zu Hause Türkisch oder Syrisch sprechen.

Und am Ende gilt bereits derjenige als „nicht assimiliert“, der die Meinungen von Rechtsaußen nicht teilt und öffentlich widerspricht.

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Ah, warte! Als nächstes sind dann die Studienabbrecher und dreist bettelnden Bittsteller dran!?
Dann könnte man Sellner wenigstens wohin auch immer remigrieren.

Steven Crant schrieb:

Die Ministerpräsidenten der Länder haben eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen:

• Gehälter der Intendantinnen und Intendanten sollen an den öffentlichen Dienst angepasst werden.
• Im Radio sollen künftig 17 Sender wegfallen und somit von 70 auf 53 reduziert werden.
• gespart werden soll auch beim Sport: Ausgaben werden gedeckelt und sollen für sportliches nur noch 5% der Gesamtausgaben ausmachen.
• Im linearen Fernsehen soll es künftig einen Wegfall von Sendern geben und zwar in den Bereichen Kultur, Informationen/Nachrichten und Jugend:
  • von den beiden Sendern Arte und 3sat soll nur noch einer bestehen bleiben,
  • von den vier Sendern Phoenix, tageschau24, ZDF-Info und ARD-alpha sollen zwei erhalten bleiben,
  • von den vier Sendern KIKA, Funk, ZDFneo und one sollen zwei erhalten bleiben.
• Für Inhalte im Internet soll es klarere Grenzen geben. Der Sendungsbezug von Online-Inhalten muss stärker gegeben, Texte dürfen nur noch sendungsbegleitend sein.

Insbesondere die letzten beiden Punkte sehe ich sehr kritisch. Damit wird die Online-Berichterstattung noch langsamer und aktuelle Entwicklungen werden nicht mehr zeitnah abgebildet. Statt kurze und bündige Texte zu veröffentlichen, wird es jetzt also auf Anderes herauslaufen. Hier wird unabhängiger Online-Journalismus massiv eingeschränkt, obwohl dieser mehr denn je gebraucht wird. Auch die Einsparungen, gerade im Informations- und Jugendbereich sind absolut idiotisch. Die Sender "dürfen" selbst entscheiden was gestrichen wird. Bleibt zu hoffen, dass keine Inhalte verloren gehen..

Statt Online zu informieren, Kinder und Jugendliche zu erreichen gibt es also weiterhin die 823. Tator-Folge, die 241. Silbereisen-Abendshow und zahllose Krimi- und Pilcherfilme. Eine wirkliche Reform ist das nicht, sondern ungezielte Kürzungen.

Öffentlich-Rechtliche: Was die Länder für ZDF und ARD planen

Die Ministerpräsidenten haben Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen. Keine Einigung gab es zum Rundfunkbeitrag.

www.zdf.de

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Jetzt können wir im Labor mal schauen, was dort passieren wird.

Jetzt bieten ja immer mehr Firmen „Null Bock“ Tage an. Wenn es reguliert abläuft meiner Meinung nach eine gute Idee, wenn auch sicher nicht in jedem Berufsbereich möglich.

Ob das groß in Deutschland umgesetzt wird mag man indes bezweifeln.
Köstlich sind jedenfalls wieder die Kommentare auf Facebook, in denen sich über angeblich Links-Grün versiffte Politik aufgeregt wird. Es gibt halt nach wie vor zu viele Shills die meinen, für ihren Arbeitgeber in die Bresche springen zu müssen.

Edit: Derweil wollen in Deutschland immer mehr Arbeitgeber die telefonische Krankschreibung wieder abschaffen.

In Großbritannien kommen Reset Days gut an, soweit ich gehört habe. Bei meinem Arbeitgeber gibt es zumindest Karenztage, die am Ende ähnlich funktionieren.

Dass einige Deutsche aber sehr skeptisch gegenüber solchen Neuerungen sind, ist ja nichts neues. Die fallen lieber tot um auf der Arbeit als anderen eine bessere Work-Life-Balance zu gönnen.

