Utopio
Strebe nach Ruhe, aber durch das Gleichgewicht, ni
Das Problem mit der Todesstrafe ist noch ein ganz anderes:
Recht und Unrecht definiert heutzutage kein heiliges Buch, dessen Gebote unveränderlich sind. Recht und Unrecht definieren Gesetze. Gesetze, die vom Gesetzgeber nach belieben veränderbar sind.
Es gibt kein Naturgesetz, das sagt: "A" verdient den Tod und "B" verdient nur eine Haftstrafe.
Am Ende ist jede Grenzziehung rein willkürlich.
Darum ist ein absoluter Verfassungsgrundsatz, der die Todesstrafe unabhängig von den Gesetzen des StGB ausschließt, eine letzte Grenze gegenüber den sonst relativen Gesetzen, die der Laune ständig wechselnder politischer Machtverhältnisse ausgesetzt sind.
Ich glaube Jedihammer würde es spätestens dann begrüßen, dass die Todesstrafe mit dem Grundgesetz als unvereinbar angesehen wird, wenn eine stalinistische Partei die Bundestagswahlen gewinnt
Ich denke wir brauchen irgendwo Grenzen der Gesetzgebung, die unabhängig sind von individuellen Einzelpersonen und ihren tragischen Schicksalen und unabhängig von den wechselnden Machtverhältnissen der Legislative. Ohne Todesstrafe stellt man sicher, dass alle Menschen in unseren Gefängnissen auch noch nach dem nächsten Machtwechsel da sind und nicht nach der politischen Laune des Machtbahers beseitigt werden.
Nur diese Deckelung durch absolute Rechte macht eine dauerhaft stabile Demokratie bei allen sonstigen, von Legislaturperiode zu Legislaturperiode überarbeiteten Gesetzen möglich.
Recht und Unrecht definiert heutzutage kein heiliges Buch, dessen Gebote unveränderlich sind. Recht und Unrecht definieren Gesetze. Gesetze, die vom Gesetzgeber nach belieben veränderbar sind.
Es gibt kein Naturgesetz, das sagt: "A" verdient den Tod und "B" verdient nur eine Haftstrafe.
Am Ende ist jede Grenzziehung rein willkürlich.
Darum ist ein absoluter Verfassungsgrundsatz, der die Todesstrafe unabhängig von den Gesetzen des StGB ausschließt, eine letzte Grenze gegenüber den sonst relativen Gesetzen, die der Laune ständig wechselnder politischer Machtverhältnisse ausgesetzt sind.
Ich glaube Jedihammer würde es spätestens dann begrüßen, dass die Todesstrafe mit dem Grundgesetz als unvereinbar angesehen wird, wenn eine stalinistische Partei die Bundestagswahlen gewinnt
Ich denke wir brauchen irgendwo Grenzen der Gesetzgebung, die unabhängig sind von individuellen Einzelpersonen und ihren tragischen Schicksalen und unabhängig von den wechselnden Machtverhältnissen der Legislative. Ohne Todesstrafe stellt man sicher, dass alle Menschen in unseren Gefängnissen auch noch nach dem nächsten Machtwechsel da sind und nicht nach der politischen Laune des Machtbahers beseitigt werden.
Nur diese Deckelung durch absolute Rechte macht eine dauerhaft stabile Demokratie bei allen sonstigen, von Legislaturperiode zu Legislaturperiode überarbeiteten Gesetzen möglich.
Zuletzt bearbeitet:
keine weiteren Fragen - wir sind ALLES, aber nicht auch nur ein Deut klüger als vor 1.000 Jahren ... (und ich meine nicht einzelne Menschen, wie Hawking oder Steve Wozniak, sondern die Menschheit als solches)