Grüße,
Aiden

Ich bin ehrlich froh dass ich als Angestellter an der Uni relativ flexibel bin. Stehen irgendwelche Deadlines bevor wird dann zwar mal deutlich über der vertraglich festgelegten 40h Woche hinaus gearbeitet, dafür ist es zwischendurch immer wieder mal möglich, den Stress rauszunehmen und vielleicht mal an einem Tag nichts anderes machen außer mal Schreibtisch und PC-Desktop aufzuräumen. Oder einfach gar nichts, ohne sich dafür krank zu schreiben oder Urlaub zu nehmen. Tatsächlich ist die Aussicht auf einen streng regulierten 9-5 Tag für mich noch das größte Argument, wieso ich immer noch in der Forschung und nicht in der Industrie bin.

Dr. Sol schrieb:

Jetzt bieten ja immer mehr Firmen „Null Bock“ Tage an. Wenn es reguliert abläuft meiner Meinung nach eine gute Idee, wenn auch sicher

Edit: Derweil wollen in Deutschland immer mehr Arbeitgeber die telefonische Krankschreibung wieder abschaffen.

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Was in m.A. auch Sinn macht.
Um eine Diagnose zu stellen sollte der Arzt den Patienten schon sehen.

Jedihammer schrieb:

Was in m.A. auch Sinn macht.
Um eine Diagnose zu stellen sollte der Arzt den Patienten schon sehen.

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Dann sollte man halt für eine genügend hohe Abdeckung von Arzt Praxen sorgen. Denn die vollen Wartezimmer waren ja die Motivation, die Telefon Krankschreibung einzuführen. Und nur weil entschieden wurde das Corona jetzt vorbei ist heißt es ja nicht dass es keine vollen Wartezimmer mehr gibt. Im Gegenteil soll durch Grippe und, ja, auch Corona, die Zahl der erkrankten gerade wieder drastisch zunehmen.

Zwei weitere Bedenken: Wieso soll jemanden zugemutet werden dass er sich mit Fieber in die Arztpraxis schleppt? Ergibt für mich wenig Sinn, es sei denn er benötigt akute ärztliche Hilfe. Und wenn ich „nur“ eine Erkältung habe, mich damit in die Arztpraxis schleppe und mir dort dann von einem anderen Patienten Grippe oder Corona hole, ist auch keinem geholfen.

Dann noch der Umstand dass Arbeitnehmende unter Generalverdacht gestellt werden dass sie vorsätzlich das System ausnutzen wollen.

Ne, es gibt viele gute Gründe wieso ich gegen eine Abschaffung bin.

KdS schrieb:

Ab wann ist man eigentlich kultureller Deutscher? Was ist dafür die Voraussetzung?

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Mir ist dieses "kultureller Deutsche" bewusst auch noch nicht untergekommen. Ist das so ne neue Wortschöpfung oder eine die von gewissen Kreisen wieder missbraucht wird ?

Count Flo schrieb:

Mir ist dieses "kultureller Deutsche" bewusst auch noch nicht untergekommen. Ist das so ne neue Wortschöpfung oder eine die von gewissen Kreisen wieder missbraucht wird ?

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Das ist so richtig etabliert ungefähr sei dem Entstehen der deutschen Einheitsbewegung um die Napoleonische Kriege herum auf die Völkerschlacht bei Leipzig im Jahr 1813 zu. Wider der Kleinstaaterei.

Count Flo schrieb:

Mir ist dieses "kultureller Deutsche" bewusst auch noch nicht untergekommen. Ist das so ne neue Wortschöpfung oder eine die von gewissen Kreisen wieder missbraucht wird ?

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Meiner Meinung nach ist das halt eine Verrenkung der Ethnopluralisten. Da man die Menschen nicht in Rassen einteilen kann, weil das in Deutschland seit 1945 überwiegend abgelehnt wird, muss man halt andere, behelfsmäßige Gründe (er-)finden, weshalb die Österreicher am Ende auch Deutsche sind und daher ein Schulterschluss gar kein Problem ist.

Grüße,
Aiden

Jedihammer schrieb:

Um eine Diagnose zu stellen sollte der Arzt den Patienten schon sehen.

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Ich brauche keine Ärztin, um Magendarm, eine heftige Erkältung oder gar Corona zu diagnostizieren. Die brauche ich für genug andere Dinge so wie andere Menschen auch. Meine Ärztin hat auch kein Bock, mich mit MD zu sehen und zu sagen "jo. Magendarm."
Außerdem bin ich wohl nicht die einzige, die sich wegen ärztinnenmangel über ne halbe Stunde Autofahrt hinschleppen müsste. Ist geil so mit 39,5 Fieber.

Dr. Sol schrieb:

Jetzt bieten ja immer mehr Firmen „Null Bock“ Tage an. Wenn es reguliert abläuft meiner Meinung nach eine gute Idee, wenn auch sicher nicht in jedem Berufsbereich möglich.

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Ganz ehrlich? Ich halte davon gar nichts. Zumindest in aktuell schon krisengebeutelten Branchen verstärkt das mittelfristig nur alle Probleme. Die KOK-Tage die es im öffentlichen Dienst gibt, werden schon sehr stark genutzt, und ich rede da nicht von einem Magen-Darm-Infekt der wirklich in 2 Tagen vorbei ist und für den es keinen Arzt braucht, sondern von einem "Heute habe ich nur 7 anstatt 8 Stunden gut geschlafen"

Jedihammer schrieb:

Um eine Diagnose zu stellen sollte der Arzt den Patienten schon sehen.

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Jaein. Ich bin mittlerweile großer Fan von Videosprechstunden. Wieso sollte ich mich mit einem banalen grippalen Infekt, einer depressiven Episode oder einem Magen-Darm-Infekt in eine volle Akutsprechstunde setzen, das Risiko eingehen andere und mich selbst anzustecken, nur um dann am Ende vom Mediziner, dessen Sprechstunde heillos überfüllt ist, für eine Woche krank geschrieben zu werden und das wars?

Das Argument, mit telefonischer Krankschreibung machen das viel mehr ist in meinen Augen nicht wirklich tragbar, denn wer krank feiern möchte, der findet schon einen Weg. In einigen Praxen, habe ich mir sagen lassen, geben die MFA vorgefertigte AUs für eine Woche raus. Auch das entlastet den Arzt, entlastet Patienten und trotzdem wird es schwarze Schafe geben, die genau das ausnutzen. Aber auch KOK-Tage oder rest days würden halt ausgenutzt werden.

EDIT: Aber danke, dass der Dr. hier das Thema Gesundheit eingebracht hat!

Ab dem neuen Jahr 2025 soll die elektronische Patientenakte eingeführt werden. Es gibt eine opt-out-Option und auf X sind viele Schwurbler schon fleißig am agitieren, dass damit ja nur die nächste "Plandemie" leichter wird. Das ist natürlich ziemlicher Schwachsinn. Nichtsdestotrotz bündelt die ePA extrem sensible Daten. Ich bin tatsächlich hin und her gerissen und tendiere dazu sie abzulehnen, auch wenn es praktisch ist und viele Vorteile bringt. Wie steht ihr dazu? Seht ihr da eine Gefahr für eure Daten? Zuletzt musste ich daran denken, was wohl passieren wird bei einer ePA und einer faschistoiden Partei im Gesundheitsministerium..

Aiden Thiuro schrieb:

Meiner Meinung nach ist das halt eine Verrenkung der Ethnopluralisten. Da man die Menschen nicht in Rassen einteilen kann, weil das in Deutschland seit 1945 überwiegend abgelehnt wird, muss man halt andere, behelfsmäßige Gründe (er-)finden, weshalb die Österreicher am Ende auch Deutsche sind und daher ein Schulterschluss gar kein Problem ist.

Grüße,
Aiden

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Danke dir. So in die Richtung vermute ich es auch, da mir Diese Wortschschöpfung im Familien und Freundeskreis noch nie untergekommen ist.